Der Genozid an den Armeniern und das Winden mancher Politiker:

Du bist Deutschland

Du bist Deutschland

Der deutsche Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier hat zwei bemerkenswerte Begründungen dafür zu verantworten, daß die Regierung in Berlin sich weigert, ein vor 100 Jahren unter deutscher Mitwisserschaft stattgefundenes Verbrechen als Völkermord zu bezeichnen. Zunächst belehrte sein Auswärtiges Amt den Bayerischen Rundfunk, “der Begriff ‘Völkermord'” werde von Berlin vermieden, da “die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes [..] erst [..] 1951 in Kraft getreten” sei und “nicht rückwirkend” gelte. Dann sagte der Sozialdemokrat dem SPIEGEL etwas, das zu der Überschrift führte, “Steinmeier warnt vor Verharmlosung des Holocaust”. Ob er die Vernichtung des europäischen Judentums durch Deutsche und deren Helfer [ weiterlesen ]




[BundesTrend] Auch im April unveränderte Stimmungslage

[BundesTrend] Auch im April unveränderte Stimmungslage

Das Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap hat für den Deutschlandtrend der ARD die Stimmungslage der Bevölkerung erfragt: Wie würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahlen wären? In Klammern die Veränderungen im Vergleich zur vorherigen Umfrage des gleichen Instituts: CDU/CSU 41 Prozent (unverändert), SPD 24 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Grüne 11 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), Linke 8 Prozent (unverändert), AfD 6 Prozent (unverändert), FDP 4 Prozent (unverändert), Sonstige 6 Prozent [ weiterlesen ]




Kulturstaatsministerin Grütters: Authentische Gedenkorte halten Erinnerung an das Unfassbare wach

Kulturstaatsministerin Grütters: Authentische Gedenkorte halten Erinnerung an das Unfassbare wach

Anlässlich des feierlichen Gedenkakts zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg erklärt Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorab: „Je weniger Holocaust-Überlebende es gibt, die uns ihre Geschichte erzählen können, desto schwieriger wird die Annäherung an das Unfassbare, und desto wichtiger werden die authentischen Gedenkorte wie die KZ-Gedenkstätte Flossenbürg. Der Bundesregierung ist es wichtig, dass die Erinnerung an das Geschehene auch dann noch lebendig bleibt, wenn keine Zeitzeugen mehr unter uns sind. Wir wollen deshalb die ehemaligen Konzentrationslager als Gedenk- und Lernorte erhalten – vor allem auch für die jüngere Generation.“Monika Grütters weiter: „Die offene und schonungslose Auseinandersetzung mit den Menschheitsverbrechen der [ weiterlesen ]




Antiisraelische Kölner "Klagemauer":

Ein Pirat fragt nach

Ein Pirat fragt nach

Der Abgeordnete Daniel Schwerd von der Partei PIRATEN hat am 21. April 2015 im Landtag Nordrhein-Westfalen eine kleine Anfrage gestellt. Tapfer im Nirgendwo veröffentlicht diese Anfrage: Aus unerfindlichen Gründen geduldete Hetze? Die “Kölner Klagemauer” gefährdet Kindeswohl “Wer zerstören will, findet immer ein Karthago.” (Hans Kudszus) Vor dem Amtsgericht Köln fand am 10. April 2015 ein weiterer Prozess gegen Walter Herrmann und seine sogenannte “Kölner Klagemauer” vor dem Kölner Dom statt. Er wurde in erster Instanz zu einer Geldstrafe auf Bewährung verurteilt, weil die Richterin es als erwiesen ansah, dass Walter Herrmann mit von ihm zu verantwortenden Darstellungen in seiner “Klagemauer” gegen §15 Jugendschutzgesetz verstoßen habe. Darin ist bestimmt, [ weiterlesen ]




Fotostrecke:

Mit Regenbogen- und Israelfahnen gegen "Palästina"-Konferenz

Mit Regenbogen- und Israelfahnen gegen

Von Protesten aller demokratischen Parteien begleitet fand gestern in Berlin die 13. "Konferenz der Palästinenser in Europa" statt. Da sich bei den "Palästinensern" der Status als "Flüchtling" ebenso von Generation zu Generation verebt wie der Status "Vertriebener" bei den "Vertriebenen" aus den ehemaligen "Ostgebieten" des "Deutschen Reiches", erfreut sich die Veranstaltung weiterhin einer gewissen Aufmerksamkeit. Nach Schätzungen von Beobachtern waren insgesamt zwischen 2.500 und 3.000 Konferenzteilnehmer aus ganz Europa - teils mit Fernreisebusse herangekarrt - zu dem Happening erschienen. Einige der Organisatoren und viele der Teilnehmer stehen im Verdacht, der radikalislamistischen Terrororganisation Hamas nahezustehen - entsprechende Hasstiraden waren im Saal immer wieder zu hören, garniert mit viel "palästinensischen" Devotionalien und [ weiterlesen ]




Neues von "der Tochter":

Die Protokolle der Weisen des Zionismus

Die Protokolle der Weisen des Zionismus

von redshift, 11. April 2015 Evelyn Hecht-Galinski ist eine deutsche Antizionistin, deren hauptsächliche Qualifikation dafür, sich öffentlich zu Israel und Palästina zu äußern, darin besteht, dass sie die Tochter eines ehemaligen Vorsitzenden Zentralrats der Juden ist, der einflussreichsten jüdischen Organisation Deutschlands. Vielleicht ist es ihr jüdischer Hintergrund, der sie veranlasste einem Ereignis Beachtung zu schenken, das größtenteils nur in israelischen Medien berichtet wurde: dass der Islamische Staat die Kontrolle über das Viertel/das Flüchtlingslager Yarmuk in Damaskus übernimmt. Yarmuk ist eines der vielen kleinen Ghettos, die in der arabischen Welt für palästinensische Flüchtlinge errichtet wurde – und für ihre Kinder und Kindeskinder, die auch alle als [ weiterlesen ]




Berlin feiert Yom haAtzmaut: mit Rekordteilnehmerzahl:

Tausende beim Straßenfest zum Israel-Tag

Tausende beim Straßenfest zum Israel-Tag

Jedes Jahr ein neuer Besucherrekord - daß scheint das Motto des jährlichen Straßenfests zum Israel-Tag anläßlich des israelischen Unabhängigkeitstages Yom haAtzmaut zu sein. Nachdem bereits in den beiden vorangegangenen Jahren Teilnehmerrekorde zu verzeichenen waren, wurde auch in diesem Jahr ein neuer Rekord auf dem Straßenfest auf dem Wittenbergplatz im Herzen der Berliner City-West aufgestellt. Auch in diesem Jahr war wieder die bunte Vielfalt der Israelfreunde vertreten - mehr als 30 Initiativen und Vereine waren mit Informationsständen vertreten. Und auch das leibliche Wohl war gewährleistet mit Essensständen. Auf der großen Bühne im Zentrum des Festes konnte Jochen Feilcke, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Berlin und Potsdam (DIG) gutgelaunt und begeistert von der von Jahr zu Jahr wachsenden Resonanz [ weiterlesen ]




Für ein weltoffenes, friedliches Berlin. Berlin gegen Hamas

Für ein weltoffenes, friedliches Berlin. Berlin gegen Hamas

Der innenpolitische Sprecher Hakan Taş erklärt: Wir unterstützen das Anliegen und den Aufruf der Kundgebung »Berlin gegen Hamas«, die der Terrororganisation Hamas nahestehenden »13. Konferenz der Palästinenser in Europa« eine klare Absage erteilt. Ich werde am Samstag bei der Kundgebung vor Ort sein und für ein weltoffenes Berlin, gegen Islamismus und Antisemitismus eintreten. Ich begrüße, dass die Veranstalter deutlich gemacht haben, dass es bei »Berlin gegen Hamas« keinen Platz für die Rechtspopulisten und Rassisten von Bärgida und Co geben [ weiterlesen ]




Die Banalität des Blöden:

Holocaust-Leugnung vom Auswärtigen Amt?

