#Ehefüralle - Über 50.000 Unterschriften innerhalb von 24 Stunden

#Ehefüralle - Über 50.000 Unterschriften innerhalb von 24 Stunden

"Frau Merkel, beenden Sie das Eheverbot für Lesben und Schwule!" Gemeinsam mit Campact hat der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) als Kampagnenpartner gestern eine Petition an die Bundeskanzlerin gestartet. Innerhalb von 24 Stunden haben bereits über 50.000 Menschen Frau Merkel aufgefordert: Beenden Sie die Diskriminierung. Folgen Sie dem Beispiel Irlands und öffnen Sie die Ehe auch für lesbische und schwule Paare. Gleiches Recht auf Ehe für alle! Das Eheverbot für Lesben und Schwule muss fallen. Wirkliche Gleichstellung kann nur Eheöffnung heißen. Die Eingetragene Lebenspartnerschaft war ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg von der Rechtlosigkeit zur Gleichstellung. Mit der Eingetragenen Lebenspartnerschaft werden lesbische und schwule Paare aber in einem Sonderstatus gehalten, der signalisiert, dass sie gegenüber [ weiterlesen ]




Berlin: Israel beim Fest der Nationen

Berlin: Israel beim Fest der Nationen

Der Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf lädt vom 29.-31. Mai zum Fest der Nationen am Prager Platz ein. Im Blickpunkt der Veranstaltung stehen die Völkerverständigung und das friedliche Zusammenleben vieler Nationen. In diesem Jahr ist Israel das Partnerland des Festes. Anlass ist das 50-jährige Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Deshalb liegt ein künstlerischer Schwerpunkt beim Fest der Nationen auf Israel. Es werden unter anderem israelische Volkstänze aufgeführt und populäre israelische Lieder dargeboten. Samstagabend wird DJ Aviv Netter bei der „Meschugge-Party“ für Feierstimmung [ weiterlesen ]




Israels Standard für Deutschland:

Petition "Frau Merkel, öffnen Sie die Ehe für alle"

Petition

LSVD startet als Kampagnenpartner mit Campact gemeinsame Petition an Merkel (28.05.2015) In Irland sagt eine große Mehrheit der Bevölkerung: Ja zu gleichen Rechten, Nein zur Homophobie und Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Liebe. In Deutschland will eine genau so breite Mehrheit, dass das diskriminierende Eheverbot für lesbische und schwule Paare endlich fällt. Auch die Anhänger/innen von CDU/CSU wünschen sich mehrheitlich die volle Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Liebe.Gemeinsam mit Campact startet der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) als Kampagnenpartner eine Petition an Kanzlerin Merkel: Beenden Sie die Diskriminierung. Folgen Sie dem Beispiel Irlands und öffnen Sie die Ehe auch für lesbische und schwule Paare. Gleiches Recht auf Ehe für alle! [ weiterlesen ]




Holocaust-Überlebende benötigen dringend Hilfe:

Knobloch: „Missstand, den die Welt nicht hinnehmen darf“

Knobloch: „Missstand, den die Welt nicht hinnehmen darf“

Dieser Tage erreicht uns ein dramatischer Appell des Internationalen Auschwitz Komitees. Demnach ist eine Vielzahl der weltweit lebenden Holocaust-Überlebenden dringend auf Hilfe angewiesen. Besonders die ökonomische und gesundheitliche Situation der über 80-jährigen Menschen unter ihnen gibt Anlass zu größter Sorge. Dazu Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern und Kommissarin für Holocaust-Memory beim World Jewish Congress: "Es ist unerträglich, zu wissen, wie groß die Not dieser Menschen ist – und die Welt schaut zu. Es reicht nicht, der Toten zu gedenken und das singuläre Grauen des Holocaust als Menschheitsverbrechen zu verurteilen, wenn zugleich das heutige Leid der Überlebenden ungerührt hingenommen wird. Ich fordere von den [ weiterlesen ]




Erfolg der wehrhaften Demokratie:

phil.COLOGNE sagt Auftritt des Euthanasie-Propagandisten Peter Singer in Köln ab

phil.COLOGNE sagt Auftritt des Euthanasie-Propagandisten Peter Singer in Köln ab

Soeben erreichte uns die Meldung vom Erfolg des Protestes aller demokratisch-zivilisierten Gruppen und Parteien der Kölner Stadtgesellschaft: Der Euthanasie-Propagandist wird in Köln nicht sprechen. Nachfolgend der Wortlaut der Erfdolgsmeldung - Köln setzt das klare Zeichen: Demokratie muß wehrhaft sein, und die wehrhafte Demokratie ist erfolgreich. Unser Protest war erfolgreich – Die phil.COLOGNE hat mit Pressemitteilung vom 27. Mai 2015 den Auftritt von Peter Singer am 31. Mai in den Balloni-Hallen abgesagt (siehe Anhang). Zur Begründung heißt es, dass die kürzlich geäußerten Thesen im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) „im Widerspruch zu dem humanistisch-emanzipatorischen Selbstverständnis stehen, das die phil.COLOGNE leitet.“ Wir werten dies als Erfolg [ weiterlesen ]




OECD-Sozialbericht ist Armutszeugnis für Deutschland

OECD-Sozialbericht ist Armutszeugnis für Deutschland

Zum heute vorgestellten OECD-Sozialbericht sagte Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied, am Donnerstag in Berlin: „Der OECD-Sozialbericht ist ein Armutszeugnis für Deutschland. In einem der wohlhabendsten Länder der Welt ist die Ungleichheit der Einkommen und Vermögen größer, als in vielen anderen Industriestaaten – dagegen brauchen wir mehr Verteilungsgerechtigkeit. Die stetig zunehmende Ungleichheit ist nicht nur eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sie schadet auch der ökonomischen Entwicklung. Die Politik muss umsteuern und die Missstände endlich beheben. Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes wurde immerhin ein Anfang gemacht. Darüber hinaus brauchen wir ein gerechtes Steuersystem, um Reiche und Vermögende stärker an der Finanzierung des Gemeinwohls zu [ weiterlesen ]




LSVD:

Eheöffnung statt halbherziger Flickschusterei

Eheöffnung statt halbherziger Flickschusterei

Absurde bis erschreckende Argumente aus der Union Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner durch das Bundeskabinett erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD): 14 Jahre nach dem Inkrafttreten des Lebenspartnerschaftsgesetzes hält sich die Bundesregierung immer noch mit dem bürokratischen Klein-Klein der scheibchenweise servierten Gleichstellung auf. Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) findet es besonders ärgerlich, dass behauptet wird, es gebe zu der selektiven Änderung einzelner Vorschriften keine Alternative. Die gibt es und 20 Länder haben es bereits vorgemacht. Die Alternative ist die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule. Wir wollen keine Sonderrechte, sondern Gleichstellung. Wir wollen nicht eine spezielle „Homo-Ehe“, [ weiterlesen ]




Kreativer Protest gegen die "Ehrung" eines Euthanasie-Befürworters:

Dem Peter Singer den Marsch geblasen

Dem Peter Singer den Marsch geblasen

Am späten Dienstagnachmittag sind rund 250 Personen dem Aufruf von Behindertenorganisationen, echten Tierschützern und linken Gruppen sowie linken Feministeinnen, queeren Aktivisten und Vertretern linker Parteien gefolgt, um lautstark und kreativ gegen die "Ehrung" des Euthanasie-Befürworters Peter Singer in der Berliner Urania zu protestieren. Mit Tranpsarenten, Plakaten und Trillerpfeifen protestierten die Demonstranten mit und ohne Behinderung gegen die Verleihung des "Peter-Singer-Preises" an den sogenannten "Bioethiker" Peter Singer. Bereits zuvor hatte es Unruhe gegeben: Einen Tag vor der "Ehrung" sagte Michael Schmidt-Salomon seine Teilnahme an der "Ehrung" und die geplante Laudatio ab - eine überraschende Absage, denn der Vorstandssprecher der umstrittenen sogenannten "Giordano Bruno-Stiftung" (gbs) begründete seinen Sinneswandel mit Aussagen [ weiterlesen ]




Hunderte demonstrieren gegen Singer-Ehrung und "gbs"

Hunderte demonstrieren gegen Singer-Ehrung und

250 bis 300 Menschen mit und ohne Behinderung haben heute vor der Berliner Urania gegen die heftig kritisierte "Ehrung" des umstrittenen "Bioethikers" und Euthanasie-Befürworters Peter Singer protestiert. Neben Behindertenverbänden, Feministinnen, Tierschützern, hatten auch linke und antifaschistische Gruppen zum Widerstand gegen das Event aufgerufen. Die am Tag zuvor bekanntgewordene Absage des Chefs der sogenannten "Giordano-Bruno-Stiftung" die Laudatio auf Singer zu halten, wurde von den Protestierern unisono als "vorgeschoben und wenig glaubwürdig" kommentiert. Ein Ausführlicher Bericht mit Fotos folgt morgen auf [ weiterlesen ]




Bundestagspräsident Lammert erklärt zum Einreiseverbot des Abgeordneten Wellmann nach Russland:

Bundestagspräsident Lammert erklärt zum Einreiseverbot des Abgeordneten Wellmann nach Russland:

Mit Unverständnis und Enttäuschung hat Bundespräsident Norbert Lammert zur Kenntnis genommen, dass Russland dem Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann die Einreise verweigert hat. Gerade Wellmann bemühe sich seit Jahren als Vorsitzender der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe mit konkreten Beiträgen um die Überwindung des Konfliktes Russlands und habe dabei nachweislich immer auch die begründeten Interessen Russlands in die politischen Diskussionen in Parlaments- und Regierungskreisen sowohl im Deutschland als auch der Ukraine [ weiterlesen ]




Israel und Deutschland:

Zeichen der Hoffnung

Zeichen der Hoffnung

Ein israelisches Klavierduo aus Berlin musiziert in Canberra – ein symbolhafter Auftritt, denn Australien nahm im Zweiten Weltkrieg tausende jüdische Emigranten auf.Ludwig van Beethoven, Franz Liszt und Charles Camille Saint-Saëns, gespielt mit vier Händen: Wenn Sivan Silver und ihr Partner Gil Garburg sich gemeinsam ans Klavier setzen, sind Publikum und Kritiker schnell überzeugt. Dabei sei die Kunst des Duospiels oft unterschätzt, sagt das israelische Ehepaar, das mit seinem Sohn in Berlin lebt. Besondere Verbindung Zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland, trat das Duo Silver-Garburg beim Canberra International Music Festival in der australischen Hauptstadt auf. Die Botschafter Deutschlands und Israels nutzten den Anlass, um über die besondere Verbindung zwischen ihren beiden [ weiterlesen ]




Franziska K. klärt auf: Friedliche und wirklich schlimme Radikale

Franziska K. klärt auf: Friedliche und wirklich schlimme Radikale

Man kann Franziska Kückmann nicht vorwerfen, ein Geheimnis um ihre Ansichten zu machen. In einem Kommentar nannte die Autorin der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) im Januar 2014 die Idee eines jüdischen Staates Israel “unzumutbar”. Wer so bewiesen hat, ein besonders “kritischer” Geist zu sein, darf mit seinen Fragen zu Abdallah Frangi vordringen, dem “Gouverneur von Gaza” für deutsche Medien, der im letzten Juli, als sie Israel mit Raketen angriff, der Hamas keine Befehle erteilen wollte. Im Gespräch mit Franziska Kückmann darf der “Gouverneur von Gaza” nun bitterlich klagen, “die Lage in Gaza ist dramatisch. Es gibt bisher keinen Wiederaufbau, und es gibt auch kein Geld dafür.” Es habe jede Hoffnung für Gaza verloren. “Die Weltgemeinschaft [ weiterlesen ]




LSVD:

Ehe für alle statt bürokratisches Klein-Klein

Ehe für alle statt bürokratisches Klein-Klein

Zur Diskussion in der Koalition über die Gleichstellung von lesbischen und schwulen Paaren erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD): Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) fordert alle Gleichheitsbefürworter unter den Abgeordneten der Großen Koalition auf, sich nicht länger von einer homophoben Sperrminorität in der CDU/CSU in politische Geiselhaft nehmen zu lassen. Jetzt muss kontinuierlich Druck gemacht werden, bis auch in Deutschland endlich das diskriminierende Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare fällt. Kanzlerin Merkel wäre gut beraten, sich an der demokratischen Jugend in Europa zu orientieren, die in Irland so engagiert für gleiche Rechte und Respekt eingetreten ist, anstatt im Schulterschluss mit der AfD und Rechtskonservativen in der CSU weiter gegen gleiche Rechte [ weiterlesen ]




