Israel friert Hilfen für die PA ein: Abbas entscheidet sich für den Terrorismus und gegen FriedenIsrael friert Hilfen für die PA ein:
Abbas entscheidet sich für den Terrorismus und gegen Frieden
Die arabische Autonomiebehörde (PA) unter ihrem Vorsitzenden und Fatah-Anführer Abbas ist viel zu hoch auf den Baum geklettert und hat sich in den Zugzwang hineinmanövriert, tatsächlich in der UNO einen "Palästinenserstaat" beantragen zu müssen. Um die Chancen darauf zu minimieren, hat Abbas einen Pakt mit den Terroristen beschlossen, genauer, sich unumschlänkt dem Diktat der Hamas unterworfen. Der Pakt sieht u. a. vor, binnen eines Jahres die längst überfälligen Wahlen in die PA-Institutionen ("Legislativrat", Präsidentschaft) abzuhalten, bis dahin soll eine gemeinsame Interimsregierung aus Technokraten gebildet werden. Abbas sebst will nicht wieder kandidieren, heisst es. Aber es ist auch so mehr als offensichtlich, wer bei diesem Zusammenschluss die führende Rolle spielen wird. Die Hamas wird voraussichtlich erfolgreich versuchen, ihre Machtbasis auf die arabischen Autonomiegebiete in Jüda und Samaria auszudehnen und auch dort, wie im Gazastreifen, eine blutige Gewaltherrschaft errichten. Nach Informationen von Arutz 7/Arutz Sheva enthält die Einigung als "vertrauensbildende Massnahme" auch noch einen Gefangenenaustausch zwischen den beiden Terrorgruppen, aus den Fatah-Gefängnissen kämen hunderte Terroristen der Hamas frei. Damit wäre die Sicherheitszusammenarbeit zwischen Israel und der PA in Judäa und Samaria beendet.
Das offizielle Jerusalem hat den Pakt scharf verurteilt, PM Netanjahu, Koalitionsführer in der Knesset Elkin und andere israelische Offizielle sehen in der Entscheidung des Fatah-Anführers, sich mit den Terroristen und Mördern der Hamas zu "versöhnen", die sich die Vernichtung Israels auf die Fahnen geschrieben haben, zurecht einen kriegerischen Akt, der jede friedliche Lösung verunmöglicht. Staatspräsident Peres hat den Pakt als einen fatalen Fehler bezeichnet, er ist sich sicher, dass die Staatengemeinschaft es doch nicht so weit bringen wird, einen Terrorstaat anzuerkennen. Der Informations- und Diasporaminister Juli Edelstein hat einen sofortigen Integration Judäas und Samarias in die israelische Zivilverwaltung gefordert - wenn die PA sich für die Strategie einseitiger Schritte enschieden hat, dann sollte auch Israel denselben Regeln folgen.
In der Donnerstags-Sitzung des engeren Sicherheitskabinetts hat die israelische Regierung beschlossen, alle Kontakte zur PA bis auf weiteres einzufrieren, berichtet Kol Israel. Wie aus Regierungskreisen verlautete, ist es recht schwierig mit einer schizophrenen PA-Regierung zu verhandeln, in der Abbas angeblich weiter verhandeln will und der Hamas-Sprecher As-Sahar zur gleichen Zeit erklärt, dass die Interimsregierung weder befugt sein wird, Gespräche mit Israel zu führen, noch den jüdischen Staat überhaupt anzuerkennen.
Auch in den USA scheint man diese Entwicklung äußerst kritisch zu sehen. US-Präsident Obama (Demokraten) reagierte beto, die seit ihrem Erdrutschsieg bei den Parlamentswahlen 2010 die Mehrheit der Abgeordneten stellen, denken laut darüber nach, jegliche finanzielle Hilfe an die PA zu beenden. Bislang konnten sich die PA und das Hamas-Regime im Gazastreifen dank umfangreicher humanitärer Hilfslieferungen aus Israel und Milliardenzahlungen aus der EU, den USA und von der UNO künstlich am Leben erhalten. Dennoch gibt es besonders im Gazastreifen besonders unter Jugendlichen eine wachsende Unzufriedenheit mit der Gewaltherrschaft der islamistisch-mittelalterlichen Hamas.
Einzig in der Bundesrepublik gab es Einzelmeinungen, die der "Einigung von Fatah und Hamas" auch irgendwie etwas positives abgewinnen können und nun "abwarten" wollen - allerdings befindet man sich damit in recht sonderbarer Gesellschaft und verläßt selber den demokratischen Konsens. Begsietrung für die Entwicklung in den arabischen Autonomiegebieten gab es in der Türkei und im Iran.
Auf einen anderen Hintergrund dieser Aktion hat Aussenminister Avigdor Lieberman hingewiesen. Die Einigung der beiden Terrorfraktionen ist ein Produkt der sie zunehmend ergreifenden Panik: Der Schutzpatron der Hamas, der syrische Diktator Assad, steckt in grossen Schwierigkeiten, dem politischen Führer der Hamas Chaled Maschal ist es in Damaskus, dem Sitz des Hauptquartiers der Hamas, ungemütlich geworden, die Fatah wiederum hat mit Mubarak ihren Gönner bereits verloren. Deshalb haben sich die Erzfeinde entschieden, die stürmischen Zeiten gemeinsam durchzustehen.
jfa / Mit Material von Arutz Sheva und hii
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Autor: haolam.de
Bild Quelle:
Freitag, 29 April 2011