Holocaust-Leugnung vom Auswärtigen Amt?

von Gerrit Liskow Genosse Steinmeiers (SPD) Auswärtigem Amt ist es tatsächlich gelungen, den Völkermord aus der Welt zu schaffen. Nicht jeden, bewahre, sondern nur den vor 1951. Denn merke: Vorher gab es keinen – mangels Rechtsgrundlage. Interessant? Ich finde, ja. Man muss sich die Begründung auf der Zunge zergehen lassen, liebe Leserinnen und Leser, um den abgrundtiefen Stumpfsinn gepaart mit naturnaher Hinterhältigkeit zu goutieren, der die Behörde am Werderschen Markt im Namen und Auftrag der deutschen Bundesregierung angetrieben haben muss: „Der Begriff ‚Völkermord‘ ist nach Auffassung der Bundesregierung […] nicht geeignet: Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes […] ist erst [ weiterlesen ]




Schüler aus Wolmirstedt besuchen Botschaft

Schüler aus Wolmirstedt besuchen Botschaft

m Sommer werden Schüler der Gerhard-Schöne-Schule für geistig und körperlich behinderte Kinder in Wolmirstedt nach Israel reisen, um ihrer Partnerschule Beit Uri in Afula einen Besuch abzustatten. Zur Vorbereitung auf ihre Reise kamen sie letzte Woche in die Botschaft. Dabei stand auch ein Skype-Gespräch mit den israelischen Partnerschülern auf dem Programm. Seit vier Jahren feiern die Botschaft, die Gerhard-Schöne-Schule und die israelische Partnerschule Beit Uri, die per Skype dazukommt, jedes Jahr gemeinsam Chanukka..   Foto: Schüler aus Wolmirstedt beim Skype-Gespräch (Foto: Newsletter der Botschaft)   Link zum Thema: [ weiterlesen ]




EvoHumis grollen: HVD begrüßt Schritt zum Erhalt der offenen Gesellschaft

EvoHumis grollen: HVD begrüßt Schritt zum Erhalt der offenen Gesellschaft

Die EvoHumis sind sauer - der wesentlich seriösere, renomiertere und vor allem auch bedeutender "Humanistische Verband Deutschlands" hat es tatsächlich gewagt, die Gründung des "Muslimischen Forum Deutschlands" positiv zu bewerten - so was aber auch. Der hauseigene Blog schreibt: Der Humanistische Verband Deutschland (HVD) bezeichnet das neugegründete Muslimische Forum Deutschland als eine "vielversprechende Initiative zum Erhalt einer offenen Gesellschaft". Und es wird sich gegruselt:L Dem auf Initiative der Konrad-Adenauer-Stiftung gegründeten Forum haben sich bislang mehr als ein Dutzend teils namhafte Persönlichkeiten mit muslimischem, alevitischem, jesidischem und christlichem Bekenntnis angeschlossen, um "humanistisch orientierten Muslimen eine Stimme zu [ weiterlesen ]




Jahrestag des Genozids an den Armeniern:

Demonstration 25. April 2015 in Berlin

Demonstration 25. April 2015 in Berlin

Aufruf zur Demonstration am Samstag, dem 25. April, 14:00 Uhr, in Berlin, Treffpunkt vor dem Bundeskanzleramt, Paul-Löbe-Allee, von “Genozid 1915 – Initiative Deutschland”․ Vor genau 100 Jahren fand der Völkermord an den Armeniern statt – im Osmanischen Reich, durch das jungtürkische Regime. Seit genau 100 Jahren schweigt Deutschland – nicht zuletzt wegen der unrühmlichen Rolle des Deutschen Kaiserreichs beim Völkermord. 1,5 Millionen Armenier, Hunderttausende Aramäer/Assyrer und Pontosgriechen – sie wurden Opfer dieses ersten Völkermords des 20. Jahrhunderts in Europa. Seither erzwingt der eine das Schweigen und der andere schweigt. Was wiegt schwerer? Doch eins ist klar: Unmöglich ist zu schweigen. Die Wunde sitzt tief – selbst nach 100 Jahren, nach mehreren Generationen. [ weiterlesen ]




Linker Antrag im Bundestag:

Soll Deutschland die Grenzen in Nahost festlegen?

Soll Deutschland die Grenzen in Nahost festlegen?

Für Ende April 2015 soll im Deutschen Bundestag über einen Antrag von einigen Mitgliedern der Fraktion Die LINKE (Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Sevim Dagdelen, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Niema Movassat, Dr. Alexander S. Neu, Azize Tank, Alexander Ulrich, Kathrin Vogler) abgestimmt werden, der zurzeit in der Öffentlichkeit noch gar nicht zur Kenntnis genommen und überhaupt nicht diskutiert wird. Mit diesem Antrag soll der Bundestag beschließen, die Bundesregierung aufzufordern, einen Staat Palästina als vollwertiges Mitglied der Vereinten Nationen anzuerkennen, was einer Anerkennung eines souveränen palästinensischen Staates gleichkommt. Damit solle der Friedensprozess im Nahen Osten angeblich eine neue Dynamik erfahren. Der [ weiterlesen ]




Deutsch-polnische Regierungskonsultationen am 27. April 2015 in Warschau

Deutsch-polnische Regierungskonsultationen am 27. April 2015 in Warschau

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit: Am kommenden Montag, 27.04.2015, finden in Warschau deutsch-polnische Regierungskonsultationen statt.Um 11:30 Uhr führt die Bundeskanzlerin ein bilaterales Gespräch mit der polnischen Ministerpräsidentin, Ewa Kopacz. Gleichzeitig sprechen die mitgereisten Ministerinnen und Minister mit ihren polnischen Amtskollegen.Anschließend wird das Plenum im Rahmen eines Arbeitsmittagessens unter Vorsitz der Ministerpräsidentin der Republik Polen und der Bundeskanzlerin zusammenkommen. Themen der Konsultationen sind bilaterale und europapolitische Fragen. Die Lage in der Ukraine und die Vorbereitung des Gipfels der Östlichen Partnerschaft in Riga im Mai werden ebenfalls auf der Agenda stehen. Siebzig Jahre nach Kriegsende erlauben die Konsultationen eine sehr [ weiterlesen ]




