Heucheln, was das Zeug hält…

Heucheln, was das Zeug hält…

von Dr. Nathan Warszawski Es gehört seit weiland Franz Josefs Zeiten zur unausgesprochenen Doktrin der CSU, bei passender Gelegenheit den rechten Rand der bayerischen Volksgemeinschaft abzuschöpfen. Andreas Scheuer, Generalsekretär dieser Partei, ließ sich nun entsprechend vernehmen. Warum gerade jetzt? Vielleicht, weil im Freistaat soeben die Sommerferien angebrochen sind. Die Menschen urlauben und lassen sich´s gut gehen, da kann die eine oder andere Breitseite nur gut tun und das verscheucht dann den letzten Rest von Überdruss und Langeweile. Vorgeblich Klartext reden kommt beim Otto-Normal-Bayern immer gut an. Worum geht´s? Um die erste Direktwahl des künftigen Präsidenten der Türkei. Gewonnen hatte sie, das wusste man vorher schon, der derzeitige Ministerpräsident des Landes. Und man – das [ weiterlesen ]




Wo bleibt der Aktionsplan?

Gesetz gegen Hasskriminalität muss Homophobie und Transphobie benennen

Gesetz gegen Hasskriminalität muss Homophobie und Transphobie benennen

Das Bundeskabinett hat gestern dem von Bundesjustizminister Heiko Maasvorgelegten Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität zugestimmt. Der Entwurfsieht vor, das Strafgesetzbuch zu ändern und auf die Tatmotive Bezug zunehmen. Ausdrücklich benannt werden im Gesetztext aber allein„rassistische“ und „fremdenfeindliche“ Motive. Alle anderen Formender Hasskriminalität werden unkonkret unter der Sammelrubrik „sonstigemenschenverachtende“ Ziele zusammengefasst. Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD),erklärt, warum das nicht ausreichend ist: Gewalt gegen Lesben, Schwule und Transgender gehört immer noch zumAlltag, das bestätigen Überfalltelefone, Polizeistatistik undMedienberichte. Verschweigen bringt nichts, sondern [ weiterlesen ]




Deutschland: Erwerbstätigkeit weiter gewachsen

Deutschland: Erwerbstätigkeit weiter gewachsen

Mehr Erwerbstätige und ein stabiler Arbeitsmarkt prägen auch die Ferienzeit. Die Arbeitgeber suchten im August so viele neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie seit gut zwei Jahren nicht mehr. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zur Situation auf dem Arbeitsmarkt: "Beim Blick auf den Arbeitsmarkt gibt es weiter keine Anzeichen für eine Eintrübung. Die Entwicklung ist stabil und unauffällig. Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vormonat Juli kaum verändert". Anstieg der Erwerbstätigkeit Im Juli waren 42,72 Millionen Menschen erwerbstätig. Das sind 57.000 mehr als im Juni und 341.000 mehr als vor einem Jahr. Davon sind 30,17 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt: 549.000 mehr als im Juni 2013.Die Arbeitsministerin unterstreicht: "Die deutsche Wirtschaft ist stark und die [ weiterlesen ]




Was ist neu?

Neuregelungen zum 1. September 2014

Neuregelungen zum 1. September 2014

Einige Regelungen des Gesetzes zum Mindestlohn ab 2015 sind bereits jetzt in Kraft. Der Mindestlohn für Gerüstbauer steigt. Staubsauger erhalten das neue EU-Energielabel. Die Bundesregierung fördert zudem die Digitalisierung kleiner Kinos. Arbeit / Energieeffizienz / Kultur ArbeitMindestlohngesetz: Einige Änderungen treten in KraftMit dem Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie wird zum 1. Januar 2015 ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt. Einige Regelungen des Gesetzes sind schon jetzt in Kraft. Seit dem 16. August 2014 gilt: Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz ist für alle Branchen geöffnet.Das öffentliche Interesse an einer Allgemeinverbindlicherklärung wird klarer benannt. Es ist besonders dann gegeben, wenn der Tarifvertrag in seinem Geltungsbereich überwiegend bedeutsam [ weiterlesen ]




Antisemitische Indoktrination von Kindern bei Anti-Israel-Demonstrationen:

Erziehung zum Hass

 Erziehung zum Hass

Eine Analyse zur Instrumentalisierung und antisemitischen Indoktrination von Kindern während der Demonstration “Stoppt das Massaker an palästinensischen Kindern, Frauen und Zivilisten in Gaza” Laurence Kirmer, Kinder- und JugendlichenpsychotherapeutinKirsten Tenhafen, Grundschulpädagogin und Vorstand Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA) Lange sind auf deutschen Straßen nicht mehr derart eindeutig antisemitische Sprechchöre von Massen skandiert worden wie in den letzten Wochen. Hasserfüllte Demonstranten, darunter auffallend viele junge muslimische Männer, brüllten am 17. Juli einer pro-israelischen Kundgebung „Jude, Jude, feiges Schwein, komm‘ heraus und kämpf‘ allein!“ entgegen. Die große Anzahl von Demonstranten, die neben dem Slogan [ weiterlesen ]