Singer-Ehrung: gbs-Chef sagt Laudatio ab

Singer-Ehrung: gbs-Chef sagt Laudatio ab

Der im Hausblog als "Philosoph" bezeichnete Vorstandssprecher der umstrittenen sogenannten "Giordano-Bruno-Stiftung" (gbs) hat seine Teilnahme an der "Ehrung" des Euthanasie-Propagandisten Peter Singer, die am kommenden Dienstag in der Berliner Urania stattfinden soll und im Vorfeld für breite Empöhrung bei demokratischen Parteien, authentischen Tierschützern, antifaschistischen Gruppen, Feministinnen und Behindertenorganisationen gesorgt hat, abgesagt. Begründet wird die Absage mit Singer-Aussagen in einem aktuellen Interview in der Neuen Züricher Zeitung. Der sogenannte "humanistische pressedienst" führt aus: Peter Singer hatte in dem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung erklärt, dass die Geburt „keine scharfe Grenze“ markiert und „andere Faktoren“ entscheidend sind, etwa „ob das Kind [ weiterlesen ]




Deutsche EU-Politik oder:

Die zwei Geheimnisse Großbritanniens

Die zwei Geheimnisse Großbritanniens

von Gerrit Liskow Nach seinem allgemein als überraschend bewerteten Wahlsieg scheint Mr. Cameron, der Premierminister, im Besitz zweier Geheimnisse zu sein, die bei den anstehenden Verhandlungen über die Neuordnung des britischen Verhältnisses zum Rest der EU als Pokerchips sehr nützen könnten: Das eine Geheimnis ist parteipolitischer, das andere wirtschaftspolitischer Art. Zuerst zu letzterem Aspekt. Nach so gut wie einem Jahrzehnt, das auf dem Altar von „Mehr Europa“ geopfert wurde, ist es mehr als zweifelhaft, dass es mit der Großeuropäischen Wohlfahrtssphäre zwischen Portugal und Krim wirtschaftlich besser wird, wenn man gleich noch eine zweite verlorene Dekade hinten dranhängt. Indes ist diese Sicht auf die Dinge keine in der EU mehrheitsfähige Meinung. Das zeigte sich am ohrenbetäubenden [ weiterlesen ]




Israel und Deutschland:

Militärische Verbundenheit

Militärische Verbundenheit

Der Besuch der deutschen Verteidigungsministerin in Israel ist Ausdruck einer engen militärischen Zusammenarbeit der beiden Länder.Es war ein herzlicher Empfang: Als die deutsche Fregatte „Karlsruhe“ am Morgen des 7. Mai 2015 in den Hafen von Haifa einlief, wurde sie von israelischen Schnellbooten geleitet und mit Wasserfontänen begrüßt. Eine Woche verbrachten die rund 200 Marinesoldaten anschließend in Israel. Auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reiste nach Israel. Unter anderem traf sie am 11. Mai ihren israelischen Amtskollegen Moshe Yaalon und am 12. Mai Premierminister Benjamin Netanjahu. Das alles wirkt selbstverständlich und ist es doch nicht – angesichts der Tatsache, dass deutsche Waffen während der Shoah für Millionen Juden den Tod bedeutet hatten. Doch trotz, oder [ weiterlesen ]




THW-Präsident Albrecht Broemme spricht über Israel

THW-Präsident Albrecht Broemme spricht über Israel

Anlässlich des fünfzigjährigen Jubiläums der israelisch-deutschen Beziehungen hat das Technische Hilfswerk (THW) ein Gespräch mit THW-Präsident Albrecht Broemme über seine Israel-Erfahrungen veröffentlicht. Das Gespräch fand im Vorfeld des Festaktes statt, zu dem der deutsche und israelische Präsident letzte Woche in die Berliner Philharmonie geladen hatten. Broemme ist 2010 zum ersten Mal mit dem THW nach Israel gereist. Israel hat sich damals am Forschungsprojekt ILOVE beteiligt, bei dem es in erster Linie um Verbesserungen bei der Ortung von Verschütteten ging. Auf die Frage, was ihn mit Israel verbinden würde, erklärte Broemme: „Mit Israel verbinden mich viele Geschichten. Reisen nach Israel bedeutet für mich inzwischen, dort gute Freunde zu treffen. Es bedeutet aber auch, dass ich [ weiterlesen ]




Warum hat Deutschlands junge Generation negative Ansichten zu Israel?

Warum hat Deutschlands junge Generation negative Ansichten zu Israel?

von Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 12. Mai 2015 Viele junge Deutsche können Israels Verteidigungskriege gegen tödlich-antisemitische Terrororganisationen wie die Hamas, die Hisbollah und den Islamischen Jihad für sich schlicht nicht als gültig annehmen. Der unvergleichliche Nahost-Historiker Bernard Lewis schreib vor fast 30 Jahren in seinem bahnbrechendes Buch Semites and Anti-Semites, dass deutsche Schuld nach dem Holocaust zur positiven Reaktion auf die Gründung Israels beitrug. Er warnte jedoch vorherwissend, dass „solche Gefühle ein schwindender Aktivposten für Israel sind und unweigerlich wegsterben, da die Erinnerung an Naziverbrechen in die Vergangenheit verschwindet“. Die Worte Lewis‘ überbringen für den heutigen 50. Jahrestag der diplomatischen Aussöhnung zwischen [ weiterlesen ]




Start der Anne Frank Wanderausstellung „Lasst mich ich selbst sein“

Start der Anne Frank Wanderausstellung „Lasst mich ich selbst sein“

Als erste Station wurde am 19. Mai in der Kirche der JVA Herford die Anne Frank Wanderausstellung eröffnet. „Sie soll dazu dienen, auch in den JVA ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen", betont Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär im BMJV und Schirmherr der Ausstellung. Parlamentarischer Staatssekretär Christian Lange: „Am 5. April 1944 schreib die damals 15-jährige Anne Frank in ihr Tagebuch: ‚O ja, ich will nicht umsonst gelebt haben wie die meisten Menschen. Ich will den Menschen, die um mich herum leben und mich doch nicht kennen, Freude und Nutzen bringen. Ich will fortleben, auch nach meinem Tod.‘ Wenigstens dieser Wunsch von Anne Frank ging in Erfüllung. Durch die Veröffentlichung ihres Tagebuchs lebt sie auch nach ihrem Tod fort. Durch ihr Tagebuch bleibt ihr Schicksal in [ weiterlesen ]




Gemeinsames Statement von Kanzlerin und BDI-Präsident

Gemeinsames Statement von Kanzlerin und BDI-Präsident

BK´in Merkel: Meine Damen und Herren, wir haben eben im Rahmen der Reihe unserer Gespräche, die wir im Vorfeld der G7-Präsidentschaft führen, das Gespräch mit den Vertretern der Wirtschaft der sieben G7-Länder gehabt, das sogenannte B7-Gespräch. Das ist eines der zentralen Gespräche im Reigen der Vorgespräche. Ich möchte mich recht herzlich bei Herrn Grillo und allen anderen Chefs der Industrieverbände bedanken, die sich sehr intensiv in die gesamte Diskussion eingebracht haben.Wir haben heute im Wesentlichen drei unserer G7-Themen besprochen. Das erste ist das Thema der Lieferketten und der Handelsbeziehungen. Bei den Lieferketten freue ich mich, dass sich die B7-Industrievereinigungen dafür ausgesprochen haben, die OECD-Standards weltweit einzuhalten. Das ist ein Thema, das uns sehr beschäftigt und auch eine [ weiterlesen ]




Endlich:

Entscheidender Durchbruch bei Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener

Entscheidender Durchbruch bei Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener

Der Haushaltsausschuss wird heute die Voraussetzung für einen Anerkennungsbetrag für noch lebende ehemalige sowjetische Kriegsgefangene schaffen. Hierzu erklären Volker Beck, innenpolitischer Sprecher, und Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher:„Das ist heute ein entscheidender Durchbruch. Nun muss der Bundestag das schwere Unrecht, das an den sowjetischen Kriegsgefangenen begangen wurde, auch als nationalsozialistisches Unrecht anerkennen. Das ist ein spätes und wichtiges Bekenntnis zur historischen Verantwortung der Bundesrepublik Deutschlands für dieses Kapitel der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik. Zugleich ist es ein starkes Signal der Völkerfreundschaft gegenüber Russland, Weißrussland und der Ukraine. Das Einlenken der Großen Koalition zeigt auch, dass man mit den richtigen Argumenten [ weiterlesen ]




Presseerklärung zum Bericht zum V-Mann „Corelli“

Presseerklärung zum Bericht zum V-Mann „Corelli“

Presseerklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums zum Bericht des Sachverständigen Jerzy Montag:In November 2014 wurde vom Parlamentarischen Kontrollgremium der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Rechtspolitiker Jerzy Montag mit den Untersuchungen zum V-Mann „Corelli“ beauftragt. Das Gremium hat damit von seiner Befugnis nach § 7 PKGr-Gesetz Gebrauch gemacht, in Einzelfällen Sachverhalte durch Sachverständige untersuchen zu lassen. Ein Sachverständiger kann sich dabei auf die weiterreichenden Befugnisse des Gremiums bei der Akteneinsicht oder der Befragung von Mitarbeitern der Nachrichtendienste berufen. Das Parlamentarische Kontrollgremium hat am Mittwoch den Bericht des Sachverständigen Jerzy Montag zum V-Mann „Corelli“ entgegengenommen und sich ausführlich zum Thema unterrichten [ weiterlesen ]




Grüne und Linkspartei:

Heftige Kritik an geplanten Auftritt des Euthanasie-Agitators Peter Singer in Berlin

Heftige Kritik an geplanten Auftritt des Euthanasie-Agitators Peter Singer in Berlin

Die behindertenpolitische Sprecherin der Grünen, Corinna Rüffer, forderte einen Aufstand der Anständigen: “Dass jemand, der die Tötung behinderter Säuglinge legalisieren will, ausgerechnet in Deutschland zum wiederholten Mal einen Preis bekommt, treibt mich vor Wut auf die Palme. Ich hoffe, dass sich dagegen nicht nur Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände wenden.” Auch für ihre Kolllegin Katrin Werner (Linke) ist es unerträglich, “dass solchen menschenverachtenden Einstellungen eine öffentliche Plattform geboten wird. Solche Ansichten dürfen nicht als legitim anerkannt werden. Sie dürfen nie wieder salonfähig werden – das lehrt uns die Geschichte. Die Berliner Urania sollte ihre Räumlichkeiten für eine solche Veranstaltung nicht zur Verfügung stellen.”[ weiterlesen ]




Jüdisches Leben in Deutschland – Ist es gefährdet?

Jüdisches Leben in Deutschland – Ist es gefährdet?

