UNO-Mitgliedstaaten: Migration ist ein Menschenrecht

UNO-Mitgliedstaaten: Migration ist ein Menschenrecht


Die Vereinten Nationen machen in einer unverbindlichen Vereinbarung, die fast alle UNO-Mitgliedstaaten Anfang Dezember bei einer Zeremonie in Marokko unterzeichnen werden, Migration zu einem Menschenrecht.

Von Judith Bergman

  • Es kann nicht genug betont werden, dass es bei diesem Abkommen nicht um Flüchtlinge geht, die vor Verfolgung fliehen, oder um ihr Recht auf völkerrechtlichen Schutz. Stattdessen propagiert das Abkommen die radikale Idee, dass Migration - aus welchem Grund auch immer - etwas ist, das gefördert, ermöglicht und geschützt werden muss.
  • Die UNO hat kein Interesse daran, zuzugeben, dass ihr Abkommen die Migration als Menschenrecht promotet; bis vor kurzem gab es wenig Diskussionen darüber. Mehr Diskussionen könnten das gesamte Projekt gefährden.
  • Die UNO-Mitgliedstaaten sollen nicht nur ihre Grenzen für die Migranten der Welt öffnen, sondern ihnen auch helfen, ihr zukünftiges Land frei zu wählen, indem sie ihnen umfassende Informationen über jedes Land, in dem sie sich niederlassen möchten, zur Verfügung stellen.

Der finalisierte Text der Vereinbarung, des Globalen Paktes für eine sichere, geordnete und reguläre Migration, ist zwar offiziell nicht bindend, "setzt die Migration aber fest auf die globale Agenda. Er wird für die kommenden Jahre ein Bezugspunkt sein und einen echten Wandel vor Ort herbeiführen...." so Jürg Lauber, der Vertreter der Schweiz bei der UNO - der die Arbeit an dem Abkommen zusammen mit dem Vertreter Mexikos geleitet hat.

Eine unmittelbare Ironie ist natürlich, dass nur wenige Länder über so restriktive Zugangsbedingungen verfügen wie die Schweiz. Wenn man länger als drei Monate bleiben will, ist nicht nur eine "Aufenthaltserlaubnis" erforderlich, sondern auch: "Um die Zuwanderung aus Nicht-EU-/EFTA-Ländern zu begrenzen, setzen die Schweizer Behörden strenge jährliche Beschränkungen für die Anzahl der Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse für Ausländer fest".

Diese schwer zugänglichen Aufenthaltstitel sind, wie nicht anders zu erwarten, zu einer Einkommensquelle geworden, da "reiche Ausländer Schweizer Aufenthaltstitel 'kaufen'."

Das UNO-Abkommen hingegen nimmt dies zur Kenntnis:

"Flüchtlinge und Migranten haben Anspruch auf dieselben allgemeinen Menschenrechte und Grundfreiheiten, die stets geachtet, geschützt und gewährleistet werden müssen." (Präambel, Abschnitt 4)

Es kann nicht genug betont werden, dass es bei diesem Abkommen nicht um Flüchtlinge geht, die vor Verfolgung fliehen, oder um ihr Recht auf völkerrechtlichen Schutz. Stattdessen propagiert das Abkommen die radikale Idee, dass Migration - aus welchem Grund auch immer - etwas ist, das gefördert, ermöglicht und geschützt werden muss. Es wird erwartet, dass fast alle UNO-Mitgliedstaaten, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten, Österreichs, Australiens, Kroatiens, Ungarns und möglicherweise auch der Tschechischen Republik und Polens, es unterzeichnen.

Die UNO hat geleugnet, dass Migration zu einem Menschenrecht gemacht wird. "Die Frage, ob dies ein unpassender Weg ist, ein 'Menschenrecht auf Migration' zu promoten, ist nicht richtig. Es steht nicht im Text; es gibt kein unheilvolles Projekt, um das voranzubringen", sagte Louise Arbour, die UNO-Sonderbeauftragte für internationale Migration, kürzlich.

Die UNO hat kein Interesse daran, zuzugeben, dass das Abkommen die Migration als Menschenrecht vorantreibt; bis vor kurzem gab es wenig Diskussionen darüber. Mehr Diskussionen könnten das gesamte Projekt gefährden. Der Wortlaut der Vereinbarung, wie unten dokumentiert, lässt jedoch keinen Zweifel daran, dass mit der Unterzeichnung der Vereinbarung die Migration tatsächlich zu einem Menschenrecht wird.

