Rede von Dr. Josef Schuster zur Eröffnung der European Maccabi Games in Berlin:

"Ein Traum ist Wirklichkeit geworden"

Grußwort des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, bei der Eröffnungsfeier der European Maccabi Games, 28.7., Waldbühne Berlin Anrede, Heute wird ein Traum wahr! 70 Jahre nach der Shoa, fast 80 Jahre nach den Olympischen Spielen von 1936, als Hitler genau hier mit einer perfekten Propaganda-Show die Welt blendete, als nur 40 Kilometer von hier entfernt das KZ Sachsenhausen gebaut wurde, nur so wenige Jahrzehnte später sind wir hier! Mehr als 2.000 jüdische Sportler, Hunderte Mitglieder unserer jüdischen Gemeinden, Hunderte Mitglieder der Maccabi-Vereine und Tausende Freunde der jüdischen Gemeinschaft. Das ist ein Traum, den viele von uns niemals zu träumen gewagt hätten. Heute ist er Wirklichkeit geworden! Die European Maccabi Games sind zum [ weiterlesen ]




DGB: Jetzt in Kitas investieren!

DGB: Jetzt in Kitas investieren!

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem das Betreuungsgeld nicht in die Zuständigkeit des Bundes fällt und damit nichtig ist, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack: „Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich. Der DGB hat von Beginn an davor gewarnt, das Betreuungsgeld einzuführen. Dass der Staat einerseits öffentliche Daseinsvorsorge, nämlich Kita-Plätze anbietet, aber zugleich die Nichtinanspruchnahme finanziell belohnt - dieser bislang einmalige und absurde Vorgang ist damit hoffentlich Geschichte. Die ,Herdprämie' war und ist nicht zeitgemäß. Sie ist bildungs-, gleichstellungs- und integrationspolitisch auch nicht vertretbar. Die nun frei werdenden Gelder sollten in den bedarfsgerechten und flächendeckenden Ausbau und in [ weiterlesen ]




Angela Merkel bekennt Farbe

Angela Merkel bekennt Farbe

Als im letzten Sommer ein antisemitischer Mob sich auf deutschen Straßenaustobte, blieb die Kanzlerin gelassen. Hatte Angela Merkel mit einem Besuch der Wagner-Festspiele in Bayreuth eben ihren Urlaub angetreten, ließ sie mitteilen, es habe zwar Aufmärsche »mit durchaus strafrechtlich relevanten Äußerungen einzelner Teilnehmer« gegeben, man müsse jedoch Ruhe bewahren. »Der Punkt, an dem bezüglich der Gefahrenbewertung weitere Schlüsse gezogen werden müssen, sei aber noch nicht erreicht.« Erst als dann die von [ weiterlesen ]




Deutsche Schulbücher und antiisraelische linke Eliten

Deutsche Schulbücher und antiisraelische linke Eliten

von Evelyn Gordon, 12. Juli 2015 Der Meinungsforscher Frank Luntz löste diese Woche mit einer Umfrage kurzzeitig Schockwellen aus, die die unterirdische Sicht auf Israel zeigt, die Meinungsführer der Demokraten haben. Unter anderem wird Israel von 47 Prozent für rassistisch gehalten, nur 32 Prozent stimmen dem nicht zu; und satte 76 Prozent sagen, Israel habe zu viel Einfluss auf die US-Außenpolitik. In Wahrheit sollte das für alle, die diese antiisraelischen Meinungen kennen, inzwischen nicht mehr neu sein, da ihr küssender Cousin, der Antisemitismus, vorrangig die Domäne der linken Eliten ist. Ich habe schon über eine deutsche Studie geschrieben, die zeigt, dass die gebildeten Eliten, weniger die rechtsextremen Ränder, der Quell des Antisemitismus in diesem Land sind; erst letzten Monat stellte eine weitere Studie fest, [ weiterlesen ]




„Erstmals Förderung von familienfreundlichem und inklusivem Studium“

„Erstmals Förderung von familienfreundlichem und inklusivem Studium“

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur Zustellung der diesjährigen Zuwendungsbescheide an die Studentenwerke: „Ich freue mich, dass mit dem heutigen Tag einer der SPD-Erfolge in den Koalitionsverhandlungen umgesetzt wird. Die im SPD-Wahlprogramm anvisierten 10 Millionen Euro als Zuschuss für die vier sächsischen Studentenwerke werden nun jeweils in 2015 und 2016 bereitgestellt. Dadurch stärken wir die soziale Infrastruktur an den Hochschulstandorten sowie die soziale Dimension des Studiums.“, erklärte Holger Mann, Hochschulexperte der SPD-Fraktion. Erstmals finanziert der Freistaat Sachsen nun auch die sozialen Dienste der Studentenwerke mit. Holger Mann: „So werden Familienfreundlichkeit und Inklusion unterstützt sowie der Wandel im [ weiterlesen ]




Geleaktes Dokument zu TTIP-Verhandlungen beweist: Bundesregierung sieht Gefahr der Entmachtung der Parlamente

Geleaktes Dokument zu TTIP-Verhandlungen beweist: Bundesregierung sieht Gefahr der Entmachtung der Parlamente

Ein vertrauliches Regierungsprotokoll über die TTIP-Verhandlungen zeigt: Trotz anders lautender öffentlicher Beteuerungen fürchtet die Bundesregierung, dass durch das geplante Freihandelsabkommen weitreichende Regulierungsvorhaben in Zukunft ohne parlamentarische Zustimmung beschlossen werden könnten. Zwar versichert die Bundesregierung offiziell stets, bei der sogenannten „regulatorischen Kooperation“ zwischen EU und USA würden das Europäische Parlament und nationale Parlamente eingebunden - intern warnen Regierungsvertreter aber davor, dass die Abgeordnete bei wichtigen Fragen zukünftig außen vor bleiben könnten. Dies belegt ein vertraulicher Bericht eines deutschen Regierungsmitarbeiters für das Bundeswirtschaftsministerium über ein Treffen zwischen EU-Mitgliedstaaten und Kommissionsvertretern im Januar 2015, den [ weiterlesen ]




European Maccabi Games: Starkes Signal gegen Antisemitismus

European Maccabi Games: Starkes Signal gegen Antisemitismus

Zum Auftakt der European Maccabi Games in Berlin erklärt der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, Udo Wolf: Es ist ein wichtiges Signal, dass diese größte jüdische Sportveranstaltung Europas nach Berlin und in den von den Nazis erbauten Olympiapark kommt. In die Stadt, in der faschistische Verfolgung und Vernichtung von Millionen Juden ihren Ausgangspunkt nahmen, in der aber auch Krieg und Holocaust vor 70 Jahren mit der Befreiung vom Hitlerfaschismus beendet wurden. Jüdisches Leben gehört heute zum Gesicht der Stadt. 2.300 jüdische Sportlerinnen und Sportler aus 36 Nationen sprechen mit ihrem großen Sportfest Berlin ihr Vertrauen aus – als multikulturelle, weltoffene Metropole. Die Spiele wollen eine klare Botschaft gegen Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der Diskriminierung [ weiterlesen ]




Angela Merkel und das palästinensische Mädchen:

Unter Deutschen

Unter Deutschen

Gut zwei Wochen ist es her, da brachten die Tränen eines Mädchens, das sich ihr als »hauptsächlich Palästinenserin« vorstellte, Angela Merkel gehörig durcheinander. Was als »Bürgerdialog« vor allem der deutschen Kanzlerin Gelegenheit zur Selbstbeweihräucherung bieten sollte, wurde interessant, als eine von deutscher Migrationspolitik unmittelbar BetroffeneGefühle zeigte. »Die kleine Reem weint. Gerade hat das Mädchen [..] von ihrem Schicksal erzählt. Dass sie und ihre Familie jüngst kurz vor der Abschiebung standen und dass sie seit Jahren den Rest ihrer im Libanon lebenden Familie nicht mehr gesehen hat.« Seither hat es die »kleine Reem« zu einiger Prominenz gebracht, nationale wie internationale Medien berichteten. »Wir alle [ weiterlesen ]




Eine jüdische Stimme aus Judäa:

Die Tagesschau hat wieder zugeschlagen ...

Die Tagesschau hat wieder zugeschlagen ...