Zentralrat der Juden in Deutschland verleiht Paul-Spiegel-Preis 2015

Zentralrat der Juden in Deutschland verleiht Paul-Spiegel-Preis 2015

Der Zentralrat der Juden in Deutschland vergibt den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2015 an die Journalistin Andrea Röpke. Die Preisverleihung wird am 17. Juni 2015 in Düsseldorf stattfinden. Die 1965 geborene freie Journalistin und Diplom-Politologin Andrea Röpke publiziert seit Anfang der 1990er Jahre über die rechtsextreme Szene. Besondere Anerkennung erhielt sie für ihren langjährigen Blick hinter die brauen Kulissen sowie ihre Recherchen zur völkisch-rassistischen Kindererziehung. Bereits mehrmals wurde Frau Röpke im Zuge ihrer Recherchen von Rechtsextremen bedroht oder direkt angegriffen. Von der Branchen-Zeitschrift „Medium Magazin“ wurde sie 2006 als „Reporterin des Jahres“ sowie als politische Journalistin des Jahres 2011 ausgezeichnet. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ehrte [ weiterlesen ]




Deutliche Kritik des ZAD:

"Außenminister Steinmeier verharmlost türkischen Genozid an Armeniern"

Appell an Bundeskanzlerin Merkel den Völkermord anzuerkennenAußenminister Steinmeier forderte in den vergangenen Tagen die Bundestagsfraktionen auf, den Genozid an den Armeniern nicht als solchen zu bezeichnen, um u.a. einen „Dialog zwischen Türken und Armeniern nicht zu gefährden“. „Herr Steinmeier sollte endlich davon abkehren weiterhin als Advokat Ankaras aufzutreten. Diese Haltung unterstützt lediglich die aggressive türkische Politik gegenüber den christlichen Gemeinschaften in der Türkei“, sagt Dr. Nazareth Agheguian, Vorstandsvorsitzender des ZAD. In Deutschland agieren indessen nationalistische und rechtsradikale türkische Verbände gegen die Anerkennung und Aufarbeitung des armenischen Genozids. Am 26.April findet zeitnah zum Gedenktag am 24. April in der Oberhausen-Arena eine [ weiterlesen ]




Genozid an den Armeniern:

Ehrengräber für Völkermörder in Berliner Moschee

Ehrengräber für Völkermörder in Berliner Moschee

Wie die Tageszeitung "Die Welt" berichtet, haben Recherchen ebenso bedrückentes wie beschämendes hervorgebracht: Mitten in der bundesdeutschen Hauptstadt stehen in einer Moschee sogenannte "Ehrengräber" für Drahtzieher des Genozids an den Armeniern. DIE WELT berichtet: Strahlend weiß stehen die Marmorsteine auf zwei Ehrengräbern des Friedhofs der türkischen Sehitlik-Moschee in Berlin-Neukölln. Doch in den Augen der Armenier sind sie blutrot. Begraben sind hier Drahtzieher des Völkermordes an ihren Vorfahren. Die Grabstätte wurde erst 2011 - also vor wenigen Jahren - mit großem Aufwand renoviert und feierlich-pompös wiedereingeweiht. Die Moschee selber wird in dem Beitrag wie folgt beschrieben: Die Sehitlik-Moschee ist der [ weiterlesen ]




Für einen modernen Zionismus als gemeinsames Verständnis und gemeinsames Eintreten aller Europäerinnen und Europäer

Für einen modernen Zionismus als gemeinsames Verständnis und gemeinsames Eintreten aller Europäerinnen und Europäer

Ein Kommentar von Uwe Becker, Stadtkämmerer und Kirchendezernent der Stadt Frankfurt am Main Im 50. Jubiläumsjahr der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel ist das Bild der jungen Demokratie im Nahen Osten in Deutschland ein eher kritisches und wird von einer meist einseitigen Betrachtung des Konfliktes mit den Palästinensern geprägt.Blickt man auf das übrige Europa, so sind die Meinungen in der Europäischen Union oftmals noch negativer und haben in den zurückliegenden Monaten sogar dazu geführt, dass teils ohne jegliche Vorbedingungen die Anerkennung eines nicht existierenden Staates „Palästina“ den Regierungen der EU näher lag als die konsequente Solidarität gegenüber dem in seiner Existenz bedrohten Israel.Dabei steht Israel als einzig demokratischer Rechtsstaat im [ weiterlesen ]




LSVD-Verbandstag erwartet Justizminister Heiko Maas:

25 Jahre für Vielfalt und Respekt

25 Jahre für Vielfalt und Respekt

Unter dem Motto „25 Jahre für Vielfalt und Respekt“ findet am kommenden Wochenende in Berlin der jährliche Verbandstag des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) statt. Dazu erwarten wir neben dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas auch die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Petra Pau sowie die Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat. Auf dem Verbandstag wählen die Mitglieder des LSVD den Bundesvorstand und diskutieren und beschließen die Grundlagen seiner politischen Arbeit. Anlässlich des 25jährigen Bestehens stehen mit der LSVD-Perspektive 2020 die zukünftigen Themen und Ziele im Mittelpunkt. Zudem wird über die Weiterentwicklung des Verbandes beraten. Am Abend des 25. Aprils veranstaltet der LSVD einen Jubiläumsempfang für geladene [ weiterlesen ]




EvoHumis trauern um Ex-SS-Mann Grass

EvoHumis trauern um Ex-SS-Mann Grass

EvoHumis trauern um den geouteten Ex-SS´ler Grass. Im Hausblog heißt es im Nachruf: "Günter Grass, dichtender Begleiter unserer Geschichte, ist gestorben. Und diese semantische Verbindung von Literatur und Geschichte macht betroffen, ein Verlust, weil Grass ein Schriftsteller war, der den Finger auf die Wunden gelegt hatte, ..." Und natürlich wird Grass in seinem Feldzug gegen den jüdischen Staat zur Seite gesprungen - irgendwie fühlt man sich an den SS-Leitspruch "Unsere Ehre heisst Treue" erinnert: "Zuletzt waren es auch zwei Gedichte, die er vor zwei Jahren schrieb, Gedichte, die die Politik Israels anprangerte - nicht die der Israelis, wie er präzisierte, sondern die Haltung der israelischen Politiker unter der Regierung Netanjahus. Diese antwortete erwartungsgemäß mit einem Einreiseverbot, was Grass aber nicht mehr [ weiterlesen ]




Bundestag und Sejm: Bilanz und Ausblick beim Nachbarschafts-Jubiläum 2016

Bundestag und Sejm: Bilanz und Ausblick beim Nachbarschafts-Jubiläum 2016

Bundestagspräsident Norbert Lammert und Sejm-Marschall Radoslaw Sikorski wollen den 25.Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im kommenden Jahr in einer demonstrativen Weise gestalten. Wie Lammert beim deutsch-polnischen Treffen der Parlamentspräsidien auf einer Pressekonferenz in Dresden erläuterte, wollen beide Seiten das Jubiläum zur Bilanz der bilateralen Beziehungen nutzen und einen Ausblick auf die weitere Vertiefung geben.Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa, insbesondere die Ukraine-Krise und die Rolle Russlands, standen ebenfalls im Mittelpunkt der Dresdner Konferenz. In diesem Zusammenhang erörterten beide Parlamentspräsidien den Stand der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union. Wie Lammert erläuterte, könne es dabei wegen der erheblichen Unterschiede bei den [ weiterlesen ]




Elitenbildung: BDS im Bundestag?

Elitenbildung: BDS im Bundestag?

