Auch wenn die EU es nicht wahr haben will:

Abbas ist nicht gemäßigt!

von Dan Calic, YNet

Zu Beginn der Woche hat der palästinensische Führer Mahmud Abbas von neuem bekräftigt, dass er einen jüdischen Staat Israel nicht anerkennt und nicht anerkennen wird. Während viel darüber berichtet wird, was genau Abbas sich anzuerkennen weigert, könnte es vorteilhaft sein, einmal die andere Seite der Münze zu betrachten. Finden wir doch einmal heraus, was er anerkennen würde.

Der Ausgangspunkt hierfür, was Abbas und seine Fatah Partei akzeptieren, ist ihre Satzung. Denn diese Satzung stellt die festgesetzten Ziele und Grundsätze vor.

Einige Beispiele hierzu:

“Wir sind Gegner jeder politischen Lösung, die an die Stelle der Vernichtung der zionistischen Besetzung Palästinas tritt” und “…dieser Kampf wird nicht aufhören, bis nicht der zionistische Staat vernichtet und Palästina vollständig befreit ist.”

Gleichzeitig wird man in dieser Satzung vergeblich nach einem einzigen Hinweis auf den Wunsch nach Frieden und Koexistenz mit einem jüdischen Staat Israel suchen.

Wir wissen, dass es für Abbas unannehmbar ist, dass Israel ein Recht auf Existenz hat. Wir wissen auch, dass gemäß der Verfassung seiner Partei die einzige annehmbare Sache die “bewaffnete Revolution” und die “vollständige Befreiung Palästinas” ist (oder mit anderen Worten, die Zerstörung Israels.) Trotz alledem hören wir jedoch wieder und wieder, dass Herr Abbas als “gemäßigt” bezeichnet wird. Wer erklären kann, welche der zuvor genannten Zitate der Fatah-Satzung sich als “gemäßigt” qualifizieren, der möge sich bitte erheben.

Darüber hinaus bestätigt und verstärkt die palästinensische öffentliche Meinung die Ansichten von Herrn Abbas. Eine kürzlich durchgeführte Meinungsumfrage des palästinensischen Zentrums für öffentliche Meinung und des amerikanischen Meinungsforschers Stanley Greenberg zeigt, dass 61% der Palästinenser zwei Staaten für zwei Völker ablehnen. Weiterhin würden 66% der Palästinenser eine Zwei-Staaten-Lösung nur als einen ersten Schritt akzeptieren, wenn dieser dazu führt, dass Israel letztlich durch einen palästinensischen Staat ersetzt wird.

Werbung für den Tod

Ironischerweise stellte Abbas die Forderung, wonach als Vorbedingung für Friedensverhandlungen Israel allen Wohnungsbau in Siedlungen einfrieren müsse, nachdem er zuvor die Existenz eines jüdischen Staates Israel abgelehnt hat. Dieselbe Bedingung hat er schon in der Vergangenheit gestellt. Tatsache ist, dass Israel daraufhin den Wohnungsbau für 10 Monate völlig eingestellt hat, doch Abbas ist dennoch nicht an den Verhandlungstisch zurückgekehrt.

Welchen Sinn hat es also, den Wohnungsbau einzustellen, um Verhandlungen wieder aufzunehmen, wenn wir bereits zuvor wissen, dass er niemals einen jüdischen Staat Israel akzeptieren wird? Das ist, wie wenn man sich an der Abdichtung eines Lecks im Öltank eines Motors versucht, der sowieso schon auf der Schrotthalde angelangt ist. Das führt schlichtweg nirgendwo hin.

Obgleich dies eine offensichtliche Schlussfolgerung ist, ist nun die Zeit da, auch offiziell zu erklären, dass die Zwei-Staaten-Lösung tot ist. Aber weder Israel noch Netanjahu können dafür verantwortlich gemacht werden. Denn immer, wenn Abbas den jüdischen Staat Israel ablehnt, dann hält er im Grunde eine Grabrede auf die Zwei-Staaten-Lösung.

Allein dies genügt, um zu der berechtigten Schlussfolgerung zu gelangen, dass Abbas und die Mehrheit der Palästinenser keine Unterstützer des Friedens sind. Sie sind Unterstützer des Todes – des Todes der Zwei-Staaten-Lösung und des Todes des Staates Israel.

Übersetzt von Renate für unseren Partnerblog Aro1.com

Autor: haolam.de
Bild Quelle:

Sonntag, 19 Februar 2012