Die Tagesschau hat wieder zugeschlagen!Das bekannteste Sprachrohr für palästinensische Belange in Deutschland, das ARD-Studio in TelAviv, unter der Regie ihres Nahost-Korrespondenten Richard Chaim Schneider, bereitet sich für den nächsten Beitrag zum Thema Israel vor.Und wie könnte es auch anders sein? Im Mittelpunkt stehen natürlich Palästinenser. In diesem Beitrag sind es solche, die sich mangels Baugenehmigung und ohne Interesse daran, sich in den dutzenden von palästinensischen Städten und Dörfern der Hebron-Berge anzusiedeln, ihr eigenes illegales Blechdorf aus dem Boden stampfen, es nach den Ruinen der antiken jüdischen Stadt Sussia nennen, die sich im Umkreis von einigen hundert Metern befinden, und sich dann über die Zwangsräumung durch Israel beschweren. Der Rechtsstreit um die arabische [ weiterlesen ]




[BundesTrend] SPD verliert, AfD bleibt unter 5 Prozent

[BundesTrend] SPD verliert, AfD bleibt unter 5 Prozent

Laut dem ZDF-Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen kann die CDU/CSU ihren deutlichen Vorsprung vor der SPD nicht nur halten, sondern durch einen Rückgang bei der SPD sogar noch leicht ausbauen. Die nach ihrem Parteitag immer weiter nach Rechtsaußen abdrifftende AfD bleibt deutlich unter der 5-Prozent-Marke. Die Zahlen im Detail - Veränderungen gegenüber der vorangegangenen Umfrage des gleichen Instituts in Klammern: CDU/CSU 41 Prozent (unverändert), SPD 25 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Grüne 11 Prozent (unverändert), Linke 9 Prozent (unverändert), FDP 4 Prozent (unverändert), AfD 4 Prozent (unverändert), Sonstige 6 Prozent (plus 1 [ weiterlesen ]




Neuer Dokumentarfilm: "Der Clown von Majdanek"

Neuer Dokumentarfilm:

Heute vor 71 Jahren wurde das Konzentrationslager Majdanek befreit. Zum Jahrestag hat BILD.de eine Dokumentation über eine der letzten Zeitzeuginnen, die das Grauen in dem KZ miterlebt hat, veröffentlicht. Die 85-jährige Hana Rosbruch aus Lublin musste als kleines Mädchen im Clownskostüm die KZ-Wachen unterhalten. Gemeinsam mit BILD besuchte die Israelin vor Kurzem die Orte ihrer Kindheit. Aus den Aufnahmen sowie einem Interview in Israel entstand der Dokumentarfilm „Der Clown von Majdanek“. Der Film von BILD-Chefreporter Hannes Ravic berichtet von den unmenschlichen Bedingungen im  KZ aus dem Blickwinkel einer Zeitzeugin und dokumentiert ihre Verluste und Erinnerungen für die heutigen Generationen. Hannes Ravic lernte Hana Rosbruch während seiner Recherche für das BILD-Videoprojekt „Die Kinder von [ weiterlesen ]




Studierende mit Behinderung: Mobilitätshilfen einheitlich regeln

Studierende mit Behinderung: Mobilitätshilfen einheitlich regeln

Studierende mit Behinderung: Hochschulen, Gewerkschaften, Studentenwerke und Betroffene fordern bundeseinheitliche Regelung Damit Studierende mit Behinderung an allen Hochschulen in Deutschland gleichen Zugang zu technischen, personellen oder Mobilitätshilfen haben, müssen diese Leistungen auch zukünftig bundesgesetzlich und einheitlich geregelt werden. Das fordern die Hochschulrektorenkon­ferenz (HRK), der Deutsche Gewerkschafts­bund (DGB), der Deutsche Behindertenrat (DBR) und das Deutsche Studentenwerk (DSW) in einer gemeinsamen Erklärung. Anlass für die gemeinsame Positionierung der vier Verbände ist der Mitte Juli 2015 veröffentlichte Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zur künftigen Ausgestaltung der sogenannten Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Rahmen eines [ weiterlesen ]




Der Preis des Lebens

Der Preis des Lebens

von Dr. Nathan Warszawski Am 24. März 2015 zerschellt ein Germanwings-Flugzeug in den Südfranzösischen Alpen. Alle 150 Menschen sterben, darunter der Co-Pilot, der den Unfalls verursacht. Die Muttergesellschaft Lufthansa übergibt bald jeder Familie eines Getöteten 50.000 € Soforthilfe. Zudem wird die Lufthansa an jeden anspruchsberechtigten Hinterbliebenen weitere 10.000 € zahlen. Zusätzlich macht die Lufthansa das Angebot, für jeden Toten einmalig 25.000 € an Hinterbliebene zu überweisen. Die Hinterbliebenen verlangen jedoch mindestens 100.000 €. Wären sie US-Bürger, so könnten sie mit mehreren Millionen $$ rechnen. In Deutschland kommt eine beklemmende Diskussion auf, wobei die öffentlichen Medien sich dezent zurückziehen und unbeteiligten Bürgern das Wort [ weiterlesen ]




Interview Jüdische Allgemeine: "Signal an die Gesellschaft"

Interview Jüdische Allgemeine:

Bundesjustizminister und Triathlon-Sportpate Heiko Maas (SPD) über die Bedeutung der Spiele, jüdisches Leben in Deutschland und die Überweindung seines inneren Schwächen. Das vollständige Interview können Sie hier online lesen.   Foto: Bundesminister Heiko Maas (Foto: von SPD-Saar (SPD-Saar) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], via Wikimedia [ weiterlesen ]




„Ehe für alle“ ist Lackmustest für die Berliner Koalition

„Ehe für alle“ ist Lackmustest für die Berliner Koalition

Heute gibt die Berliner CDU das Ergebnis der Mitgliederbefragung zur „Ehe für alle“ bekannt. Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) fordert die CDU auf, ihre Handlungsfähigkeit als Regierungspartei unter Beweis zu stellen. Hierzu erklärt Bodo Mende, Vorstand des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg:„Der Großteil der Berlinerinnen und Berliner ist für die Öffnung der Ehe für lesbische und schwule Paare. Heute muss die Regierungspartei CDU erklären, ob sie noch in der Lage ist, die Interessen der Berliner Bevölkerung zu vertreten. Eine Regierungspartei sollte sich bei gesellschaftspolitisch wichtigen Themen nicht isolieren. Einen weiteren politischen Stillstand darf es nicht geben. Bei der Abstimmung über die ‚Ehe für alle‘ im Bundesrat nach der Sommerpause [ weiterlesen ]




Kampagne für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Regenbogenfamilien

Kampagne für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Regenbogenfamilien

Kampagne für Akzeptanz und Gleichberechtigung von Regenbogenfamilien „Bei uns geht´s auch nicht anders zu“ Druckversion der Pressemitteilung Ab dem 28. Juli 2015 wirbt das Bündnis gegen Homophobie im gesamten Berliner Stadtgebiet mit dem Slogan „Bei uns geht´s auch nicht anders zu“ für die Akzeptanz und Gleichberechtigung von Regenbogenfamilien. Auf den zwei Kampagnenmotiven sind ein lesbisches und ein schwules Paar mit Kindern zu sehen. Bereits im Juni wurden die Plakatmotive beim Hissen der Regenbogenflagge mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin vorgestellt. Nun wird es eine zweite Plakatierungsphase geben. „Insbesondere vor dem Hintergrund der politischen Diskussion um die Öffnung der Ehe wollen wir deutlich machen, dass es in Berlin auch viele lesbische und schwule Eltern [ weiterlesen ]




Der hässliche Deutsche

Der hässliche Deutsche

von Dr. Nathan Warszawski Griechenland liegt näher an Asien und Afrika als an Berlin, dem Zentrum des Europäischen Imperium. Überall in der EU findet man Korruption, in Griechenland herrscht zusätzlich Oligarchie und Kleptokratie. Würden die Kriterien für die Aufnahme Griechenlands für alle gelten, dann wären die Ukraine und die Türkei längst ehrwürdige Mitglieder der EU. Die EU ist nicht nur ein Klub wirtschaftlich mächtiger Staaten, sondern folgt einer politischen Agenda. Der einfache Europäer glaubt, dass der europäische Zusammenschluss einen weiteren Weltkrieg in Europa vermeiden soll, was bedingt zutrifft. Richtig ist, dass Deutschland derart in der EU eingebunden werden soll, dass ein erneuter Weltkrieg vom deutschen Boden aus nicht möglich ist. Bis 1989 ist Deutschland geteilt in [ weiterlesen ]




Video: Rede von Jörg Steinert (LSVD) bei Protestdemonstration gegen den "Quds-Tag"

Video: Rede von Jörg Steinert (LSVD) bei Protestdemonstration gegen den

Am 11. Juli demonstrierte - wie wohl noch nie zuvor in dieser Breite - ein Bündnis der demokratischen Zivilgesellschaft gegen den antisemitischen Hassmarsch zum sogenannten "Quds-Tag" in Berlin. Juden und Nichtjuden, Deutsche mit und ohne Migrationshintergrund, Homo- und Heterosexuelle, Bürgerliche und Linke, Gewerkschaftler und Selbstständige demonstrierten gemeinsam gegen Antisemitismus und Homophobie - für Solidarität mit Israel und der iranischen Demokratiebewegung. Nachfolgend das Video der Rede von Jörg Steinert, Landesgeschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes Deutschlands - Landesverband Berlin-Brandenburg (LSVD).     esen Sie hierzu auch: [ weiterlesen ]