Kabinett beschließt Gesetzentwurf:

Weitere Konsequenzen nach der NSU-Mordserie

Weitere Konsequenzen nach der NSU-Mordserie

Die Bundesregierung setzt ihren Kampf gegen den Rechtsextremismus fort. Als weitere Konsequenz aus der NSU-Mordserie sollen Gerichte künftig fremdenfeindliche Motive stärker berücksichtigen. Der Generalbundesanwalt soll frühzeitig in Ermittlungen eingebunden werden. Die Aufdeckung der NSU-Mordserie im November 2011 löste in Deutschland einen großen Schock und große Betroffenheit aus. Ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Mordserie aufgearbeitet und Empfehlungen abgegeben. Die Bundesregierung hat sich die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses zu Eigen gemacht. Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf setzt die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses für den Bereich Justiz um. Effizientere Strafverfolgung, höhere Strafen Der Generalbundesanwalt soll künftig [ weiterlesen ]




Deutsche "Nahost-Experten":

“Experten”-Arbeit

“Experten”-Arbeit

Zu jenen selbsterklärten “deutschen Nahost-Experten”, die sich jüngst als Fürsprecher der Hamas, mit der weder “Palästinenser” noch Araber noch viel zu tun haben wollen, aus jeder ernsthaften Diskussion über Nahöstliches ausschlossen, gehört Tsafrir Cohen, der für medico international den “Nahost-Referenten” gibt. Dem Staatsradio durfte er am Montag erzählen, was ihn bewegt, denkt er an Gaza: “Es kann nichts aus dem Gaza-Streifen exportiert werden, gar nichts seit acht Jahren.” Nachdem Israel 2005 Gaza komplett geräumt hatte, hätten Hamas und andere “palästinensische”Terroristen ihre Waffen zur Seite legen und damit beginnen können, die Grundlagen für einen ökonomischen Aufstieg des Gebiets zu legen. Die [ weiterlesen ]




Telefonaktion:

Guter Rat zum Ausbildungsstart

Guter Rat zum Ausbildungsstart

Jugendliche, die noch keinen Ausbildungsplatz haben, sollten sich schnell bei der Bundesagentur für Arbeit melden. Wenn Jugendliche ins Berufsleben oder die Ausbildung starten, haben sie viele Fragen. Auch Eltern, Großeltern und Freunde machen sich um den Nachwuchs Gedanken. Antworten gibt es bei den Telefonaktionen des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.Viele Betriebe haben zu wenig Bewerberinnen und Bewerber. Andererseits suchen junge Menschen noch eine Stelle. Dafür kann es ganz unterschiedliche Gründe geben: Ist der Beruf, den ich mir ausgesucht habe, zu anspruchsvoll?Gibt es in meiner Region überhaupt noch Angebote? Was muss ich tun, wenn mir wichtige Grundlagen fehlen?Wohin kann ich mich überhaupt wenden? Experten unterstützen bei der Ausbildungsplatzsuche Antworten auf [ weiterlesen ]




Deutsche "Nahostexperten"?

Größenwahn und Exzellenz

Größenwahn und Exzellenz

Deutschland verfügt, so der aktuelle Stand, über mehr als 130 “Nahost-Experten”, die von ihrer Expertise so überzeugt sind, daß sie mit der Behauptung, “wir [..] beschäftigen uns professionell mit der Entwicklung in den besetzten palästinensischen Gebieten”, den Gang an die Öffentlichkeit wagen. “Wir setzen uns”, klopfen die “Experten” von B wie Helga Baumgarten bis W wie René Wildangel sich auf die Schulter, “in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Deutschland für die Schaffung eines unabhängigen, demokratischen Staates Palästina, der in Frieden mit Israel und seinen Nachbarn leben kann, ein”. Helga Baumgarten beispielsweise lehrt seit den frühen 1990ern an einer Universität in den umstrittenen [ weiterlesen ]




Deutsche Nahost-Experten über den Gaza-Krieg:

Für uns "bleibt Hamas eine populäre politische Partei"

Für uns

von Dr. Matthias Küntzel Selten wurde das Debakel der deutschen Nahostforschung so kompakt illustriert wie im „Offenen Brief von deutschen Nahost-Experten zur Gaza-Krise“, der seit einigen Tagen kursiert.[1] Zwar fehlen einige wichtige Namen, doch gehört zu den 94 Erstunterzeichnern die Führungsspitze des Berliner „Zentrum Moderner Orient“ (ZMO), das hauptsächlich aus Mitteln des Berliner Senats und der Bundesregierung finanziert wird, um uns den Nahen Osten zu erklären. Zu den weiteren Unterzeichnern gehören Leiter von Universitätsabteilungen und Hilfsorganisationen, Mitarbeiter der Heinrich-Böll-Stiftung, seriöse Forscher wie Stefan Wild und Helmut Mejcher und hoffnungslose Fälle à la Michael Lüders und Ludwig Watzal.[2] Angeführt wird die Liste wohl nicht [ weiterlesen ]