Das Abkommen gliedert sich in 23 Ziele, auf die sich die Unterzeichner offenbar einstellen wollen. Ziel Nummer drei sieht beispielsweise die Förderung und Ermöglichung von Migration durch eine Reihe von Maßnahmen vor. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich dazu:

"[E]ine zentralisierte und öffentlich zugängliche nationale Website [zu] erstellen und [zu] veröffentlichen, die über Möglichkeiten für eine reguläre Migration informiert, so etwa über landesspezifische Einwanderungsgesetze und -regelungen, Visumspflicht, Antragstellungsformalitäten, Gebühren und Umwandlungskriterien, Voraussetzungen für eine Arbeitserlaubnis, erforderliche berufliche Qualifikationen, Prüfung und Anerkennung von Zeugnissen, Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten sowie Lebenshaltungskosten und Lebensbedingungen, damit Migranten über eine Entscheidungsgrundlage verfügen."

Mit anderen Worten, die Staaten sollen nicht nur ihre Grenzen für die Migranten der Welt öffnen, sondern ihnen auch helfen, ihr zukünftiges Land frei zu wählen, indem sie sie mit umfassenden Informationen über jedes Land versorgen, in dem sie sich niederlassen möchten.

Auch der Servicelevel, der vorgesehen ist, um mehr Migration zu ermöglichen, ist hoch. Die Länder sind aufgerufen zur:

"Einrichtung offener und zugänglicher Informationspunkte entlang relevanter Migrationsrouten, die Migranten auf eine kindgerechte und geschlechtsspezifische Unterstützung und Beratung verweisen können, die Möglichkeiten zur Kommunikation mit konsularischen Vertretern des Herkunftslandes bieten und relevante Informationen, einschließlich über Menschenrechte und Grundfreiheiten, angemessenen Schutz und Unterstützung, Optionen und Wege für eine reguläre Migration sowie Möglichkeiten der Rückkehr, in einer Sprache, die die betreffende Person versteht, zur Verfügung stellen".

Sobald die Migranten am Zielort angekommen sind, verpflichten sich die Unterzeichnerländer dazu:

"[E]ntlang wichtiger Migrationsrouten offene und frei zugängliche Informationsstellen einrichten, die Migranten auf Möglichkeiten für eine kindergerechte und geschlechtersensible Unterstützung und Beratung verweisen, Möglichkeiten zur Kommunikation mit der konsularischen Vertretung des Herkunftslandes bereitstellen und in einer für die Betroffenen verständlichen Sprache relevante Informationen bereitstellen können, unter anderem über Menschenrechte und Grundfreiheiten, angemessenen Schutz und angemessene Hilfe, Optionen und Wege für eine reguläre Migration und Rückkehrmöglichkeiten".

Migranten sind offensichtlich Bürger einer neuen Welt, in der alle Länder jedem Zuhilfe eilen müssen, der sich aus irgendeinem Grund für eine Reise und einen Aufenthalt dort entschieden hat. Grenzen mögen in der Theorie existieren, aber die UNO - die fast alle Regierungen der Welt umfasst - arbeitet hart daran, sie in der Praxis verschwinden zu lassen.

Migranten müssen gemäß der Vereinbarung auch in ihren neuen Ländern befähigt werden "zur Verwirklichung der vollständigen Inklusion und des sozialen Zusammenhalts" (Ziel 16). Das bedeutet unter anderem, dass die Länder folgendes tun müssen:

"[D]en gegenseitigen Respekt für die Kultur, die Traditionen und die Gebräuche der Zielgesellschaft und der Migranten fördern und zu diesem Zweck bewährte Verfahrensweisen im Bereich von Integrationspolitik, -programmen und -tätigkeiten, einschließlich Wegen zur Förderung der Akzeptanz von Vielfalt und der Erleichterung von sozialem Zusammenhalt und Inklusion, austauschen und umsetzen".