Fördert der Deutsche Bundestag Antisemiten? Duldet das deutsche Parlament Antisemitismus? Wie die Times of Israel unter Berufung auf einen Bericht des Senders Channel 10 schreibt, wurden israelische Stipendiaten des Bundestags am Donnerstag Opfer eines antisemitischen Boykotts durch libanesische und “palästinensische” Programm-Teilnehmer. “The Arab representatives [..] said they would refuse to appear alongside the Israelis on the same stage.” Am Donnerstag machten die arabischen Stipendiaten ihre Ankündigung nach den Berichten wahr, nachdem sie von den israelischen Teilnehmern vergeblich gefordert hatten, die “Illegalität” der “Besatzung” anzuerkennen und [ weiterlesen ]




Berlin:

Protest gegen Pro-Hamas-Tagung angekündigt

Protest gegen Pro-Hamas-Tagung angekündigt

Das antifaschistische Bündnis "Berlin gegen Hamas" ruft zu Protesten und Widerstand gegen eine für den 25. April geplante Tagung auf. Wir veröffentlichen nachfolgend den Text des Aufrufes: Am 25.04.2015 soll in Berlin die „13. Konferenz der Palästinenser in Europa“ mit bis zu 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfinden. Die Konferenz gilt als die „wichtigste Aktivität von Hamas-Anhängern“ (Berliner Verfassungsschutz 2010). Die Terrororganisation Hamas und ihre Anhängerinnen und Anhänger treten in Europa und Deutschland im Regelfall nicht offen auf. Sie nutzen stattdessen u.a. das „Palestinian Return Centre“ (PRC) mit Sitz in London als Plattform. Das PRC ist eine Organisation, die im Dezember 2010 in Israel wegen ihrer Verbindungen zur Hamas zur ungesetzlichen Organisation [ weiterlesen ]




Jakobs zweierlei Maß ...

Jakobs zweierlei Maß ...

In Amerika kann sich jeder Verrückte problemlos eine Waffe zulegen. Von dem „im Zweifel linken“ Jakob Augstein darf man annehmen, dass er das ganz furchtbar findet. Allerdings ist da dieser Mr. Horovitz. Er hat sich eine Schusswaffe zugelegt, seit sein Nachbar, ein Mann mit krimineller Vergangenheit, der auch häuslicher Gewalt nicht abgeneigt ist, ihm jeden Morgen über den Zaun zuruft, dass er Mr. Horovitz und seine Familie sehr bald kaltmachen werde. Als der Nachbar schließlich eine großkalibrige Waffe erwerben will, plädiert Augstein vehement dafür, ihm eine zu verkaufen. Das sei nur recht und billig, denn Mr. Horovitz habe ja auch eine, und das raube der Nachbarschaft die Stabilität. Außerdem sei Mr. Horovitz ein unangenehmer Zeitgenosse, der solle sich mal nicht so haben, wenn der Nachbar Waffengleichheit [ weiterlesen ]




Deutschland liefert weiteres U-Boot an Israel aus

Deutschland liefert weiteres U-Boot an Israel aus

Der Bundessicherheitsrat hat grünes Licht für die Lieferung eines U-Bootes gegeben,.  Es handelt sich um das fünfte von sechs U-Booten, die die Bundesrepublik dem Staat Israel versprochen hat. Die sechs U-Boote wurden vor Jahren von Israel bestellt und werden zu einem Drittel von Deutschland mitfinanziert. Das letzte U-Boot, die INS Tanin, wurde letzten September von ThyssenKrupp an Israel geliefert. Die U-Boote der Dolphin-Klasse zählen zu den modernsten U-Booten der Welt und verfügen über bis dahin unbekannte Fähigkeiten und [ weiterlesen ]




Dämonisierung Israels:

Die "Sorgen" des Kölner Kardinals Woelki

Die

Eure Eminenz Wölki, als Kölner Kardinal der Heiligen Römischen Kirche haben Sie Ihrer Sorge Ausdruck verliehen: „Es ist schon bedrückend zu sehen, dass Palästina eingemauert ist“, sagten Sie dem Kölner Domradio und fügten hinzu: „Es ist auch erschreckend zu sehen, wie viele Checkpoints dort sind und wie Israel palästinensische Gebiete bei möglichen Unruhen absperren kann.“ Leider haben Sie kein Wort der Sorge über diese Dinge verloren: Die Regierungspartei im Gazastreifen fordert in ihrer Gründungscharta die Vernichtung aller Juden weltweit. (“Der freie Teil Palästinas”) Der Gazastreifen ist judenrein. (“Etwas differenzierte bitte”) Der palästinensische Minister Abdallah Jarbu nennt Juden [ weiterlesen ]




Botschaftsmitarbeiter gedenken in Bergen-Belsen

Botschaftsmitarbeiter gedenken  in Bergen-Belsen

Zum heutigen Yom HaShoah reisten Diplomaten und Mitarbeiter der Botschaft des Staates Israel in das ehemalige Konzentrationslager Bergen-Belsen. Dort führten sie die zentrale Gedenkfeier der Botschaft durch und gedachten in einer bewegenden Zeremonie der 6 Millionen Toten. Nach einem Rundgang über das Gedenkstätten-Gelände legten Sie am Mahnmal für die jüdischen Opfer des Konzentrationslagers Bergen-Belsen Kränze nieder. Botschafter Yakov Hadas-Handelsman sagte in seiner Gedenkrede, dass "die Namen der Toten nicht in Stein gemeißelt sind, sondern in unsere Herzen."   Foto: Botschaft des Staates [ weiterlesen ]




Deutschland stärkt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Deutschland stärkt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Deutschland hat das 15. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention ratifiziert. Die Ratifikationsurkunde wurde am 15. April 2015 beim Europarat in Straßburg hinterlegt. Hierzu erklärt Bundesminister Heiko Maas:„Ich begrüße diesen wichtigen Schritt. Mit der Ratifikation von Protokoll Nr. 15 zeigen wir, dass Deutschland auch weiterhin die Arbeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unterstützen will.“ Hintergrund:Protokoll Nr. 15 ist Teil eines lang anhaltenden Reformprozesses, der die Handlungsfähigkeit und Autorität des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sichern soll. Der EGMR leidet seit Jahren unter einer sehr hohen Zahl von anhängigen Beschwerden. Auch nach Inkrafttreten des 14. Protokolls zur EMRK ist die Arbeitsbelastung des [ weiterlesen ]




»Die Welle«-Experiment an Emmy-Noether-Gymnasium in Köpenick?

»Die Welle«-Experiment an Emmy-Noether-Gymnasium in Köpenick?