Rede von Zentralratspräsident Dr. Josef Schuster bei einer Tagung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 20. März 2015 in Berlin Ich freue mich sehr, heute bei Ihnen zu sein und hier einige Worte an Sie richten zu dürfen. Lieber Herr Minister de Maizière, ich danke Ihnen erst einmal für Ihre unterstützenden Worte. Sie bedeuten uns, der jüdischen Gemeinschaft, sehr viel. Ich weiß, wir wissen, dass wir uns beim Kampf gegen Antisemitismus auf die Bundesregierung und die Unionsfraktion verlassen können. Alleine, dass Sie diese Tagung hier initiiert und organisiert haben, zeigt, dass es Ihrer Fraktion ein wahres Anliegen ist, das Thema Antisemitismus aufzugreifen und anzugehen. Es zeigt auch, dass Sie die insbesondere seit dem letzten Jahr stärker und häufiger auftretenden Sorgen der jüdischen Gemeinschaft in [ weiterlesen ]




foodwatch-Aktion vor dem Amtssitz von Winfried Kretschmann

foodwatch-Aktion vor dem Amtssitz von Winfried Kretschmann

Ein großes Transparent vor dem Staatsministerium in Stuttgart zeigt das baden-württembergische Landeswappen – darüber steht: „Wir können alles. Außer Babynahrung. Alete: ein Unternehmen des Landes Baden-Württemberg“. Ein Aktivist mit Winfried-Kretschmann-Maske nimmt den „Goldenen Windbeutel“ entgegen, den Negativpreis für Lebensmittelhersteller. Eine wandelnde Alete-Trinkmahlzeit demonstriert vor dem Amtssitz des Ministerpräsidenten mit einem Schild: „Herr Kretschmann, ich will keine Werbelüge mehr sein!“ Mit dieser Aktion in Stuttgart hat die Verbraucherorganisation foodwatch heute gegen Verbrauchertäuschung und ungesunde Babyprodukte der Marke Alete protestiert. Das Unternehmen war von Nestlé zum Jahreswechsel 2014/2015 verkauft worden – seitdem ist das Land [ weiterlesen ]




Auch Köln wehrt sich gegen Euthanasie-Propaganda:

Protest gegen Auftritt von Peter Singer in Köln

Protest gegen Auftritt von Peter Singer in Köln

Die phil.cologne lädt für den 31.05.2015 zu einer Matinee „mit einem der einflussreichsten Philosophen der Welt“ ein. Gemeint ist der 1946 in Australien geborene utilitaristische Philosoph Peter Singer. Zahlreiche Kölner Institutionen und Personen haben eine Stellungnahme verfasst, um gegen die Einladung Singers zu protestieren. Peter Singer hat in den 70-er und 80-er Jahren mit Aussagen über lebensunwertes und ausschließlich leidvolles Leben von Menschen mit schweren Behinderungen und seiner These, dass es ethisch vertretbar sei, diese Menschen auch im ersten Monat nach der Geburt zu töten, für Wut, Empörung und Aufsehen gesorgt. Auch wenn er diese Thesen öffentlich nicht mehr vertritt, ist sein Name noch unlösbar damit verbunden. Prominente Vertreterinnen und Vertreter der Menschen mit [ weiterlesen ]




Tierschutzpartei bezieht Stellung:

Vollständige Distanzierung von Preisträger Peter Singer und dem für diesen Preis initiierten Verein

Vollständige Distanzierung von Preisträger Peter Singer und dem für diesen Preis initiierten Verein

Die Ablehnung des Peter-Singer-Preises durch die Parteibasis führte zum Austritt des EU-Parlamentariers Stefan Bernhard Eck am 31.12.2014.Der 33. Bundesparteitag der Tierschutzpartei am 08.11.2014 sollte die vorweg wochenlang äußerst umstrittene Installierung eines “Peter-Singer-Preises” beinhalten, den unser damaliger Europa-Parlamentarier Stefan Bernhard Eck mit einigen Mitgliedern des Bundesvorstands, die inzwischen ebenfalls aus- und zurückgetreten sind, gemeinsam durchsetzen wollte.Die verbliebenen Mitglieder des alten Bundesvorstandes erwirkten durch Einbindung der Parteibasis mittels eines Initiativ-Antrages während des Parteitages die Ablehnung dieses Preises!Die überwältigende Mehrheit des Plenums sprach sich gegen den Peter-Singer-Preis aus, der inhaltlich in vollem Umfang unserem Grundsatzprogramm zuwider [ weiterlesen ]




Woche der Brüderlichkeit auch in Köln:

Nostra aetate antisemitica

Nostra aetate antisemitica

von Dr. Nathan Warszawski Die Kölsche Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit lädt anlässlich der Woche der Bürderlichkeit zum 50. Jahrestag der Vatikanischen Erklärung „Nostra Aetate“ zu einem Vortrag ein, den der neue Kölner Kardinal Woelki halten wird. Der Freudsche Fehler – es sollte nicht Bürde, sondern Brüderlichkeit heißen – gibt Anlass, uns mit der Vatikanischen Erklärung „Nostra Aetate“ auseinanderzusetzen und nicht den zahlreichen Lobeshymnen im Internet blind zu vertrauen. Zur Einleitung folgt der Link zum erheiternden und lesenswerten Briefwechsel zwischen dem jüdischen Journalisten Henryk M. Broder aus Berlin und dem Ausrichter der Nostra-Aetate-Festivität, der Kölschen Gesellschaft für [ weiterlesen ]




Mietspiegel: Senat muss für bundeseinheitliche Lösung aktiver werden

Mietspiegel: Senat muss für bundeseinheitliche Lösung aktiver werden

Die Sprecherin für Stadtentwicklung der Berliner Linkspartei, Bauen und Wohnen, Katrin Lompscher, erklärt: Die überstarke Gewichtung der Neuvertragsmieten treibt mit jedem neuen Mietspiegel die Mietpreisspirale weiter nach oben. Dies ist auch aktuell der Fall. Insofern sollte der Senat nicht nur an den Bund appellieren, sondern endlich auf Bundesebene auch dafür aktiv werden, dass alle Bestandsmieten in den Mietspiegel einfließen – nicht nur die in den letzten vier Jahren erhöhten. Auch zeigt sich, dass mit der einseitigen Neubau-Politik des Senats die erhoffte und propagierte mietpreisdämpfende Wirkung nicht zu erreichen sein wird. Dafür müsste der Wohnungsbestand stärker vor Mietpreisanstiegen geschützt, die Ausweitung der Milieuschutzgebiete in Angriff genommen und die Mietenpolitik der landeseigenen [ weiterlesen ]




Einen Traktor und Strafverteidiger für Broder!

Einen Traktor und Strafverteidiger für Broder!

Für meinen Artikel “Broder bis Woelki” zitierte ich aus einem Mailverkehr zwischen Henryk M. Broder und der Kölnischen Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit. Der Mailverkehr sollte mit der Veröffentlichung des Berichts noch lange nicht vorbei sein. Der Verkehr ging weiter. Und wie er weiterging! Wenn ich alles richtig verstanden habe, so will der Vorsitzende der Kölnischen Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit, Prof. Dr. Jürgen Wilhelm, Henryk M. Broder einen Strafverteidiger empfehlen, sollte Broder einen Traktor mieten und damit die sogenannte “Kölner Klagemauer” vor dem Kölner Dom über den Haufen fahren. “Nur zu”, sagt Prof. Dr. Jürgen Wilhelm zu der Idee! Das ist mal ein Angebot! Ich setze noch einen drauf: Sollte die Kölnische [ weiterlesen ]




Präsident Rivlins Deutschlandbesuch

Präsident Rivlins Deutschlandbesuch

Am Montag wurde Präsident Rivlin von Bundespräsident Joachim Gauck in Schloss Bellevue empfangen und stellte gemeinsam mit ihm die deutsch-israelischen Sonderbriefmarken zum Jubiläum vor. Am Nachmittag nahm der Präsident an einer Gedenkzeremonie an „Gleis 17“ teil, von dem aus viele Juden in Konzentrationslager deportiert wurden. Nach einem Treffen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller stattete der Präsident dem Jugendkongress von ConAct einen Besuch ab. Der Tag endete mit einem Staatsbankett in Schloss Bellevue. Am 12.05.2015 traf Präsident Rivlin Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsident Norbert Lammert. Außerdem besuchte er zusammen mit Bundespräsident Joachim Gauck den Living Future Youth Congress von der Stiftung [ weiterlesen ]




Goldener Windbeutel für Ministerpräsident Kretschmann:

Baden-Württemberg als mittelbarer Alete-Teilhaber in der Verantwortung für ungesunde Babynahrung

Baden-Württemberg als mittelbarer Alete-Teilhaber in der Verantwortung für ungesunde Babynahrung

Die Verbraucherorganisation foodwatch hat Winfried Kretschmann mit dem Goldenen Windbeutel ausgezeichnet. Baden-Württembergs Ministerpräsident erhält den Negativpreis für die dreisteste Werbelüge stellvertretend: Sein Land ist seit Anfang des Jahres mittelbarer Teilhaber des Kindernahrungsherstellers Alete. Die Marke vertreibt Produkte als babygerecht, die Kinderärzte als ungeeignet für Babys einstufen. Die Landesregierung in Stuttgart selbst rät von dem Verzehr ausdrücklich ab - profitiert aber vom Verkauf der Produkte. Im Herbst 2014 waren die Alete-"Mahlzeiten zum Trinken ab dem 10. Monat" in einer Internetabstimmung mit mehr als 150.000 Teilnehmern zur Werbelüge des Jahres gewählt worden - damals gehörte Alete noch zu Nestlé. foodwatch wird heute in Stuttgart versuchen, den Goldenen Windbeutel an die Regierung [ weiterlesen ]




FDP-Bundesparteitag: Wahlergebnisse Präsidium

FDP-Bundesparteitag: Wahlergebnisse Präsidium

Berlin. Der 66. Ord. Bundesparteitag der FDP hat das Präsidium mit folgenden Ergebnissen neu gewählt: Bundesvorsitzender: Christian Lindner, 92,41 Prozent Stellv. Vorsitzender: Wolfgang Kubicki, 94,24 Prozent Stellv. Vorsitzende: Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, 52,24 Prozent (mit Gegenkandidat) Stellv. Vorsitzende: Katja Suding, 85,55 Prozent Bundesschatzmeister: Dr. Hermann Otto Solms, 93,42 Prozent Beisitzer des Präsidiums: Michael Theurer, 56,57 Prozent (mit Gegenkandidat) Beisitzer des Präsidiums: Dr. Volker Wissing, 80,94 Prozent Beisitzer des Präsidiums: Holger Zastrow, 72,16 Prozent (mit Gegenkandidat) Generalsekretärin: Nicola Beer, 88,40 [ weiterlesen ]




Schwusos: Schutz der sexuellen Identität gehört ins Grundgesetz

Schwusos: Schutz der sexuellen Identität gehört ins Grundgesetz

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie am 17. Mai erklärt der Bundesvorsitzende der AG Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar: Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle sind in unserer Gesellschaft immer noch einer Vielzahl von täglichen Diskriminierungen ausgesetzt. Ausgrenzung beginnt oftmals bereits in der Schule. Dabei ist die Schule ein Spiegel unserer Gesellschaft. Gerade dort, wo jungen Menschen die Werte einer offenen und toleranten Gesellschaft vermittelt werden müssen, fehlt Wissen zum Umgang mit dem Thema Homosexualität. Deswegen muss sexuelle Vielfalt in Schulen und Jugendeinrichtungen deutlicher thematisiert werden. Sexuelle Vielfalt und Homosexualität müssen Querschnittsthemen in den Lehrplänen sein. Zudem gehört der Schutz vor Diskriminierung wegen der [ weiterlesen ]




RCDS fordert das Erasmus-Programm für Alle

RCDS fordert das Erasmus-Programm für Alle

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten nimmt die morgen in Jerewan (Armenien) beginnende 8. Bologna Ministerinnen- und Minister-Konferenz zum Anlass, weitere Verbesserungen anzumahnen. Dazu erklärt der RCDS Bundesvorsitzende und Mitglied im Bundesvorstand der CDU, Martin Röckert: „Der 1999 eingeschlagene Weg hin zu einem europäischen Hochschulraum war und ist ein schwieriger Prozess. Dieser ist noch lange nicht abgeschlossen. Studieren im Ausland muss für jeden jungen europäischen Studenten selbstverständlich und zu einer zentralen Aufgabe der EU werden. Hier muss Politik aktiv sein. Wir fordern, dass die Quote der vollständigen Anerkennung von erbrachten Leistungen im Ausland weiter erhöht wird. Die finanziellen Belastungen der Studenten beim Auslandsaufenthalt muss durch eine kontinuierliche Erhöhung [ weiterlesen ]




CDU würdigt 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland

CDU würdigt 50 Jahre diplomatische Beziehungen  zwischen Israel und Deutschland

Zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 50 Jahren am 12. Mai 1965 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber: 50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen sind ein Grund zur Dankbarkeit und zur Freude, zugleich ein Ansporn und ein Auftrag für die Zukunft, sie weiter zu erhalten und zu vertiefen. Selbst heute noch erscheint es geradezu unvorstellbar, dass es trotz der Schrecken der Schoah und des unermesslichen Leides gelingen konnte, Beziehungen zwischen Deutschland und Israel aufzubauen, die mit Begriffen wie Freundschaft und Vertrauen beschrieben werden. Die CDU-Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel drückt dies aus, wenn sie davon spricht, dass sich die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel „vor dem Hintergrund des von Deutschland begangenen [ weiterlesen ]




Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie:

Akzeptanz ohne Aber

Akzeptanz ohne Aber

Politisch und gesellschaftlich für gleiche Rechte, Vielfalt und Respekt eintreten (15.05.2015) Am Sonntag, den 17. Mai, begehen wir den Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie. Dazu erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD): Vor 25 Jahren hat die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel gestrichen. Homosexualität gilt seitdem offiziell nicht mehr als Krankheit. Trotzdem gehören auch in Deutschland Homo- und Transphobie noch zum Alltag von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LSBT). In der vergangenen Woche hat ILGA Europe seine aktualisierte Liste über die rechtliche Situation von LSBT in den einzelnen Ländern Europas vorgelegt. Deutschland fällt jedes Jahr in dieser Liste weiter zurück. Und diese Entwicklung hat einen klaren [ weiterlesen ]




Hilfe für Gaza?