Alle Kulturen sind gleichberechtigt und müssen gleichermaßen respektiert werden. Vermutlich bedeutet dies, dass beispielsweise die Tradition der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM), die fast alle somalischen Frauen in Somalia erleben, in London und Paris in "gegenseitigem Respekt" anerkannt werden muss, so wie sie es in Mogadischu würde.

In der Vereinbarung wird ferner die Arbeit aufgezählt, die die Staaten unternehmen müssen, um Migranten aufzunehmen. "Nationale... Politikziele zur gesellschaftlichen Inklusion von Migranten, insbesondere zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt, Familienzusammenführung, Bildung, Nichtdiskriminierung und Gesundheit" sollten entwickelt werden. Darüber hinaus sollte das Gastland dafür sorgen, dass "der Zugang zu einer menschenwürdigen Arbeit und Beschäftigung, für die sie am besten qualifiziert sind, erleichtert wird, im Einklang mit der Arbeitsmarktnachfrage und dem Qualifikationsangebot".

Mit anderen Worten, neu eingetroffene Migranten in Europa sollten die gleichen oder zumindest sehr ähnliche Rechte auf Bildung, Arbeitsmarkt und Gesundheitswesen haben wie Europäer, die ein halbes Jahrhundert lang hart gearbeitet und Steuern gezahlt haben, um Zugang zu genau diesen Dingen zu bekommen. Die Europäer werden das alles natürlich aus ihren Steuergeldern bezahlen müssen.

Die Autoren des Abkommens erwarten offensichtlich nicht, dass es bei ihren Bevölkerungen so gut ankommt. Ein Abkommen zur Erleichterung der Massenmigration in vor allem westliche Länder aus dem Rest der Welt (es gibt keine nennenswerte Migration in umgekehrter Richtung) könnte sich für die Menschen im Westen als etwas viel erweisen. Die Vereinbarung signalisiert daher deutlich, dass jegliche Meinungsverschiedenheiten mit der Agenda nicht akzeptiert werden und dass die Unterzeichnerstaaten darauf hinarbeiten werden, "um irreführende Narrative, die zu einer negativen Wahrnehmung von Migranten führen," zu beseitigen.

Um dieses Ziel zu verwirklichen, verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten als erstes dazu:

"[U]nter voller Achtung der Medienfreiheit eine unabhängige, objektive und hochwertige Berichterstattung durch die Medien, einschließlich Informationen im Internet, [zu] fördern, unter anderem durch Sensibilisierung und Aufklärung von Medienschaffenden hinsichtlich Migrationsfragen und -begriffen, durch Investitionen in ethische Standards der Berichterstattung und Werbung und durch Einstellung der öffentlichen Finanzierung oder materiellen Unterstützung von Medien, die systematisch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung gegenüber Migranten fördern". (Objective 17)

Hier haben wir Orwell auf Steroiden. Fast alle UNO-Mitgliedstaaten werden eine Vereinbarung unterzeichnen, die besagt, dass Medien, die mit der Regierungspolitik nicht einverstanden sind, nicht für eine öffentliche Finanzierung in Frage kommen? Darüber hinaus behauptet das Abkommen seltsamerweise, dass es "unter voller Achtung der Medienfreiheit" geschrieben wird, als ob das jemanden dazu bringen würde, es tatsächlich zu glauben. Das Gegenteil ist der Fall.

Zweitens verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten:

"...im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen alle Formen der Diskriminierung zu beseitigen und Äußerungen, Handlungen und Ausprägungen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz gegenüber allen Migranten zu verurteilen und zu bekämpfen." (Objective 17)

Das Abkommen bietet in diesem Zusammenhang bequemerweise keine Definition dessen, was "Rassismus" oder "Fremdenfeindlichkeit" ist. Was ist zum Beispiel "damit zusammenhängende Intoleranz"? Ist Kritik an der UNO-Migrationspolitik z.B. "Intoleranz"?

Ursprünglich hatten alle UNO-Mitgliedstaaten, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten, den endgültigen Text des Abkommens genehmigt und schienen bereit, es im Dezember zu unterzeichnen. In letzter Zeit haben jedoch mehr Staaten angekündigt, dass sie sich aus dem Abkommen zurückziehen.

