Demokratie auf dem Prüfstand:

Ist Hetze gegen Juden in der Bundesrepublik Deutschland noch strafbar?


Ist Hetze gegen Juden in der Bundesrepublik Deutschland noch strafbar?

Nur ein entschiedenes Eingreifen der Polizei verhinderte Schlimmeres: „Hätte die Polizei uns nicht geschützt, hätten sie uns wohl umgebracht.“ Ein israelisches Ehepaar wurde am Samstag in Berlin am Rande einer „Free-Palestine“-Demonstration von einigen Teilnehmern massiv bedroht und angegriffen. Der Mann trug eine Kippa.

Deutschlandweit fanden in den letzten Tagen wieder zahlreiche Demonstrationen zum Nahostkonflikt statt. Dabei kommt es ständig zu antisemitischen Ausschreitungen, die nicht nur auf verbale Attacken beschränkt bleiben. Die Bundesrepublik hatte sich selbst nach der Shoah die Prämisse auferlegt, seine jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen u

[ weiterlesen ]


Medien und der Gazas-Konflikt:

"Man weiss nicht mehr, ob man deswegen weinen oder lachen soll!"


Seit mittlerweile knapp zwei Wochen schaue ich jeden Tag für einige Stunden den israelischen Nachrichtensender ‘Arutz 2 Hadashot’. Und ich fange langsam aber sicher an zu verstehen, warum man in Israel die tendenziös anti-israelische mediale Berichterstattung in Europa nicht wirklich ernstnehmen kann.

Jeden Abend finden bei ‘Arutz 2 Hadashot’ (vergleichbar mit N24 oder n-tv) mehrere Talkrunden mit allen Vertretern des politischen Spektrums Israels statt. Und wenn ich ‘alle’ sage, dann meine ich auch wirklich alle. Da sitzen arabische Knessetabgeor

[ weiterlesen ]


Kundgebung in Berlin:

Für einen freien und demokratischen Nahen Osten. Gegen den islamistischen Quds-Tag. Solidarität mit Israel.


Für einen freien und demokratischen Nahen Osten. Gegen den islamistischen Quds-Tag. Solidarität mit Israel.

Kundgebung: Freitag den, 25. Juli 2014, 13: 30 Uhr, Kudamm Ecke Schlüterstr., George-Grosz-Platz

Seit Ajatollah Khomeini nach der islamistischen Machtergreifung im Iran seine Anhänger 1979 erstmals zur „Befreiung" Jerusalems und zur Vernichtung Israels aufrief folgen Islamisten weltweit zum Ende des Fastenmonats Ramadan dem Aufruf zum „Al-Quds (Jerusalem) -Tag" als Kampftag des politischen Islam.
Am 25. Juli 2014 wird in Berlin vor der bedrohlichen Kulisse des ungebrochen und beschleunigt vorangetriebenen iranischen Atomprogramms demonstriert. 2009 wurde eine landesweite

[ weiterlesen ]


Nochmal Todenhöfer:

Demagoge des Mainstreams


Demagoge des Mainstreams

Wenn es stimmt, dass ein Bild oft mehr sagt als tausend Worte, dann charakterisiert dieses Foto, das Jürgen Todenhöfer vor wenigen Tagen auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht hat, den früheren CDU-Politiker bereits hinreichend. Es zeigt ihn »inmitten von Trümmern«, wie der Historiker und Blogger Moritz Hoffmann schreibt, »nachdenklich, betroffen, zwischen Dreck, Zerstörung und Chaos. Und um ihn herum, fein säuberlich ins Bild komponiert, sauber wie direkt aus dem Geschäft, Kinderspielzeug. Bilderbücher, Puppen, Teddybären.

[ weiterlesen ]


Die täglichen Vorkommnisse vom 23.07.2014

Demagoge des Mainstreams

Die täglichen Vorkommnise, die zeigen, wer wie friedlich ist, aber von den deutschen Medien nicht berichtet werden.

Mittwoch, 23.07.2014: (GANSO, Arutz-7, i24) - Meldungen über Raketenalarm sind nicht einbezogenüber Nacht:

- abgefangene Raketen: 1 über Aschkelon (4:00)- Raketeneinschläge: 2 bei einem Beduinenhaus in Rahat, 4 im Kreis Eschkol (4:15)- bei Beitar Illit warf

[ weiterlesen ]

[Video] 30.000 bei der Beisetzung gefallenen IDF-Soldaten aus Los Angelas

Demagoge des Mainstreams

Mehr als 30.000 Menschen nahmen heute an der Beisetzung von Sergant Max Steinberg sel. A. in der israelischen Hauptstadt Jerusalem teil. Der Soldat war am Sonntag in der Erfüllung seiner Pflichten im Anti-Terror-Kampf im, von der Terrororganisation Hamas besetzten Gazastreifen gefallen. Sergant Steinberg sel. A. war einer von 2.700 in der Diaspora lebenden Juden, die derzeit in Israel sind un

