Nachhaltige Lösungen vom Senat erwartet

Nachhaltige Lösungen vom Senat erwartet

Der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt: Das vielfältige und aufopferungsvolle Engagement unzähliger ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer hat dafür gesorgt, dass alle nach Berlin kommenden Flüchtlinge in unserer Stadt Unterstützung und so etwas wie Willkommenskultur erfahren. Dafür verdienen sie großen Dank. Vom Senat erwarten wir allerdings, dass er sich nicht länger wochenweise von Notprogramm zu Notprogramm hangelt, sondern endlich ein nachhaltiges Programm erarbeitet, damit alle, die in unserer Stadt Schutz vor Verfolgung und Krieg suchen, menschenwürdig untergebracht und medizinisch versorgt werden [ weiterlesen ]




HDP-Vorsitzender kommt nach Berlin

HDP-Vorsitzender kommt nach Berlin

Selahattin Demirtas, Vorsitzender der als pro-kurdisch geltenden türkischen Partei HDP, wird in der kommenden Woche von Montag bis Donnerstag zu politischen Gesprächen in Berlin sein. Die Initiative dazu ging von Bündnis 90/Die Grünen aus, an deren Bundestagsfraktionssitzung er als Gast ebenso teilnehmen wird, wie an der anschließenden Pressekonferenz der Grünen-Fraktion. Daneben wird der HDP-Vorsitzende auch an Zusammenkünften der Bundestagsfraktionen von SPD und Linkspartei teilnehmen, mit Vertretern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zu Gesprächen zusammenkommen.   Foto: von VOA (Voice of America) [Public domain], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Ideenwettbewerb zum Museum der Moderne

Ideenwettbewerb zum Museum der Moderne

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute gemeinsam mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz den Ideenwettbewerb für den geplanten Neubau eines Museums der Moderne in Berlin eröffnet. Unter dem Titel „Das Museum des 20. Jahrhunderts und seine städtebauliche Einbindung“ sind Architektinnen und Architekten aufgerufen, ihre Vorschläge für den Erweiterungsbau der Neuen Nationalgalerie einzureichen. „Mit dem von uns auf den Weg gebrachten Museumsprojekt wird der Kunst der Klassischen Moderne in Berlin in naher Zukunft endlich der nötige zusätzliche Platz eingeräumt“, freute sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters.Dabei unterstrich Grütters erneut die entscheidende Rolle des Deutschen Bundestages in dem Vorhaben: „Die Finanzierungzusage eines Museumsneubaus durch den Deutschen [ weiterlesen ]




Überwältigende Hilfe für Flüchtlinge:

Knobloch: "Stolz, Münchnerin zu sein!"

Knobloch:

"Ich bin überwältigt von dem herausragenden Einsatz der Münchnerinnen und Münchner. Gerade auch die Münchner Polizei meistert mit großer Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft diese schwierige Situation. Die Welt sieht jetzt auf wunderbare Weise, was ‚Weltstadt mit Herz‘ bedeutet!", so Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, angesichts der überwältigenden Hilfe für Flüchtlinge in München. Am Hauptbahnhof waren laut Bundespolizei seit Montagabend etwa 2700 Flüchtlinge angekommen. Viele hundert Freiwillige kamen zum Ankunftszentrum für Flüchtlinge, spendeten und verteilten Hilfsgüter wie Wasserflaschen, Windeln, Obst, Süßigkeiten oder Kuscheltiere. "Ich bin zutiefst beeindruckt und bewegt von den Bildern, die dieser Tage [ weiterlesen ]




Abgeordnete aus EU-Staaten diskutieren in Luxemburg über Migration, Nachbarschafts- und Verteidigungspolitik der EU

Abgeordnete aus EU-Staaten diskutieren in Luxemburg über Migration, Nachbarschafts- und Verteidigungspolitik der EU

Migrationsbewegungen, Nachbarschaftspolitik und Verteidigungspolitik der EU stehen im Mittelpunkt der 7. Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP), die an diesem Wochenende (5./6. September) in Luxemburg stattfindet. Der deutschen Delegation unter der Leitung des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), gehören die Abgeordneten Roderich Kiesewetter (CDU/CSU), Dirk Vöpel (SPD) und Doris Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.Die Parlamentarier aus den 28 nationalen Parlamenten der EU und dem Europäischen Parlament werden über den Weg zu einer neuen Europäischen Nachbarschaftspolitik, die Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheitspolitik sowie über die Prioritäten der EU im Bereich der [ weiterlesen ]




DGB und israelischer Gewerkschaftsdachverband Histadrut feiern Freundschaft:

40 Jahre Partnerschaft zwischen DGB und Histadrut

40 Jahre Partnerschaft zwischen DGB und Histadrut

Vor 40 Jahren haben der israelische Gewerkschaftsverband Histadrut und der DGB ihr Partnerschaftsabkommen geschlossen. Seitdem sind die Beziehungen gewachsen und vertieft worden. Die DGB-Bezirke haben eigene Partnerschaften mit Regionen in Israel gegründet und pflegen einen intensiven Austausch. Jedes Jahr besuchen sich mehrere Jugenddelegationen aus beiden Ländern. Hunderte deutsche, israelische und mittlerweile auch palästinensische Jugendliche haben sich über den langjährigen Jugendaustausch kennengelernt und so zur Völkerverständigung beigetragen. Bereits im Februar hat der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann die Histadrut besucht. Anlässlich dieser langen gemeinsamen Geschichte hat nun der DGB den israelischen Histadrut-Vorsitzenden Avi Nissenkorn diese Woche zu einem Besuch und einer Festveranstaltung in Düsseldorf eingeladen, an [ weiterlesen ]