Bayerisch-israelisches Sommercamp: Schüler aus Tel Aviv in Nürnberg

Bayerisch-israelisches Sommercamp: Schüler aus Tel Aviv in Nürnberg

Vom 16. bis 28. Juli sind Schüler der Ironi Alef Schule aus Tel Aviv zu Gast am Nürnberger Melanchthon-Gymnasium. Die bayerischen und israelischen Schüler treffen sich zu einem gemeinsamen Sommercamp. In dessen Mittelpunkt stehen kunst- und erinnerungspädagogische Programmpunkte sowie ein Deutschintensivkurs für die israelischen Schüler. Neunt- und Zehntklässler des Nürnberger Melanchthon-Gymnasiums haben mit ihren Lehrkräften in Absprache mit dem israelischen Erziehungsministerium, der Fachberaterin der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen in Israel und israelischen Lehrern kultur- und stadtgeschichtliche Lernsequenzen für die Gäste aus Israel vorbereitet. Das Voneinander- und Miteinanderlernen unter Gleichaltrigen in vertrauensvollem Rahmen ist ein wesentliches Element des bayerisch-israelischen [ weiterlesen ]




Keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Betreuungsgeld

Keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Betreuungsgeld

Dem Bundesgesetzgeber fehlt die Gesetzgebungskompetenz für das Betreuungsgeld. Dies hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute verkündetem Urteil entschieden. Die §§ 4a bis 4d des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, die einen Anspruch auf Betreuungsgeld begründen, sind daher nichtig. Sie können zwar der öffentlichen Fürsorge nach Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG zugeordnet werden, auf die sich die konkurrierende Gesetzgebung des Bundes erstreckt. Die Voraussetzungen des Art. 72 Abs. 2 GG für die Ausübung dieser Kompetenz durch den Bund liegen jedoch nicht vor. Das Urteil ist einstimmig ergangen. Sachverhalt: Antragsteller im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle ist der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg. Er wendet sich gegen die mit dem Betreuungsgeldgesetz vom 15. Februar 2013 eingefügten [ weiterlesen ]




[BundesTrend] Absacken der AfD verfestigt sich

[BundesTrend] Absacken der AfD verfestigt sich

Nach Emnid hat nun auch ein weiteres Umfrageinstitut bei seiner "Sonntagsfrage" ein Absacken der AfD festgestellt, nachdem diese immer mehr nach Rechtsaußen abdriftet. Die Zahlen im Detail - Veränderungen gegenüber der vorangegangenen Umfrage des gleichen Instituts in Klammern: CDU/CSU 42 Prozent (unverändert), SPD 25 Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte), Grüne 9,5 Prozent (unverändert), Die Linke 9,5 Prozent (unverändert), FDP 4 Prozent (unverändert), AfD 3 Prozent (minus 0,5 Prozent), Sonstige 7,0 Prozent (plus 1 Prozentpunkt). Quelle: [ weiterlesen ]




Der SPD-Chef zu Gast bei den Mullahs:

Der Scheinheilige

Der Scheinheilige

Der Geschäftsreisende Sigmar Gabriel, er hält sich derzeit in der Islamischen Republik auf, hat gegenüber BILD einen höheren Zweck seiner Mission erläutert. »Das Existenzrecht Israels darf nicht länger bestritten werden«, erklärte er dem Blatt in Berlin, »wirklich stabile, gute Beziehungen zu Deutschland« könnten nur entstehen, »wenn dies auch von der iranischen Politik akzeptiert« werde. Sein Versprechen, »das werde ich während der Reise in den Iran auch immer wieder deutlich machen«, scheint der deutsche Wirtschaftsminister und Vizekanzler halten zu wollen. Die Deutsche Welle [ weiterlesen ]




Das EU Sommertheater präsentiert::

The Europe to end all Europe

The Europe to end all Europe

von Gerrit Liskow Vor 150 Jahren, bei der Erstbesteigung des Matterhorns, galt es als wissenschaftlicher Konsens (Obacht, liebe Klimafreunde), dass alle Mitglieder einer Seilschaft sich mit ein und demselben Seil aneinander und nicht etwa am Berg festzurren sollten. Die Folgen dieser Lehre waren in der Praxis fatal, denn derlei Seilschaften-Solidarität führte dazu, dass, wenn einer stürzte, auch alle anderen mit ihm in den Tod gerissen wurden – auch die, die sich hätten retten können. So viel zur sozial gerechten Risikoverteilung. Und nun zu etwas ganz anderem: Mehreuropa. Selbstverständlich ist das Euro-Dilemma nicht annähernd so bedrohlich wie die Situation von Freizeitsportlern in den Alpen oder im Himalaya. Immerhin bestehen Seilschaften meist „nur“ aus einer Handvoll Leuten – in der EU hingegen leben [ weiterlesen ]




Für den Spiegel ist der Deal eine gute Sache:

Leitdenker

Leitdenker

In der aktuellen Ausgabe des »deutschen Nachrichtenmagazins« kann man in einem Leitartikel nachlesen, weshalb der Deal vom vergangenen Dienstag gut sei, weshalb er aber zugleich auch nur ein Anfang sein könne und ihm noch viele weitere folgen müßten. Die Argumente, die der Holger Stark da aber für den Deal vorträgt, sind erstaunlich schwach: »In Wien einigten sich die fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland mit Iran auf ein 15-jähriges Moratorium für die Urananreicherung – im Gegenzug werden die Sanktionen schrittweise aufgehoben.« Mag der erste Teil des Satzes inhaltlich zutreffen, liefert er doch nicht wirklich Grund zu Freude. »Die Gefahr einer iranischen Atombombe«, [ weiterlesen ]




Gabriel tourt zu den Mullahs:

Reisekader

Reisekader

An diesem Sonntag reist Sigmar Gabriel, Vorsitzender der SPD, deutscher Vizekanzler und Wirtschaftsminister, in die Islamische Republik Iran. Die Visite, bei der er von zahlreichen Vertretern der deutschen Wirtschaft begleitet wird, soll drei Tage dauern, geplant ist auch ein Treffen mit Hassan Rohani, dem »Präsidenten« des Regimes in Teheran. Die Reise, die dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (noch) keine Erwähnung auf seiner Website wert ist, findet auf Einladung Bijan Namdar Zanganehs statt, des iranischen »Ölministers«, der bereits im Mai im Ministerium Sigmar Gabriels zum »ranghöchsten deutsch-iranischen Treffen seit vielen Jahren« willkommen geheißen worden war. Sigmar Gabriel und Begleitung besuchen einen Staat, dessen Führung vor wenigen Tagen [ weiterlesen ]




Gesucht: Ideen für Gesundheit

Gesucht: Ideen für Gesundheit

Zum World Health Summit 2015 in Berlin können sich Startups für eine Teilnahme und Vernetzung mit Experten bewerben.10.000 Teilnehmer aus aller Welt hat er seit seiner Gründung 2009 angelockt, der World Health Summit (Weltgesundheitsgipfel, WHS). Damit ist die jährliche Konferenz der sogenannten M8-Allianz zu einer gewichtigen Stimme geworden, wenn es darum geht, Gesundheit weltweit zu verbessern. Die Allianz hat sich von ursprünglich acht Gründungsmitgliedern – darunter die Universitätsklinik Charité in Berlin – zu einem Netzwerk aus mittlerweile 18 international führenden Universitäten und Forschungseinrichtungen ausgeweitet. Nationale Wissenschaftsakademien aus 67 Ländern kooperieren mit dem WHS. Wenn sich vom 11. bis zum 13. Oktober 2015 wieder Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Medizin, [ weiterlesen ]




[BundesTrend] AfD sackt ab

[BundesTrend] AfD sackt ab

Laut der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Emnid sackt die nach Rechtsaußen abdriftende AfD ab und entfernt sich deutlich von der 5-Prozent-Marke. Die Zahlen im Detail - in Klammern die Veränderungen gegenüber der vorangegangenen Emnid-Umfrage: CDU/CSU 42 Prozent (plus 2 Prozentpunkte), SPD 26 Prozent (plus 2 Prozentpunkte), Grüne 10 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Die Linke 10 Prozent (unverändert), FDP 4 Prozent (unverändert), AfD 3 Prozent (minus 2 Prozentpunkte), Sonstige 5 Prozent (minus 1 [ weiterlesen ]




Berliner "Al Quds"-Aufmarsch:

„Tod Amerika, Tod Israel, verdammt seien die Juden und Sieg dem Islam"

 „Tod Amerika, Tod Israel, verdammt seien die Juden und Sieg dem Islam

Am Samstag, dem 11. Juli, kam es anlässlich des Al-Quds-Tages auf der Qudstag-Demonstration wie in den vergangenen Jahren zu mehreren antisemitischen Vorfällen. Ein jemenitischer Redner, „Saif al-Washali“, rief in arabischer Sprache vom Lautsprecherwagen „Tod Amerika, Tod Israel, verdammt seien die Juden und Sieg dem Islam“. Neben mehreren implizit antisemitischen Schmähungen von „Zionisten“ war dies explizit gegen Juden gerichtet. Die Vorsitzende des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. und Botschafterin für Toleranz Lala Süsskind erstattete Strafanzeige wegen Volksverhetzung: „Jedes Jahr findet dieser antisemitische Marsch aufs Neue statt. Im Herzen Berlins dürfen wir antisemitische und antiisraelische Hetze nicht dulden und müssen aktiv gegen diese [ weiterlesen ]