Deutscher Weg

Deutscher Weg

Es ist noch gar nicht lange her, da veröffentlichten zahlreiche Organisiationen, die für sich in Anspruch nehmen, Menschenrechten verpflichtet zu sein, ein Pamphlet, in dem sie behaupten, nach dem letzten Krieg zwischen Israel und der Hamas sei “kein einziges der [..] zerstörten Wohnhäuser [..] wieder aufgebaut” worden. Einen Monat später bereist der deutsche Politiker Thomas [ weiterlesen ]




Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem israelischen Premierminister Netanyahu

Bundeskanzlerin Merkel gratuliert dem israelischen Premierminister Netanyahu

Sehr geehrter Herr Premierminister,zu Ihrer erfolgreichen Regierungsbildung übermittle ich Ihnen meine herzlichen Glückwünsche.Sie führen diese wichtige Aufgabe weiter in einer Zeit, in der Israel vor schwierigen Herausforderungen steht. Dafür wünsche ich Ihnen und Ihrer Regierung viel Kraft und Erfolg.Ich verbinde damit auch die Hoffnung, dass die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern im 50. Jahr der Aufnahme diplomatischer Beziehungen weiter intensiviert werden. Mit freundlichen Grüßen Angela MerkelBundeskanzlerin der Bundesrepublik [ weiterlesen ]




Deutschland und Israel:

Zivilcourage

Zivilcourage

Ein Monat ist vergangen, seit im Deutschen Bundestag junge Menschen, Studierende aus Israel, das Ziel eines antisemitischen Boykotts werden konnten. Vier Wochen hatte der Bundestag seither Zeit, auf den Vorfall zu reagieren. Vier Wochen, in denen viel von Freundschaft zu Israel geredet wurde, beschwieg das deutsche Parlament den antisemitischen Skandal. Gemeinsam mit mehreren Universitäten in der deutschen Hauptstadt fördert der Bundestag mit seinem Internationalen Parlaments-Stipendium jährlich etwa 120 Studierende aus 41 Nationen, die im Rahmen eines mehrmonatigen Aufenthalts in Berlin erleben sollen, was “demokratische Werte” sind, wie “Toleranz” funktioniert, wie “friedliches Zusammenleben”. Der [ weiterlesen ]




Keine Preisverleihung an einen Euthanasie-Propagandisten in der einstigen Reichshauptstadt oder anderswo:

Aufruf "Stoppt Peter Singer!"

Aufruf

Ein Aktionsbündnis aus antifaschistischen, emanzipatorischen, demokratischen und Behinderten-Selbsthilfeorganisationen ruft dazu auf, 70 Jahre nach dem die zivilisierten Staatengemeinschaft die von Deutschland ausgegangene Nazibarbarei überwunden und zerschlagen hat, eine Preisverleihung an den berüchtigten Euthanasie-Propagandisten Peter Singer konsequent zu verhindern - denn Never Again ist mehr als eine Parole, es ist eine Verpflichtung. In dem Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die "Ehrung" Singers heißt es: Am 26. Mai 2015 soll der umstrittene australische Bioethiker Peter Singer in der Berliner „Urania“ den „Peter-Singer-Preis“ für seinen Beitrag zur „Tierleidminderung“ erhalten. Bekannt ist Philosoph Singer seit den 1980ern Jahren wegen seiner Forderung, die Tötung behinderter [ weiterlesen ]




Deutsche Antisemitismusforschung – mehr als ein Alibi?

Deutsche Antisemitismusforschung – mehr als ein Alibi?

Auf deutschen Straßen werden unter dem Vorwand der „Israelkritik“ antijüdische Parolen skandiert, in Europa werden jüdische Institutionen gezielt von islamistischen Mördern heimgesucht, Juden in Deutschland sehen sich gezwungen, ihre Identität zu leugnen. Muss man da von der öffentlich finanzierten Antisemitismusforschung nicht erwarten, dass sie Überstunden macht und alles tut, um die Ursachen des neu aufflammenden Judenhasses zu untersuchen und gemeinsam mit jüdischen Organisationen nach Antworten zu suchen? Doch das Gegenteil ist der Fall. In der neuesten – vom Berliner Senat finanziell geförderten – Publikation des Berliner "Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA)" werden Erscheinungsformen des islamischen und Israel-bezogenen Antisemitismus geleugnet oder verharmlost. Gleichzeitig werden die [ weiterlesen ]




Neuer Deutsch-Israelischer Freiwilligendienst (DIFD) ins Leben gerufen

Neuer Deutsch-Israelischer Freiwilligendienst (DIFD) ins Leben gerufen

Anlässlich des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel hat die Bundesregierung den Auftakt des Deutsch-Israelischen Freiwilligendienstes bekannt gegeben. Zum Abschluss des Deutsch-Israelischen Jugendkongresses des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) am 11. Mai 2015 in Berlin hat Bundesjugendministerin Manuela Schwesig zusammen mit Bundespräsident Joachim Gauck und dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin die ersten drei Teilnehmerinnen des neuen Deutsch-Israelischen Freiwilligendienstes begrüßt und die Kooperation mit der ZWST als Koordinierungsstelle bekanntgegeben. "Die jungen Menschen entscheiden heute, welchen Weg die deutsch-israelischen Beziehungen in Zukunft nehmen werden. Der Austausch zwischen deutschen und israelischen Jugendlichen ist deshalb so [ weiterlesen ]




Kritik am Gesetzentwurf zum Fracking:

„Zu viele Fragen offen“

„Zu viele Fragen offen“

Der Unionsabgeordnete Andreas Mattfeldt hat die von der Bundesregierung geplanten Neuregelungen zum Fracking als unzureichend kritisiert. „Die vorgelegten Gesetze gehen zwar in die richtige Richtung, doch werden darin wichtige Bereiche nicht geregelt“, kritisierte der CDU-Politiker im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 11. Mai). So bleibe offen, wie das beim Fracking anfallende, stark belastete Lagerstättenwasser umweltverträglich entsorgt werden soll. Seinen Forderungen hätten sich bereits mehr als hundert Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag angeschlossen, betonte Mattfeldt. Ziel sei es, im parlamentarischen Verfahren erhebliche Verschärfungen an den Gesetzentwürfen durchsetzen, um die „großen Probleme“, die es heute mit der konventionellen Gasförderung in [ weiterlesen ]




50 Jahre israelisch-deutsche Beziehungen:

Friedenstaube

Friedenstaube

Die in diesen Tagen gefeierte Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und (West-)Deutschland vor 50 Jahren nutzen die deutschen Eliten, ihre israelischen Gäste immer wieder daran zu erinnern, wie sehr sie “Palästina” vermissen. Bundeskanzlerin Angela Merkel belehrte den israelischen Präsidenten Reuven Rivlin, “wir sind in der Bundesrepublik Deutschland der Meinung, dass die Zwei-Staaten-Lösung die zielführende Zielvorstellung ist, um den dauerhaften Frieden in der Region zu erreichen”. Das freilich ist nicht nur schlechtes Deutsch, sondern reichlich naiv. Zwar gibt es einen Konflikt zwischen Israel und “palästinensischen” Gangs nebst Unterstützern, er hat aber mit Antisemitismus viel mehr zu tun als mit “palästinensischer” Staatlichkeit. Schon in Zeiten, da die [ weiterlesen ]




Lernen, lernen, lernen:

Schwedisch mit Inge Höger

Schwedisch mit Inge Höger

von Gerrit Liskow Eine neue Flottille der linken Narrenschiffe tuckert derzeit nach „Palästina“: randvoll mit abgelaufenen Tütensuppen und anderen Alibi-politischen Kinkerlitzchen, sowie den üblichen „Israel-kritischen“ AktivistInnen, schippert die schwedische Marianne of Gothenburg ihrer Destination entgegen - als ob im Mittelmeer nicht schon genug seeuntüchtige Fahrzeuge unterwegs wären! Angesichts dieses empirischen Befundes möchten auch wir gerne etwas für die Völkerverständigung tun: Unsere Service-Redaktion hat die für alle interessierten Passagiere relevantesten Phrasen in deutsch-schwedischer Übersetzung zusammengestellt – damit Inge Höger, MdB der deutschen „Links“-Partei, und ihre schwedischen LeidensgenossInnen sich auch recht gut verstehen, wenn sie sich [ weiterlesen ]




Herzliche Atmosphäre zwischen Bundestag und Knesset

Herzliche Atmosphäre zwischen Bundestag und Knesset

Die Begegnung des israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin mit Bundestagspräsident Norbert Lammert im Rahmen eines dreitägigen Staatsbesuches war von dem herzlichen persönlichen Verhältnis geprägt, das beide während der Amtszeit Rivlins als Präsident der Knesset entwickelt hatten, insbesondere bei dem offiziellen Berlin-Besuch vor drei Jahren.Rivlin würdigte die besondere Rolle des Bundestages für die deutsch-israelischen Beziehungen und die Berücksichtigung der vitalen Interessen Israels. Auf seine besondere lebhafte Zustimmung stieß das vereinbarte Treffen der beiden Parlamentspräsidien mit wechselseitigen Besuchen in diesem Jahr aus Anlass des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die Absicht, parallel zu den jährlichen Regierungskonsultationen ein eigenes parlamentarisches [ weiterlesen ]




Jordanischer König auf Staatsbesuch in Berlin

Jordanischer König auf Staatsbesuch in Berlin

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt am Mittwoch, 13. Mai 2015, den König des Haschemitischen Königreichs Jordanien, Abdullah II. Ibn Al-Hussein zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt.Bei einem Arbeitsmittagessen werden insbesondere die bilateralen Beziehungen, die Krisen in der Region, der Nahostfriedensprozess sowie die aktuelle Lage in Jordanien erörtert.König Abdullah II. Ibn Al-Hussein befindet sich auf Einladung von Bundespräsident Gauck in [ weiterlesen ]




Bräunliches Gruseln am Rhein über die "Israel-Lobby":

Neue Pappe am Dom

Neue Pappe am Dom

Am 10. April 2015 ging die Urteilsbegründung der vorsitzenden Richterin im Saal 17 des Amtsgerichts Köln im allgemeinen Tumult unter. “Ich werde weitermachen”, rief Walter Herrmann, “das ist ungeheuerlich was Sie hier machen!” Daraufhin nahm er seine Tragetasche und rauschte raus mit den Worten: “Da mach’ ich nicht mit!” Die Rechtsbelehrung der Richterin ging im wilden Rufen einiger Zuschauerinnen und Zuschauer unter. Sie skandierten: “Macht Spaß zu töten!” Seit Jahren betreibt Walter Herrmann auf dem Platz vor dem Kölner Dom eine öffentliche Ausstellung, in der er Israel dämonisiert und als Kindermörder bezeichnet. Dazu zeigt er Bilder von blutüberströmten, zerstümmelten Leichen von Kindern und [ weiterlesen ]




Gedenkzeremonie an „Gleis 17“

Rede von Staatspräsident Rivlin

Rede von Staatspräsident Rivlin

Am Nachmittag des 11. Mai 2015 besuchte Staatspräsident Reuven Rivlin im Rahmen seines Staatsbesuchs in Deutschland die Gedenkstätte „Gleis 17“ in Berlin Grunewald. Von dort aus fuhren in den Jahren 1941 bis 1945 Deportationszüge mit Berliner Juden in die Konzentrations- und Vernichtungslager ab. Präsident Rivlin legte an dem Gedenkort einen Kranz nieder. Anwesend war neben der Delegation des Präsidenten auch David Gill, der Chef des Bundespräsidialamtes, als Repräsentant der deutschen Seite. Zu den Gästen gehörten unter anderem Vertreter des Zentralrats der Juden in Deutschland von jüdischen Gemeinden und Organisationen. Die Zeremonie umfasste neben Gebeten und Psalmen eine Schweigeminute, bevor Präsident Rivlin eine Rede hielt. Er sagte: “Liebe Brüder und Schwestern, Kinder [ weiterlesen ]




