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Israel und Deutschland: Einseitige Versöhnung

Israel und Deutschland: Einseitige Versöhnung

von Eldad Beck, YNet-Korrespodent Berlin BERLIN – Gegenwärtig schaut alles danach aus, dass Deutschland beabsichtigt, den 50. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen mit Israel ohne Israel zu feiern. Genauer gesagt, Deutschland möchte den Jahrestag nur mit einem ausgewählten Teil Israels feiern, und zwar mit denjenigen, die den deutschen Politikern sagen, was diese hören möchten: Wie wunderbar Deutschland ist, und wie schrecklich Israel ist. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier gab am vergangenen Donnerstag im Auswärtigen Amt in Berlin einen Empfang zur Feier dieses 50. Jahrestags. Er hatte einen israelischen Schriftsteller und einen berühmten deutschen Regisseur eingeladen, damit diese vor geladenen Gästen eine Diskussion führen sollten. Nur ein kleines Detail war vergessen [ weiterlesen ]




REMEMBERING: Junge Menschen erinnern sich

REMEMBERING: Junge Menschen erinnern sich

Wie erinnern wir heute, 70 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs, an die deutschen Verbrechen? Welche Rolle spielt die Shoah für die gesellschaftliche Diskussion, die politische Kultur in Deutschland und Israel? Wie steht es um die vielzitierte Verantwortung, die Lehren aus der Geschichte? Und wie wirken die Folgen der Shoah heute in Israel fort? Im Rahmen des Projekts REMEMBERING suchen Jugendliche aus Israel und Deutschland nach ganz persönlichen Antworten auf diese Fragen. Dafür werden noch Teilnehmer aus beiden Ländern gesucht.   Alle Infos zum Projekt sowie die Kontaktdaten finden Sie auf der Webseite von [ weiterlesen ]




Gedenkfeier für die homosexuellen Opfer des Mationalsozialismus

Gedenkfeier für die homosexuellen Opfer des Mationalsozialismus

Lesben- und Schwulenverband fordert Rehabilitierung der nach 1945 verfolgten Homosexuellen Am 27. Januar 2015 wird der Tag des Gedenkens an die Opfer desNationalsozialismus begangen. Anlass ist der 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) und die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas laden aus diesem Grund zu einer Gedenkfeier am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen in Berlin-Tiergarten ein. Die Veranstaltung beginnt am 27. Januar um 13.00 Uhr. Die Gedenkreden werden von Caren Marks, Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, LSVD-Bundesvorstandsmitglied Günter Dworek und dem Direktor der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas,Uwe Neumärker, gehalten. Am Ende der Veranstaltung besteht die [ weiterlesen ]




[BundesTrend] AfD verliert einen Punkt, FDP bleibt weiter draußen

[BundesTrend] AfD verliert einen Punkt, FDP bleibt weiter draußen

Eine aktuelle Umfrage des Forschungsinstituts Emnid zeigt: Die meisten Parteien stagnieren, die FDÜ bleibt weiterhin unterhalb der 5-Prozent-Hürde, die AfD verliert etwas an Resonanz in der Bevölkerung. Die Zahlen im einzelnen - Veränderungen im Vergleich zur vorhergehenden Umfrage des gleichen Instituts in Klammern: CDU/CSU 41 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), SPD 25 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), Grüne 10 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), Linke 9 Prozent (unverändert), AfD 6 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Sonstige 5 Prozent [ weiterlesen ]




MdB Volker Beck: Hamas - Bundesregierung muss nächste Woche Rede und Antwort stehen

MdB Volker Beck: Hamas - Bundesregierung muss nächste Woche Rede und Antwort stehen

Zum Verbleib der Hamas auf der Liste terroristischer Vereinigungen in der EU fordert Volker Beck von der Bundesregierung Klarheit am Mittwoch im Bundestag:„Die Hamas muss wieder auf die EU-Liste der terroristischen Vereinigungen. Diese Einstufung muss aber auf Tatsachen gestützt werden. Der EUGH hat da ja recht:Rechtsstaaten bekämpfen die Feinde von Rechtsstaat, Demokratie, Menschenrechten und Frieden mit rechtsstaatlichen Mitteln. Ich erwarte von der Bundesregierung eine klare Haltung für den Verbleib der Hamas auf der Terrorliste der EU. Deshalb muss die Bundesregierung offenlegen, welche Schritte von ihr bisher unternommen wurden, um den Verbleib der Hamas auf der europäischen Liste terroristischer Vereinigungen innerhalb der Übergangsfrist von drei Monaten auf Tatsachen zu sichern.Es bleiben der EU nur drei Monate, um ihre [ weiterlesen ]




Hamburg: Linkspartei verliert erneut 1 Prozentpunkt

Hamburg: Linkspartei verliert erneut 1 Prozentpunkt

Am 15. Februar finden die ersten Landtagswahlen des neuen Jahres, die Bürgerschaftswahlen in Hamburg, statt. In der aktuellen Umfrage von INSA verliert die Linkspartei erneut 1 Prozentpunkt und nähert sich langsam der 5-Prozent-Hürde. Den Höchsstand hatte die Partei im Dezember, als sie bei 9 Prozent lag. Die Zahlen im einzelnen - Veränderungten gegenüber einer vorangegangenen Umfrage in Klammern: SPD 42 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), CDU 23 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), Grüne 14 Prozent (unverändert), Linke 7 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), AfD 6 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), FDP 4 Prozent (unverändert), Sonstige 4 Prozent [ weiterlesen ]