[Fotostrecke] Protest vor dem Bundeswirtschaftsministerium

[Fotostrecke] Protest vor dem Bundeswirtschaftsministerium

Auf Initiative von STOP THE BOMB und haOlam.de fand heute eine Protestkundgebung vor dem Bundeswirtschaftsministerium statt. Die Kundgebung richtete sich gegen die bevorstehende Reise von Bundeswirtschaftsminister Gabriel in den Iran und gegen den sogenanten "Atom-Deal" mit dem Mullah-Regime. Unterstützt wurde die Kundgebung von den Jusos Berlin, der Grünen Jugend, Gruppen des antifaschistischen Bündnisses gegen den antisemitischen Quds-Marsch und der Green Party of Iran. Als Redner traten Dr. Kazem Mousavi (Green Party of Iran), Michael Spaney (STOP THE BOMB) und Izi Aharon (haOlam.de) auf. Trotz hochsommerlicher Temperaturen und nur gut 48 Stunden Vorbereitungszeit hatten sich rund 40 Personen an dem etwas abgelegenen Wirtschaftsministerium versammelt.   Foto oben: STOP THE BOMB / Fotos der Fotostrecke: [ weiterlesen ]




Stärkung des Verbraucherschutzes bei Immobiliardarlehen und Dispokrediten

Stärkung des Verbraucherschutzes bei Immobiliardarlehen und Dispokrediten

Die Bundesregierung hat am 15. Juli den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie beschlossen. Mit dem von dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Gesetzentwurf soll der Verbraucherschutz bei der Vergabe von Immobiliardarlehen gestärkt werden. Zudem sieht der Entwurf ein verpflichtendes Beratungsangebot bei dauerhafter und erheblicher Inanspruchnahme eines Dispokredits vor. Hierzu erklärt der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas: „Die Inanspruchnahme eines Immobilienkredits ist oftmals mit erheblichen finanziellen Risiken verbunden. Mit den neuen Regelungen wollen wir Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor möglichen Fehlentscheidungen schützen. Dazu sollen Transparenz und Vergleichbarkeit der Produkte erhöht werden: Künftig müssen [ weiterlesen ]




Bundestag: Delegation des Tourismusausschusses besucht Israel

Bundestag: Delegation des Tourismusausschusses besucht Israel

Eine Delegation des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages wird sich unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Klaus Brähmig (CDU/CSU) vom 19. bis 24. Juli 2015 in Israel aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU/CSU), Michael Donth (CDU/CSU) und Jörn Wunderlich (DIE LINKE.).Deutschland und Israel verbindet eine einzigartige Beziehung. Tourismus ist nicht nur ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, sondern leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Völkerverständigung. Die wechselseitigen touristischen Beziehungen sind ein sehr wichtiger Baustein für das gegenseitige Verständnis zwischen beiden Ländern. In den vergangenen 50 Jahren, seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahre 1965, hat sich zwischen Israel und Deutschland eine Freundschaft und Partnerschaft entwickelt, die im [ weiterlesen ]




Video: Rede von Andrew Walde (DGB) bei Protestdemonstration gegen den "Quds-Marsch"

Video: Rede von Andrew Walde (DGB) bei Protestdemonstration gegen den

Bei der Protestdemonstration "No Al Quds-Tag - Gemeinsam gegen Antisemitismus und Homophobie - Solidarität mit Israel und der iranischen Demokratiebewegung" beteiligte sich ein ausergewöhnlich breites Spektrum der demokratischen Zivilgesellschaft. Einer der Kundgebungsredner war Andrew Walde, er sprach im Namen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).     esen Sie hierzu auch: Video: Demonstrationszug gegen den "Quds-Marsch" in Berlin Video: Redebeiträge bei der Demonstration gegen den "Quds-Marsch" [ weiterlesen ]




Zentralrat der Juden bewertet Atom-Deal mit Iran skeptisch

Zentralrat der Juden bewertet Atom-Deal mit Iran skeptisch

Am Dienstag wurde nach jahrelangen Verhandlungen eine Einigung mit dem Iran über dessen Atompolitik erreicht. Dazu erklärte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster: „Ich wünschte, ich könnte die Euphorie über den Deal mit dem Iran teilen, doch sehe ich ihn angesichts des bisherigen Verhaltens des Ayatollah-Regimes äußerst skeptisch. Ein solcher Deal setzt gegenseitiges Vertrauen voraus. Dies ist jedoch mit einem Staat, der sich die Vernichtung Israels auf die Fahnen geschrieben hat und den Holocaust regelmäßig leugnet, nicht zu erreichen. Eine große Sorge bereitet mir die kontinuierliche Aufhebung der Sanktionen, obwohl offenbar kein direkter und zu jederzeit möglicher Zugang für internationale Inspekteure zu den militärischen Einrichtungen des Irans garantiert [ weiterlesen ]




Protest gegen die Iranreise von Minister Gabriel / Gegen den Atomdeal mit Iran

Protest gegen die Iranreise von Minister Gabriel / Gegen den Atomdeal mit Iran

Noch bevor das Nuklearabkommen mit dem iranischen Regime ratifiziert ist, plant der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Gabriel eine Reise mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation in den Iran, um Milliardengeschäfte anzubahnen. Deutsche Unternehmen und die Bundesregierung stehen 70 Jahre nach dem Ende der Shoah in der ersten Reihe, um Geschäfte mit dem antisemitischen iranischen Regime zu machen. Repräsentanten des Regimes haben Israel während der Verhandlungen immer wieder mit der Vernichtung gedroht – zuletzt während des antisemitischen Quds-Marsches. Milliarden werden als Ergebnis dieses Atom-Deals an das Regime in Teheran fließen. Damit wird die Förderung des islamistischen Terrors von Gruppierungen wie der Hisbollah oder der Hamas ebenso neue Ausmaße annehmen wie die Expansion des Regimes in der [ weiterlesen ]




Kontrolle von Irans Atombetrieben?

Historisches Versagen

Historisches Versagen

In ihrer auf den 28. Mai datierten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage kündigte die Regierung in Berlin ein »präzedenzloses Transparenzregime« an, mit dem nach der Verabredung eines Deals kontrolliert werden solle, ob das Regime in Teheran sich vertragstreu verhalte. Was bleibt von dem Versprechen, nachdem der Text des Deals vorliegt? Nachdem noch immer keine Klarheit über die nuklearen Aktivitäten der Islamischen Republik in der Vergangenheit herrscht – Aufklärung darüber galt vor kurzem noch als Voraussetzung für den Abschluß eines Deals –, scheint alles andere als ein »präzedenzloses Transparenzregime« unvernünftig. Im vereinbarten Dokument indes sucht man es vergebens. Gerade die Regelungen zum Zugang zu militärischen Einrichtungen, an denen in der Vergangenheit [ weiterlesen ]




Video: Demonstrationszug gegen den "Quds-Marsch" in Berlin

Video: Demonstrationszug gegen den

Am vergangenen Samstag beteiligten sich bis zu fast 1.000 Menschen am Demonstrationszug des Bündnisses "No Al Quds-Tag - Gemeinsam gegen Antisemitismus und Homophobie - Solidarität mit Israel und der iranischen Demokratiebewegung", der ein starker Kontrast bildete gegen den Hassmarsch der Islamisten. Auch Passanten, die sich von der positiven Botschaft und Stimmung angesprochen fühlten, schlossen sich dem Zuig an.     Lesen Sie hierzu auch: Video: Redebeiträge bei der Demonstration gegen den "Quds-Marsch" Rede des israelischen Botschafters bei [ weiterlesen ]




Unionsfraktion: Philipp Mißfelder wird uns sehr fehlen

Unionsfraktion: Philipp Mißfelder wird uns sehr fehlen

Fraktion verliert herausragenden Außen- und SicherheitspolitikerPhilipp Mißfelder, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist in der Nacht zum Montag plötzlich gestorben. Zum Tod Philipp Mißfelders erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verliert durch den plötzlichen Tod Philipp Mißfelders einen herausragenden Außen- und Sicherheitspolitiker. Er hat mit seinem Einsatz für die deutsch-israelischen und für die transatlantischen Beziehungen das außenpolitische Profil der Fraktion deutlich mit geprägt. Mit seinem Engagement in Russland, Osteuropa und Asien hat er wesentlich dazu beigetragen, unsere internationalen Beziehungen zu verbreitern und eine gute Grundlage für unser [ weiterlesen ]




Schuster: Verurteilung Grönings war wichtig

Schuster: Verurteilung Grönings war wichtig

Das Landgericht Lüneburg hat am Mittwoch (15.7.) den ehemaligen SS-Mann Oskar Gröning wegen Beihilfe zu Mord in mindestens 300.000 Fällen zu vier Jahren Haft verurteilt. Zu dem Urteil gegen den "Buchhalter von Auschwitz" erklärte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster: „Oskar Gröning ist schuldig gesprochen worden. Das war sehr wichtig, weil damit ein NS-Täter zur Rechenschaft gezogen wurde. Die Versäumnisse der deutschen Justiz, die solche Verfahren jahrzehntelang verschleppt oder verhindert hat, lassen sich damit zwar nicht mehr gut machen. Dennoch hat die Verurteilung Grönings für die Opfer und ihre Angehörigen eine hohe Bedeutung. Und wenigstens hat er eine moralische Mitschuld eingeräumt. Den Zeugen, die im Prozess ausgesagt haben, gebührt unser aller Dank. Sie [ weiterlesen ]