DIG-Präsident Robbe kritisiert offenen Brief von Nahost-Experten:

„Unverantwortliche Tatsachenverdrehungen“

„Unverantwortliche Tatsachenverdrehungen“

Scharf kritisiert hat der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft(DIG), der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe, einen offenen Brief von deutschen Nahost-Experten zur Gaza-Krise. Dieser Brief ist nach Auffassung von Robbe ein „Sammelsurium von einseitiger Parteinahme für die Hamas-Terroristen und unverantwortlichen Tatsachenverdrehungen“. Den „Offenen Brief zur Gaza-Krise“ an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag nahm DIG-Präsident Robbe zum Anlass, die Forderungen der etwa 90 Unterzeichner dieser Petition als „unverantwortlich und inakzeptabel“ zurückzuweisen. Nach Auffassung von Robbe suggeriere diese Petition bereits durch die Titulierung der Absender, die sich selber als „Nahost-Experten“ bezeichneten, einen wissenschaftlichen Anspruch. Die mit diesem Brief [ weiterlesen ]




Israel und Deutschland erneuern Steuerabkommen

Israel und Deutschland erneuern Steuerabkommen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat am gestriegen Donnerstag in Berlin seinen israelischen Amtskollegen Yair Lapid (Yesh Atid) empfangen. Bei dem Treffen unterzeichneten die beiden Politiker ein überarbeitetes Doppelbesteuerungsabkommen. Das Abkommen war zuletzt 1977 revidiert worden. Wie das Bundesfinanzministerium mitteilte, wurde es nun an den aktuellen Stand des internationalen Steuerrechts und der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland angepasst. „Das überarbeitete Abkommen regelt nun ausdrücklich, dass Renten, die als Entschädigung für politische Verfolgung oder für Unrecht oder Schäden aufgrund von Kriegshandlungen (einschließlich Wiedergutmachungsleistungen) geleistet werden, in keinem der beiden Vertragsstaaten besteuert werden. Bisher war dies nur durch einen [ weiterlesen ]




Nach dem "offen Brief" selbsternannter "Nahost-Experten":

Offener Brief Kulturschaffender in Deutschland zu dies und das

Offener Brief Kulturschaffender in Deutschland zu dies und das

Ich bin Kulturschaffender in Deutschland. Nicht selten tauchen “Offene Briefe” von Kulturschaffenden auf, die sich an Regierungen oder an andere Organisationen richten und sich zu politischen und gesellschaftlichen Themen äußern. Auch ich liebe es, meine Fresse aufzureißen! Hiermit erkläre ich, dass meine Einlassungen zu diversen politischen und gesellschaftlichen Themen in keiner Weise bedeutsamer sind, nur weil ich Texte auswendig lernen und abliefern kann, ohne dabei gegen Requisiten zu laufen. Es gibt Kunstschaffende, die singen oder Instrumente spielen; andere komponieren oder verfassen Schriften; wieder andere malen, bildhauern oder performen. Wenn Kulturschaffende jedoch ihre Stimme zu Fragen der Zeit erheben, warum tun sie es nur, dann sind ihre Kommentare und Meinungen in keiner Weise relevanter als die Wortmeldungen [ weiterlesen ]




„Steh auf! Nie wieder Judenhass!“ – Kundgebung des Zentralrats der Juden am Brandenburger Tor

„Steh auf! Nie wieder Judenhass!“ – Kundgebung des Zentralrats der Juden am Brandenburger Tor

Große Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin am Sonntag, 14.09.2014, um 15.00 Uhr In den vergangenen Wochen mussten wir Zeuge werden, wie in vielen deutschen Städten blanker Hass auf Juden wieder offen ausgebrochen ist.Antisemitische Hetzparolen, tätliche Angriffe und Bedrohungen sowie Anschläge auf Synagogen haben nicht nur in der jüdischen Gemeinschaft, sondern in großen Teilen der Gesellschaft tiefe Besorgnis und Entsetzen ausgelöst.Doch wir überlassen Antisemiten und den Feinden der Demokratie nicht das Feld!Deshalb rufen wir alle Demokraten auf: „Steh auf! Nie wieder Judenhass!“ Große Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlinam Sonntag, 14. September 2014, um 15.00 UhrWir freuen uns, auch die Bundeskanzlerin begrüßen zu [ weiterlesen ]




BAföG steigt ab 2016 um sieben Prozent

BAföG steigt ab 2016 um sieben Prozent

Für Studierende mit eigener Wohnung soll der BAföG-Höchstsatz auf bis zu 735 Euro monatlich steigen. 110.000 mehr Studierende und Schüler werden BAföG erhalten, da auch höhere Freibeträge für das Elterneinkommen geplant sind. Die Erhöhungen sollen mit Beginn des Schuljahres 2016 und ab dem Wintersemester 2016/17 gelten.Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur BAföG-Novellierung beschlossen. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hatte die Eckpunkte der geplanten Reform im Juli vorgestellt. Bund übernimmt BAföG ganz Ab 2015 wird der Bund das BAföG ganz finanzieren. Er entlastet damit die Länder um jährlich 1,17 Milliarden Euro. Bisher tragen die Länder 35 Prozent, der Bund 65 Prozent der BAföG-Kosten. Für die bessere Unterstützung von [ weiterlesen ]




Gaza und deutsche Gewerkschaften:

Widerspricht die Parteinahme für Israel den Grundsätzen des DGB?