Die bildungspolitische Sprecherin der Berliner Linkspartei, Regina Kittler, erklärt: Bei den Nachrichten, die uns zum Musikunterricht in einer 11. Klasse am Köpenicker Emmy-Noether-Gymnasium erreichten, drängt sich die Frage, ob es eine Parallele zur Handlung im Buch »Die Welle« von Morton Rhue gibt, förmlich auf. Die Ereignisse müssen daher schleunigst von der Senatsbildungsverwaltung mit dem Kollegium und den Schülerinnen und Schülern der Schule geklärt werden. Dass im Musikunterricht auch über den Missbrauch von Musik durch das totalitäre Naziregime diskutiert wird, ist richtig und wichtig. Dass das in den Kontext des Widerstandes durch antifaschistische Künstler wie Brecht und Eisler gestellt wird, auch. Wieso aber zum Horst-Wessel-Lied, dem Kampflied der SA, marschiert, rhythmisch geklatscht, [ weiterlesen ]




Girls’ Day & Boys’ Day im Deutschen Bundestag

Girls’ Day & Boys’ Day im Deutschen Bundestag

Am 23. April 2015 findet der Zukunftstag für Mädchen – Girls' Day – und der Zukunftstag für Jungen – Boys' Day – statt. Ziel dieses seit 2001 stattfindenden Aktionstages ist es, Mädchen der Klassenstufen 5 bis 10 Einblicke in geschlechtsuntypische Bereiche der Arbeitswelt zu ermöglichen, um die Erweiterung ihres Berufswahlspektrums zu fördern. Da auch Jungen und junge Männer in wichtigen Berufsfeldern unterrepräsentiert sind, wurde 2011 der Boys' Day eingeführt. Die Bundestagsverwaltung beteiligt sich seit Beginn an beiden Aktionen. In diesem Jahr kann sie 16 Mädchen und 16 Jungen ein abwechslungsreiches Programm anbieten. Für die Mädchen sind die Besichtigung des TV-Studios des Deutschen Bundestages im Jakob-Kaiser-Haus sowie eine Führung durch den Gas-, Wasser- und Sanitärbereich [ weiterlesen ]




Berlin: Lehrerin lässt Schüler "Horst-Wessel-Lied" singen und marschieren

Berlin: Lehrerin lässt Schüler

In Berlin ermittelt der Staatsschutz der Polizei gegen eine Lehrerin. Der Grund: Während des Unterrichts mussten die Schüler das "Horst-Wessel-Lied", die Hymne der NS-Schlägerorganisation SA, singen und dabei marschieren. Die Lehrerin wehrt sich nun mit der Behauptung, das absingen der Nazihymne und das marschieren wäre "Teil des Lehrplans für die 11. Klasse" Das Absingen des Nazi-Liedes erfüllt mehrere Straftatbestände. [ weiterlesen ]




Die Integrationsbeauftragte zum Berufsbildungsbericht 2015

Die Integrationsbeauftragte zum Berufsbildungsbericht 2015

Zu den Ergebnissen des heute vorgestellten Berufsbildungsberichts 2015 erklärt die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz: "Die Ergebnisse des Berufsbildungsberichts zeigen, dass immer noch großer Handlungsbedarf besteht. Jugendliche mit ausländischer Staatsangehörigkeit bleiben überdurchschnittlich häufig ohne Berufsabschluss und ihre Ausbildungsplatzsuche gestaltet sich deutlich schwieriger. So lag im Jahr 2013 die Ausbildungsanfängerquote der jungen Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit mit 32,1 Prozent deutlich unter der der jungen Auszubildenden mit deutschem Pass (57 Prozent). Besorgniserregend ist, dass die Quoten im Vergleich zum Vorjahr sogar noch leicht gesunken sind.Wir wissen, dass junge Menschen türkischer oder [ weiterlesen ]




Eingeständnsi? EvoHumis doch eine Ersatzreligion?

Eingeständnsi? EvoHumis doch eine Ersatzreligion?

Der Vorsitzende der umstrittenen "Giordano-Bruno-Stiftung" (gbs) hat einem Radiosender ein Interview geben dürfen. Der Hausblog "hpd" gerät, wie wimmer, wenn der große Vorsitzende etwas verlautbart, ins geradezu ins schwärmen: "n einem Interview mit dem Deutschlandfunk bezeichnet der Philosoph Michael Schmidt-Salomon den evolutionären Humanismus als eine interessante alternative Glaubensform". Danke für die offizielle Bestätigung dessen, was wir schon lange wissen.   Foto: Der große Vorsitzende (Foto: von Ungaroo (Eigenes Werk) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) oder CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Volksverhetzender Anschlag auf deutsch-russische Grundschule in Marzahn

Volksverhetzender Anschlag auf deutsch-russische Grundschule in Marzahn

Die bildungspolitische Sprecherin Regina Kittler und der innenpolitische Sprecher Hakan Taş erklären: Gestern Morgen wurden auf dem Gelände der Lomonossow-Grundschule in Marzahn Flugblätter und Pappschilder mit volksverhetzenden Inhalten gefunden, am Eingangstor hing eine Reichskriegsflagge und an einem Mast hatten Täter mit offensichtlich rechtsextremem Hintergrund eine Puppe aufgehängt. Mit diesem Vorfall ist eine neue Stufe der Eskalation erreicht. Seit Monaten ziehen im Zusammenhang mit der geplanten Einrichtung eines Containerdorfes für Asylsuchende organisierte Neonazis und Hooligans durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Anmelder der fremdenfeindlichen Aufmärsche äußern sich bei twitter und facebook eindeutig rechtsextrem und menschenverachtend. Es ist unfassbar, dass sie offensichtlich nicht einmal vor kleinen [ weiterlesen ]




Homophobie als mögliches Tatmotiv:

Warum wurde Yosi so brutal ermordet?

Warum wurde Yosi so brutal ermordet?

Die außergewöhnlich brutale Ermordung des 22 Jahre alten Yosi Damari aus Ptech Tikva (Israel) ist weiterhin ungeklärt. Der junge Mann war vor gut einer Woche in einer Klosterruine in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes ermordet aufgefunden worden. Es hatte Tage gedauert, bis seine Idendität festgestellt werden konnte - aufgrund massiver Gesichts- und Kopfverletzungen war ein Abgleich mit dem Foto in seinem Reisepass nicht möglich. Inzwischen wurde ein Tatverdächtiger 28 Jahre alter albanischer Staatsbürger in der Tschechischen Republik festgenommen. Er wird baldmöglichst zu weiteren Vernehmungen nach Berlin überstellt werden. Die beiden hatten sich am Tattag in einem Hostel in der Nähe des späteren Tatorts kennengelernt. Wie aus Ermittlungskreisen und Medienberichten zu entnehmen war, verdichten sich Anzeichen, [ weiterlesen ]




Köln - ein rechtsfreier Raum?

Offener Brief an den Kölner Polizeipräsident und den Innenminister

Offener Brief an den Kölner Polizeipräsident und den Innenminister

Sehr geehrter Polizeipräsident,Sehr geehrter Innenminister, in einem Interview, das ein Kanal namens Djihad TV mit Walter Herrmann geführt hat, berichtet Walter Herrmann von einer interessanten Freundschaft: “Das hat dazu geführt, dass der Polizeichef Innenstadt gehen musste und an seiner Stelle kam ein Freund der Klagemauer aus Bonn.” In Köln fand am 10. April 2015 im Amtsgericht ein Prozess gegen Walter Herrmann und seine sogenannte “Kölner Klagemauer” vor dem Kölner Dom statt. Walter Herrmann wurde in erster Instanz zu einer Geldstrafe auf Bewährung verurteilt, weil es die Richterin als erwiesen ansah, dass Walter Herrmann gegen §15 Jugendschutzgesetz verstossen habe. §15 bestimmt, dass jugendgefährdende Trägermedien nicht an [ weiterlesen ]




Günter Grass gestorben

Günter Grass gestorben

Der Autor, Literaturnobelpreisträger und als ehemaliger Angehöriger der Waffn-SS geoutete Günter Grass ist im Alter von 87 Jahren in Lübeck gestorben. Laut Mitteilung verstrab er an den Folgen einer Infektion. Zuletzt erregte rass Aufmerksamkeit, als er "mit letzter Tinte" in Gedichtform gegen Israel [ weiterlesen ]