Studie belegt: Nazipropaganda hinterliess bei deutschen Kindern lebenslange Spuren

Studie belegt: Nazipropaganda hinterliess bei deutschen Kindern lebenslange Spuren

YNet News Eine kürzlich veröffentlichte Studie von Forschern aus den USA und der Schweiz hat gezeigt, dass die judenfeindliche Propaganda sich auf die deutschen Schulkinder, die während der Zeit des Nationalsozialismus eingeschult wurden, lebenslang ausgewirkt hat. Denn es zeigte sich, dass diese Kinder auch später mit größerer Wahrscheinlichkeit negative Ansichten über Juden hegen, als früher oder später geborene Kinder. Die Forscher fanden heraus, dass die Geburtenjahrgänge aus den 1930er Jahren die extremsten antisemitischen Ansichten vertraten — selbst Jahrzehnte nach dem Ende der nationalsozialistischen Herrschaft. “Das Nazi Schulwesen hat sich nicht nur unmittelbar so ausgewirkt, dass das Denken der Menschen, die während ihrer prägenden Jahre einem totalitärem Regime ausgesetzt [ weiterlesen ]




Iran Deal: Erste Reaktionen aus Deutschland

Iran Deal: Erste Reaktionen aus Deutschland

von Thomas von der Osten-Sacken Einig Friedens- und Exportnation. Stimmen aus Deutschland: Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel: “Dass sich die fünf Uno-Vetomächte, Deutschland und Iran heute nach 13 Jahren auf ein Atomabkommen einigen konnten, ist ein historisches Ereignis. Die Einigung zeigt einmal mehr, dass es sich lohnt, im Dialog zu bleiben und diplomatische Lösungen zu finden. Gleichzeitig ist es ein Signal der Entspannung für den gesamten Nahen und Mittleren Osten. (…) “Jetzt gilt es, das Abkommen mit Leben zu füllen und Stück für Stück umzusetzen. Insbesondere sollten die EU und die USA den Sanktionsabbau möglichst zügig und zeitgleich vorantreiben, damit die deutschen Unternehmen ihren Beitrag zur wirtschaftlichen [ weiterlesen ]




Video: Redebeiträge bei der Demonstration gegen den "Quds-Marsch"

Video: Redebeiträge bei der Demonstration gegen den

Hier sehen Sie ein Video mit verschiedenen Redebeiträgen bei den Kundgebungen anläßlich der Protestdemonstration gegen den antisemitischen und homophoben "Quds-Marsch" in Berlin am vergangenen Samstag. Sie sehen und hören einen Auszug aus der Eröffnung durch Veranstaltungsleiter Izi Aharon sowie die Reden, bzw. Redeauszüge von Benedikt Lux (MdA Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Klaus Lederer (Landesvorsitzender und MdA Die Linke), MdB Klaus-Dieter Gröhler (CDU/CSU) und Barbara Loth, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Staatssekretärin für Intregration und Frauen.    Foto: Demonstration am vergangenen Samstag gegen den "Quds-Marsch" (Foto: Peter [ weiterlesen ]




Botschaft und Israel trauern um Philipp Mißfelder

   Botschaft und Israel trauern um Philipp Mißfelder

Philipp Mißfelder, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist überraschend in der Nacht von Sonntag auf Montag gestorben. Dies teilte die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag am Montag (13.07.15) mit. Botschafter Yakov Hadas-Handelsman sagte dazu: „Die Nachricht von dem viel zu frühen Tod von Philipp Mißfelder hat uns alle schockiert. Unsere Gedanken und unser Beileid gelten seiner Familie. Philipp Mißfelder war ein großer Vertreter der modernen deutschen Politik und Gesellschaft. Sein Tod ist ein großer Verlust für Deutschland, aber auch für Israel. Mit seinem sensiblen und zugleich entschiedenen Engagement hat Philipp Mißfelder die besonderen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland mitgestaltet und unermüdlich weiter entwickelt. Er war ein Vertreter der [ weiterlesen ]




Rede des israelischen Botschafters bei Protestdemonstration gegen den "Quds-Marsch":

Gegen Islamismus und religiösen Fanatismus

Gegen Islamismus und religiösen Fanatismus

Meine Damen und Herren, lassen Sie uns darüber sprechen, wer hinter der „Al-Quds“-Demonstration steckt. Es sind der Iran und seine religiösen Führer, die so genannten „Hüter des Rechts und der Gerechtigkeit“. Ein Regime, das ununterbrochen den Terror unterstützt. Durch seinen verlängerten Arm, die Terrororganisation Hisbollah, oder andere Terrororganisationen wie die Hamas. Die Ziele dieses Terrors sind nicht „nur“ Israelis. Die Ziele sind Juden in der ganzen Welt, wie wir immer wieder sehen – so wie in Argentinien. Hinter dieser Demonstration heute in Berlin steckt der Iran. Ausgerechnet der Iran, wo Menschenrechte ein reines Lippenbekenntnis sind. Ausgerechnet der Iran, wo Bürger wegen ihrer sexuellen Orientierung aufgehängt werden – darunter auch Jugendliche. Ausgerechnet der Iran, wo Frauen in [ weiterlesen ]




60 Jahre Leo Baeck Institut und 50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen.

Kol­lek­ti­ve Ge­dächt­nis­se

Kol­lek­ti­ve Ge­dächt­nis­se

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am 6. Juli 2015 im Jüdischen Museum in Berlin an die Gründung des Leo Baeck Instituts vor 60 Jahren erinnert und die 50-jährigen deutsch-israelischen Beziehungen gewürdigt. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière bei der Veranstaltung des Leo Baeck-Instituts im Jüdischen MuseumBundesinnenminister de Maizière bei seinem Grußwort an die Gäste der Veranstaltung des Leo Baeck-Instituts im Jüdischen MuseumQuelle: BMIDer Verein der Freunde und Förderer des Leo Baeck Instituts und der Internationale Präsident, Prof. Michael Brenner, hatten den Minister eingeladen, auf der Veranstaltung des Instituts (Titel: "Kollektive Gedächnisse neu verhandelt: Was ist und wem gehört die deutsch-jüdische Kultur?") ein Grußwort zu [ weiterlesen ]




Video: Rede von Mike Samuel Delberg bei Protestdemonstration gegen den

Video: Rede von Mike Samuel Delberg bei Protestdemonstration gegen den

Bei der Auftaktkundgebung der Demonstration "No Al Quds-Tag - Gemeinsam gegen Antisemitismus und Homophobie - Solidarität mit Israel und der iranischen Demokratiebewegung" am vergangenen Samstag im Berlin sprach auch Mike Samuel Delberg vom Orga-Team der Demonstration und vom Jüdischen Studentenzentrum Berlin sowie Mitglied des Gemeindeparlaments der Jüdischen Gemeinde zu Berlin. Nachfolgend das Video mit seiner Rede und einigen Impressionen von der DKundgebung.       Foto: Demonstrationszug "No Al Quds-Tag - Gemeinsam gegen Antisemitismus und Homophobie - Solidarität mit Israel und der iranischen Demokratiebewegung" (Foto: Andreas Krüger / haOlam.de)    Lesen Sie hierzu auch: Rekordbeteiligung [ weiterlesen ]




Zum Tod von Phillip Mißfelder:

Knobloch: "Menschliche Tragödie und großer Verlust für unser Land"

Knobloch:

Mit tiefer Trauer und Erschütterung hat Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, die Nachricht von dem völlig überraschenden Tod des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU im Bundestag, Philipp Mißfelder, aufgenommen. Knobloch: "Ich bin zutiefst bestürzt über den Tod dieses jungen und engagierten Menschen. Mein Mitgefühl gilt seiner Ehefrau und seinen Kindern sowie seiner ganzen Familie. Philipp Mißfelder hat sich in herausragender Weise für unser Land und unser Wertefundament stark gemacht. Er hat eindrucksvoll vorgelebt, was es bedeutet, Verantwortung zu übernehmen und Freiheit und Demokratie selbst und entschlossen in die Hand zu nehmen. Sein besonderes Augenmerk galt der deutsch-israelischen Freundschaft und dem guten transatlantischen [ weiterlesen ]




Video: Sie wollen unsere Vernichtung - wir feiern das Leben

Video: Sie wollen unsere Vernichtung - wir feiern das Leben

Es ist nur ein kurzes Video - aber es sagt mehr als tausend Worte. Es wurde auf dem Lautsprecher-LKW der Demonstration "No Al Quds-Tag - Gemeinsam gegen Antisemitismus und Homophobie - Solidarität mit Israel und der iranischen Freiheitsbewegung" aufgenommen und zeigt des Unterschied zwischen der Hassdemonstration "Quds-Marsch" und der proisraelischen Gegendemonstration.  [ weiterlesen ]