Schreiben an Facebook:

Ulrich Kelber fordert effektiven Daten- und Verbraucherschutz

Ulrich Kelber fordert effektiven Daten- und Verbraucherschutz

Der Parlamentarische Staatssekretär Kelber hat in einem Schreiben an Facebook die geplanten neuen Datenrichtlinien kritisch kommentiert und einen effektiven Daten- und Verbraucherschutz eingefordert. Im Zentrum der Kritik steht, dass Facebook auch in Zukunft – und nun auch geräteübergreifend - umfangreich auf nahezu alle Daten zugreifen, diese verknüpfen und auswerten will. Welche Daten genau erhoben und wie diese verarbeitet werden, erfährt der Nutzer auch in den neuen Datenrichtlinien nicht. Ebenso enthalten die Facebook-Datenrichtlinien eine Reihe von unkonkreten Aussagen und pauschalen Ermächtigungen, ohne dass genau gesagt wird, was tatsächlich von Facebook gemacht wird. Auf der anderen Seite ist zu begrüßen, dass Facebook sich um mehr Transparenz und eine verständlichere Sprache bemüht. Die [ weiterlesen ]




Kein neues Phänomen der „Bewegung“:

Antisemitische Vorfälle bei LEGIDA-Demonstration

Antisemitische Vorfälle bei LEGIDA-Demonstration

Am Mittwoch kam es in Leipzig bei der Kundgebung der LEGIDA zu antisemitischen Vorfällen. Die Erwähnung Michel Friedmanns im Redebeitrag von Jürgen Elsässer wurde von einem Teilnehmer mit „Juden raus!“ kommentiert. Weitere antisemitische Inhalte, wie der Schriftzug „Schluß mit der Lügenpolitik der Synagoge Satans“ auf einem Plakat, wurden zur Schau gestellt. Ein Großaufgebot der Polizei versuchte bei der für 40.000 LEGIDA-Anhänger angemeldete Demonstration die Sicherheit aller Beteiligter zu gewährleisten. LEGIDA-Anhänger gingen auf GegendemonstrantInnen und JournalistInnen los, nach Polizeiangaben kam es zu Handgemengen und Flaschenwürfen. Laut eines Zeit-Blog-Eintrags sollen 50 der letztendlich wohl nur 4.000 LEGIDA-DemonstrantInnen vermummt eine Gruppe Journalisten angegriffen haben. Dabei soll [ weiterlesen ]




Terror in Europa:

STOP THE BOMB fordert die Aufhebung des Staatsvertrages mit dem Islamischen Zentrum Hamburg

STOP THE BOMB fordert die Aufhebung des Staatsvertrages mit dem Islamischen Zentrum Hamburg

Das Bündnis STOP THE BOMB warnt die Öffentlichkeit vor den Aktivitäten der Islamischen Republik Iran in Hamburg. Während die Welt schockiert ist über die Massaker in Paris, preist die Wochenzeitung der iranischen paramilitärischen Organisation Ansar-e Hizbullah die Morde von Paris als „gesegnete“ und „legitime“ Strafe für die Beleidigung des Propheten Mohammed. (1) Der iranische Außenminister Javad Zarif verurteilte die Karikaturen der Zeitschrift Charlie Hebdo als beleidigend. (2) Das iranische Regime ist auch in Deutschland aktiv. Die wichtigste Einrichtung zur Verbreitung seines Einflusses ist das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH), das laut Verfassungsschutz direkt von Teheran aus gesteuert wird. Sein Leiter Ayatollah Reza Ramezani ist „Verfechter der iranischen Staatsdoktrin“ [ weiterlesen ]




MdB Volker Beck: Antisemitismus: Experten nehmen endlich arbeit auf

MdB Volker Beck: Antisemitismus: Experten nehmen endlich arbeit auf

Zur Konstituierung des Expertenkreises gegen Antisemitismus im BMI erklärt Volker Beck:"Endlich konnte der Expertenkreis gegen Antisemitismus wieder seine Arbeit aufnehmen. Zwischen dem Bundestagsbeschluss im Juni 2013 und der Konstituierung ließ die Bundesregierung eineinhalb ungenutzte Jahre ins Land gehen. Wir müssen weg von einer Politik der warmen Worte hin zu einer Politik der konkreten Taten.Die Bundesregierung darf nicht nur die Bedeutung des Themas "Kampf gegen Antisemitismus" betonen, für die Implementierung der vom Bundestag im Juni 2013 geforderten Maßnahmen hat sie bislang noch nichts Konkretes getan, außer mit einem Jahr Verzögerung der Kultusministerkonerenz mit über einem Jahr Verzögerung den Beschluss des Bundestages zuzuleiten. Das zeugt von einer etwas stiefmütterlichen Behandlung des Themas, [ weiterlesen ]




Auswärtiges Amt:

"Frankreich und Deutschland im Schulterschluss gegen Antisemitismus"