Deutschland, Hitler - und seine willigen Helfer:

“Unser Held”

“Unser Held”

Was in Deutschland und in den von Deutschen im Zweiten Weltkrieg eroberten Gebieten als "Endlösung der Judenfrage" betrieben wurde, war durchaus kein Geheimnis, das erst mit dem Sieg der Alliierten über die Deutsche Wehrmacht gelüftet werden konnte. Gewiß, das ganze Ausmaß des Holocaust wurde erst nach Kriegsende offenbar. Daß es einem Todesurteil gleichkam, als Jude Deutschen und deren Helfershelfern ausgeliefert zu sein, ahnte man aber im Frühjahr 1943 bestimmt schon seit einiger Zeit. Zahlreiche Menschen in alliierten Staaten setzten sich bei ihren Regierungen dafür ein, Juden zu helfen, Juden zu retten, stießen dabei aber leider oft genug auf Ablehnung. Manchmal indes wurden solche Initiativen auch erhört, beispielsweise Anfang 1943. Damals signalisierte die Regierung in London dem Auswärtigen Amt [ weiterlesen ]




Berlin-Neukölln: Mehr als 1.000 Demonstranten gegen Homophobie und Intoleranz

Berlin-Neukölln: Mehr als 1.000 Demonstranten gegen Homophobie und Intoleranz

Mehr als 1.000 Menschen haben heute im Berliner Stadtteil Neukölln gegen Homophobie und Intoleranz demonstriert - darunter viele Muslime, Juden, Heterosexuelle. Initiiert worden war die Demonstration von dem 18 Jahre alten Berliner Nasser Al-Ahmad, der sich am Ende der Demonstration glück und bewegt über die große Resonanz [ weiterlesen ]




Video und Fotos:

Gesicht zeigen für Yosi - mehr als 100 Menschen bei Mahnwache für ermordeten Israeli

Gesicht zeigen für Yosi - mehr als 100 Menschen bei Mahnwache für ermordeten Israeli

An der heutigen Mahnwache "Gesicht zeigen für Yosi" an der Klosterruine in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes haben mehr 100 Menschen an den vor über eine Woche auf besonders brutale Art ermordeten Israeli Yosi Damari sel. A. . Der 22 Jahre alte Israeli war Ostersonntag an der Klosterruine tot aufgefunden worden. Sein Gesicht und Kopf waren so schwer verletzt, das ein Abgleich mit dem Foto im Reisepass nicht mehr möglich war und nur ein DNA-Abgleich die Idendität ergeben konnte. In Tschechien wurde inzwischen ein 28 Jahre alter albanischer Staatsbürger als Tatverdächtiger festgenommen. Die Ermittlungen dauern weiter an. Unter den Teilnahmern an der Mahnwache waren u.a. Lala Süßkind und Levi Salomon vom Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) und der Bundesvorsitzende der Deutsch-Israelischen [ weiterlesen ]




Augsteins nächster Anfall

Augsteins nächster Anfall

von Thomas von der Osten-Sacken veröffentlicht Gastbeitrag von Detlef zum Winkel War es ein Wutanfall oder ein akuter Schub von Delirium? Bei Jakob Augstein spielt das letztlich keine Rolle: sein Feindbild bleibt das gleiche. Im April 2012 feierte er das sogenannte Israel-Gedicht von Günter Grass als eine Zäsur. „Es ist dieser eine Satz, hinter den wir künftig nicht mehr zurückkommen: ‚Die Atommacht Israel gefährdet den ohnehin brüchigen Weltfrieden.’ Dieser Satz hat einen Aufschrei ausgelöst. Weil er richtig ist. Und weil ein Deutscher ihn sagt“. Jetzt erleben wir die nächste Etappe seines langen Marsches gegen Israel. Wird die P5+1 Vereinbarung von Lausanne, wie Kritiker befürchten, dem Iran einen Weg zur Atombombe eröffnen? „Na und?“, findet Augstein (SPON, 9.4.2015). [ weiterlesen ]




„Wir vergessen nicht, wir gehen tanzen“

„Wir vergessen nicht, wir gehen tanzen“

Die Autoren Norbert Kron und Amichai Shalev haben eine Anthologie über das neue deutsch-israelische Miteinander herausgebracht.Herr Kron, Herr Shalev, kennengelernt haben Sie sich 2008 bei einem Fußballspiel deutscher Autoren gegen israelische Schriftsteller. Aus Ihrer Begegnung entwickelte sich eine enge Freundschaft. Wie entstand die Idee zu dem Buch „Wir vergessen nicht, wir gehen tanzen“? Warum war es Ihnen wichtig, Erzählungen über deutsch-israelische Beziehungen herauszubringen? Norbert Kron: In Deutschland gibt es kaum alltägliches jüdisches Leben und die meisten Menschen wissen nur wenig über die jüdische Alltagskultur. Es ist vielleicht vermessen, daran etwas mit einem kleinen Buch ändern zu wollen, aber meine Israel-Besuche und der Kontakt mit Israelis in Berlin haben mir einen Umgang mit Juden [ weiterlesen ]




Weiteres Massengrab in Bergen-Belsen entdeckt

Weiteres Massengrab in Bergen-Belsen entdeckt

Eine niederländische Forscherin hat ein bislang unbekanntes Massengrab im ehamaligen KZ Bergen-Belsen entdeckt. Sie hatte auf der Grundlage von Aussagen von Überlebenden der Shoah das Gelände entsprechend untersucht. Die Entdeckung fällt fast auf den Tag genau zusammen mit der Befreiung des KZs durch die Alliierten. Nach ersten Angaben misst das entdecktze Massengrab 16 x 4 Meter. Alleine in diesem von Nazideutschland betriebenen KZ wurden mindestens 70.000 Menschen ermordet.   Foto: Gedenkstätte KZ Bergen-Belsen (Foto: von Losch (Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Brandanschlag von Tröglitz/ Schändung an KZ-Gedenkstätte bei Arnstadt:

KKnobloch: "Fünf vor 12 ist lange vorbei!"

KKnobloch:

Mutmaßlich Rechtsextreme haben Feuer in einem Asylbewerberheim in Tröglitz gelegt, wo gerade der Bürgermeister nach Einschüchterungen von Neonazis zurücktrat. Wenige Stunden nach einer Gedenkfeier schändeten Unbekannte das Mahnmal in einem früheren Außenlager des KZ Buchenwald bei Arnstadt. "Die erschreckenden Schlagzeilen ausgerechnet am Oster- und Pessachwochenende machen mich fassungslos", sagt Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern. Knobloch: "Es rächt sich, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus vielerorts über Jahrzehnte nicht entschlossen und konsequent genug geführt wurde. Nicht einmal die Aufdeckung des NSU konnte die verheerende, bisweilen systematisch scheinende Braun-Blindheit heilen. Das ist unserer wehrhaften Demokratie unwürdig. Ich [ weiterlesen ]




Demonstration durch Berlin-Neukölln:

"Gegen Homophobie - Wir haben das Recht so zu leben, wie wir sind!"

