Jahr - Monat:



flag

Erklärung von Bundeskanzlerin Merkel zum 20. Jahrestag der Deutsch-Tschechischen Erklärung

Erklärung von Bundeskanzlerin Merkel zum 20. Jahrestag der Deutsch-Tschechischen Erklärung Vor 20 Jahren, am 21. Januar 1997, unterzeichneten die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik in Prag die Deutsch-Tschechische Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen und deren künftige Entwicklung.
[weiterlesen >>]



Das Andenken an die Ermordeten wird mit Füßen getreten

Das Andenken an die Ermordeten wird mit Füßen getreten Statement des Zentralratspräsidenten Dr. Schuster zur AfD-Rede von Björn Höcke
[weiterlesen >>]



Botschafter Hadas-Handelsman zur Rede von Björn Höcke

Botschafter Hadas-Handelsman zur Rede von Björn Höcke Botschafter Yakov Hadas-Handelsman erklärte zur Rede des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke vom 17. Januar in Dresden:
[weiterlesen >>]



Deutschland: Krieg gegen die Redefreiheit, Boykott und ein neues Wahrheitsministerium

Deutschland: Krieg gegen die Redefreiheit, Boykott und ein neues Wahrheitsministerium Ende letzten Jahres gab es in Deutschland eine bis dahin ungekannte Boykottkampagne gegen Websites wie die beliebte regierungskritische "Achse des Guten", die aus heiterem Himmel plötzlich des "Rechtspopulismus" verdächtigt wurde – und das auch von einer Einrichtung, die vom Staat finanziert wird.
[weiterlesen >>]



Liebe Vergangenheitsbewältiger

Liebe Vergangenheitsbewältiger In seiner Rede vom 17. Januar 2017 kritisierte Björn Höcke im Dresdner Ballhaus Watzke die deutsche Erinnerungskultur in einer durch und durch widerlichen Rede im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Dresdner Gespräche“ organisiert vom Jugendverband der Alternative für Deutschland.
[weiterlesen >>]



Wie man Menschen aus der Gesellschaft `rauskriegt´

Wie man Menschen aus der Gesellschaft `rauskriegt´ An ihren Worten sollt ihr sie erkennen. Und was hinter ihren Worten steckt.
[weiterlesen >>]



Mehr Sicherheit und Transparenz beim Kauf von Versicherungsprodukten

Mehr Sicherheit und Transparenz beim Kauf von Versicherungsprodukten Das Kabinett hat am 18. Januar 2017 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) beschlossen.
[weiterlesen >>]



[BundesTrend] AfD verliert, FDP verbessert sich

[BundesTrend] AfD verliert, FDP verbessert sich In der neuesten INSA-Umfrage verlert die rechtspopulistische AfD, bleibt aber drittstärkste Partei. Die FDP kann sich verbessern.
[weiterlesen >>]



[Lesetipp] Berliner Szene: Die Hetzfeministinnen

[Lesetipp] Berliner Szene: Die Hetzfeministinnen Die "Political Correctness" hat ein doppeltes Gesicht. Sie gilt als undogmatisch, aber tyrannisiert ihre Schwestern.
[weiterlesen >>]



1&1 All-Net-Flat

Sächsische Handwerker in Israel

Sächsische Handwerker in Israel Derzeit findet eine Israelreise der besonderen Art statt :
[weiterlesen >>]



NPD-Verbotsverfahren:

Urteil zur NPD ist verpasste Chance

Urteil zur NPD ist verpasste Chance Mit der Ablehnung eines NPD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht ist eine wichtige Chance vertan worden, wirksam gegen diese menschenverachtende Partei vorzugehen und die Demokratie zu stärken.
[weiterlesen >>]



Die klugen Richter und warum Israelhass immer Judenhass ist

Die klugen Richter und warum Israelhass immer Judenhass ist Im Sommer 2014 verüben drei arabische Jugendliche, die sich als Palästinenser ausgeben, einen Brandanschlag auf die Synagoge in Wuppertal. Die Richterstrafe fällt mäßig aus, auch da das Wuppertaler Gericht keinerlei antisemitische Motive erkennen kann. Der Brandanschlag hat nach Ansicht des Gerichtes in Wuppertal antiisraelische Motive, was das Oberlandesgericht Düsseldorf durch Ablehnung der Revision gerade bestätigt.
[weiterlesen >>]