Staatsminister Michael Roth, Beauftragter der Bundesregierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit, reist nach New York, um dort morgen (22.01.) gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Harlem Désir in der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Stimme gegen Antisemitismus zu erheben. Der 22. Januar, der Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags im Jahr 1963, ist traditionell Anlass für die Regierungen in Deutschland und Frankreich, die große Bedeutung der deutsch-französische Partnerschaft zu würdigen und besonders sichtbar zu machen. In diesem Jahr findet am 22. Januar zugleich eine wichtige Veranstaltung der Vereinten Nationen in New York statt. In einer thematischen Sondersitzung der VN-Generalversammlung werden über 100 Redner über die Herausforderungen sprechen, die sich weltweit [ weiterlesen ]




Meinungs- und Pressefreiheit stärken, Judenfeindschaft und Islamophobie überwinden

Meinungs- und Pressefreiheit stärken, Judenfeindschaft und Islamophobie überwinden

Nach der vom Deutschen Koordinierungsrat der Gesellschaften für christlich-jüdische Zusammenarbeit (DKR) unterstützten Mahnwache des Zentralrates der Muslime und der Türkischen Gemeinde Berlin, am 13. Januar 2015, betont der DKR mit Blick auf die Terrorangriffe in Frankreich: Jeder religiös oder ideologisch gefärbten Infragestellung von Presse- und Meinungsfreiheit muss entschieden entgegen getreten werden. Zugleich müssen verstärkt Anstrengungen unternommen werden, zunehmende Judenfeindschaft und wachsende Islamophobie zu überwinden. Der DKR teilt die Erklärung seiner französischen Schwesterorganisation "Amitié judéo-chrétienne de France" (AJCF) zu den barbarischen Verbrechen in Paris. Die AJCF Präsidentin Jaqueline Cuche hatte am 8. Januar erklärt, dass die verheerenden Angriffe gegen [ weiterlesen ]




Neue Chancen für Studienabbrecher

Neue Chancen für Studienabbrecher

18 Projekte bringen Ausbildungsbetriebe und Studienabbrecher zusammen / Wanka: "Fachkräftebedarf gerade in kleinen und mittleren Betrieben decken"Ab diesem Jahr starten im Programm JOBSTARTER plus des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bundesweit 18 regionale Projekte, mit denen Studienabbrecherinnen und -abbrecher für eine duale Berufsausbildung gewonnen werden. "Mit diesen Projekten werden wir Studienabbrecher, Kammern, Betriebe und Hochschulen zusammenbringen. Studienabbrechern bieten wir damit neue Karrierechancen durch eine berufliche Ausbildung. Kleine und mittlere Unternehmen bekommen weitere Möglichkeiten, ihren Fachkräftebedarf zu decken", sagte Bundesbildungsministerin Johanna Wanka. Die JOBSTARTER plus-Projekte entwickeln und erproben neue Maßnahmen und Modelle zur beruflichen Erstausbildung oder beruflichen [ weiterlesen ]




Der Blasphemieparagraph

Der Blasphemieparagraph

von Dr. Nathan Warszawski Der Blasphemieparagraph ist so alt wie das II. Reich. Inhaltlich ist er nicht dem Zeitgeist, sondern der Orthografie und nur zum Teil der Grammatik angepasst worden. Er lautet: § 166 Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der 2. Abs. ist eine Wiederholung des ersten, die nichts Neues und Wichtiges erbringt und deshalb nicht weiter erwähnt wird. Der Blasphemieparagraph wird nicht allzu oft angewandt. Doch dies kann sich ändern [ weiterlesen ]




Bundesweiter Aktionstag zugunsten bedürftiger Holocaustüberlebender in Israel

Bundesweiter Aktionstag zugunsten bedürftiger Holocaustüberlebender in Israel

Am 27. Januar 2015, dem 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz, wird mit dem Aktionstag „Auschwitz70“ in verschiedenen deutschen Städten auf das Schicksal von bedürftigen Holocaustüberlebenden in Israel aufmerksam gemacht und zu Spenden für die Hilfsprojekte der „Aktion Würde und Versöhnung“ aufgerufen. Hierbei werden sich ehrenamtliche Mitwirkende in ihren jeweiligen Wohnorten und in ihrer Nachbarschaft engagieren, indem sie mit Informationsständen und durch Verteilen der Aktionstag-Broschüren sowie durch Kontakt mit lokalen Medien auf dieses Anliegen hinweisen. Schirmherrin dieses Aktionstages ist Bundestagspräsidentin a.D. Prof. Dr. Rita Süssmuth. „Die Hilfe aus der deutschen Zivilgesellschaft für bedürftige Holocaustüberlebende in Israel, die in unbeschreiblicher Weise [ weiterlesen ]




ARD sucht für eine Fernsehreportage heiratswilliges jüdisches Paar

ARD sucht für eine Fernsehreportage heiratswilliges jüdisches Paar

In einer dreiteiligen Dokumentation wollen wir uns mit den unterschiedlichen Vorstellungswelten der Religionen in Deutschland auseinandersetzen. Wir sprechen mit Menschen aus allen vier großen monotheistischen Religionen über ihre Erfahrungen, ihren Glauben, ihre Weltsicht. Teil 2 der Doku beschäftigt sich mit religiösen Vorstellungen zu Familie, Ehe, Partnerschaft, Kindererziehung. Dabei würden wir gerne ein jüdisches Paar, das in den nächsten 2-3 Monaten heiraten will, an zwei bis drei Drehtagen begleiten. Im Idealfall würden wir auch gerne einen Teil der Hochzeit drehen. Uns interessiert wie die Paare zu den religiösen Fragen stehen. Welche Bedeutung haben sie? Dabei richten wir uns ganz nach den Themen, die für das Paar relevant sind. Sollten Sie Interesse haben, können Sie mich jederzeit kontaktieren.[ weiterlesen ]