Widerspricht die Parteinahme für Israel den Grundsätzen des DGB?

Von Dr. Matthias Küntzel „Du musst den Kopf aus deinem Arsch ziehen“, erklärt Finkler seinem Freund Julian Treslove in Howard Jacobsens Roman „Die Finkler-Frage“. Diesen Rat würde man gern auch den ostfriesischen DGB-Funktionären geben, die Gitta Connemann wegen ihrer „israelfreundlichen Haltung“ als Referentin einer DGB- Kundgebung ausluden. Frau Connemann ist Vizepräsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Unterems. Der DGB hatte sie als Hauptrednerin einer Veranstaltung zum Antikriegstag am 7. September 2014 in Esterwegen engagiert – dem Ort des früheren Konzentrationslagers, wo seit 2011 eine Gedenkstätte steht. Einziger Grund der Ausladung ist die nachfolgende Passage aus einem Interview, das die Abgeordnete nach einer Israelreise Anfang [ weiterlesen ]




Menschenrechtsbeauftragter Strässer zum "Welttag der Humanitären Hilfe" (World Humanitarian Day)

Menschenrechtsbeauftragter Strässer zum

Anlässlich des "Welttags der Humanitären Hilfe" (World Humanitarian Day) erklärte der Beauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, heute (19.08.): Mehr als 60 Millionen Menschen weltweit benötigen aktuell Hilfe zum Überleben, finanziell hat der humanitäre Bedarf in diesem Jahr einen neuen Wert von nunmehr rund 13 Milliarden Euro weltweit erreicht. Das sind erschütternde Zahlen. Hinter dieser Zahl stehen zahlreiche humanitäre Geber, humanitäre Hilfsorganisationen und vor allem: Tausende humanitäre Helfer die versuchen, das Leid der betroffenen Menschen zu lindern. Die Herausforderungen hierbei wachsen weiter, so aktuell auch im Irak, im Gaza-Streifen, in der Ukraine, in und um Syrien, in Südsudan, der [ weiterlesen ]




[BundesTrend]: AfD unter 5 Prozent

[BundesTrend]: AfD unter 5 Prozent

Erstmals seit längerer Zeit ist die "Alternative für Deutschland" (AfD) bei der Sonntagsfrage eines Meinungsforschungsinstituts unter die 5-Prozent-Marke gerutscht. Die aktuellen Zahlen von Forsa, Veränderungen zur vorhergehenden Forsa-Umfrage in Klammern: CDU/CSU 41 Prozent (unverändert), SPD 27 Prozent (unverändert), Grüne 10 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), Linke 9 Prozent (minus 1 Prozent), AfD 4 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), FDP 3 Prozent (unverändert), Sonstige 6 Prozent [ weiterlesen ]




Bundesweite Großdemonstration gegen Antisemitismus:

Gemeinsam die Stimme erheben - Nie wieder Judenhass!

Gemeinsam die Stimme erheben - Nie wieder Judenhass!

Seit Beginn der Operation „Schutzlinie“ der israelischen Verteidigungsstreitkräfte tobt sich ein antisemitischer Mob auf Europas Straßen aus. Der belässt es nicht mehr bei verbalen Attacken. Juden werden in der Öffentlichkeit angegriffen und bedroht, jüdische Einrichtungen beschädigt, Synagogen geschändet. Das alles geschieht vor dem Hintergrund des militärischen Einsatzes Israels gegen die Hamas in Gaza zum Schutz seiner Zivilbevölkerung. In den 3 Wochen vor Beginn der Operation feuerten Terroristen aus dem Gazastreifen 250 Raketen auf Israel ab. In vielen Orten bleiben den Menschen dort nur 15 Sekunden Zeit, sich in Schutzräumen oder Bunkern in Sicherheit zu bringen. Und das seit Jahren. Vom 8. Juli bis zum 5. August wurden aus dem Gazastreifen weit über 3000 Raketen abgefeuert. Unter anderem musste Israel [ weiterlesen ]