Im Juli zog sich Ungarn aus dem Abkommen zurück. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto bezeichnete es als "völlig gegen die Sicherheitsinteressen Ungarns" und fügte hinzu:

"Dieser Pakt stellt eine Bedrohung für die Welt dar, da er Millionen [von Migranten] inspirieren könnte. Die Hauptprämisse ist, dass Migration ein gutes und unvermeidliches Phänomen ist. Wir betrachten Migration als einen schlechten Prozess, der äußerst schwerwiegende Auswirkungen auf die Sicherheit hat."

Im Juli kündigte Australien auch an, dass es aus dem Abkommen aussteigen werde, zumindest in seiner jetzigen Form. Laut Innenminister Peter Dutton:

"Wir werden keine Vereinbarung unterzeichnen, die irgend etwas in Bezug auf unsere Grenzschutzpolitik aufzugeben verlangt... Wir werden unsere Souveränität nicht aufgeben - ich werde nicht zulassen, dass ungewählte Organe uns, dem australischen Volk, Vorschriften machen."

Im November kündigten sowohl die Tschechische Republik als auch Polen an, dass sie sehr wahrscheinlich aus dem Abkommen aussteigen würden, und die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic schrieb in einer Erklärung, dass sie das Abkommen nicht unterzeichnen werde. "Unsere souveränen Prinzipien zur Sicherung unserer Grenzen und zur Steuerung der Migrationsströme haben für uns absolute Priorität", sagte der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki.

Ebenfalls erst diesen Monat hat Österreich angekündigt, dass es das Abkommen auch nicht unterzeichnen wird. "Wir sehen einige Punkte des Migrationspakts sehr kritisch, wie z.B. die Vermischung von Schutzsuchenden und Arbeitsmigration", sagte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Die Europäische Union hat die Entscheidung Österreichs sofort kritisiert. "Wir bedauern die Entscheidung der österreichischen Regierung. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass Migration eine globale Herausforderung ist, bei der nur globale Lösungen und die gemeinsame Wahrnehmung globaler Verantwortung zu Ergebnissen führen werden", sagte eine ungenannte Sprecherin der Europäischen Kommission.

Es handelt sich übrigens um die gleiche EU, die angeblich gegen die Migration "vorgehen" wird. Wenn Sie gegen die Migration "vorgehen", warum unterzeichnen Sie dann Vereinbarungen, die sie als Menschenrecht erleichtern und potenzieren?

 

Gatestone Institute - Judith Bergman, eine Kolumnistin, Juristin und Politologin, ist eine angesehene Senior Fellow am Gatestone Institute. - Übersetzt von Daniel Heiniger / Foto: Ein neues UNO-Abkommen, das fast alle Mitgliedstaaten im Dezember unterzeichnen wollen, propagiert die radikale Idee, dass Migration - aus welchen Gründen auch immer - etwas ist, das gefördert, ermöglicht und geschützt werden muss. Abgebildet: Tausende von Migranten, die in die Vereinigten Staaten einreisen wollen, marschieren am 21. Oktober 2018 in der Nähe von Ciudad Hidalgo, Mexiko, nachdem sie illegal aus Guatemala nach Mexiko eingedrungen sind. (Foto von John Moore/Getty Images)


Autor: Gatestone Institute
Bild Quelle: Getty


Montag, 12 November 2018






Einen solchen Blödsinn, wie dieses s.g. Abkommen hat es bisher noch nicht gegeben! Jeder geht dahin, wo er die besten Sozialleistungen abgreifen kann! Die, die den Staatssäckel füllen und fleißig Steuern und Abgaben zahlen sind die Dummen. Wenn Deutschland hier beitritt, hierzu fällt mir ein Plakat ein, hinter dem Frau Roth(Die Grünen) marschiert ist: "Deutschland verrecke"!

Sorry... Ja Lieder das ist so !!!!... wenn die Türken Regimes im UNO anderen UNO Mitglied bedroht oder Korruption legt denn entschieden so wie die wollen und am Ende wer ist schuld die EU und Amerika selbst..... Warum die Armutlingen nicht sofort nach Türkei zurück schicken wenn nicht EU und Amerika daran schuld ????.... Gibts eine kurdischen Sprichwort (eine schwarz Haare in einem Einer Joghurt man sieht) wenn EU und Amerika seine Arsch nicht kann schützen denn die dumsten von dummste Türken fickt seine Arsch das was man brauch nicht trotzen... Jeden zweite AfD Terroristen mögen Türken ich versteht bis jetzt nicht warum die deutschen verrückt geworden Nacht türkischen Schwanz????