Deutschland: Korruptionsbekämpfung wird verstärkt

Deutschland: Korruptionsbekämpfung wird verstärkt

Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption beschlossen. Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption beschlossen. Korruption ist ein weltweites Phänomen und macht nicht vor staatlichen Grenzen halt. Mit dem Gesetzentwurf setzen wir internationale Vorgabe zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Korruption um. Außerdem werden Schmiergeldzahlungen in der Wirtschaft umfassender als bisher unter Strafe gestellt, betonte Bundesminister Heiko Maas. Hintergrund: Der Gesetzentwurf soll das deutsche Strafrecht an die verbindlichen Vorgaben aus dem EU-Rahmenbeschluss [ weiterlesen ]




Claudia Roth trifft Terroristen und Holocaustleugner im Iran

Claudia Roth trifft Terroristen und Holocaustleugner im Iran

STOP THE BOMB verurteilt Iranreise der Bundestagsvizepräsidentin und anderen Abgeordneten des Bundestages Das Bündnis STOP THE BOMB verurteilt die geplante Reise der grünenBundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, sowie Dagmar Wöhrl (CSU) und StefanRebmann (SPD) in den Iran und fordert deren Absage. (1) Laut eigenerWebsite will Roth vom 21.-26. Januar in den Iran reisen und dort unteranderem den iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani und dieVize-Staatspräsidentin Massoumeh Ebtekar treffen. Themen seien "dieaktuellen Öffnungsbemühungen der iranischen Politik“, die "humanitäreKatastrophe in der Region" und die ökologische Situation am iranischenUrmia-See. (2) Massoumeh Ebtekar war 1979 Geiselnehmerin in der US-Botschaft inTeheran. Sie erklärte [ weiterlesen ]




Schwule Männer dürfen Knochenmark spenden

Schwule Männer dürfen Knochenmark spenden

Das Zentrale Knochenmarkspender-Register hat im Dezember fast schon heimlich-verschämt seine Standards geändert – die Leukämie-Erkrankung von Guido Westerwelle könnte die Änderung beschleunigt haben. Während homo- und bisexuelle Männer beim Blutspenden in Deutschland noch immer unerwünscht sind, dürfen sie sich jetzt zumindest als Knochenmark- bzw. Stammzellenspender registrieren – und damit an Leukämie erkrankten Menschen helfen. Die neue Regelung gilt bereits seit dem 18. Dezember 2014, wurde jedoch bislang nicht öffentlich bekannt [ weiterlesen ]




Ak­tu­el­le Be­richt­er­stat­tung zur Ge­fähr­dungs­la­ge

Ak­tu­el­le Be­richt­er­stat­tung zur Ge­fähr­dungs­la­ge

Statement des Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maizière: ie deutschen Sicherheitsbehörden erreichen derzeit eine Vielzahl von Hinweisen aus unterschiedlichen Richtungen. Darunter sind belastbare und weniger belastbare Hinweise. Ein solch erhöhtes Aufkommen ist typische Folge von Ereignissen, wie wir sie schrecklicherweise in Paris erleben mussten. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bewerten jeden dieser Hinweise mit größter Sorgfalt und gehen jedem ernstzunehmendem Anhaltspunkt mit Hochdruck nach. Soweit sich daraus der Bedarf zum Handeln ergibt, ergreifen sie unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen. Eine Vielzahl in jüngerer Zeit ergriffener Exekutivmaßnahmen - wie zuletzt in Wolfsburg und Berlin - belegt, dass Deutschland eine wehrhafte Demokratie ist, die ihre Gegner mit allen zur Verfügung [ weiterlesen ]




Berufskrankheiten, Porto, Erstausbildung, Rundfunkgebühr, Bemessungsgrenzen:

Wichtige Änderungen die 2015 gelten

Wichtige Änderungen die 2015 gelten

Auch im Jahr 2014 haben sich Politiker in Deutschland viele Gedanken gemacht, einiges geändert und anderes angepasst. Hier lesen Sie nach, welche zahlreichen gesetzliche Reglungen sich änderten.  In der gesetzlichen Rentenversicherung ist der Beitragssatz von bisher 18,9 Prozent auf 18,7 Prozent gesunken – jeweils die Hälfte ist vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu zahlen. Für Lebensversicherungen gilt ein niedrigerer Garantiezins, den Versicherer beim Abschluss von Neuverträgen versprechen (müssen) von 1,25 Prozent. Es handelt sich um den Zinssatz, der maximal auf den Sparanteil im Beitrag zugesagt werden darf. Im Gegenzug steigt die Überschussbeteiligung: Kunden werden an den sogenannten Risikoüberschüssen statt bislang mindestens zu 75 künftig zu [ weiterlesen ]




Petition an die Supermarktkonzerne wie EDEKA, Lidl, REWE usw:

Wir bitten um mehr Israelische Produkte

Wir bitten um mehr Israelische Produkte

Diese Petition soll niemanden unter Druck setzen sondern den Konzernen zeigen dass die Kunden die israelische Produkte wünschen keine Minderheit sind. Wir bitten einfach um mehr Produkte aus Israel. Danke. PETITIONSBRIEF AN: An die Supermarkt Konzerne wie EDEKA, Lidl, REWE usw.Wir bitten um mehr israelische Produkte.   Die Petition wurde auf change.org von CID Radio e.V. gestartet - wir rufen alle Leserinnen und Leser auf, diese Petition zu unterstützen und Freunde und Bekannte zu informieren.   Link zum Thema: Petition bei change.orgt jetzt [ weiterlesen ]




Dokumentiert:

Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu den Terroranschlägen in Paris

Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu den Terroranschlägen in Paris

"In den schlimmen Stunden, die Paris und die Franzosen zwischen Mittwochmittag und Freitagnachmittag der letzten Woche durchlitten, ging es um zwei der großen Übel unserer Zeit, die nicht immer, aber häufig Hand in Hand gehen: um mörderischen islamischen Terrorismus und Antisemitismus, den Hass auf Juden.", lautet einer von mehreren wichtigen Kernsätzen in der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkelo am gestriegen Donnerstag vor dem Deutschen Bundestag. Nachfolgend die vollständige Regierungserklärung im Wortlaut:   Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Meine Damen und Herren!Wir sind erschüttert und fassungslos über den Tod von 17 unschuldigen Menschen, die am Mittwoch der vergangenen Woche in Paris dem blanken Hass des internationalen Terrorismus zum Opfer [ weiterlesen ]




Von Paris zum Pariser Platz

Von Paris zum Pariser Platz

von Dr. Nathan Warszawski Die Geschichte wiederholt sich.Das erste Mal als Tragödie,das zweite Mal als Farce.Karl Marx: Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte Von Paris zum Pariser Platz Nach den Mordanschlägen mit religiösem Hintergrund in Paris hat der türkische Ministerpräsident auf seinem Heimweg die Bundeskanzlerin in Berlin aufgesucht. Noch ganz ergriffen von den Strapazen der Demonstration, die sie zu Fuß zurückgelegt hat, bringt es Frau Merkel nicht übers Herz, ihrem Gast ins Gesicht zu sagen, dass die Türkei nicht in die EU gehört. Stattdessen spricht sie zu ihrem türkischen Kollegen vor laufenden Fernsehkameras folgenden Satz: Der Islam gehört zu Deutschland. Sie war zu müde, um ihren [ weiterlesen ]




Islamkritik, aber nicht so, wie Pegida es will:

Sind wir alle Charlie?

Sind wir alle Charlie?

von Dr. Matthias Küntzel Das Pariser Blutbad und seine Folgen · Von Matthias Küntzel Die Ermordung einer ganzen Zeitungsredaktion und von Juden in einem Kosher-Kaufhaus traf uns bis ins Mark. Plötzlich stand die Freiheit des Lachens und des Denkens auf dem Spiel. Plötzlich wurde klar, dass sich der Krieg der Islamisten gegen unsere Lebensweise richtet und gegen alle, die diese schätzen. Deshalb demonstrierten am Wochenende Millionen unter dem Motto Je suis Charlie. Bei den al-Qaida-Anschlägen von London und Madrid war dies noch anders. Damals hatten viele die Außenpolitik der betroffenen Regierungen für den Terror verantwortlich gemacht; damals blieben die Proteste verhalten. Und noch etwas ist neu. Bis letzte Woche konnten sich die Islamisten auf ihre Taktik der Einschüchterung verlassen. So [ weiterlesen ]




50 Jahre diplomatische Beziehungen

50 Jahre diplomatische Beziehungen

Am 15. Januar 2015 eröffnet Außenminister Steinmeier im Auswärtigen Amt eine deutsch-israelische Lese- und Gesprächsreihe mit einer Veranstaltung unter dem Titel „Zweierlei Heimaten“ mit dem israelischen Schriftsteller Meir Shalev und dem deutschen Autor und Regisseur Edgar Reitz. Die Veranstaltung bildet zugleich den Auftakt für das Jubiläumsjahr zum fünfzigjährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel 1965. Mit einer dichten Folge von Veranstaltungen, die in beiden Ländern von verschiedenen Ministerien, aber vor allem auch von zivilgesellschaftlichen Organisationen ausgerichtet werden, wird über das ganze Jahr 2015 hinweg der Geschichte dieser besonderen Beziehung gedacht. Hintergründe und ein aktueller Veranstaltungskalender sind auf der gemeinsamen Website des [ weiterlesen ]




Rede bei der Kundgebung „Zusammenstehen – Gesicht zeigen“ in Berlin:

“Nehmen Sie unsere Gefühle als Seismographen”

“Nehmen Sie unsere Gefühle als Seismographen”

Rede des Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, bei der Kundgebung „Zusammenstehen – Gesicht zeigen“ am Dienstag, 13.1.2015, in Berlin Liebe Bürgerinnen und Bürger,wir stehen heute hier, immer noch voller Trauer und unter Schock. Die schrecklichen Bilder aus Frankreich lassen uns nicht los. Die hohe Zahl der Toten und Verletzten erschüttert uns zutiefst.Mit Menschenverachtung haben die Terroristen ihre brutalen Pläne umgesetzt und unschuldige Menschen kaltblütig ermordet. Die jüdische Gemeinschaft weltweit ist von den Ereignissen tief getroffen. Denn wieder einmal hat sich gezeigt: Die Islamisten wollen unsere freiheitlichen westlichen Demokratien treffen UND sie wollen die Juden vernichten.In Frankreich wurden Zeichner ermordet, weil sie für die [ weiterlesen ]