Islamisten bedrohen FDP-Politiker Tobias Huch mit dem Tod

Islamisten bedrohen FDP-Politiker Tobias Huch mit dem Tod

von Stefan Laurin In den vergangenen Wochen machte der Mainzer FDP-Politiker Tobias Huch das, was man von einem Liberalen erwartet: Erst engagierte sich Huch für Israel und organisierte Solidaritätsdemonstrationen, dann engagierte er sich für die vom terroristischen Islamischen Staat (IS) verfolgten Jesiden. Nun wird Huch bedroht. Er ist für Israel auf die Straße gegangen und zeigt Flagge gegen den Völkermord an den Jesiden. Der Mainzer FDP-Politiker Tobias Huch ist ein streitbarer Geist und ein engagierter Liberaler, der für seine Meinung auf die Straße geht und keiner Konfrontation ausweicht. Doch für seine politische Arbeit wird Huch nicht nur kritisiert, sondern mit den Tod bedroht. Alleine gestern erhielt Huch 40 Todesdrohungen über das Internet. Huch hat Anzeige erstattet. Die Polizei rät ihm, auf sich [ weiterlesen ]




"Ein Vorzeigeprojekt deutsch-israelischen Austausches"

Mit einem Treffen mit Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde München, und Dr. Dan Shaham Ben-Hayun, israelischer Generalkonsul in München, geht heute das 4. vor-Ort Seminar von greenXchange in der Rechtsanwaltsgesellschaft Heussen zu Ende. In den 8 vorangegangenen Tagen besuchten und diskutierten 28 Young Professionals aus Israel und Deutschland Projekte aus dem Bereich Nachhaltigkeit, Stadtentwicklung, Natur undStadtentwicklung, Natur und Ernährung in den vier Städten München, Freiburg, Konstanz und Stuttgart. Auf dem Programm standen u.a. Besuche beim Freiburger Oberbürgermeister, dem baden-württembergischen Umweltministerium, dem Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme und ein intensiver Einblick in das Großprojekt Stuttgart 21. „Die Welt retten ist vielleicht etwas [ weiterlesen ]




Bundeswehr: Ausbildung bei der Zahal in Israel

Bundeswehr: Ausbildung bei der Zahal in Israel

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (Zahal) und die Bundeswehr vertiefen ihre Zusammenarbeit. Bis zu 250 deutsche Soldaten sollen in Israel im Häuser- und Tunnelkampf ausgebildet werden. Bei der Ausbildung in Israel sollen die Militärs Einsatzerfahrungen austauschen und gemeinsame Übungen abhalten. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Bruno Kasdorf, erläuterte dem Verteidigungsausschuss des Bundestags in einem Schreiben laut der „Welt am Sonntag“ (WamS): „Das Heer strebt an, zeitnah israelische Ausbildungseinrichtungen zum ,Kampf im urbanen Gelände‘ (einschließlich Tunnelkampf) bis zur Ebene einer verstärkten Infanteriekompanie zu nutzen.“   Foto: Bundeswehrsoldaten beim Mannöver (Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F073486-0035 / Arne Schambeck / CC-BY-SA [ weiterlesen ]




Interview mit Daryush Shokof:

Der Magier aus Persien – Künstler, Regisseur und Philosoph

Der Magier aus Persien – Künstler, Regisseur und Philosoph

von C. S. Oppenheimer Sein künstlerisches Schaffen versprüht die Magie des alten Persiens.Träume - gute wie böse. Er zeigt und entführt uns in andere Ebenen des Daseins; fast als würden die persischen Fabelwesen wieder zum Leben erwachen.Geboren wurde Daryush Shokof im Jahre 1954 in Teheran. In den 70ern beschloss Shokofs Vater seinen Sohn ins westliche Ausland zu schicken. Bis zu seinem Tod vor fünf Jahren konnte Daryush Shokof seinen Vater nicht mehr in die Arme schließen.Er studierte zunächst Physik und Mathematik. Des Weiteren absolvierte er ein Studium an der Filmakademie New York.In den Jahren zwischen 1981 und 2003 betätigte er sich als Maler und nahm bis zum heutigen Tag an Dutzenden von Ausstellungen teil. Doch nicht nur das - er begründete die Philosophie des Maximalismus.1990 [ weiterlesen ]




Schwärmen für die Hamas?

Julias Welt

Julias Welt

Denkt sie an die Hamas, die Julia Amalia Heyer, gerät sie ins Schwärmen. Als hätte sie nie einen Blick in das Gründungsdokument des “palästinensischen” Arms der Ikhwan geworfen, kreiert die SPIEGEL-Autorin dann voller Zuneigung Sätze wie diesen: “Die Hamas wollte den Alltag der Palästinenser lebenswerter machen.” Und darob seien die Wohltäter “in höchste Not” geraten. “Ihre De-facto-Regierung im Gaza-Streifen kämpft ums politische Überleben”, analysierte Julia Amalia Heyer im März, “ein Krieg mit Israel ist in etwa das Letzte, was die geschwächten Islamisten im Augenblick gebrauchen können”. Kein halbes Jahr später wird gemeldet, “experts in Gaza say the group clawed back some respect during [ weiterlesen ]