Merkel: Technologische Entwicklungen zügig anwenden

Merkel: Technologische Entwicklungen zügig anwenden

Bei der Entwicklung des Mobilfunknetzes der fünften Generation, kurz: 5G, kommt es für Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf an, schnell Anwendungen dafür zu finden. Als Beispiele nennt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast die Tele-Medizin oder die Steuerung von Produktionsprozessen.Es sei gut, dass Dresden bei der Entwicklung des 5G-Standards eine Vorreiterrolle spiele, sagt die Bundeskanzlerin drei Tage vor ihrem Besuch des "Mikroelektronik-Clusters Dresden". Aber es reiche nicht, die neue Technologie "nur theoretisch zu durchdringen". Man sei dann sehr gut, wenn man sie in klassische Produktionsweisen oder gesellschaftliche Vorgänge implementiere. 5G steht nicht für größere Datenmengen, sondern für eine sehr viel schnellere Datenübermittlung als beim heutigen 4G-Standard – mit einer Reaktionsgeschwindigkeit von weniger als [ weiterlesen ]




LSVD begrüßt Ermutigung des Bundespräsidenten zur Ehe für alle

LSVD begrüßt Ermutigung des Bundespräsidenten zur Ehe für alle

Zur Würdigung der Ehe für alle durch Bundespräsident Joachim Gauck im Interview mit der „Irish Times“ erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD): Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) begrüßt, dass Bundespräsident Joachim Gauck die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare eindrucksvoll als Freiheitsthema benennt. Das ist eine klare Ermutigung für alle in Deutschland, die sich für gleiche Rechte und ein Ende der Diskriminierung einsetzen. Die ermutigenden Worte des Bundespräsidenten zur Ehe für alle machen erneut deutlich: Die Führung der CDU/CSU isoliert sich mit ihrem Diskriminierungskurs gesellschaftlich immer mehr. Der Bundestag darf nicht länger durch eine homophobe Sperrminorität in Geiselhaft genommen werden. Im Parlament muss endlich [ weiterlesen ]




Rekordbeteiligung bei Protesten gegen Al-Quds-Marsch:

Starkes Zeichen der wehrhaften Demokratie in Berlin

Starkes Zeichen der wehrhaften Demokratie in Berlin

Am Samstag fand in der Bundeshauptstadt der jährliche antisemitische Hassmarsch zum sogenannten "Al Quds-Tag" statt - begleitet von noch stärkeren Protesten als im Vorjahr. Gleichzeitig mussten die Veranstalter des islamistischen Spektakels einen massiven Einbruch ihrer Teilnehmerzahlen hinnehmen. Der "Quds-Marsch" startete am Adenauerplatz mit einer mehrstündigen Verspätung - offenbar hatten die Veranstalter bis zur letzten Sekunde verzweifelt auf mehr Teilnehmer gehofft. Am Ende waren es knapp 650 aus dem gesamten Bundesgebiet teils mit Fernreisebussen herangekarrte Islamisten, die mit Hassparolen über den Kurfürstendamm zum Wittenbergplatz zogen, erwartet wurden laut Anmeldung rund 2.500 Teilnehmer. Vermutlich auch deshalb - und wegen des massiven Polizeiaufgebotes - kam es in diesem Jahr nur vereinzelt zu Zwischenfällen. Nach den [ weiterlesen ]




Rekordbeteiligung bei Protesten gegen Al-Quds-Marsch:

Starkes Zeichen der wehrhaften Demokratie in Berlin

Am Samstag fand in der Bundeshauptstadt der jährliche antisemitische Hassmarsch zum sogenannten "Al Quds-Tag" statt - begleitet von noch stärkeren Protesten als im Vorjahr. Gleichzeitig mussten die Veranstalter des islamistischen Spektakels einen massiven Einbruch ihrer Teilnehmerzahlen hinnehmen. Der "Quds-Marsch" startete am Adenauerplatz mit einer mehrstündigen Verspätung - offenbar hatten die Veranstalter bis zur letzten Sekunde verzweifelt auf mehr Teilnehmer gehofft. Am Ende waren es knapp 650 aus dem gesamten Bundesgebiet teils mit Fernreisebussen herangekarrte Islamisten, die mit Hassparolen über den Kurfürstendamm zum Wittenbergplatz zogen, erwartet wurden laut Anmeldung rund 2.500 Teilnehmer. Vermutlich auch deshalb - und wegen des massiven Polizeiaufgebotes - kam es in diesem Jahr nur vereinzelt zu Zwischenfällen. Nach den [ weiterlesen ]




Medienpolitiker der Union fordern neue Medienordnung im digitalen Zeitalter

Medienpolitiker der Union fordern neue Medienordnung im digitalen Zeitalter

Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Das Netzwerk „Medien und Regulierung“ der CDU Deutschlands und die „Kommission für Medien und digitales Leben“ der CSU haben eine gemeinsame Positionierung zu „Vielfalt sichern, Zugang erleichtern – die Medienordnung im digitalen Zeitalter“ verabschiedet. Die Bund-Länder-Kommission zur „Medienkonvergenz“ wird aufgefordert zu prüfen, ob der Plattformbegriff in der konvergenten Medienwelt anzupassen ist. Der Vorsitzende der CSU-Kommission, Generalsekretär Andreas Scheuer, betonte: „Meinungsbildung findet heute mehr und mehr im Internet statt. Damit erlangen Endgeräte, Benutzeroberflächen, mobile und Internet-Plattformen eine entscheidende Schlüsselposition.“ Der Vorsitzende des CDU-Netzwerks Marco Wanderwitz erklärte: [ weiterlesen ]




roteste gegen den Al-Quds-Tag

roteste gegen den Al-Quds-Tag

Anlässlich der für morgen geplanten sogenannten Al-Quds-Demonstration in Berlin erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Dr. Klaus Lederer: Wir unterstützen die Proteste gegen die mit dem Al Quds-Tag verbundene antisemitische Hetze. Zugleich erteilen wir jeder Form von Fundamentalismus eine klare Absage, genauso wie jedem Versuch den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren. Die Geschichte des grassierenden Antisemitismus in den europäischen Nationalstaaten, die im von Deutschen exekutierten Holocaust seinen singulären und grauenhaften Ausdruck gefunden hat, verpflichtet Linke – und insbesondere die Partei DIE LINKE –, dem modernen Antisemitismus in all seinen Formen laut und engagiert entgegenzutreten. Die historische Verantwortung gebietet uns, und das betont auch das LINKE-Programm, »für das [ weiterlesen ]




Breites Berliner Bündnis demonstriert gegen Judenhass und Islamismus

Breites Berliner Bündnis demonstriert gegen Judenhass und Islamismus

Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen ruft unter dem Motto „Gegen den antisemitischen Al Quds-Marsch - Für Solidarität mit Israel und Freiheit im Iran!“ zu einer Demonstration am Samstag, den 11. Juli 2015 in Berlin auf. Mehrere Hundert Teilnehmer werden erwartet. Die Berliner Bundestagsabgeordnete Cansel Ciziltepe (SPD) unterstützt die Demonstration: “70 Jahre nach dem Ende des Holocaust wird in Berlin die Vernichtung der größten jüdischen Gemeinschaft der Welt propagiert. Antisemitismus bedroht nicht nur die Juden in Deutschland, sondern die gesamte demokratische Gesellschaft. Das dürfen wir zu keinem Zeitpunkt dulden.“ Klaus-Dieter Gröhler, CDU-Bundestagsabgeordneter für Charlottenburg-Wilmersdorf, fordert Konsequenzen gegen antisemitische Hetze: „Antisemitische [ weiterlesen ]




Terre des Femmes unterstützt Protest gegen "Al-Quds-Tag" in Berlin

Terre des Femmes unterstützt Protest gegen

Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes unterst+ützt den Protest des Bündnisses "No Al-Quds-Tag" unter dem Motto "Gemeinsam gegen Antisemitismus und Homophobie - Solidarität mit Israel und der iranischen Freiheitsbewegung". Terre des Femmes ist eine der ältesten und größten feministischen Organisationen in der Bundesrepublik Deutschland.   Link zum Thema: Bündnis No Al [ weiterlesen ]




Köln ist Komplize des Hasses!

Köln ist Komplize des Hasses!