Das Sport-Event des Sommers 2015:

Europäische Makkabi-Spiele in Berlin

Europäische Makkabi-Spiele in Berlin

Zum ersten Mal in Deutschland: Im Sommer 2015 bringt das größte jüdische Sportereignis Europas Athleten aus aller Welt in die Hauptstadt.Gemeinsam wollen sie für Frieden und Toleranz und gegen Rassismus und Antisemitismus einstehen: mehr als 2.000 jüdische Athleten aus rund 30 Ländern, die zu den Europäischen Makkabi-Spielen 2015 in Berlin zusammenkommen werden. 70 Jahre nach den Schrecken des Holocaust und 50 Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel findet diese größte jüdische Sportveranstaltung Europas erstmals in Deutschland statt. Die Europäischen Makkabi-Spiele sind Teil der weltweiten jüdischen Sportbewegung Makkabi. Sie widmet sich der Förderung des Amateursports sowie kultureller, sozialer und Freizeitaktivitäten. Gleichzeitig ist es Makkabis Ziel, [ weiterlesen ]




Dauerausstellung „Staatssicherheit in der SED-Diktatur“ i

Dauerausstellung „Staatssicherheit in der SED-Diktatur“ i

Am Vorabend des 25. Jahrestages des Sturms auf die Normannenstraße hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters heute die neue Dauerausstellung „Staatssicherheit in der SED-Diktatur“ in „Haus 1“ der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Berlin eröffnet.Monika Grütters betonte in ihrer Rede: „Die Normannenstraße entlarvt wie nur wenige andere Orte die DDR als Unrechtsstaat. Der Sturm auf die MfS-Zentrale vor 25 Jahren ist uns ein bleibendes Vorbild für die Zivilcourage vieler Bürgerinnen und Bürger in der DDR, die den Machthabern der SED im Streben nach Freiheit und Demokratie die Stirn boten. Hier in „Haus 1“ ist es gelungen, einen authentischen Gedenk- und Lernort auch für künftige Generationen einzurichten. Die neue Dauerausstellung zeigt uns auf [ weiterlesen ]




[BundesTrend] Union weiter klar in Führung

[BundesTrend] Union weiter klar in Führung

In der neuesten Umfrage des Forschungsinstituts Infratest Dimap für den ARD-Deutschlandtrend bleibt die CDU/CSU klar in Führung, die FDP ist weiterhin deutlich unter der 5-Prozent-Marke. Die Zahlen im Einzelnen - Veränderungen gegenüber der vorrangegangenen Meinungsumfrage des gleichen Instituts in Klammern: CDU/CSU 41 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), SPD 26 Prozent (plus 1Prozentpunkt), Grüne 10 Prozent (unverändert), Die Linke 8 Prozent (unverändert), AfD 6 Prozent (unverändert), FDP 3 Prozent (in der letzten Umfrage nicht meßbar), Sonstige 6 Prozent (minus 3 [ weiterlesen ]




„Gnade und Verantwortung zugleich“ - DIG-Präsident Robbe würdigt Israel-Umfrage der Adenauer-Stiftung

„Gnade und Verantwortung zugleich“ - DIG-Präsident Robbe würdigt Israel-Umfrage der Adenauer-Stiftung

Wenn es nicht so pathetisch wäre, müsse man von einem Wunder reden. Mit diesen Worten charakterisierte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e. V. (DIG), der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe, die überraschend positiven Ergebnisse einer großen wissenschaftlichen Meinungsbefragung in Israel. Nachdem die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) ihre sehr umfängliche und repräsentative Befragung zum Deutschlandbild der Israelis und der Palästinenser in Berlin vorstellte, würdigte DIG-Präsident Robbe diese Umfrageergebnisse als „exzellenten Einstieg in das wichtige Jubiläumsjahr 2015, in dem Deutschland und Israel auf 50 Jahre offizielle diplomatische Beziehungen zurück blicken können“. Wie Robbe nach der Präsentation der Israel-Umfrage erklärte, seien die Ergebnisse [ weiterlesen ]




Wer so alles Charlie ist

Wer so alles Charlie ist

von Thomas von der Osten-Sacken ie spüren es auch im Nahen Osten, dass spätestens mit dem Auftreten des Islamischen Staates der Wind sich ein wenig gedreht hat, die Zeiten, als allgemein der Islam und ganz besonders alle Parteien, die in seinem Namen agieren, als irgendwie prima Gesprächs- und Dialogpartner in Europa gehandelt wurden, vorbei ist. Zumindest vorläufig. Vor ein paar Jahren noch, da konnte man auf’s Verständnis aus Europa setzen, als dänische Botschaften abgefackelt wurden, weil Jyllands Posten ein paar Mohammad Karikaturen veröffentlich hatte. Heute gilt zwar weiter in fast allen Ländern der Region Blasphemie als schwerer Straftatbestand, die in Saudi Arabien und der Iran nur ganz konsequent und deshalb mit entsprechender Brutalität geandet wird, aber mit dem verständnisvollen Entgegenkommen aus dem [ weiterlesen ]