Auf Initiative des jungen Berliners Nasser El-Ahmad wird am morgigen Sonntag eine Grpßdemonstration gegen Homophobie und Intoleranz durch Berlin-Neukölln stattfinden. In sozialen Netzwerken haben bereits Tausende ihre Teilnahme an der demonstration zugesagt. Demonstration gegen Homophobie und Intoleranz:am 12. April 2015 um 13 Uhr Unter dem Motto:´´Wir haben das Recht so zu leben wie wir sind.Nämlich ohne HOMOPHOBIE´´ Wir haben das Jahr 2015 und es ist an der Zeit, das wir auf die Straßen gehen und aufklären. Auf uns Aufmerksam machen.Unser Ziel ist es unsere Rechte einzufordern, die uns ALLEN zustehen und damit auch ein Zeichen zu setzen -------------------------------------------------------------------------- Im vergangenen Jahr, am 15. Oktober 2014 [ weiterlesen ]




Mord an jungen Israeli in Berlin:

Tatverdächtiger in Prag festgenommen / Mahnwache am Sonntag "Gesicht zeigen für Yosi"

Tatverdächtiger in Prag festgenommen / Mahnwache am Sonntag

Wie die Berliner Polizei mitteilte, wurde am Freitag in der tschechischen Hauptstadt Prag ein dringend Tatverdächtiger in dem Mordfall Yosi Damari. Der 22 Jahre alte Israeli war am vergangenen Sonntag in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes tot aufgefunden worden - die Identifizierung hatte Tage gedauert, da die Kopfverletzungen des Opfers so massiv waren, das ein Abgleich mit dem Foto im Reisepass oder über die Zähne nicht möglich war. Bei dem in Prag festgenommenen Tatverdächtigen handelt es sich um einen 28 Jahre alten albanischen Staatsbürger. Nach bisherigen Erkenntnissen hatten sich der Festgeommene und das spätere Mordopfer am Freitag vergangener Woche in einem Hostel kennengelernt, am gleichen Tag geschah dann der Mord. Zu den Motiven der Tat liegen bislang noch keine Erkentnisse vor. Am Sonntag wird am Tatort, einer [ weiterlesen ]




Berlin: Mahnwache für ermordeten Israeli

Berlin: Mahnwache für ermordeten Israeli

Am Dienstag stand es fest: Der am Ostersonntag in der Kloster-Ruine am Alexanderplatz aufgefundene Tote war der nur 22 Jahre alte Israeli YOSI DAMARI! Die Kopfverletzungen waren so schwer, dass eine Identifizierung anhand des Passbildes nicht möglich war. „Erst durch einen DNA-Abgleich konnte der Leichnam eindeutig identifiziert werden“, so ein Polizeisprecher. Yosi war erst seit einigen Tagen in Berlin. Vorher hielt er sich in Köln auf. Am Freitag suchte der 22-Jährige Hilfe bei der israelischen Botschaft. „Es ging darum, seine Familie in Israel zu kontaktieren, damit sie ihm beim Erwerb eines Flugtickets behilflich sind“, sagt ein Botschafts-Sprecher.Berichten weiterer israelischer Medien zufolge hatte sich Yosi Damari zum Sederabend bei Chabad in Berlin angemeldet und ein Zimmer gebucht. Weder zum Sederabend noch in [ weiterlesen ]




Berlin: Ermordeter Israeli identifiziert - Polizei sucht weiter Zeugen

Berlin: Ermordeter Israeli identifiziert - Polizei sucht weiter Zeugen

Der am vergangenen Sonntagmorgen ermordet in einer Kirchenruine in der Nähe des Alexanderplatzes in Berlin aufgefundene Israeli ist jetzt auch offiziell identifiziert worden. Ein DNA-Abgleich ergab, das es sich bei dem Toten um den 22 Jahre alten Yosi Damari aus Ptach Tikvah handelt. Die Identifizierung über DNA war notwendig, da sein Gesicht so verletzt und zerstrümmert war, das ein Abgleich mit dem Foto im Reisepass nicht mehr möglich war. In einer offiziellen Mitteilung der Berliner Polizei heißt es: Der junge Mann, der am Ostersonntag in der Kirchenruine an der Littenstraße in Mitte getötet aufgefunden wurde, ist inzwischen identifiziert. Es handelt sich um den 22-jährigen israelischen Staatsangehörigen Yosi DAMARI.Erste Hinweise auf seine Identität ergaben sich durch einen beim Leichnam aufgefundenen [ weiterlesen ]




Bundestagsabgeordnete verhandeln deutsch-amerikanisches Jugendaustauschprogramm in Washington

Bundestagsabgeordnete verhandeln deutsch-amerikanisches Jugendaustauschprogramm in Washington

Vom 10. bis 15. April 2015 reist eine Delegation der Kommission des Ältestenrates für Innere Angelegenheiten unter der Leitung des Abgeordneten Bartholomäus Kalb (CDU/CSU) in die USA.Im Mittelpunkt der Reise stehen Verhandlungen mit den USA über die Fortführung des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP). Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und US- Kongress getragenes Austauschprogramm, an dem seit 1983 jedes Jahr 360 junge Deutsche und 350 junge Amerikaner als Stipendiaten teilnehmen. Das US Department of State hat im vergangenen Herbst die Haushaltsmittel auf amerikanischer Seite um 50 Prozent von vier Millionen auf zwei Millionen Dollar gekürzt. Die Bundestagsabgeordneten Bartholomäus Kalb (CDU/CSU), Steffen-Claudio Lemme (SPD) und Jörn Wunderlich (Die Linke) wollen in Gesprächen mit politischen Vertretern des [ weiterlesen ]




Antiisraelishe Tiraden:

Pornos der Gewalt vor dem Kölner Dom

Pornos der Gewalt vor dem Kölner Dom

Am Freitag, 10. April 2015 um 10:45 Uhr, findet im Saal 17 des Amtsgerichts Köln eine Gerichtsverhandlung über die sogenannte “Kölner Klagemauer” statt. Der Initiator der “Klagemauer”, Walter Herrmann, lädt zu dieser Verhandlung ein. Vor dem Kölner Dom macht er Werbung für seinen Prozess: Grund für die Verhandlung sind Fotografien von toten, entstellten, mit Blut überströmten Kindern und Erwachsenen, die Walter Herrmann nahezu täglich vor dem Kölner Dom ausstellt, mit der Behauptung, Israelis hätten diese Menschen ermordet. Einen Beweis dafür bleibt er schuldig. Er behauptet alles nur. Es sind abstoßende Bilder, zu brutal und verstörend, um sie hier zu zeigen. Vor dem Kölner Dom jedoch sind diese gewaltpornografischen Bilder öffentlich und in Nahaufnahmen [ weiterlesen ]




Toter in Berlin offenbar Israeli

Toter in Berlin offenbar Israeli

Ein in der Kloster-Ruine in der Nähe des Alexanderplatzes in Berlin aufgefunden worden war, war offenbar israelischer Staatsbürger - ein entsprechender Reisepass wurde bei dem Toten gefunden. Der 22-jährige war am Ostersonntag tot aufgefunden worden, die Polizei geht von einem Gewaltverbrechen aus und ermittelt entsprechend. Hinsichtlich der Idendität des Opfers ist sich die Polizei allerdings noch nicht hundertprozentig sicher. Das Gesicht des Mannes ist derart verletzt worden, das ein abschließender Abgleich mit dem Foto im Pass noch nicht möglich war. Die Ermittler suchen nach Zeugen, die in der Nacht von Samstag, dem 4. April, auf den Sonntag zwischen 20 Uhr und sechs Uhr an dem Gelände der alten Franziskaner-Klosterkirche an der Littenstraße etwas beobachtet haben, das mit der Tat zu tun haben könnte. Sie werden dringend [ weiterlesen ]




