Über die Bedeutung der amerikanischen Zwischenwahlen

Über die Bedeutung der amerikanischen Zwischenwahlen


Dieser Artikel erläutert die Bedeutung der Zwischenwahlen, der Midterm Elections, bei denen in den Vereinigten Staaten alle zwei Jahre ein Drittel der Senatoren und sämtliche Vertreter des Repräsentantenhauses neu gewählt werden. Dieses Jahr finden sie am 6. November 2018 statt. Der Artikel erschien am 10. Oktober 2018 auf ShareAmerica, einer offiziellen Website des US-Außenministeriums.

Über die amerikanischen Präsidentschaftswahlen wird alle vier Jahre weltweit ausführlich berichtet.  Die Zwischenwahlen, die so heißen, weil sie zwei Jahre nach Amtsantritt eines Präsidenten, also etwa der Hälfte der Amtszeit, stattfinden, können aber ebenso großen Einfluss darauf haben, in welche Richtung sich das Land entwickelt.

Der Großteil der Aufmerksamkeit richtet sich bei den Zwischenwahlen auf die zwei Kammern des Kongresses: Senat und Repräsentantenhaus. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses werden für zwei Jahre gewählt, was bedeutet, dass bei den Zwischenwahlen über alle 435 Sitze entschieden wird.

Die Senatoren werden gestaffelt für eine jeweils sechsjährige Amtszeit gewählt. Bei den Zwischenwahlen 2018 wird über ein Drittel der 100 Sitze entschieden, die übrigen zwei Drittel sind dann bei den Wahlen 2020 und 2022 an der Reihe.

Warum ist diese Wahl so wichtig? Gary Nordlinger, Professor für Politikwissenschaften an der George Washington University, formuliert es so: „Wer im Repräsentantenhaus oder im Senat die Mehrheit hat, gibt das politische Programm vor.“

Die Mehrheitspartei bestimmt, wer den Vorsitz in wichtigen Kongressausschüssen führt. Nordlinger zufolge hängt die Frage, inwieweit ein Präsident sein Programm umsetzen kann, unmittelbar damit zusammen, ob seine Partei die Mehrheit in einer der beiden Kammern des Kongresses hat.

Bei den Wahlen am 6. November wird auch über die Besetzung Dutzender Gouverneursposten, Hunderter Bürgermeisterposten und die Vergabe Tausender Sitze in Parlamenten der Bundesstaaten entschieden. Über diese Wahlkämpfe wird auf nationaler Ebene selten prominent berichtet, obwohl „die überwältigende Mehrheit der US-Gesetze auf Ebene der Bundesstaaten und nicht auf nationaler Ebene verabschiedet wird“, so Nordlinger.

Mehr Informationen zum Föderalismus in den Vereinigten Staaten in englischer Sprache finden sich in unserer dreiteiligen Reihe über den Bund, die Bundesstaaten und die US-Kommunen. Mehr dazu auf Deutsch finden Sie hier.

 

Amerika Dienst


Autor: Amerika Dienst
Bild Quelle: US-Regierung


Freitag, 12 Oktober 2018






Zumindest wissen wir nach diesen Wahlen wie die Amerikaner die Politik ihres Präsidenten einschätzen.