Vor dem Kölner Dom baut Walter Herrmann nahezu täglich eine Installation auf, die andeutet, Auschwitz sei gar nicht so schlimm gewesen. Der Oberbürgermeister der Stadt Köln, Jürgen Roters, bezeichnet die Installation wie folgt: “Die Dauerdemonstration vermittelt keine Botschaften des Friedens, sondern des Hasses.” Erst jüngst ließ sich Walter Herrmann stolz mit der Ex-PEGIDA-Frontfrau Kathrin Oertelvor der Installation ablichten. Am 10. April 2015 erklärte eine Richterin des Kölner Amtsgerichts, dass sie es als erwiesen ansieht, dass Walter Herrmann mit der Istallation gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen und somit das Kindeswohl gefährdet hat. Im Jahr 2014 erstatteten mehrere Jüdinnen und Juden Anzeige gegen Walter [ weiterlesen ]




Die "palästinensische Gesandschaft2 in Berlin:

Botschafter des Friedens

Botschafter des Friedens

»Lassen Sie mich an dieser Stelle ganz klar betonen«, schrieb vor gut einem Jahr Khouloud Daibes, eine als »Botschafterin der palästinensischen Mission in Berlin« vorgestellte Repräsentantin des Regimes in Ramallah, in der Frankfurter Rundschau, »ganz klar betonen, dass wir Palästinenser gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus oder Diskriminierung sind«. »As Palestinians«, stimmte seiner in Berlin stationierten Kollegin bereits Mitte Mai Nabil Jada’a zu, der in Chile »Palästina« vertritt, »we don’t have hatred«. Anders als Khouloud Daibes in der Frankfurter Rundschaupräzisierte der »Palästinenser« im Rahmen einer, natürlich, »Friedenskonferenz« in Santiago allerdings gleich noch eindrücklich, was er [ weiterlesen ]




Diskussionsbeitrag zur Griechenland-Debatte:

Deutsche Geschichtsvergessenheit

Deutsche Geschichtsvergessenheit

Einer der hartnäckigsten politischen (und ökonomischen) Mythen in Deutschland ist zweifellos der vom »Wirtschaftswunder« nach dem Zweiten Weltkrieg. Im kollektiven Gedächtnis der Deutschen wird der unerwartete ökonomische Aufschwung in den Fünfziger- und Sechzigerjahren des 20. Jahrhunderts gerne damit (v)erklärt, dass die Bevölkerung sich nach dem erzwungenen Ende des »Dritten Reiches«, durch das ihr Land zu großen Teilen in Trümmer gelegt worden sei, brav und fleißig an die Aufräum- und Wiederaufbauarbeiten gemacht und so im Schweiße ihres Angesichts »die Wirtschaft« wieder in Schwung gebracht habe, was verdientermaßen in erklecklichen Wohlstand gemündet sei. Vergessen wird dabei vor allem eines: dass dieser Wohlstand nicht zuletzt »auf der kontinuierlichen Verwertung [ weiterlesen ]




[BundesTrend] CDU/CSU legt zu - AfD verliert

[BundesTrend] CDU/CSU legt zu - AfD verliert

Laut der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA kann die CDU/CSU in der Wählergunst deutlich zu legen - während die immer weiter nach Rechtsaußen abdrifftende AfD zum Sinkflug ansetzt. Die Zahlen im Detail - Veränderungen gegenüber der vorangegangenen Umfrage des gleichen Instituts in Klammern: CDU/CSU 43 Prozent (plus 3,5 Prozentpunkte); SPD 24 Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte), Grüne 10 Prozent (plus 0,5 Prozentpunkte), Die Linke 9 Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte), FDP 4 Prozent (minus 1,0 Prozentpunkte), AfD 4 Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte), Piraten 1 Prozent (minus 1,0 Prozentpunkte), Sonstige 5,0 Prozent (minus 0,5 [ weiterlesen ]




Medizinische Clowns und Theater aus Israel besuchen Berlin

Medizinische Clowns und Theater aus Israel besuchen Berlin

Gestern ist in Berlin das Festival "Playground Israel – Ein Festival für Alle" zu Ende gegangen, zu dem die Botschaft des Staates Israel gemeinsam mit dem THEATER AN DER PARKAUE eingeladen hatte. Vom 1. - 5. Juli wurden bei dem Festival kreative Inszenierungen aus Israel gezeigt, die besonders ein junges Publikum ansprechen sollten. Die Israelin Avital Dvory stellte außerdem in Workshops das Berufsbild des medizinischen Clowns vor. Rund 70 Clowns arbeiten in Israel an 20 Krankenhäusern, um in einer Verbindung aus medizinischer Therapie und Clownerie kranken Kindern und auch psychisch erkrankten Erwachsenen zu helfen. Sogar ein Studiengang wurde dazu mittlerweile in Israel eingerichtet.   Zum Fotoalbum auf Facebook » [ weiterlesen ]




Breites Bündnis ruft zur Demonstration am Samstag auf:

Gemeinsam gegen den antisemitischen und homophoben `Al-Quds-Marsch´in Berlin

Gemeinsam gegen den antisemitischen und homophoben `Al-Quds-Marsch´in Berlin

Für Solidarität mit Israel und Freiheit im Iran… Seit 36 Jahren zeigt das iranische Regime am sogenannten „Al Quds (Jerusalem-)Tag“ der Welt sein wahres Gesicht. Khomeini führte den Tag kurz nach der Islamischen Revolution im Iran 1979 als globalen Kampftag zur Vernichtung Israels ein. An diesem zentralen Ziel des iranischen Regimes hat sich seitdem nichts geändert. Auch in Deutschland marschieren die Anhänger des Regimes seit Jahrzehnten am Al Quds-Tag auf. An diesem Datum vereint das iranische Regime seine unterschiedlichen Bündnispartner: neben Islamisten auch neonazistische Antisemiten und linke Antiimperialisten. Sie alle eint der Hass auf den jüdischen Staat und die individuelle Freiheit. Im letzten Sommer war der Al Quds-Tag in Berlin ein wichtiger Fokus der antisemitischen Aufmärsche anlässlich [ weiterlesen ]




Lesben- und Schwulenverband fordert eine Versachlichung der Debatte:

Ehemaliger Regierender Bürgermeister kämpft mit Fehlinformationen gegen Ehe für alle

Ehemaliger Regierender Bürgermeister kämpft mit Fehlinformationen gegen Ehe für alle

Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg fordert die Berliner CDU auf, die Debatte um die Ehe für alle zu versachlichen. In einem Brief an die Berliner CDU-Mitglieder hat sich laut Medienberichten der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Eberhard Diepgen, gegen die Öffnung der Ehe für lesbische und schwule Paare ausgesprochen. Darin argumentiert er unter anderem, dass Irland und die USA nicht als Vorbilder geeignet seien, weil es das Rechtsinstitut der Eingetragenen Lebenspartnerschaft dort – im Gegensatz zu Deutschland – nicht geben würde. Hierzu erklärt Ulrich Keßler, Vorstand des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg:„Wir erwarten von Spitzenpolitikern ein Mindestmaß an Sachlichkeit. Es ist nicht hilfreich, wenn Fehlinformationen in die Welt gesetzt werden. In Irland gibt es [ weiterlesen ]




Neues deutsch-israelisches Startup-Programm gestartet

Neues deutsch-israelisches Startup-Programm gestartet

Die parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, hat am Montag (29.06.2015) in Tel Aviv das neue Programm „EXIST Startup Germany - Israel“ gestartet. Ziel des Programms ist es, die deutsch-israelische Zusammenarbeit auch in den Bereichen Startups, Innovationen und Wissenschaft zu stärken. Das Programm richtet sich an junge israelische Existenzgründer/innen aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Sie können sich bei EXIST bewerben und in die EXIST-Netzwerke für Startups in der Region Berlin/Potsdam aufgenommen werden. Staatssekretärin Zypries sagte: „Wir möchten den deutsch-israelischen Austausch auch im Start up-Bereich intensivieren. Ich freue mich daher, dass wir mit unseren israelischen Partnern, den Initiativen ‚BETATEC‘ von der AHK Israel und [ weiterlesen ]




Deutschland und UNHCR:

Europas Wahl

Europas Wahl

So sieht sie also in der Praxis aus, die von Kanzlerin Angela Merkel ausgerufene »Staatsräson«. Wenn Deutschland die Möglichkeit hat, gefahrlos der Abstimmung über eine Resolution des UNHRC, deren gegen Israel gerichtete Einseitigkeit nicht zu übersehen ist, fernzubleiben, ihr zu widersprechen oder sich zu enthalten, dann entscheiden seine Repräsentanten sich zielsicher für – die Zustimmung. Erwartungsgemäß hat der »Menschenrechtsrat« der Vereinten Nationen am Freitag in Genf einen kürzlich vorgelegten Bericht zur Operation Protective Edge angenommen, den das Gremium mit dem irreführenden Namen im vergangenen Jahr bei »unabhängigen Experten« bestellt hatte, die sich zuvor für diese Aufgabe etwa durch bezahlte Tätigkeiten für die PLO qualifiziert [ weiterlesen ]




Israel und Deutschland:

Etappen einer außergewöhnlichen Freundschaft

Etappen einer außergewöhnlichen Freundschaft

von Mordechay Levy Viele in Israel sahen die deutsche Wiedervereinigung mit Skepsis. Ein Blick auf die deutsch-israelischen Beziehungen seit 1990.Es war nicht selbstverständlich, dass sich Israel und die jüdische Welt mit einem wiedervereinigten Deutschland versöhnen würden. Galt doch den meisten Juden die Teilung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg als gerechte Strafe für die Verbrechen der Nationalsozialisten. Dementsprechend sollte man auch die Aussagen des damaligen israelischen Premiers Yitzhak Schamir einordnen: Er sagte einem amerikanischen Fernsehsender im November 1989, dass zu befürchten sei, dass ein wiedervereinigtes Deutschland wieder anfällig für den Faschismus sein könnte. Im Außenministerium in Jerusalem nahm man seine Worte fassungslos zur Kenntnis. Bundeskanzler Helmut Kohl sagte dem israelischen [ weiterlesen ]