[ weiterlesen ]

Hamas feuert aus Krankenhaus - IDF reagiert

Demagoge des Mainstreams

Die faschistoide Menschenverachtung der radikal-islamistischen Hamas wird auch dadurch deutlich, das die Terroristen seit Tagen ohne Unterlass aus einem Krankenhaus heraus feuert. Zudem scheint es so zu sein, das die skrupellosen Terroristen im Krankenhaus in Gaza-Stadt auch ihren "Befehlsstand" eingerichtet haben und Krankenwagen als "Truppentransporter" mißbrauchen. Damit fährt die Te

[ weiterlesen ]

Terrorkrieg gegen Israel: 2.160 Raketen in 16 Tagen, fünf Raketen pro Stunde

Demagoge des Mainstreams

2.160 Raketen wurden in den letzten 16 Tagen aus dem Gazastreifen auf Israel abgeschossen, davon wurden 420, die israelische Ortschaften bedrohten, rechtzeitig vom israelischen Abwehrsystem Eisenkuppel abgeschossen. Ebenso gab der israelische Armeesprecher bekannt, dass Israels Streifkräfte 2.969 Terrorziele im Gazastreifen bombardierten. Gestern Nacht sind noch zwei israelische Panzeroffizie

[ weiterlesen ]

Aufruf der Berliner Linken: Proteste gegen den Al-Quds-Tag – Gegen jeden Antisemitismus!

Demagoge des Mainstreams

Anlkäßlich des am Freitag in Berlin bevorstehenden Aufmarsches zum sogenannten "Quds-Tag" veröffentlichte die Berliner Linkspartei nachfolgende Erklärung:

Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer, und Katina Schubert, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN erklären:

DIE LINKE. Berlin wendet sich auch in diesem Jahr

[ weiterlesen ]

Stabschef des Weißen Hauses McDonough besuchte Kanzleramtsminister Altmaier

Demagoge des Mainstreams

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:

Im Anschluss an das Telefonat zwischen Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel vom vergangenen Dienstag trafen sich der Stabschef des Weißen Hauses, McDonough, und Kanzleramtsminister Altmaier heute in Berlin zu ausführlichen Gesprächen über den Stand der bilateralen Beziehungen und die künf

[ weiterlesen ]



Gespräche von Ministerpräsident Netanyahu mit internationalen Politikern


Gespräche von Ministerpräsident Netanyahu mit internationalen Politikern


Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sprach am Wochenende mit zahlreichen internationalen Politikern über die Situation in Israel und die Militäroperation „Schutzlinie“ – neben dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und US-Präsident Barack Obama auch mit Frankreichs Außenminister Laurent Fabius und dem kanadischen Ministerpräsident Stephen Harper.

Gespräche von MP Netanyahu mit nternationalen Politikern
ä

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sprach am Wochenende mit zahlreichen internationalen Politikern über die Situation

[ weiterlesen ]



Raw Ciner zu Parschat Mass´ej:

Die Macht unserer Worte


Die Macht unserer Worte

Das Buch Bamidbar schliesst mit der Doppelparascha Matot-Masej. Zahlreiche Begebenheiten zeugen von der Macht unserer Worte. Die erste Parascha, Matot, beginnt mit den Gesetzen der Nedarim (Schwüre). „…kechol hajozeh mipiv ja’aseh“ - „alles, was seinen Mund verlässt, muss er tun“ [Bamidbar 30:3].

Ein Mensch erklärt etwas als verboten und nach dem Gesetz der Torah wird es damit auch verboten! Eine Uebertretung wird dem Genuss eines (unkoscheren) Hamburgers gleichgesetzt! Wir sind alle mit dem Gedanken vertraut, dass Stöcke und Steine mir die Knochen brechen können, aber Worte mir niemals etwas anhaben können. Im geistigen Bereich, in dem wir leben (der von der scheinbaren Wirklichkeit des Materiellen verdeckt wird) haben di

[ weiterlesen ]



Artikel:Ist Hetze gegen Juden in der Bundesrepublik Deutschland noch strafbar?

steve steve

Datum: 24.07.2014 - 12:15

Interessanter Artikel in der welt.de. Bin gespannt wie lange der Autor noch Honorarempfangsberechtigt ist. "Mit Antisemiten kann man nicht über Gaza sprechen"                   http://www.welt.de/debatte/kommentare/article130491895/Mit-Antisemiten-kann-man-nicht-ueber-Gaza-sprechen.html

Artikel:"Man weiss nicht mehr, ob man deswegen weinen oder lachen soll!"