NRW: Türkische Neofaschisten planen Großevent

NRW: Türkische Neofaschisten planen Großevent

Am 26. April soll in der König-Pilsener-Arena in Oberhausen eine Großveranstaltung der neofaschistischen türkischen Grauen Wölfe stattfinden. Das wurde auf der Internetseite der Almanya Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu (ADÜTDF) angekündigt. Die Mitgliederzahl der ADÜTDF wird auf etwa 7.000 geschätzt, die vor allem unter der Bezeichnung „Graue Wölfe” bekannt sind. Die Grauen W"ölfe sind eine offizielle Gliederung der rechtsextremistischen "Mutterlandspartei" (MHP) in der Türkei.   Foto: "Wolfsgruß" der türkischen neofaschistischen Organisation "Graue Wölfe" (Foto: von Canlanma (Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Ein paar "böse" Gedanken zur Reaktion auf die Wahl in Israel:

Netanjahu ist ein Friedenshindernis, und das ist auch gut so!

Netanjahu ist ein Friedenshindernis, und das ist auch gut so!

Was fällt den Israelis eigentlich ein? Da wählen die doch tatsächlich nicht so, wie es sich die Mehrheit der Deutschen gewünscht hat! Viele Deutsche verkraften es einfach nicht, dass sich jetzt Israel um die jüdische Frage kümmert und nicht mehr Deutschland! “Netanjahu hat es geschafft, doch mit der Angst gegenüber den arabischen Parteien, mit der Angst auch vor einer unsicheren Zukunft hier die Leute wieder zu den Urnen zu mobilisieren.” Dieser Satz von Volker Beck fasst die Einstellung zusammen, wie man sie in Deutschland oft findet. Sie ist jedoch grundlegend falsch! Netanjahu hat nicht mit einer diffusen Angst Stimmung gemacht und Wähler mobilisiert, sondern er hat für die meisten Wählerinnen und Wähler die beste Antwort auf eine berechtigte Angst gegeben! [ weiterlesen ]




Saarland: Linke bricht in Umfragen ein

Saarland: Linke bricht in Umfragen ein

Laut einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap bricht die Linkspartei in ihrem "West-Stammland" ein. Im Saarland, wo Linken-Politiker Oskar Lafontain einst für die SPD jahrelang Ministerpräsident war, würde die Partei jetzt nur noch 10 Prozent der Stimmen bekommen - bei der letzten Landtagswahl waren es noch 16 Prozent, bei der vorletzten sogar 24 Prozent der Stimmen. Der für seine "israelkritische" Haltung bekannte Lafontain scheint seine Zugkraft schon lange verloren zu haben. Die Zahlen im einzelnen - in Klammern die Veränderungen zur vorangegangenen Umfrage des gleichen Instituts: CDU 40 Prozent (plus 3 Prozentpunkte), SPD SPD 33 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Linke 10 Prozent (minus 3 Prozentpunkte), Grüne 6 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), AfD 4 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Piraten 1 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Sonstige 6 Prozent (plus 2 [ weiterlesen ]




Steinmeier zum "Atom-Deal" mit dem Iran:

Schönschreiber

Schönschreiber

Unter der Überschrift “Umfassendere Kontrollen als jemals zuvor” versucht Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenministerdarsteller, in der “Zeitung für Deutschland” schönzudichten, was in dieser Woche zur als “Durchbruch” bezeichneten Veröffentlichung bereits wieder umstrittener “Parameters for a Joint Comprehensive Plan of Action” durch das Weiße Haus führte. In seinem Artikel spricht der Sozialdemokrat zwar auch von “Kleingedrucktem”, über das in den kommenden Wochen bis Ende Juni “noch hart verhandelt werden” müsse, doch “schon jetzt ist klar: Die politischen Eckpunkte, auf die wir uns verständigt haben, bieten die Grundlage, einen iranischen Weg zu Atomwaffen wirksam, nachhaltig und nachprüfbar [ weiterlesen ]




Bilaterale Orientierungshilfe:

Erste Adresse für Forscher

Erste Adresse für Forscher

Bilaterale Orientierungshilfe: Das Portal www.cogeril.de informiert israelische und deutsche Wissenschaftler über Möglichkeiten der Zusammenarbeit.www.cogeril.de – so heißt das Portal, das über Themen der deutsch-israelischen wissenschaftlichen Zusammenarbeit informiert und Fördermöglichkeiten und mögliche Formen der Kooperation vorstellt. Die Website richtet sich vor allem an Wissenschaftler aus beiden Ländern. Das Informationsportal hat sich als erste Anlaufstelle für diese Zielgruppe etabliert, seit es im Deutsch-Israelischen Jahr der Wissenschaft und Technologie 2008 eingerichtet wurde. Nach einem Relaunch präsentiert sich das Portal seit Februar 2015 – zeitgleich mit dem Wissenschaftsauftakt im Jubiläumsjahr der deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen – mit einer leichter [ weiterlesen ]




Hamburg: Früherer LSU-Chef wird neuer CDU-Landesvorsitzender

Hamburg: Früherer LSU-Chef wird neuer CDU-Landesvorsitzender

Die CDU in der Hansestadt Hamburg hat auf ihrem Landesparteitag am Dienstag einen neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der 41-jährige Roland Heintze erhielt 147 von 159 Stimmen, 6 Delegierte enthielten sich der Stimme, sechs Delegierte stimmten für den Gegenkandidaten Detlef Bandow-Tadsen. eintze war von 2004 bis 2006 der vierte Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der Union (LSU). Hintze löst damit den bisherigen Landesvorsitzenden Dietrich Wersich ab, der ebenfalls offen schwul ist, und der nach der Niederlage seiner Partei Mitte Februar bei Bürgerschaftswahlen, wo er auch Spitzenkandidat war, nicht mehr [ weiterlesen ]




Aufruf zum aktiv werden:

Bundesweiter Israel-Tag anlässlich

Bundesweiter Israel-Tag anlässlich

Seit dem Jahr 2000 finden rund um den israelischen Unabhängigkeitstag alljährlich in ganz Deutschland dezentrale Geburtstagsfeiern statt. Der israelische Unabhängigkeitstag (Yom Ha-Atzma´ut) fällt in diesem Jahr laut hebräischem Kalender zwar auf den 24. April, doch gefeiert werden die so genannten „ILI-Tage“ bis in den Mai. „Über Grenzen, Kulturen und Religionen hinweg vereinen sich Menschen weltweit, um den Unabhängigkeitstag eines einzigartigen und oft falsch verstandenen Landes als Fest für Jedermann zu feiern“, so Sacha Stawski, der Vorsitzende von ILI. Letztes Jahr organisierten über 60 Städte die Feiern und Straßenfeste. Zu den lokalen Organisationsgruppen gehören Partnerstädte, Deutsch-Israelische Gesellschaften, Jüdische Gemeinden und viele weitere deutsche, [ weiterlesen ]