Diskussionsbeitrag von Lizas Welt:

Von deutschem Elend

Von deutschem Elend

Fragmentarische Gedanken zu Abendländlern, Islamisten und Linken aus gegebenen Anlässen. I.Bonn, am 22. Dezember 2014, kurz vor Mitternacht. Ich sitze in einem Nahverkehrszug nach Köln. Kurz vor der Abfahrt betreten rund zwanzig junge Männer das Abteil, alle mit sehr kurzen Haaren oder gänzlich kahlgeschoren, manche tragen Jacken der in ultrarechten Kreisen beliebten Kleidermarke »Thor Steinar« oder T-Shirts der dort ebenfalls populären Band »Frei.Wild«. Ihren lauten Gesprächen ist zu entnehmen, dass sie zuvor an einer Demonstration des Bonner »Pegida«-Ablegers »Bogida« teilgenommen haben. Als die Bahn sich in Bewegung setzt, feiern die Männer die »Hooligans gegen Salafisten« und die rechtsradikale Band »Kategorie C«, außerdem grölen sie [ weiterlesen ]




Diskussionsbeitrag:

Pegida? Prost Mahlzeit.

Pegida? Prost Mahlzeit.

Wem die Überschrift zu flapsig vorkommen möchte: In ihr artikuliert sich ein Unbehagen, das mich, besagte ´Bewegung´ betreffend, von Anfang an beschlich; und darob nicht mehr weichen wollte. Seit dieser brav-biedere Wanderzirkus die öffentliche Bühne betrat um seine umständlichen Verrenkungen einem verdatterten Publikum vorzuführen, hält sich das Bauchweh, die Übelkeit – der Ekel. Freilich: die Städtepartnerschaften mit dem ´gida´ hintendran bleiben mir so verdächtig wie das nicht minder vereinsmeiernde Völkchen von der Gegenseite; die, wo voll dagegen sind. Beide ähneln einander mehr, als ihnen lieb sein kann, und die Engstirnigkeit, vermöge derer sich ihre Anhänger auf der jeweils richtigen Seite wähnen, wiegt schwerer als die Meinungen und Positionen, hinter denen sie sich [ weiterlesen ]




Berlin : Mahnwache für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland - für Religions- und Mei8nungsfreiheit

Berlin : Mahnwache für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland - für Religions- und Mei8nungsfreiheit

Aufruf der Muslime aus Verbänden, Zivilgesellschaft und Politik zur Mahnwache für ein „Weltoffenes und tolerantes Deutschland und für Meinungs- und Religionsfreiheit" am Pariser Platz (Brandenburger Tor) am 13.01.2015 um 18.00 Uhr! Bekanntmachung des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD) und der Türkischen Gemeinde Berlin (TGB) Wir Muslime in Deutschland verurteilen die niederträchtigen Terroranschläge in Frankreich auf das Schärfste. Wir wollen unsere Solidarität mit dem französischen Volk zum Ausdruck bringen. Wir trauern mit Euch und den Familien der Opfer! Es gibt im Islam keine Rechtfertigung für solche Taten. Dies ist ein feindlicher und menschenverachtender Akt gegen unsere freie Gesellschaft. Durch diese Tat wurde nicht unser Prophet gerächt, sondern unser Glaube wurde verraten und unsere [ weiterlesen ]




Mein lieber Jude Ulrich Wickert,

Mein lieber Jude Ulrich Wickert,

erinnern Sie sich an dieses Plakat aus dem Jahr 2013? Das Jahr 2015 begann mit einem Terroranschlag in Frankreich, bei dem unter anderem in einem jüdischen Supermarkt vier Menschen getötet wurden, einzig und allein weil sie Juden waren. Von einem französischen Sender gefragt, ob es einen Grund für die Wahl des Ortes gibt, gab der Terrorist folgende kurze Antwort: “Ja. Die Juden.” Es ist der gleiche Hass, der im März 2012 dafür sorgte, dass in Frankreich drei Kinder und ein Mann vor einer jüdischen Schule in Toulouse ermordet wurden, im Januar 2006 Ilan Halimi in Frankreich entführt und über einen Zeitraum von drei Wochen zu Tode gefoltert wurde, im Mai 2014 drei Menschen in einem jüdischen Museum in Belgien ermordet, im Mai 2014 in Frankreich zwei Juden vor einer Synagoge brutal zusammengeschlagen wurden [ weiterlesen ]




Nach Beschwerde von Honestly Concerned:

Presserat stellt Verstoß der Süddeutschen Zeitung gegen den Pressekodex fest

Presserat stellt Verstoß der Süddeutschen Zeitung gegen den Pressekodex fest

Der Presserat hat einen „Hinweis“ in Bezug auf die von uns eingereichte Beschwerde über die Süddeutsche Zeitung in Bezug auf deren Behauptung, dass „Zehntausende Israelis wegen der Politik Netanjahus nach Deutschland geflohen sein“ erteilt. Nach Aussagen von Herrn Portack, Referenten des Presserats, stehen dem Presserat drei Reaktionen in Bezug auf als begründet erachtete Beschwerden zu Verfügung. Die härteste Form wäre eine „Rüge“ gewesen. Die Alternative dazu ist eine „Mißbilligung“. Die schwächste Form ist der „Hinweis“. Gleichwohl bedeutet ein Hinweis – nach seiner Aussage – dass der Presserat unsere Beschwerde als begründet erachtet hat und ein Verstoß gegen den Pressekodex vorliegt! Als solches kann bei einem Verstoß eine [ weiterlesen ]