Eule Eule

Datum: 24.07.2014 - 11:46

Gegenwärtig kann besonders in den Primärnachrichtenformaten öffentlich-rechtlicher Medien keinerlei objektive Berichterstattung erwartet werden. Man sucht zwar, nicht von Ungefähr, den Anschein neutraler Informationsweitergabe zu vermitteln, reißt dort mit dem Allerwertesten respektive besagten Leib-und-Magen-Experten freilich nur das wieder ein, was beim naiven Konsumenten eben suggeriert werden sollte. Tja.

Artikel:Ist Hetze gegen Juden in der Bundesrepublik Deutschland noch strafbar?

steve steve

Datum: 24.07.2014 - 11:36

Wenn Deutsche sich offiziell antisemitisch äussern, ist das eine Straftat und wird dementsprechend geahndet. Macht das Gleiche eine "Fachkraft" aus dem sog. "Südland", passiert ....nix. Daran kann man erkennen das dieser ganze Antisemitsmus der Regierung am Arsch vorbei geht, wenn man einer gepamperten Ethnie angehört.  Passt nicht in das Schattenboxbild "Kampf gegen Rechts".

Artikel:Ist Hetze gegen Juden in der Bundesrepublik Deutschland noch strafbar?

Eule Eule

Datum: 24.07.2014 - 10:02

Die Titelfrage läßt sich konsequent operationalisieren: Gehört der Islam zu Deutschland? Insbesondere der Koran weist per se diesen Glauben als Movens judenfeindlicher Aktionen selbst hierzulande aus. Auch in diesen zeigt sich dessen tödliches, in Dialogen wenigstens kontrollierbares Wesen. Gehört der Islam zu Deutschland, Deutschland zum Islam? Prinzipiell lesens- wie bedenkenswerte Anmerkungen hinsichtlich dieser Fragestellung sind nicht zuletzt unter www.faz.net/aktuell/politik/inland/antisemitismus-grenzen-der-willkommenskultur-13059368.html nachzulesen. Erfreulicherweise.

Artikel:Mehr Hamas-Raketen in Einrichtungen der UNRWA

steve steve

Datum: 24.07.2014 - 09:33

@3p.p.: "....abgesehen von der Optik....." Stimmt. Sie ist schon von der Optik her sehr hübsch. Aber leider hat sie verwirrende Ansichten. O Natur, was bist du manchmal grausam...;-)

Artikel:“Lassen wir uns nicht beirren und nicht entmutigen”

steve steve

Datum: 24.07.2014 - 09:22

@7Liat: Ich wollte nicht gleich mit der Tür ins Haus fallen.....schmunzel....

Artikel:Ist Hetze gegen Juden in der Bundesrepublik Deutschland noch strafbar?

Bertony Bertony

Datum: 24.07.2014 - 09:17

Die Sachverhalte liegen in Wirklichkeit ganz einfach. Wären die Juden verhetzenden Parolen aus einer NPD-Versammlung heraus gemacht worden, dann liegt eindeutig Volksverhetzung vor. Da diese beschämenden Parolen aber aus einer Ansammlung von Moslems und Linken kam, kann es sich unmöglich um Volksverhetzung handeln. Das sind schließlich Bevölkerungsgruppen, auf die die linke Politik in Berlin Rücksicht zu nehmen hat. Aus diesem Grund ergeht die Anweisung an die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft erst einmal zu klären, ob überhaupt eine strafbare Handlung vorliegt. Diese Prüfung unterliegt allein der zuständigen und ich wiederhole es noch einmal, der weisungsgebunden Berliner Staatsanwaltschaft. Erkennt sie keine Strafbarkeit, aus welchen Gründen auch immer, dann  ist das Problem vom Tisch, dass die Politik gegen die genannten Bevölkerungsgruppen vorgehen müsste. Ein ideales Ergebnis, denn es löst das Problem der Politik. Man muss nicht handeln, man bleibt Gut Freund dieser Gruppen und alles ist okay. Stattdessen werden mit ernster Miene ein paar Sonntagsreden gehalten und alles ist gut. Bis zum nächsten Knall, der unausweichlich kommt. Aber bis dahin hat man seine dicken Pensionen wahrscheinlich schon im Sack. So geht linke Politik.          

Artikel:Ist Hetze gegen Juden in der Bundesrepublik Deutschland noch strafbar?

ploppa, peter ploppa, peter

Datum: 24.07.2014 - 08:10

Das lässt sich ja relativ leicht überprüfen, ein großes Plakat und in dem Satz wird das Wort Jude durch Richter oder Staatsanwalt ersetzt, dann werden wir wissen ob es strafbar ist. Ansonsten finde ich es total entsetzlich, dass 80 Jahre nach der 1. Erfahrung mit diesem Hass dasselbe wieder passiert, haben wir wirklich nichts gelernt?