Gehirnwäsche in Berlin

Gehirnwäsche in Berlin

von Dr. Moshe Dann, Karmel-Chronik Auf einer Buchmesse in Jerusalem, auf der er sein kürzlich übersetztes Buch Catch the Jew (Fangt den Juden) vorstellte, sprach Tuvia Tenenbom auch darüber, wie es dazu kam, dass er es schrieb, und über seine Erfahrungen als “Toby, der Deutsche” (als erfolgreicher deutscher Journalist). Da er nicht verriet, dass er Jude war, war es ihm möglich, verschiedene pro-palästinensische Verfechter zu treffen, wie Gideon Levy von der israelischen (linksgerichteten) Haaretz-Tageszeitung und Arik Asherman, Vorsitzender der Rabbis für Menschenrechte, als auch NG0s wie B’Tselem und Peace Now (Frieden jetzt), wo er die wirkliche Geschichte aufdeckte: eine riesige, vom Ausland finanzierte Propaganda-Maschine, um Israel zu dämonisieren. Als “Toby” schloss er auch [ weiterlesen ]




Im Dialog mit der Jugend:

Präsident Rivlin auf dem deutsch-israelischen Jugendkongreß

Präsident Rivlin auf dem deutsch-israelischen Jugendkongreß

Präsident Reuven Rivlin traf am 11.05.2015, dem ersten Tag seines Deutschlandbesuchs, auch auf deutsche und israelische Jugendliche, die seit Samstag beim Deutsch-Israelischen Jugendkongress tagen. Während des Kongresses tauschten die Jugendlichen Erfahrungen aus, diskutierten Erfolge und Herausforderungen der deutsch-israelischen Beziehungen, blickten auf vergangene, derzeitige und zukünftige Projekte und erarbeiteten Zukunftsperspektiven. Diese übergaben sie zum Abschluss des Kongresses als Empfehlungen an Vertreter und Vertreterinnen aus der Politik beider Länder. Dazu waren Präsident Reuven Rivlin, Bundespräsident Joachim Gauck und Ministerin Manuela Schwesig anwesend. In ihrer Rede stellte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Ausweitung Deutsch-Israelischen Freiwilligendienstes (DIFD) [ weiterlesen ]




Von der Leyen: Deutschland und Israel können sich unbedingt aufeinander verlassen

Von der Leyen: Deutschland und Israel können sich unbedingt aufeinander verlassen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erinnert in Israel an deutsche Verantwortung. Deutschland will sich finanziell am Kauf von vier Korvetten durch die israelische Marine beteiligen. „Israel und Deutschland können sich unbedingt aufeinander verlassen.“ Das bekräftigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Jerusalem. Am 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland erinnerte von der Leyen bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem an „die unfassbaren Verbrechen, die in deutschem Namen verübt wurden. Möge uns dieser Ort eine Mahnung sein, jederzeit gegen Unmenschlichkeit, Ausgrenzung und Verfolgung aufzustehen.“   Foto: Kranzniederlegung durch Ursula von der Leyen in der Halle der Erinnerung. (Quelle: [ weiterlesen ]




Türkische Parlamentswahlen: HDP als demokratische Alternative

Türkische Parlamentswahlen: HDP als demokratische Alternative

Der Landesvorsitzende der Berliner Linkspartei, Dr. Klaus Lederer, und der Linken-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Udo Wolf, erklären: Vom 8. bis zum 31. Mai haben Berlinerinnen und Berliner mit türkischer Staatsangehörigkeit die Möglichkeit, ihre Stimme für die Parlamentswahl in der Türkei in der türkischen Botschaft abzugeben. Wir rufen sie auf, die Chance zu nutzen und mit der Halkların Demokratik Partisi (HDP) für eine demokratische Alternative zu stimmen. Das Linksbündnis tritt erstmals als Partei an und muss die undemokratische 10-Prozent-Hürde nehmen, um in Ankara vertreten zu sein. Bereits ein Blick auf die Kandidatinnen und Kandidaten verdeutlicht, dass die HDP die einzige Partei ist, die eine gesellschaftliche Alternative zu bieten hat. Mit der fortschrittlichen Frauenquote [ weiterlesen ]




Neuer Freiwilligendienst:

50 Jahre deutsch-israelischer Jugendaustausch

50 Jahre deutsch-israelischer Jugendaustausch

Bundesjugendministerin Schwesig begrüßt erste Teilnehmerinnen des neuen Deutsch-Israelischen Freiwilligendienstes; Auch Bundespräsident Gauck und der israelische Staatspräsident Rivlin werden anwesend sein Zum Abschluss des Deutsch-Israelischen Jugendkongresses am 11. Mai 2015 (heute) in Berlin sagte Bundesjugendministerin Manuela Schwesig: "Die jungen Menschen entscheiden heute, welchen Weg die deutsch- israelischen Beziehungen in Zukunft nehmen werden. Der Austausch zwischen deutschen und israelischen Jugendlichen ist deshalb so wertvoll, weil hier aus persönlichen Begegnungen Freundschaften wachsen und Vertrauen entstehen kann. Über 600.000 junge Frauen und Männer aus beiden Ländern haben einander bis heute kennengelernt. Manche fanden Freunde fürs Leben. Nach dem Völkermord an den Juden Europas ist das ein [ weiterlesen ]




Präsident Rivlins und Präsident Gaucks Reden beim Staatsbankett in Schloss Bellevue

Präsident Rivlins und Präsident Gaucks Reden beim Staatsbankett in Schloss Bellevue

Rede von Präsident Reuven Rivlin:  Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin hielt folgende Rede beim Staatsbankett anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland am 11. Mai 2015 im Schloss Bellevue Berlin. Über 60 Jahre sind seit der Unterzeichnung des „Wiedergutmachungsabkommens“ zwischen dem Staat Israel, den Vertretern der Claims Conference und der Bundesrepublik Deutschland, damals Westdeutschland, vergangen. Die Unterzeichnungszeremonie, die in einem Festsaal des Rathauses von Luxemburg stattfand, dauerte weniger als zwölf Minuten. Die Stimmung, so bezeugten es die Anwesenden, blieb eisig. Die Distanz war deutlich und minutiös geplant. Es wurden keine Reden gehalten und keinerlei Herzlichkeit war zu [ weiterlesen ]




50. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen:

12. Mai 2015: 50 Jahre Israel – Deutschland

12. Mai 2015: 50 Jahre Israel – Deutschland

Am 12. Mai 2015 wird der Höhepunkt des Jubiläumsjahres 2015 anlässlich „50 Jahre diplomatische Beziehungen Israel – Deutschland“ markiert. Bundespräsident Joachim Gauck und Israels Staatspräsident Reuven Rivlin begehen den Jahrestag im Rahmen eines gemeinsamen Festakts während des Besuchs Rivlins in Deutschland. Botschafter Yakov Hadas-Handelsman:„Wenn wir in diesem Jahr den 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern begehen, gedenken wir auch der Befreiung der Konzentrations- und Vernichtungslager vor 70 Jahren. Mit absoluter Sicherheit hat vor 70 Jahren niemand auch nur ahnen können, dass es irgendwann einmal überhaupt Beziehungen geben würde zwischen einem jüdischen und einem deutschen Staat. Niemand hätte ahnen können, dass wir eines [ weiterlesen ]




Botschafter Hadas-Handelsman eröffnet Jüdisches Filmfestival

Botschafter Hadas-Handelsman eröffnet Jüdisches Filmfestival

Das 21. Jüdisches Filmfestival Berlin & Potsdam 2015 begann am 10. Mai und endet am 20. Mai 2015. Das Programm bietet eine Vielfalt an Produktionen aus dem In- und Ausland. Botschafter Yakov Hadas-Handelsman eröffnete das Filmfestival mit einem Grußwort: „Sehr geehrter Herr Außenminister Dr. Steinmeier,sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Woitke,sehr geehrte Minister,verehrte Staatssekretäre und Abgeordnete,sehr geehrte Festival-Paten Sherry Hormann und Fahri Yardim,sehr geehrte Regisseure, Produzenten, Schauspieler und Freunde des Films,meine sehr geehrten Damen und Herren,aber vor allem: sehr geehrte Nicola Galliner! Es freut mich, dass ich Sie heute bei der Eröffnung des 21. Jüdischen Filmfestivals Berlin und Potsdam begrüßen darf.Dass [ weiterlesen ]




Präsidenten stellen Sonderbriefmarke vor

Präsidenten stellen Sonderbriefmarke vor

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Schloss Bellevue stellten die Präsidenten Reuven Rivlin und Joachim Gauck auch eine Sonderbriefmarke vor, die der Israel Philatelic Service und das Bundesfinanzministerium anlässlich des Jubiläums herausgeben. Die Präsidenten überreichten einander die jeweilige nationale Sonderausgabe feierlich. Das Motiv der Sonderbriefmarke ist das im Bauhaus-Stil errichtete Beit-Bruno-Gebäude in der Strauss-Straße Nummer 3 in Tel Aviv, das von dem Architekten Zeev Heller im Jahr 1935 erbaut wurde und Bestandteil der „Weißen Stadt“ ist. Im Juli 2003 wurde von der UNESCO die "Weiße Stadt" in Tel Aviv als Weltkulturerbe aufgenommen. Tel Aviv, die erste hebräische Stadt der Moderne, wurde 1909 gegründet und wurde auf den Sanddünen nördlich von der alten Hafenstadt [ weiterlesen ]




von der Leyen in Israel - Deutschland liefert Kriegsschiffe an Israel

von der Leyen in Israel - Deutschland liefert Kriegsschiffe an Israel

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Montag ihren zweitägigen Besuch in Israel begonnen und die enge und tiefe Verbundenheit Deutschlands mit dem jüdischen Staat betont. Gleichzeitig wurde ein Kaufvertrag unter Dach und Fachgebracht: Deutschland wird vier moderne Kriegsschiffe an Israel liefern. von der Leyen wird am Dienstag in der Shoah-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz zu Ehren der 6 Millionen von den Deutschen und ihrern Helfern ermordeten Juden Europas niederlegen, danach wird sie sich mit Ministerpräsident Binjamin Netanyahu [ weiterlesen ]




Nachtrag zum 8. Mai - Lizas Welt stellt richtig:

Befreiung von den Deutschen

Befreiung von den Deutschen

Heute vor siebzig Jahren (der Artikel wurde am 8. Mai 2015 geschrieben, Anm. d. Red.) wurde nicht Deutschland vom Nationalsozialismus befreit, sondern die zivilisierte Welt von der deutschen Barbarei. Die Deutschen, die bis zum Schluss hinter ihrem geliebten Führer standen, mussten mit massiven militärischen Mitteln zur Kapitulation gezwungen werden, und sie empfingen die Alliierten nicht mit Blumen, sondern mit Argwohn, unendlichem Selbstmitleid und dem Gefühl, um den Endsieg betrogen worden zu sein. Für sie war der 8. Mai 1945 der Tag der Niederlage, und so haben sie es auch selbst gesehen. Sehr zu Recht übrigens, denn befreit werden kann nur, wer sich zuvor in einer Form von Gefangenschaft befunden hat. Die übergroße Mehrheit der Deutschen hat das volksgemeinschaftliche Projekt des Nationalsozialismus und seine Menschheitsverbrechen jedoch [ weiterlesen ]




Deutsche Funker mit einem anti-israelischen "Kronzeugen":

Du bist Deutschland

Du bist Deutschland

Am 12. Mai 1965 vereibarten (West-)Deutschland und Israel die Aufnahme diplomatischer Beziehungen, nachdem zwei Jahrzehnte zuvor mit der Kapitulation der Wehrmacht die deutsche Barbarei ihr Ende fand, die sich die Vernichtung des Judentums zum Ziel gesetzt hatte. Trotzdem ihr das in Europa beinahe gelungen war, wurde 1948 Israel wiedergegründet, Staat gewordene Bastion gegen Antisemitismus. Beim Deutschlandfunk nahm man die runden Jubiläen zum Anlaß, Avraham Burg zum Gespräch zu bitten, der, so erhofft man es sich wohl in Köln, als ehemaliger Knesset-Sprecher all das sagen kann, was man selbst gern erklären würde, sich aber nicht zu sagen traut. Der neuerdings als Kommunist firmierende Avraham Burg enttäuschte die Erwartungen seines Gesprächspartners Sebastian Engelbrecht nicht: “Der frühere [ weiterlesen ]