Wirtschaftslobby im deutschen Bundestag untergräbt Iransanktionen

Wirtschaftslobby im deutschen Bundestag untergräbt Iransanktionen

STOP THE BOMB fordert Absage von Iran-RoundtableDas Bündnis STOP THE BOMB fordert den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert auf, ein hochrangiges Iran-Wirtschaftslobbytreffen im Bundestag zu unterbinden. Laut Informationen der oppositionellen Green Party of Iran soll am 14. Januar im Bundestag ein „Iran-Roundtable“ mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Ramsauer (CSU), dem Leiter der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ Volker Perthes (angefragt) sowie zahlreichen Wirtschaftsvertretern stattfinden. Es ist nicht bekannt, welche Vertreter aus dem Iran an dem Treffen teilnehmen. Auf dem nicht öffentlich angekündigten Treffen soll es unter anderem um „Perspektiven für die Zeit nach einer möglichen Lockerung“ der westlichen Iransanktionen gehen. STOP THE BOMB-Sprecherin Ulrike Becker kommentiert: [ weiterlesen ]




„Brutaler Ausbruch offenen Hasses bedroht unsere freiheitlichen Werte."

„Brutaler Ausbruch offenen Hasses bedroht unsere freiheitlichen Werte.

Entsetzen hat bei Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, der blutige Anschlag auf die Redaktion des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo" ausgelöst, welches bereits 2011 wegen des Abdrucks von Mohammed-Karikaturen Ziel eines Brandanschlags geworden war. Charlotte Knobloch: „Wir trauern mit unseren französischen Nachbarn um die Opfer dieses feigen und kaltblütigen Anschlags. Er ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und damit auf die demokratische Zivilgesellschaft und ihre freiheitlichen Werte. Als Demokratin und Europäerin, aber auch als Jüdin sehe ich diesen brutalen Ausbruch offenen Hasses mit großer Besorgnis. Jetzt gilt es, dass wir in Europa gegen die massive Bedrohung unserer Werte zusammenstehen."   PM Israelitische Kultusgemeinde [ weiterlesen ]




Surftipp: Auf eine Falafel mit dem Rap-Star

Surftipp: Auf eine Falafel mit dem Rap-Star

Seit 1963 veranstaltet die Bundeszentrale für politische Bildung erfolgreiche und originelle Studienreisen nach Israel. Die erste handverlesene Reisegruppe machte sich nur 18 Jahre nach dem Holocaust auf den Weg von Deutschland nach Israel. Mittlerweile haben etwa 7.500 Reisende an den Israel-Studienreisen der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) teilgenommen, die ganz unterschiedliche thematische Schwerpunkte haben.   Weiterlesen auf der Sonderseite zu 50 Jahre deutsch-israelische [ weiterlesen ]




Klares Signal zur Bekämpfung von Terrorfinanzierung und Geldwäsche:

Bundesregierung beschließt Aktienrechtsnovelle 2014

Bundesregierung beschließt Aktienrechtsnovelle 2014

Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2014) beschlossen. Der von dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegte Gesetzentwurf setzt mit der Neuregelung der Ausgabe von Inhaberaktien ein deutliches Zeichen für eine effektive Bekämpfung von Terrorfinanzierung und Geldwäsche. Dazu der Bundesjustizminister Heiko Maas: „Wir wollen die Beteiligungsstrukturen von nicht börsennotierten Aktiengesellschaften transparenter machen. Dieser Schritt ist notwendig, damit die zuständigen Ermittlungsbehörden bei Geldwäschedelikten über eine brauchbare Spur zur Ermittlung der Identität der Aktionäre verfügen. Das ist auch ein klares Signal zur noch besseren Bekämpfung von Terrorfinanzierung und Geldwäsche. Mit der [ weiterlesen ]




Triumph der Rechtsstaatlichkeit:

Generalbundesanwalt schmettert Anzeige gegen israelisches Anti-Terror-Vorgehens ab

Generalbundesanwalt schmettert Anzeige gegen israelisches Anti-Terror-Vorgehens ab

Der Versuch, Israels Vorgehen gegen Terrorismus im allgemeinen und gegen die den Gazastreifenh besetzthaltende Hamas im besonderen zu kriminalisieren und an den Pranger zu stellen ist - wieder einmal - kläglich gescheitert. Was juristisch Qualifizierte Personen nicht überrascht, hat nun die Generalstaatsanwaltschaft bestätigt: "Nach Auswertung der hier vorliegenden Abschlussberichte der verschiedenen nationalen und internationalen Untersuchungskommissionen und weiterer Quellen ergeben sich keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für die Begehung verfolgbarer Straftaten ...." Deutlich betont der Generalstaatsanwalt der Bundesrepublik Deutschland, daß das Vorgehen der israelischen Streitkräfte beim stoppen der Terrorflotille und des Kahns "Marwi Marmara" keinerleich strafrechtliche Aspekte [ weiterlesen ]