Berlin: Weniger Teilnehmer am Liebknecht-Luxemburg-Gedenken

Berlin: Weniger Teilnehmer am Liebknecht-Luxemburg-Gedenken Weniger Menschen als in den Vorjahren haben am Gedenken für die KPD-Gründer in Berlin teilgenommen.
[weiterlesen >>]



FDP: `Regierungsbericht kann nur Anfang der Aufklärungsarbeit sein´

FDP: `Regierungsbericht kann nur Anfang der Aufklärungsarbeit sein´ Zu den Äußerungen von Bundesjustizminister Heiko Maas erklärt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki:
[weiterlesen >>]



Ökostrom Fullsize 468x60

[Lesetipp] Es kam vor, dass man mich wegen meiner Positionen als `Rechten´ beschimpft hat

[Lesetipp] Es kam vor, dass man mich wegen meiner Positionen als `Rechten´ beschimpft hat Ein Interview mit Dr. Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Linkspartei und Kultursenator von Berlin
[weiterlesen >>]



Kurdische Gemeinde übt Kritik:

NRW-Integrationsministerium wird zum Beichtstuhl des türkischen Islamverbandes Ditib

NRW-Integrationsministerium wird zum Beichtstuhl des türkischen Islamverbandes Ditib Monatelang hat sich der türkische Islamverband Ditib gegen den vor allem von der Kurdischen Gemeinde Deutschland erhobenen Vorwurf für die türkische Regierung zu spitzeln, entrüstet gewehrt.
[weiterlesen >>]



Deutsche Außenpolitik und die geplante `EU-Armee´

Deutsche Außenpolitik und die geplante `EU-Armee´ Nachdem die deutsche Außenpolitik seit der Wiedervereinigung alles dafür getan hat, sich in eine geopolitisch unhaltbare Position zu manövrieren, will das Merkel-Regierung nun die politischen Früchte seiner Arbeit einstreichen: in Form der im Aufbau befindlichen „EU-Armee“.
[weiterlesen >>]



Bundestagsabgeordnete Steinbach tritt aus der CDU aus

Bundestagsabgeordnete Steinbach tritt aus der CDU aus Die als rechtgerichtet geltende frühere Chefin des sogenannten „Vertriebenenbundes“ Erika Steinbach verlässt die CDU.
[weiterlesen >>]



Neue Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet

Neue Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet Das Bundeskabinett hat die „Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Neuauflage 2016“ beschlossen.
[weiterlesen >>]




Facebook und Fake News oder: Putsch mit Ansage

Facebook und Fake News oder: Putsch mit Ansage von Henryk M. Broder
[weiterlesen >>]



Chef der Polizeigewerkschaft jetzt im Visier:

Die Abschaffung der Meinungsfreiheit

Die Abschaffung der Meinungsfreiheit Nach den Angriffen auf die Achse des Guten und Tichys Einblick, geht der Kampf gegen Andersdenkende ungebremst weiter. Nächstes Ziel ist, den kritischen Polizisten Rainer Wendt mundtot zu machen.
[weiterlesen >>]



Ein Gerichtsurteil als Einladung an Antisemiten:

´Ein Anschlag auf eine Synagoge muss nicht immer judenfeindlich sein!´

´Ein Anschlag auf eine Synagoge muss nicht immer judenfeindlich sein!´ Das Jahr 2017 beginnt mit einer Einladung an alle Judenhasser, denn das milde Urteil gegen drei junge Männer, die im Sommer 2014 einen Brandanschlag auf die Synagoge in Wuppertal verübt hatten, ist jetzt rechtsgültig. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verwarf einen Antrag auf Revision und erklärte somit die Begründung des Amtsgerichts in Wuppertal für gültig, das das niedrige Strafmaß mit der Feststellung begründet hatte, es gäbe „keine Anhaltspunkte für eine antisemitische Tat“.
[weiterlesen >>]



Die Terror-Versteherin von der ´taz´

Die Terror-Versteherin von der ´taz´ Während deutsche Medien nach der Terrorattacke in Jerusalem einmal mehr mit irreführenden Schlagzeilen aufwarten, ermahnt der deutsche Außenminister den jüdischen Staat, nicht an der »Gewaltspirale« zu drehen. Die Israel-Korrespondentin der taz äußert derweil Verständnis für den Attentäter – zum wiederholten Mal.
[weiterlesen >>]