50 Jahre israelisch-deutsche Beziehungen:

Präsident Rivlins Grußwort zum Jubiläum

Präsident Rivlins Grußwort zum Jubiläum

Zum 50-jährigen Jubiläum der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel hat Präsident Reuven Rivlin ein Grußwort verfasst, das heute in der Jüdischen Allgemeinen erschienen ist. "In der jüdischen Tradition lassen wir das Land im fünfzigsten Jahr der Bewirtschaftung, dem Jubiläum, ruhen und nehmen eine Auszeit für das ökonomische System: ein Sabbatjahr für das ganze Volk und sein Land. Eine Zeit, um nachzudenken, tief in uns hineinzusehen und zu überlegen, wie die Vergangenheit uns formte, und wie wir die Zukunft besonders fruchtbar und vielversprechend gestalten können. In diesem Jahr begehen wir das Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel. Auch wenn es keine Ruhepause für unsere gemeinsamen [ weiterlesen ]




Merkel: Globalisierung fair und gerecht gestalten

Merkel: Globalisierung fair und gerecht gestalten

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Verständnis für junge Leute, die kritisch auf die G7 und die Globalisierung schauen. Sie finde es richtig, immer wieder den Finger in die Wunde zu legen und zu sagen, was noch nicht geschafft sei, sagt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Sie unter-stützt die Forderung, die Globalisierung fair und gerecht zu gestalten. "Aber zu meinen, wir könnten die Globalisierung, die Verflechtung der verschiedenen Wirtschaften aufhalten, das wird nicht klappen", so die Bundeskanzlerin.Ihr sei der Dialog "mit denen, die auch kritisch auf G7 schauen, sehr, sehr wichtig", betont Merkel. Deshalb gebe es eine ganze Reihe von Treffen mit Gruppen der Zivilgesellschaft. "Wie können wir die Welt besser machen? Wie können wir mehr erreichen?" – darüber will die Bundeskanzlerin am Montag mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern [ weiterlesen ]




Gründung der "European Alliance for Israel" in Berlin

Gründung der

Am 10. Mai 2015 findet die Gründungsveranstaltung der „European Alliance for Israel“ in Berlin statt. Die „European Alliance for Israel“ (EAI) wird 18 europäische Israel-Freundschaftsgesellschaften umfassen. 14 davon werden bei der Gründung vertreten sein. Die Idee einer Allianz dieser Art gibt es seit etwa zwei Jahren. Sie wurde geboren anlässlich eines Treffens der deutschsprachigen Freundschaftsgesellschaften in Wien auf Initiative von dem Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Herrn Reinhold Robbe. Die EAI soll zur Stärkung der europäisch-israelischen Verbindungen im zivilgesellschaftlichen Bereich beitragen. Weitere Ziele sind die Nutzung von Synergien in jeglicher Hinsicht, die Vernetzung mit befreundeten Organisationen und Institutionen sowie die Bekämpfung des Antisemitismus und [ weiterlesen ]




70 Jahre Kriegsende – von Befreiern und Befreiten

70 Jahre Kriegsende – von Befreiern und Befreiten

von Dr. Nathan Warszawski “Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten, wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit.” George Orwell „Das hättet ihr uns auch nicht antun müssen,“ warf die Frau dem jungen Vernehmungsoffizier vor. Denn:“ Wir haben doch schon gebüßt, was wollt ihr noch!“ Ganz klar: ihre ´Befreiung´ hatte sich diese Dame ganz anders vorgestellt. Etwas eleganter vielleicht. Ein klein wenig rücksichtsvoller allenthalben. Dass man sie und etliche ihrer ´Mit-Befreiten´ nun auch noch zur Besichtigung eines Konzentrationslagers zwang, das gleich um die Ecke lag – ging gar nicht. Es gab aber keinen großdeutschen Volksgerichtshof mehr, der dieses Unrecht hätte [ weiterlesen ]




Antisemitischen "Nakba"-Marsch verhindern:

Solidarität mit Israel - Linksdeutschen Fantasien entgegentreten

Solidarität mit Israel - Linksdeutschen Fantasien entgegentreten

Am 15.05.2015 läd das ´linke Palästina-Solidaritätsbündnis Berlin´ nach Neukölln, um dort eine ´Nakba-Tag Demonstration´ abzuhalten. Dabei fantasieren sie sich ethnische Säuberungen als Grundlage zur israelischen Staatsgründung herbei, wie zufällig werden sich 6 Millionen palästinensische Flüchtlinge erdacht. Diese Zahl ist nicht nur aus der Luft gegriffen, sie verweist zudem darauf, wie es in den Organisierenden denkt. Im Aufruftext wird Israel Apartheid vorgeworfen und eine Entkriminalisierung der Hamas gefordert. Wir könnten jetzt auch mit platten Parolen kontern, aber die Perversion und Menschenverachtung, das willentliche Verschleiern vom Elend und Herbeilügen vermeintlicher Fakten des linken Aufrufes verbietet eine solche Polemik.   Angaben zur [ weiterlesen ]




Tausende gedenken am Ehrenmal in Berlin-Treptow

Tausende gedenken am Ehrenmal in Berlin-Treptow

Mehrere tausend Menschen haben heute am Ehrenmal für die gefallenen Soldaten der sowjetischen Roten Armee in Berlin-Treptow gedacht. Anlaß war der 9. Mai, die Sowjetunion und der Nachfolgestaat Russland sehen den 9. Mai 1945 als Tag des von Deutschland entfesselten beendeten Weltkrieges und der Niederringung des nazideutschen Barbarentums. Auch Gäste aus Russland - darunter Angehörige eines umstrittenen Rockerclubs - nahmen an dem Gedenken teil.   Foto: Das Ehrenmal in Berlin-Treptow erinnert an die Soldaten der Roten Armee der Sowjetunion, die bei der Befreiung Europas von der nazideutschen Barbarbei ihr Leben ließen (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-S93056 / Keilhaus / CC-BY-SA [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Berlin: Protest gegen rechtsextremen Aufmarsch

Berlin: Protest gegen rechtsextremen Aufmarsch

Am heutigen 9. Mai sind rund 300 Rechtsextremisten und Neonazis am Berliner Hauptbahnhof aufmarschiert. Unter den Rednern war auch der als Putin- und Iran-Versteher geltende Jürgen Elsässer. Bis zu 500 Gegendemonstranten protestierten mit Sprechchören und Pfeiffkonzerten gegen die rechtsextreme Propaganda. Als etwa 100 gewaltbereite Rechtsextremisten die Gegendemonstration bedrängen wollten, musste die Polizei einschreiten. Zu den Gegenprotesten hatten vor allem linke und antifaschistische Gruppen aufgerufen. Der rbb berichtet: "Die Veranstaltung der Rechtspopulisten und Neonazis war dem Bundesinnenministerium zufolge von einem Mitglied der rechtsextremen NPD angemeldet worden. "   Foto: Hauptbahnhof Berlin (Foto: von User:Angr (Eigenes Werk) [Public domain], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Polizeiliche Kriminalstatistik:

Deutlicher Anstieg rechtsextremer Straftaten

Deutlicher Anstieg rechtsextremer Straftaten

Das Bundesministerium des Innern hat die Fallzahlen zur Politisch Motivierten Kriminalität 2014 vorgestellt. Demnach stieg die Zahl der rechtsmotivierten Gewalttaten gegenüber dem Vorjahr um 22,9 % an. Die antisemitischen Straftaten sind um 25,2 % angestiegen. „Der Anstieg der rechten Gewalt um fast ein Viertel ist Ausdruck einer besorgniserregenden Entwicklung. Rassismus ist ein Problem, über das in Deutschland viel zu wenig gesprochen wird“, erklärt Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. Die Zahl der rechten Gewalttaten befindet sich mit 1029 Fällen auf einem neuen Höchststand seit 2008. In den letzten Jahren ging die Zahl der Gewaltdelikte kontinuierlich leicht zurück (2013: 837). „Seit zwei Jahren besetzen Rechtsextreme das Thema Flüchtlinge massiv. Jetzt zeigt sich, wie diese Hetze [ weiterlesen ]




Volker Beck MdB:

Antisemitische Straftaten - Lücke zwischen Worten und Taten gegen Antisemitismus

Antisemitische Straftaten - Lücke zwischen Worten und Taten gegen Antisemitismus

Zum Anstieg antisemitischer Straftaten in der Kriminalstatistik erklärt Volker Beck, innenpolitischer Sprecher: „In wenigen Bereichen der Politik klafft eine größere Lücke zwischen den entschlossenen Worten gegen Antisemitismus und nahezu einer Verweigerungshaltung, diese Entschlossenheit auch politisch umzusetzen. Die gestiegenen Zahlen antisemitischer Straftaten verdeutlichen ein steigendes Klima der Bedrohung in Deutschland. Daher macht sich unter Jüdinnen und Juden zunehmend ein Gefühl der Bedrohung breit. Diesem Klima kann man nur mit konkreten Anstrengungen und Maßnahmen gegen Antisemitismus entgegentreten. Viel zu oft werden Juden in Deutschland für israelische Regierungspolitik verantwortlich gemacht und sehen sich Bedrohungen und Übergriffen ausgesetzt. Die aggressiv-antisemitischen Demonstrationen [ weiterlesen ]




Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Staatspräsidenten von Israel, Reuven Rivlin

Bundeskanzlerin Merkel empfängt den Staatspräsidenten von Israel, Reuven Rivlin

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt am 12. Mai 2015 um 12:30 Uhr den israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin im Bundeskanzleramt.Im Mittelpunkt des anschließenden Gesprächs stehen die bilateralen Beziehungen. Des Weiteren werden sie sich über die aktuelle Lage in Israel, den Stand des Nahostkonflikts und die Krisen in der Region austauschen.Im Anschluss daran, gegen 13:45 Uhr, treffen die Bundeskanzlerin und der israelische Präsident im Bundeskanzleramt zwanzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer des in Berlin stattfindenden deutsch-israelischen Jugendkongresses, um mit ihnen zu diskutieren. Die Jugendlichen sind Alumni von Austauschprogrammen und Freiwilligendiensten beider Länder.Der israelische Präsident befindet sich auf Einladung von [ weiterlesen ]




Freiburg: Homophober Hungerstreik im Knast

Freiburg: Homophober Hungerstreik im Knast

Seit dem 1. Mai sind rund 70 Häftlinge der Justizvollzugsanstalt Freiburg im Hungerstreik. Grund des Hungerstreiks ist jedoch nicht der Umstand, das die JVA-Insassen nicht mehr ihren Tätigkeiten nachgehen können, deretwegen sie verurteilt worden, oder ihre Bewegungsfreiheit zumindest vorübergehend eingeschränkt ist. Als Grund wird angegeben, daß ein homosexueller Mann in der Anstaltsküche arbeitet. Der SWR berichtet: Laut einem Ministeriumssprecher handelte es sich dabei überwiegend um russlanddeutsche Gefangene. Die Gruppe soll als Grund angegeben haben, sie protestiere dagegen, dass ein Homosexueller in der Anstaltsküche arbeite.   Foto: JVA Freiburg (Foto: von user:Joergens.mi (Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Deutsch-Israelischer Jugendkongress:

Den Blick nach vorn gerichtet

Den Blick nach vorn gerichtet

Neben dem Höhepunkt des Jubiläumsjahres, dem Besuch von Staatspräsident Reuven Rivlin, finden derzeit zahlreiche Veranstaltungen statt. Besonderes Augenmerk erhält in den kommenden Tagen die junge Generation, die für die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen steht. So beginnt am morgigen Freitag, den 7. Mai 2015, der Deutsch-Israelische Jugendkongress bei dem ehemalige und derzeitige Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Jugend- und Fachkräftebegegnungen zusammen kommen. Sie werden bis zum Dienstag ihre Erfahrungen austauschen, Erfolge und Herausforderungen der deutsch-israelischen Beziehungen diskutieren, auf vergangene, derzeitige und zukünftige Projekte blicken sowie Zukunftsperspektiven erarbeiten. Diese werden zum Abschluss des Kongresses als Empfehlungen an Vertreter und Vertreterinnen aus der Politik beider Länder [ weiterlesen ]