Mediale Phobie:

"Die jüdische Gefahr"

Wer der jüngsten »Reportage« Torsten Teichmanns aus den von »Palästinensern« beanspruchten Gebieten lauscht, die der deutsche Staatsfunk am Montag unter der Überschrift »Siedlungsbau geht ungebremst weiter« gleich mehrfach sendete, dem drängt angesichts des Rahmenprogramms sich die Frage auf, wie der »Journalist« wohl aus demdunkeldeutschen Heidenau berichten würde. In »Palästina«, das legt schon der Titel seines Beitrags nahe, sieht Torsten Teichmann in Juden eine Bedrohung. Er sympathisiert offen mit Menschen, die Juden nicht als Nachbarn haben wollen, die von einer judenreinenHeimat träumen, die es so allenfalls in den Jahren zwischen 1948 und 1967 gegeben hat, als jordanische Truppen Juden gewaltsam aus Judäa und [ weiterlesen ]




Hilfseinsätze von Technischem Hilfswerk und Deutschem Roten Kreuz ausweiten

Hilfseinsätze von Technischem Hilfswerk und Deutschem Roten Kreuz ausweiten

Zur Flüchtlingsdebatte erklärte die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende DR. MARIE-AGNES STRACK-ZIMMERMANN: „Deutschland und Europa als Wertegemeinschaft stehen am Scheideweg. Die Lösung der Flüchtlingsproblematik ist neben der Wirtschafts- und Finanzkrise die größte Herausforderung der vergangenen Jahrzehnte und wird unser Land und die Europäische Union auf Jahre prägen. Umso erschreckender ist es, dass nicht nur die Kommunen und die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in Deutschland im Stich gelassen werden, sondern dass weder eine gesamteuropäische Lösung in Sichtweite ist noch Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrer Führungsrolle gerecht wird. Die Bundesregierung muss jetzt alle zur Verfügung stehenden Kräfte mobilisieren. Deshalb fordere ich, den rechtlich zweifellos machbaren Einsatz [ weiterlesen ]




Flüchtlinge willkommen heißen, Fluchtursachen bekämpfen

Flüchtlinge willkommen heißen, Fluchtursachen bekämpfen

Anlässlich des Weltfriedenstages am 1. September erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Dr. Klaus Lederer: Vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg, den Deutschland am 1. September 1939 mit dem Angriff auf Polen entfesselte und der millionenfachen Tod und unfassbares Leid über die Menschen in Europa und der Welt brachte. Dieser Tag soll uns immerwährende Mahnung sein, dass Kriege immer nur Leid, Tod und Zerstörung über die Menschen bringen. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, sich nicht nur an diesem Tag an den Wert des Friedens zu erinnern: Weltweit sind so viele Menschen auf der Flucht wie seit 1945 nicht mehr. Nur wenige von ihnen finden den Weg nach Europa und nach Deutschland. In diesem Jahr sollen es nach aktuellen Schätzungen 800.000 Menschen sein. Die allermeisten fliehen vor Krieg, Terror und Verfolgung, [ weiterlesen ]




LSVD-Briefaktion an die Abgeordneten der Großen Koalition:

Machen Sie sich stark für Gerechtigkeit, stimmen Sie für die #EheFürAlle

Machen Sie sich stark für Gerechtigkeit, stimmen Sie für die #EheFürAlle

Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) hat in einem Brief alle Abgeordneten von Union und SPD gebeten, bei den kommenden Abstimmungen über die #EheFürAlle im Herbst ihrem freien Gewissen zu folgen. Denn auch in Deutschland gibt es eine parlamentarische Mehrheit für die Eheöffnung, in allen Bundestagsfraktionen haben sich Abgeordnete dafür ausgesprochen: Gleiche Liebe, gleicher Wert, gleiches Recht. Die Abgeordneten dürfen sich in dieser Gewissensfrage, nicht in politische Geiselhaft nehmen lassen für homophobe Überzeugungen. Mit ihrer Stimme haben sie es in der Hand, dass Deutschland wieder Anschluss findet an die Entwicklung in anderen demokratischen Staaten. Der Koalitionsvertrag der jetzigen Regierung verspricht die Beendigung bestehender Diskriminierungen von gleichgeschlechtlichen Paaren. Das Bundesverfassungsgericht hat in [ weiterlesen ]




2000 Besucher kamen zur Tel Aviv Beach Party in Berlin

2000 Besucher kamen zur Tel Aviv Beach Party in Berlin

Rund 2000 Menschen besuchten am Sonntag (31. August) die Tel Aviv Beach Party in Berlin-Kreuzberg. Bei sommerlichen Temperaturen tanzten die Besucher bis spät abends zu der Musik von israelischen DJs, kosteten israelische Speisen und übten sich im Matkot-Spielen. Organisiert hatte die Veranstaltung die Initiative Habait in Kooperation mit dem Sage-Club, Kumsitz, Grinberg Method und der Botschaft.   Foto: Botschaft   Link zum Thema: Ausführlicher Bericht in der Jüdischen [ weiterlesen ]