Linken-Vorsitzender spricht bei Kundgebung gegen antisemitischen Hassmarsch

Linken-Vorsitzender spricht bei Kundgebung gegen antisemitischen Hassmarsch

Der Berliner Landesvorsitzende der Partei Die Linke, MdA Dr. Klaus Lederer, wird am Samstag, 11. Juli, auf der Auftaktkundgebung der Protestdemonstration gegen den islamistischen "Qudsmarsch" in Berlin sprechen. Die Demonstration unter dem Motto "No Al-Quds-Tag - Gemeinsam gegen Antisemitismus und Homophobie - Solidarität mit Israel und der iranischen Freiheitsbewegung" wird inzwischen von Politikern aus allen im Berliner Abgeordnetenhaus und im Bundestag vertretenen Parteien unterstützt.   Link zum Thema: Website des Bündnisses gegen den "Al [ weiterlesen ]




Stark für den weltweiten Verbraucherschutz

Stark für den weltweiten Verbraucherschutz

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ab dem 01. Juli 2016 den einjährigen Vorsitz des internationalen Netzwerks von Verbraucherschutz- und Rechtsdurchsetzungsbehörden ICPEN übernehmen. Dies ist das Ergebnis einer Wahl der Mitglieder, in der das BMJV zwei Drittel der Stimmen auf sich vereinen konnte. Das BMJV wird somit Nachfolger der britischen Partnerbehörde Competition and Markets Authority (CMA), die ab dem heutigen Tag die ICPEN-Präsidentschaft innehat. Hierzu erklärt der Staatssekretär Gerd Billen: „Ich wünsche unseren britischen Kolleginnen und Kollegen einen guten Start für die ICPEN-Präsidentschaft und freue mich darüber, dass das Netzwerk dem BMJV das große Vertrauen für den Antritt der Nachfolge der CMAim nächsten Jahr ausgesprochen hat. Wir haben uns zum [ weiterlesen ]




Yasmin Fahimi: „Der Rechtsextremismus wird immer gewaltbereiter“

Yasmin Fahimi: „Der Rechtsextremismus wird immer gewaltbereiter“

Zum aktuellen Verfassungsschutzbericht erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Der Verfassungsbericht ist alarmierend: Immer mehr Übergriffe auf Asylbewerber, immer mehr Anschläge auf Flüchtlingsheime, immer mehr gewaltbereite Rechtsextremisten. Mit der Anfang dieses Jahres aufgeflogenen Gruppe „Oldschool Society“ (OSS) hat es erneut eine rechtsterroristische Gruppe in Deutschland gegeben. Und das, was wir in diesem Jahr schon an Gewalt und Anschlägen erlebt haben zeigt: Der gefährliche Trend setzt sich fort.“ Es braucht eine stärkere Kultur des Widerspruchs in unserem Land. Es darf nicht dabei bleiben, dass sich immer wieder dieselben gegen die gesellschaftlichen Brandstifter und Menschenfeinde zur Wehr setzen. Wer schweigt, wenn Hass und Hetze gegen Schwache betrieben werden, der lässt zu, dass sich [ weiterlesen ]




Wolfgang Gehrcke:

Verfolgte Unschuld

Verfolgte Unschuld

Wolfgang Gehrcke, von 1998 bis 2002 und seit 2005 für die Partei Die LinkeMitglied des Deutschen Bundestags, befaßt sich gern mit Außenpolitik, so ist er für seine Fraktion Obmann im Auswärtigen Ausschuß des deutschen Parlaments, schweigt aber auch nicht, wenn es gilt, Unrecht aufzudecken, das vor aller Augen mitten in Deutschland geschieht. Ein Ergebnis seines steten Kampfs gegen dieses Unrecht ist der Mitte Mai erschienene Band Rufmord. Die Antisemitismus-Kampagne gegen links. Die knapp 180 Seiten dürften vor allem Lesern Freude bereiten, die das Angebot des Rottenburger Kopp Verlags als informativ schätzen. Allen anderen kann die Lektüre zeigen, daß Verfolgungswahn kein allein rechtes Phänomen ist. Geht es um Antisemitismus, geht es in Deutschland nahezu immer [ weiterlesen ]




Erinnern an die Shoah

Erinnern an die Shoah

Ein neues Dokumentationszentrum an München behandelt die Rolle der Großstadt für die Nationalsozialisten.Fotografien, Filme und Medienstationen: München hat seit Mai ein neues Dokumentationszentrum zum Nationalsozialismus (NS). Es informiert mit Ausstellungen, einem Lernforum und vielen Veranstaltungen über die NS-Vergangenheit der Stadt. Der Lern- und Erinnerungsort setzt sich mit dem Aufstieg der nationalsozialistischen Bewegung in München auseinander und beleuchtet die Rolle der Stadt im Terrorsystem der Diktatur. Der Neubau steht an der Brienner Straße 34, wo sich einst das sogenannte Braune Haus befand, die Parteizentrale der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP).   [ weiterlesen ]




„Die ganze westliche Welt ist Deutschland voraus“

„Die ganze westliche Welt ist Deutschland voraus“

Nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA zur Homo-Ehe erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar: Die Obersten Richter in den USA haben ein kluges und wegweisendes Urteil für die Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben in den Vereinigten Staaten gefällt. Ein Urteil, das aber weit über die Grenzen der USA hinauswirkt und in einer Linie steht mit dem Volksentscheid Irlands vor wenigen Wochen, die Ehe gleichgeschlechtlicher Paare zu erlauben. In mehr als 20 Staaten der westlichen Welt ist die Ehe für alle mittlerweile bereits gängige Praxis. Die ganze westliche Welt ist in dieser Frage Deutschland weit voraus. Ich fordere unseren Koalitionspartner im Bund deshalb abermals auf, sich den gesellschaftlichen Realitäten nicht mehr zu verweigern. CDU/CSU [ weiterlesen ]




Verfassungsschutzbericht 2014 vorgelegt:

Ver­fas­sungs­schutz un­ver­zicht­bar – Frei­heit ge­gen Ra­di­ka­li­sie­rung al­ler Art

Ver­fas­sungs­schutz un­ver­zicht­bar – Frei­heit ge­gen Ra­di­ka­li­sie­rung al­ler Art

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen den Verfassungsschutzbericht 2014 vorgestellt.Dabei hat er die Bedeutung von Prävention und Deradikalisierung bei der Bekämpfung des Extremismus unterstrichen. Bundesinnenminister de Maizière: "Schutz und Verteidigung unserer Werteordnung sind nicht nur Aufgabe des Gesetzgebers. Der Staat und unsere Sicherheitsbehörden können das nicht alleine, dazu brauchen wir auch Eltern, Freunde, Schulen und Moscheegemeinden. Wichtig ist eine umfassende Informations- und Aufklärungsarbeit. Hier zählen der Dialog mit allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen und auch Berichte von Aussteigern." Der Verfassungsschutzbericht 2014 informiert über Art und Umfang [ weiterlesen ]




Bei Steinmeier hat ein Tag mehr als 24 Stunden:

Zeitverschwendung

Zeitverschwendung

Schade, daß es kein Politiker aus Athen war, der auf den Gedanken kam, den 30. Juni einfach zu verlängern. »Ich bin zuversichtlich, daß der 30. Juni gehalten wird. Allerdings nur in dem Verständnis, daß der 30. Juni ganz viel mehr als 24 Stunden haben kann«, hat aber kein Grieche verkündet,sondern mit Frank-Walter Steinmeier am Sonntag der deutsche Außenministerdarsteller. Und der wollte damit natürlich auch nicht für ein (weiteres) Entgegenkommen gegenüber Griechenland werben, sondern beschönigen, was längst eigentlich nicht mehr zu beschönigen ist: Was Griechenland nicht vergönnt ist, Flexibilität auch noch bei der allerallerallerletztenDeadline, ist gegenüber dem nach Atomwaffen strebenden Regime in Teheran offenbar kein Problem. Sollte ein finales Abkommen über das [ weiterlesen ]




Israel beim Christopher Street Day in Berlin

Israel beim Christopher Street Day in Berlin

Am 27. Juni 2015 fand der 37. Christopher Street Day in Berlin statt. Tausende Menschen demonstrierten für die Gleichberechtigung und gegen jede Form von Diskriminierung von sexuellen Minderheiten. Botschafter Yakov Hadas-Handelsman eröffnete gemeinsam mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller, Staatsminister Michael Roth und weiteren Botschafterinnen und Botschaftern aus vielen Teilen der Welt um Mittag die Demonstration. Bei der sich anschließenden Parade zum Brandenburger Tor liefen rund 50 junge Aktivistinnen und Aktivisten der World Zionist Organization (WZO) und des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) als Fußgruppe mit. Die Botschaft war auch mit einem Stand bei der Veranstaltung dabei. Als Repräsentanten der bunten Vielfalt der israelischen LGBT-Szene nahmen die Drag Queens Oshri und Mazy Mazeltov am [ weiterlesen ]