9. Mai: DIE LINKE. Berlin ruft auf gegen Rassismus, Rechtspopulismus und Neofaschismus

9. Mai: DIE LINKE. Berlin ruft auf gegen Rassismus, Rechtspopulismus und Neofaschismus

Für Sonnabend, den 9. Mai, rufen verschiedene rechte Gruppen unter dem Motto »Sturm auf den Reichstag« zu einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof auf, in der sie ihr rassistisches und nationalistisches Gedankengut verbreiten wollen. Hauptredner ist der rechte Publizist Jürgen Elsässer, der auf dieser Veranstaltung auch den nationalistischen russischen Rockerclub »Nachtwölfe« begrüßen möchte. Sprechen soll außerdem Manfred Rouhs, Bundesvorsitzender von Pro Deutschland; einer der beiden Anmelder ist Mitglied der NPD. DIE LINKE. Berlin ruft ihre Mitglieder auf, am 9. Mai, dem Tag des Sieges über den Nationalsozialismus, allen Versuchen, rassistische und faschistische Ideologien gesellschaftlich mehrheitsfähig zu machen, entgegen zu treten. Neben unseren eigenen Veranstaltungen, der Beteiligungen an [ weiterlesen ]




Deutsch-Israelischer Jugendkongress in Berlin eröffnet

Deutsch-Israelischer Jugendkongress in Berlin eröffnet

In Berlin hat am Freitag der Deutsch-Israelische Jugendkongress begonnen, bei dem Teilnehmer von Jugend- und Fachkräftebebegnungen Erfahrungen austauschen. 300 junge Interessierte werden erwartet. Bis zum Dienstag sollen junge Leute in Berlin Fragen, Erfolge und Herausforderungen der deutsch-israelischen Beziehungen diskutieren. Zum Anschluss sollen Zukunftsperspektiven schriftlich festgehalten und an Politiker der beiden Länder überreicht werden. Der Kongress findet zunächst in Berlin statt und wird im November in Israel fortgesetzt. Zum Abschluss der ersten Einheit wird Israels Staatspräsident Reuven Rivlin erwartet. Der Jugendkongress ist die zentrale Veranstaltung des Bundesfamilienministeriums zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Veranstalter sind das Koordinierungszentrum [ weiterlesen ]




Bericht:

Sie kämpften für die Freiheit – Gedenkfeier für die gefallenen jüdischen Soldaten

Sie kämpften für die Freiheit – Gedenkfeier für die gefallenen jüdischen Soldaten

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus hat die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern der im Kampf gegen den Nationalsozialismus gefallenen jüdischen Soldaten gedacht. Auf der Gedenkfeier mit Kranzniederlegung auf dem Neuen Israelitischen Friedhof in München sprachen neben Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern: Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen LandtagsDr. Ludwig Spaenle, Bayerischer Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und KunstDr. Florian Roth, Stadtrat, in Vertretung des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt MünchenSolomon Brandobovski, Vertreter der Veteranen Landtagspräsidentin Barbara Stamm mahnte, Erinnerung bedeute auch die Verantwortung, die richtigen [ weiterlesen ]




Kulturstaatsministerin Grütters:

An den Holocaust muss für alle Zukunft erinnert werden

An den Holocaust muss für alle Zukunft erinnert werden

Anlässlich des 10jährigen Bestehens des Holocaust-Denkmals für die ermordeten Juden Europas erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Mitten im Herzen Berlins, mitten im Parlaments- und Regierungsviertel, direkt neben dem Brandenburger Tor erinnert das Holocaust-Denkmal an die unerträglichen Verbrechen, die im Namen des deutschen Volkes an den Juden Europas begangen worden sind. Dem Denkmal für die ermordeten Juden Europas kommt eine zentrale Bedeutung in unserem Gedenken an das Unfassbare zu. Wie an so vielen Orten verdanken wir auch dies dem bürgerschaftlichen Engagement, das gerade für unsere Erinnerungskultur so wichtig ist.“ Monika Grütters weiter: „Sechs Millionen Menschen wurden ermordet, allein weil sie Juden waren, unter ihnen 1,5 Millionen Kinder. Ihre Ermordung war ein gezielter [ weiterlesen ]




Bundesregierung fördert Iran-Geschäfte - trotz geltender Sanktionen

Bundesregierung fördert Iran-Geschäfte - trotz geltender Sanktionen

Deutsche Unternehmen und die Bundesregierung fördern das Iran-Geschäft derzeit mit Hochdruck. In Berlin empfängt Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel heute den iranischen Ölminister Bijan Zanganeh. Der Ölminister spricht außerdem auf dem „Energy Security Summit“ in Berlin, der von der Münchener Sicherheitskonferenz organisiert wird und unter der Schirmherrschaft von Frank Walter Steinmeier steht. Danach trifft sich Zanganeh laut iranischen Medienberichten außerdem mit Vertretern der Firmen Siemens, Linde und Lurgi. [1] Auch auf einer Konferenz des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, die vom Bundeswirtschaftsministerium unterstützt und am 19. Mai in Berlin stattfinden wird, geht es um die Erschließung des iranischen Marktes. Vizekanzler Sigmar Gabriel wird die Konferenz mit einem [ weiterlesen ]




Präsident Reuven Rivlin auf Staatsbesuch in Deutschland

Präsident Reuven Rivlin auf Staatsbesuch in Deutschland

Auf Einladung des Bundespräsidenten Joachim Gauck wird der Präsident des Staates Israels, Reuven Rivlin, in Begleitung seiner Gattin Nechama Rivlin, vom 10. bis zum 13. Mai 2015 Deutschlandbesuchen. Dieser Staatsbesuch ist in vielerlei Hinsicht besonders. Es ist nicht nur der erste Besuch desisraelischen Präsidenten in Deutschland, sondern steht auch im Zeichen eines besonderen Jubiläums. Vor 50 Jahren, am 12. Mai 1965, haben Israel und Deutschland diplomatische Beziehungen aufgenommen. Botschafter Yacov Hadas-Handelsman:„Im Jahr 2015 wollen wir gemeinsam auf unsere Erfolge zurückblicken und gleichzeitig Perspektiven für die Zukunft entwickeln. Dabei bauen wir auf die junge Generation, die im Mittelpunkt dieses Jubiläumsjahres stehen soll.“ Präsident Reuven Rivlin:“Mein [ weiterlesen ]




Po­li­zei­li­che Kri­mi­nal­sta­tis­tik und Po­li­tisch Mo­ti­vier­te Kri­mi­na­li­tät:

Zahlen für das Jahr 2014 in Berlin vorgestellt

Zahlen für das Jahr 2014 in Berlin vorgestellt

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, haben heute gemeinsam in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) sowie die Fallzahlen für die Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) für das Jahr 2014 vorgestellt. Hervorhebung mit DownloadsPolizeiliche Kriminalstatistik 2014 2014 hat die Polizei mehr als sechs Millionen Straftaten registriert (2014: 6.082.064; 2013: 5.961.661). Die Aufklärungsquote liegt mit einem Wert von 54,9% knapp über dem Niveau des Vorjahres. Die Zahl der Tatverdächtigen ist mit 2.149.504 gegenüber 2013 leicht gestiegen (+2,6%). Erneut sind über ein Viertel der Tatverdächtigen (26,3%) Mehrfachtatverdächtige, d.h. sie wurden mindestens zweimal als Tatverdächtige 2014 von [ weiterlesen ]




Neue „Grundordnung“ für Beschäftigte bei katholischen Einrichtungen bringt kleine Lockerungen, aber keine Rechtssicherheit

Neue „Grundordnung“ für Beschäftigte bei katholischen Einrichtungen bringt kleine Lockerungen, aber keine Rechtssicherheit

Wir raten deshalb allen verpartnerten Beschäftigten dringend, ihre Verpartnerung weiter geheim zu halten. Zu der gestern von der deutschen Bischofskonferenz veröffentlichten neuen Grundordnung für Beschäftige bei katholischen Einrichtungen erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland (LSVD): Die neue „Grundordnung“ für Beschäftigte bei katholischen Einrichtungen bringt kleinere Lockerungen für lesbische und schwule Beschäftigte in katholischen Einrichtungen. Das ist nicht Nichts, aber weiterhin viel zu wenig. Jeder auch noch so kleine Schritt nach vorne ist im Interesse der Betroffenen zu begrüßen, aber hier sind viel grundlegendere Änderungen erforderlich, um die unmenschlichen Praktiken im kirchlichen Arbeitsrecht abzustellen. Der für die [ weiterlesen ]




8. Mai zum Tag des aktiven Erinnerns machen!

8. Mai zum Tag des aktiven Erinnerns machen!

Zum 8. Mai 2015 erklären DGB Berlin Brandenburg, SPD Berlin, Bündnis 90 / Die Grünen Berlin und DIE LINKE. Berlin gemeinsam: Der 8. Mai steht für das Ende von Faschismus, Krieg und des in der Geschichte beispiellosen industriellen Massenmordes an den europäischen Juden. Der 8. Mai beendete die todbringenden Überfälle auf unsere Nachbarn. Mit dem Krieg endete die Nazi-Verfolgung der Sinti und Roma, Homosexueller, so genannter Asozialer, von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern und von Menschen, die aus ihrem Glauben oder aus persönlicher Überzeugung Widerstand gegen das Naziregime leisteten. Für die Überlebenden in ganz Europa, für Deutschland und natürlich auch für Berlin war es ein Tag der Befreiung. Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung von [ weiterlesen ]




Kirchliches Arbeitsrecht: Durchbruch für Lesben und Schwule?

Kirchliches Arbeitsrecht: Durchbruch für Lesben und Schwule?

Lebenspartnerschaft nicht mehr per se ein Kündigungsgrund (05.05.2015) Nach der von der Deutschen Bischofskonferenz beschlossenen Novelle der „Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse“ ist das Eingehen einer Lebenspartnerschaft nach wie vor ein Loyalitätsverstoß, er soll aber nur noch dann automatisch zur Kündigung führen, wenn es sich um pastoral oder katechetisch tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern handelt sowie um Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die aufgrund einer Missio canonica oder einer sonstigen schriftlich erteilten bischöflichen Beauftragung beschäftigt werden. Bei den anderen Beschäftigten soll die Eingehung einer Lebenspartnerschaft zur Kündigung führen, wenn sie nach den konkreten Umständen objektiv geeignet ist, ein erhebliches [ weiterlesen ]




Gedenkfeier für die gefallenen jüdischen Soldaten:

Sie kämpften für die Freiheit

Sie kämpften für die Freiheit

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus gedenkt die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern der im Kampf gegen den Nationalsozialismus gefallenen jüdischen Soldaten. Gedenkfeier mit Kranzniederlegungam 7. Mai 2015, um 11.30 Uhr auf dem Neuen Israelitischen Friedhof,Garchinger Straße 37, München Worte des Gedenkens sprechen u.a.: Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen LandtagsDr. Ludwig Spaenle, Bayerischer Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und KunstDr. Florian Roth, Stadtrat, in Vertretung des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt MünchenSolomon Brandobovski, Vertreter der VeteranenDr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und [ weiterlesen ]




Gedenken an die Befreiung des KZ Dachau :

Redemanuskript von Zentralratspräsident Dr. Josef Schuster

Redemanuskript von Zentralratspräsident Dr. Josef Schuster

Rede des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, bei der Gedenkfeier des Landesverbandes der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung des KZ Dachau, 3. Mai 2015 Es ist uns, dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern, eine besondere Freude, dass Sie, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, auch an der Gedenkfeier am Jüdischen Mahnmal teilnehmen. Dafür danke ich Ihnen ganz herzlich! Ebenso möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, meinen Dank aussprechen, dass Sie heute hier sein können. Ich denke aber, Sie werden es verstehen, dass mir bei einer Gedenkfeier wie der heutigen einige andere Gäste noch mehr am Herzen liegen: Ich möchte Sie, die Überlebenden des Konzentrationslagers Dachau, ganz [ weiterlesen ]




Anhörung Deutschlands vor dem Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen

Anhörung Deutschlands vor dem Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen

Am 5. und 6. Mai wird die Bundesregierung in Genf vor dem Ausschuss zur Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) den 19. – 22. Staatenbericht zur Umsetzung des VN-Antirassismus-Übereinkommens (ICERD) präsentieren und sich den Fragen des Ausschusses stellen. Am 5. und 6. Mai wird die Bundesregierung in Genf vor dem Ausschuss zur Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) den 19. – 22. Staatenbericht zur Umsetzung des VN-Antirassismus-Übereinkommens (ICERD) präsentieren und sich den Fragen des Ausschusses stellen. Das Antirassismus-Übereinkommen sieht vor, dass die Staaten in regelmäßigen Abständen einen Bericht über ihre Maßnahmen zur Durchführung des Übereinkommens vorlegen. Der eigens dafür eingerichtete Ausschuss von 18 Sachverständigen aus verschiedenen Ländern berät [ weiterlesen ]