Wo gehen die Migranten hin, wenn die Töpfe in Europa leer gegessen sind? Müssen die Einheimischen Europäer Dann lebenslang arbeiten DAMIT DIE Migranten hier "GUT UND GERNE" leben? Wir sind dann nur noch Sklaven und genetisches Material um den von der UN beabsichtigten Neuen Menschen herzustellen. Frauen! Freut euch auf die Sharia und das Recht des Stärkeren ... ES WIRD DIE ALLERSCHLIMMSTE RASSSISTISCHE EPOCHE IN DER GESAMTEN GESCHICHTE DER MENSCHHEIT. ES IRRT WER DACHTE, DASS EIN BESTIMMTER TYP NICHT ZU ÜBERTREFFEN WÄRE! ER IST SO HAUSHOCH ÜBERTROFFEN, DASS ES JETZT SICH NUR WENIGE VORSTELLEN KÖNNEN! WURDE ES DOCH, BIS VOR GANZ KURZEM, JAHRELANG VERHEIMLICHT! SELBST WENN MAN NAIV ANNIMMT, DASS SICH DIE ABERMILLIONEN "MIGRANTEN" IRGENDWANN SELBST ZU ERNÄHREN, BRÄUCHTE DAS SO UNGLAUBLICH VIEL ZEIT, DASS KEINE GESELLSCHAFT DAS ÜBERSTEHT! WER DEM WIDERSPRICHT, SOLL SAGEN, WARUM ES IN DEN HEIMATLÄNDERN DER "MIGRANTEN" NICHT GEHT? ES SIND GENAU GLEICHEN MENSCHEN, DIE DANN HIER SIND ... SIND ES BISHER ANGEBLICH VERFOLGTE ODER VON KRIEG BETROFFENE SIND ES DANN ALLE ...

Recht auf Migration? Wenn die Schweitz den Teufels - pardon - den Migratinspakt unterschreibt, emigriere ich dorthin. Dann gehts mir ungleich besser als hier in Old Germany. Mit meiner Rente, die weit unter der Armutsgrenze und nur wenige € über der Sozialhilfe liegt ... So gesehen wird der MP ein Riesengaudi für Europe ...

Wieso brauche ich eigentlich ein Visum für diverse Länder, auch für Kurzbesuche?????????? Es ist doch mein Recht dorthinzureisen oder verstehe ich hier etwas falsch?

@5pp.. Du bist ja auch Europäer und Christ, Jude oder Atheist und dieses Recht gilt nur für Muslime!

@5pp.. Du bist ja auch Europäer und Christ, Jude oder Atheist und dieses Recht gilt nur für Muslime!

@Gisela. Das Problem mit der UN ist schon seit Jahren bekannt. Viele verweisen ja auch auf einen Blick auf die Mehrheitsverhältnisse. Über 50% sind Muslimische Nationen mitterweile (die den Westen erobern/plündern wollen). Ich denke die Erkenntis in 10 Jahren spätestens wird es sein, dass muslimische Ländern alle samt als Feindstaaten zu betrachten sind außenpolitisch. Innenpolitisch wird es höchst spannend. Hier ist alles denkbar, von gar nichts bis hin zu religiösen Säuberungen. Sogar eine muslimische Reichskristallnacht wäre denkbar, den wahren Feind die Religion vor Augen. Wobei in diesem Fall auch Kirchen brennen würden, die in der Hoffnung auf wieder mehr Macht im Staat, auf der Welle des Islam mitsurfen hätten können. - Angeblich wurden ja alle israelischen Dolphin Uboote versenkt, die Atomwaffen tragen hätten können. Das UN Gebäude symbolisch zu sprengen hätte jedoch zu viele Kollateralschäden verursacht. Die UN hat sich ja bekanntlich ganz Palli-like, so hinplaziert, dass sie die New Yorker Bevölkerung als menschliche Schutzschilde missbrauchen können.

Alex. Warum soll das Migrationsrecht nur für Moslems gelten?

@7alex Danke Alex, ich wusste doch, dass ich irgendetwas Wichtiges übersehen habe.