[BundesTrend] SPD leicht verbessert, AfD auf der Kippe

[BundesTrend] SPD leicht verbessert, AfD auf der Kippe

Auf die Frage, wie würden Bundestagswahlen ausgehen, würde bereits kommenden Sonntag gewählt, kommt die aktuelle Forsa-Umfrage zu folgenden Ergebnissen, die Veränderungen zur vorangegangenen Forsa-Umfrage in Klammern: CDU/CSU 43 Prozent (unverändert), SPD 24 Prozent (plus 2 Prozentpunkte), Grüne 9 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Linke 9 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), AfD 5 Prozent (unverändert), FDP 4 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), Sonstige 6 Prozent (minus 1 [ weiterlesen ]




Langzeituntersuchung in Deutschland:

Gesundheit von Kindern und Jugendlichen gut

Gesundheit von Kindern und Jugendlichen gut

94 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland geht es gesundheitlich gut – eine erfreuliche Nachricht. Denn in jungen Jahren werden wichtige Weichen für die spätere Gesundheit gestellt. Forscher des Robert-Koch-Instituts hatten über mehrere Jahre die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen untersucht. Den allermeisten Kindern und Jugendlichen hierzulande geht es gesundheitlich gut oder sehr gut. So schätzen es 94 Prozent aller Eltern ein. 89 Prozent der 11- bis 17-Jährigen teilen diese Einschätzung. Für eine gesunde Entwicklung: Sport und Bewegung Die überwiegende Mehrheit der Jungen und Mädchen treibt Sport. Bis zum Ende der Grundschulzeit spielen die meisten Kinder auch regelmäßig im Freien. Eine gute Nachricht, denn Sport und Spiel sind untrennbar mit gesundem Aufwachsen [ weiterlesen ]




Die "deutsche Friedensbewegung":

Hamas, Buro und der Friede

Hamas, Buro und der Friede

von Thomas von der Osten-Sacken Andreas Buro, der seit gefühlten zweihundert Jahren als wichtiger Vordenker der deutschen Friedensbewegung gilt, meldet sich mit einer persönlichen Erklärung zum Gaza Krieg zu Wort. Und die beginnt, damit ja keiner auf falsche Gedanken kommt, so: Der Krieg der israelischen Regierung gegen den Gazastreifen ist ein Kriegsverbrechen. Nachdem die Kriegsverbrechensfrage geklärt ist, wendet Buro sich der anderen Seite zu: Der Raketenbeschuss israelischen Gebiets durch das Hamas-Regime richtet sich gegen die israelische Bevölkerung und ist ebenfalls ein Kriegsverbrechen, wenn auch die Auswirkungen unvergleichlich geringer sind als die der Angriffe der israelischen Armee. Der Raketenbeschuss soll die Regierung Israels zu durchaus vertretbaren [ weiterlesen ]




Die antisemitische Querfront in Deutschland:

"Wir"

Auf Deutschlands Straßen rotten Extremisten aller Lager sich zusammen, gemeinsam mit Islamisten ihrem Ärger über den “Kindermörder Israel” Luft zu machen und als Problemlösung “Juden ins Gas” vorzuschlagen. Statt beherzt einzugreifen und Demokratie und Zivilisation gegen den Mob zu verteidigen, zeigen Sicherheitskräfte sich nicht selten “überfordert” oder unterstützen ihn. Nachdem sie erst mitteilen ließ, sie sehe trotz “eine[r] Reihe von Veranstaltungen ‘mit durchaus strafrechtlich relevanten Äußerungen einzelner Teilnehmer’” “bislang keinen Anlass für erhöhte Alarmbereitschaft”, änderte die deutsche Regierung ihre Meinung binnen zweier Tage und erklärte, “dies können und wollen wir nicht hinnehmen”. Drei [ weiterlesen ]




Antijudaismus - Antisemitismus - Antizionismus:

Wie entscheidet sich Deutschland diesmal?

Wie entscheidet sich Deutschland diesmal?

Antijudaismus ist der Hass auf das Judentum als Religion. Antisemitismus ist der Hass auf das Judentum als vermeintliche Rasse. Antizionismus ist der Hass auf das Judentum als Nation. Ob nun aber Antijudaismus, Antisemitismus oder Antizionismus, in allen drei Fällen ist die Definition von Judenhass gleich. Henryk M. Broder hat es auf die einfache Formel gebracht: “Ein Judenhasser ist, wer an Juden kritisiert, was er an anderen Menschen nicht kritisiert.” Der Judenhass ist erstaunlich wandelbar. Es ist die schreckliche Stärke des Judenhasses, sich stets den neuen Gegebenheiten anpassen zu können. Der christliche Judenhass nannte sich Antijudaismus. Antijudaisten nannten Juden Kindermörder, verfolgten sie und griffen ihre Synagogen an. Antijudaismus ist der Hass auf das Judentum als Religion. Einer der [ weiterlesen ]




Jüdische Gemeinde Frankfurt lässt Mitgliedschaft im Rat der Religionen mit sofortiger Wirkung ruhen

Jüdische Gemeinde Frankfurt lässt Mitgliedschaft im Rat der Religionen mit sofortiger Wirkung ruhen