Schweinebouillon in Knabbergebäck:

Aldi Süd kündigt freiwillige Kennzeichnung an

Aldi Süd kündigt freiwillige Kennzeichnung an

Aldi Süd macht Schluss mit versteckten Tieren: Der Lebensmittel-Discounter will tierische Bestandteile in Knabbergebäck zukünftig freiwillig kennzeichnen, wie er gegenüber der Verbraucherorganisation foodwatch angekündigt hat. Bisher setzt Aldi Süd bei der „Crackets Knabberbox“ und den „Kartoffel Rings Paprika“ Schweinebouillon ein – ohne dies auf der Packung anzugeben. Die Supermarktkette teilte nun jedoch foodwatch mit, „dass eine freiwillige Deklaration dieser tierischen Zusatzstoffe bereits mit dem Lieferanten vereinbart wurde“. foodwatch forderte vor der am Mittwoch beginnenden Verbraucherschutzminister-Konferenz, Lebensmittelhersteller endlich per Gesetz zu verpflichten, „versteckte Tiere“ zu kennzeichnen. Denn bei vielen Produkten wie Saft oder Chips könnten Verbraucher nach wie vor nicht [ weiterlesen ]




Freude in Ramallah und Berlin:

Du bist Deutschland

Du bist Deutschland

Am 2. Juni 2014 herrschte in Deutschland und Ramallah Festtagsstimmung. Als Vertreter des Bundesrats konnte dessen damaliger sozialdemokratischer Präsident Stephan Weil sein Glück kaum fassen, “an diesem besonderen Tag” in Ramallah zu sein und von “Premierminister” Rami und Yasser Abed Rabbo empfangen zu werden, dem PLO-“Generalsekretär”. Was war so besonders an “diesem besonderen Tag”? An jenem 2. Juni vereidigte Abu Mazen, der “Palästinenserpräsident” sein will, eine “Einheitsregierung” unter Rami Hamdallah, von der Stephan Weil wußte, dass [sie] auf ein Friedensabkommen mit Israel setze, Gewalt ablehne und für eine Zwei-Staaten-Lösung eintrete.” Der niedersächsische Ministerpräsident lag mit seiner optimistischen Einschätzung, kann [ weiterlesen ]




Knobloch: „Ich kann die Formel ‚nie wieder!‘ kaum mehr hören“

Knobloch: „Ich kann die Formel ‚nie wieder!‘ kaum mehr hören“

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau hat um 9.45 Uhr die Gedenkstunde des Landesverbands der Israelitischen Kultusgemeinden München und Oberbayern an der jüdischen Gedenkstätte im ehemaligen KZ Dachau stattgefunden. In ihrer Rede in Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Horst Seehofer sagte Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde: "Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr verehrter Herr Ministerpräsident, mit Ihrem Kommen zu diesem Ort, in dieser Stunde, setzen Sie das richtige Zeichen – im richtigen Moment. Nicht allein, um gemeinsam der Millionen Opfer in der Vergangenheit zu gedenken. Sondern weil Sie verstanden haben, dass die jüdische Gemeinschaft Ihres Landes in der Gegenwart von wachsenden Sorgen und Zweifeln erfüllt [ weiterlesen ]




Merkel gedenkt 70 Jahre Befreiung des KZ Dachau

Merkel gedenkt 70 Jahre Befreiung des KZ Dachau

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat an der Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Konzentrationslagers Dachau vor 70 Jahren teilgenommen. Sie gedachte gemeinsam mit Überlebenden sowie Soldaten der amerikanischen Armee der Opfer des Nazi-Regimes. Sehr bewegt schilderten Überlebende des Konzentrationslagers ihre Erfahrungen. Ihnen sprach die Bundeskanzlerin ihren tief empfundenen Dank aus. "Es ist ein großes Glück, dass Menschen wie Sie bereit sind, uns Ihre Lebensgeschichte zu erzählen. Das unendliche Leid, das Deutschland in der Zeit des Nationalsozialismus über Sie gebracht hat, das entzieht sich ja im Grunde unserem Vorstellungsvermögen." Und umso wichtiger wären die Berichte der Überlebenden. "Denn sie machen zumindest eine Annäherung an das Geschehene möglich", so Merkel.Die Stimmen der Überlebenden [ weiterlesen ]




Segnung für CDU-Politiker Stefan Kaufmann und Partner

Segnung für CDU-Politiker Stefan Kaufmann und Partner

Am Samstag haben der offen schwule CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann und sein eingetragener Lebenspartner Rolf Pfander den kirchlichen Segen für ihre Partnerschaft bekommen. Etwa 350 Gäste besuchten den alt-katholischen Gottesdienst von Pfarrer Joachim Pfützner in der Schlosskirche in Stuttgarts Altem [ weiterlesen ]




Bachelorabsolventen machen Karriere

Bachelorabsolventen machen Karriere

Neue Studie zeigt gewachsene Aufstiegsmöglichkeiten mit dem Studienabschluss in der Wirtschaft / Wanka: „Der Bachelor ist etwas wert“Bachelorabsolventen haben gute Aussichten, in der Wirtschaft Karriere zu machen. Das zeigt die aktuelle Studie des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft und des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), die das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert hat. Demnach führen Bachelor und Master in der Wirtschaft zu gleichermaßen guten Karriereperspektiven. Absolventen beider Abschlüsse steigen meist als Projektmitarbeiter ein und werden in der Hälfte der Fälle mit 30.000 bis 40.000 Euro jährlich auch gleich bezahlt. Bei den Unternehmen, die Masterabsolventen höhere Einstiegsgehälter bezahlen, liegt die Differenz meist bei unter zehn Prozent. Die [ weiterlesen ]




BundesTrend: Emnid ermittelt die aktuelle Stimmungslage

BundesTrend: Emnid ermittelt die aktuelle Stimmungslage

Das Meinungsforschungsinstitut Emnid hat die aktuelle politische Stimmung in Deutschland ermittelt. Wie würden die Bundesbürger wählen, wenn heute Bundestagswahlen wären? In Klammern die Veränderungen gegenüber der vorangegangenen Umfrage des gleichen Instituts. CDU/CSU 41 Prozent (unverändert), SPD 25 Prozent (unverändert), Grüne 10 Prozent (unverändert), Linke 9 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), AfD 6 Prozent (unverändert), FDP 3 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Sonstige 6 Prozent 6 Prozent [ weiterlesen ]




Nahost-Politik:

Ahnungslos im Reichstag

Ahnungslos im Reichstag

In der Debatte um eine sofortige Anerkennung “Palästinas” als Staat durch die Vereinten Nationen und den Deutschen Bundestag in der vergangenen Woche haben nicht nur die “linken” Antragsteller ihre Weltfremdheit demonstriert. Auch ihre politische Konkurrenz offenbarte eine – wohlwollend formuliert – teils beschämende Ahnungslosigkeit. So “dachte” etwa der für die deutsche Sozialdemokratie auftretende Niels Annen, die Gelegenheit sei günstig für ein paar Angriffe auf den israelischen Premier Benjamin Netanjahu. Der habe “sehr viel Zeit, eher zu viel Zeit, ungenutzt [..] verstreichen lassen”, sich für eine Zwei-Staaten-Lösung zu engagieren. “Ich denke auch, man kann am Ende nur schwer dem widersprechen, was Außenminister Kerry vor dem [ weiterlesen ]




Freundschaft in Frankfurt

Freundschaft in Frankfurt

Doppelter Grund zum Feiern: 2015 begeht die Stadt Frankfurt den Deutsch-Israelischen Freundschaftstag mit einer besonderen Feierstunde.50 Jahre Deutsch-Israelische Beziehungen, 35 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Frankfurt und Tel Aviv – die Stadt Frankfurt am Main nahm die beiden Jubiläen zum Anlass, den dritten Deutsch-Israelischen Freundschaftstag im April gebührend zu feiern. Deshalb lud Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann gemeinsam mit Israels Generalkonsul Dan Shaham-Ben Hayun zu einer Feierstunde in das Gesellschaftshaus des Palmengartens ein. Rund 300 Gäste nahmen teil, unter ihnen Mitglieder des konsularischen Corps, der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Salomon Korn und die Präsidentin der Frankfurter Goethe-Universität Birgitta Wolff. Auch 25 israelische Auszubildende der KFZ-Innung waren [ weiterlesen ]




Yad Vashem ehrt Gerechte unter den Völkern in Berlin und München

Yad Vashem ehrt Gerechte unter den Völkern in Berlin und München

In der Botschaft des Staates Israel in Berlin fand am Freitag, 24. April 2015, eine Feierstunde zu Ehren von Erika Hutsch statt, die von Yad Vashem posthum als „Gerechte unter den Völkern“ anerkannt wurde. Erika Hutsch hatte im von Deutschland besetzten Lvov als Journalistin gelebt und dort ihre jüdische Freundin Olga Stavskaya und deren siebenjährigen Sohn Michail ab November 1941 in ihrer Wohnung versteckt und versorgt. Dank ihrer mutigen Hilfe konnten die beiden den Holocaust überleben. Der Kontakt zwischen den Frauen brach mit dem Wegzug der Retterin kurz vor der Befreiung der Stadt Lvov durch die Rote Armee ab. Später sprach Erika Hutsch nie über ihre lebensrettende Hilfe. Yad Vashem erfuhr davon schließlich durch die Zeugenaussage des geretteten Sohnes Michail. Dank der Recherchen der Gedenkstätte „Stille [ weiterlesen ]




DIG-Hochschulgruppe an FU Berlin gegründet

DIG-Hochschulgruppe an FU Berlin gegründet

Am 27. April 2015 wurde mit der Gründung der DIG-Hochschulgruppe an der Freien Universität Berlin die zehnte Gruppe des Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ins Leben gerufen. Seit 2013 sind an den Universitäten in Bamberg, Frankfurt, Freiburg, Hamburg, Hannover, Leipzig und Nürnberg/Erlangen Studierende für Israel und gegen Antisemitismus sowie Antizionismus aktiv, die sich unter dem Dach des Jungen Forums der DIG organisieren. Das Interesse an Israel, Judentum oder Antisemitismus ist in Lehre und Forschung ungebrochen. Leider allzu häufig bricht aber gerade im akademischen Raum Antizionismus durch. Die Hochschulgruppen können einen Beitrag dazu leisten, wichtige, manchmal vernachlässigte Aspekte zu Israel und den deutsch-israelischen Beziehungen im akademischen Raum in den Fokus zu rücken. Im 50. Jahr nach [ weiterlesen ]




70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs - Merkel warnt vor einem "Schlussstrich"

70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs - Merkel warnt vor einem

Kurz vor dem 70. Jahrestag des Kriegsendes hat Bundeskanzlerin Angela Merkel davor gewarnt, einen "Schlussstrich" ziehen zu wollen. Unter Geschichte gebe es keinen Schlussstrich, sagt Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. "Wir Deutschen haben hier schon eine besondere Verantwortung, aufmerksam, sensibel und auch kundig mit dem umzugehen, was wir in der Zeit des Nationalsozialismus angerichtet haben", sagt die Bundeskanzlerin. Das gelte auch mit Blick auf langandauernde Verletzungen und Sorgen in anderen Ländern. "Ich habe da volles Verständnis", so Merkel. Die Bundeskanzlerin betont, es werde für sie "ein sehr wichtiger Moment sein", wenn sie am 10. Mai nach Russland fahre. Merkel wörtlich: "Wir haben mit Russland im Augenblick sehr tiefgehende unterschiedliche Meinungen – gerade auch über die Fragen dessen, was in der Ukraine abläuft. Und [ weiterlesen ]




Bremen-Trend: Aktuelle Umfrage zur Bürgerschaftswahl

Bremen-Trend: Aktuelle Umfrage zur Bürgerschaftswahl

Das Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap hat die Stimmungslage im kleinsten Bundesland gut 10 Tage vor der Bürgerschaftswahl erfragt. Veränderungen gegenüber der vorangegangenen Umfrage des gleichen Instituts in Klammern. SPD 37 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), CDU 22 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Grüne 26 Prozent (unverändert), Linke 8 Prozent (plus 2 Prozentpunkte), FDP 6 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), AfD 5 Prozent (unverändert), BIW 3 Prozent (unverändert), Sonstige 5 Prozent (minus 1 [ weiterlesen ]