„Wir erwarten eine klare Positionierung vom Rat der Religionen“, erklärt Prof. Dr. L. Latasch, Sozialdezernent der Gemeinde zu den schriftlichen Äußerungen sowohl von Mitgliedern aber auch Vorstandsmitgliedern des Rats der Religion. „Dies sind nicht die Personen mit denen wir weiter arbeiten können, dafür ist die Arbeit im Rat der Religionen zu wichtig.“ Zu den Äußerungen gehörten u.a.: „Wir haben nicht vergessen, dass Israel bei seinem Angriff auf Gaza im Jahre 2009 hunderte Kinder grausam ermordet hat“. „Israel verübt Verbrechen gegen die Menschlichkeit und einen Staatsterrorismus“, u.s.w.. Herr Ü. Kaymakci, u.a. stellvertretender Vorsitzender der Islamischen Religionsgemeinschaft Hessen e.V., hat nichts dagegen, solche Texte (geschrieben von R. Kuruyüz) [ weiterlesen ]




[Video] Mehr als 1.000 Christen demonstrieren in Stuttgart für Israel und gegen Antisemitismus

[Video] Mehr als 1.000 Christen demonstrieren in Stuttgart für Israel und gegen Antisemitismus

Gestern demonstrierten mehr als 1.000 Stuttgarter Christen ihre Solidarität mit Israel und ihren jüdischen Mitbürgern. Neben dem Landesrabbiner trat auch der leitende Patsor der - von der Anzahl der sonntäglichen Gottesdienstbesuchern - größten christlichen Gemeinde in Deutschland als Redner auf. Die Redner betonten ihre Unterstützung für israels Anti-Terror-Kampf in dem von der radikalislamistischen Terrororganisation Hamas besetzten Gazastreifen und ihre Unterstützung für die nach Frieden, Demokratie und Freiheit strebenden, von der Hamas unterdrückten Palästinenser. An einer Gegendemonstration nahmen zeitweise bis zu fast 100 Personen teil, die die Pro-Israel-Kundgebung (erfolglos) versuchten mit Sprechchören und Trillerpfeifen zu stören.   [ weiterlesen ]




Kundgebung gegen Antisemitismus und Antizionismus in München:

Vollständige Rede von Bayerns Landtagspräsidentin Barbara Stamm

Vollständige Rede von Bayerns Landtagspräsidentin Barbara Stamm

Wir sind hier auf dem Platz der Opfer des Nationalsozialismus zusammengekommen. Warum der Platz diesen Namen trägt, wissen wir alle.Wehret den Anfängen – diese Lehre haben wir aus dem dunkelsten Kapitel unserer Geschichte gezogen. Wehret den Anfängen – das Gebot ist heute aktueller denn je.Was wir in den letzten Tagen mitten in Deutschland erleben mussten, hat uns zutiefst erschüttert: In Demonstrationen wird zu Gewalt gegen jüdische Bürgerinnen und Bürger aufgerufen. Ein israelischer Tourist wird am Rande einer Kundgebung aufs Übelste beschimpft. Antisemitische Parolen hallen laut und für alle vernehmbar durch unsere Städte.Das ist unerträglich. Das ist eine Schande für unser Land. Dafür gibt es keine Gründe und erst recht keine Rechtfertigung. Ich sage Ihnen ganz deutlich: Ich [ weiterlesen ]




Gedenken:

Rede von Staatsminister Michael Roth anlässlich des 70. Jahrestages der Auflösung des sogenannten Zigeunerfamilienlagers Auschwitz-Birkenau

Rede von Staatsminister Michael Roth anlässlich des 70. Jahrestages der Auflösung des sogenannten Zigeunerfamilienlagers Auschwitz-Birkenau

---- Es gilt das gesprochene Wort --- Anrede,im Januar 2011 hielt der niederländische Sinto Zoni Weisz im Deutschen Bundestag eine beeindruckende Rede zum "Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus". Zoni Weisz beschrieb den dramatischen Moment, als seine Eltern, seine Geschwister und weitere Verwandte im April 1944 mit dem so genannten „Zigeunertransport“ hier in dieses Lager nach Ausschwitz-Birkenau deportiert wurden – und er selbst nur durch eine glückliche Fügung des Schicksals zurückblieb. Zoni Weisz überlebte, seine Familie sah er nie wieder.Zoni Weisz sprach vom „vergessenen Holocaust“ an den Roma und Sinti in Europa. Auch ich frage mich, warum dem Schicksal der Roma und Sinti in der Zeit des Nationalsozialismus in der breiten Öffentlichkeit bis heute so wenig Aufmerksamkeit [ weiterlesen ]




Der Leiter der Öffentlichkeitsabteilung der israelischen Botschaft verlässt Deutschland:

Abschiedsbrief in schweren Zeiten

Abschiedsbrief in schweren Zeiten

Liebe Freunde, nach drei Jahren beende ich heute meinen Dienst als Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit in der israelischen Botschaft in Deutschland. Viele von Ihnen und Euch durfte ich bei verschiedenen Veranstaltungen kennenlernen, die Israel zum Thema hatten – in vielen Gesprächen, bei Versammlungen und Demonstrationen, in Seminaren, die wir gemeinsam organisierten und bei ungezählten einzelnen Begegnungen. Ich hatte eigentlich beabsichtigt, in meinem Abschiedsbrief von diesen Begegnungen zu erzählen, von unseren gemeinsamen Vorbereitungen mit Blick auf das kommende Jubiläumsjahr, von der schönen Erfahrung und dem Privileg, das mir zuteil wurde, hier in Deutschland zu arbeiten, und auch von den Herausforderungen, vor denen wir als Freunde Israels stehen. Aber die Wirklichkeit macht ihre eigenen Pläne und uns [ weiterlesen ]




Außenminister Lieberman trifft deutsche Delegation

Außenminister Lieberman trifft deutsche Delegation

Außenminister Avigdor Lieberman hat sich am Mittwochmorgen in Jerusalem mit einer Delegation deutscher Parlamentarier getroffen, die nach Israel gereist sind, um ihre Solidarität mit Israel zu zeigen. Der Außenminister dankte für die Unterstützung und würdigte ausdrücklich die Position, die Deutschland in der Europäischen Union hinsichtlich Israels vertritt. Außenminister Lieberman sagte, was derzeit im Mittleren Osten geschehe, sei ein Zusammenstoß zwischen der freien Welt und radikalen islamistischen Kräften. Die Ereignisse im Gazastreifen seien lediglich eine Manifestation dieses Phänomens und ein Konflikt von vielen, wie in Libyen, im Irak und anderswo. Dieser Kampf sei die größte Herausforderung für die freie Welt seit dem Zweiten Weltkrieg und Europa müsse daher [ weiterlesen ]




Charlotte Knobloch bei Kundgebung in München:

"Wir Juden erleben in Deutschland die bedrohlichste Zeit seit 1945"

Unter dem Motto "Wehret den Anfängen" hat am Dienstagabend, 29.7.2014, auf dem Platz der Opfer des Nationalsozialismus in München eine Kundgebung gegen Antisemitismus und Antizionismus stattgefunden. Alarmiert von dem erschreckenden neuen und alten Judenhass, der gegenwärtig in der Bundesrepublik Deutschland zu beobachten ist, waren weit mehr als 800 Menschen - darunter viele prominente Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft - friedlich zusammengekommen. An jenem Platz, in der einstigen "Hauptstadt der Bewegung", an dem aller Opfer des nationalsozialistischen Regimes gedacht wird, setzten sie ein entschlossenes, gesamtgesellschaftliches Zeichen gegen Menschenfeindlichkeit.Aufgerufen hatte die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG). Deren Präsidentin Dr. h.c. Charlotte Knobloch appellierte an die deutsche [ weiterlesen ]




Erklärung der Bundeskanzlerin: Bundesregierung verurteilt Antisemitismus

Erklärung der Bundeskanzlerin: Bundesregierung verurteilt Antisemitismus

Die Bundeskanzlerin hat die Gewaltausbrüche und antisemitischen Äußerungen, die während Demonstrationen zum Nahost-Konflikt gefallen waren, aufs Schärfste verurteilt. "Antisemitismus darf in Deutschland nie wieder eine Bühne bekommen", bekräftigte Justizminister Maas. Im Namen der Bundeskanzlerin erklärte Vizeregierungssprecher Georg Streiter in Berlin:Die Bundeskanzlerin sowie die gesamte Bundesregierung verurteilen die Gewaltausbrüche und antisemitischen Äußerungen bei pro-palästinensischen und anti-israelischen Demonstrationen aufs Schärfste. Sie sind ein Angriff auf Freiheit und Toleranz und der Versuch, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu erschüttern. Dies können und werden wir nicht hinnehmen. Die Bundesregierung sichert den Betroffenen ihre Anteilnahme und [ weiterlesen ]




Aus Protest gegen Preisverleihung

Israel - Kongreß kommt in die Hauptstadt

Israel - Kongreß kommt in die Hauptstadt

von Sascha Illiano Europas größtes Pro-Israel Treffen, der Israel Kongreß, zieht aus Protest gegen die Auszeichnung von Judith Butler durch die Stadt Frankfurt am Main nach Berlin um. Dies ließ der Initiator des Kongresses, Sacha Stawski, auf der Demonstration gegen die Preisverleihung an die umstrittene Genderaktivistin sowie heute gegenüber HaOlam verlautbaren. Butler hatte Hamas und Hisbollah als "soziale Bewegungen" und "Teil der Linken" bezeichnet und Boykottaktionen gegen Israel unterstützt, was zu heftiger Kritik seitens des Zentralrats der Juden in Deutschland und vieler jüdischer und pro-israelischer Organisationen geführt hatte. Die Stadt Frankfurt tat trotz der massiven Proteste so, als ob sie damit gar nichts zu tun hätte und schob dem Kuratorium die Verantwortung zu. Derzeit prüfen die Organisatoren des [ weiterlesen ]