Diakonisches Werk muss endlich reagieren:

Kongress mit "Homo-Heiler"-Netzwerk?

Kongress mit

Vom 22. bis 24. Mai findet in Kassel der Kongress „Sexualethik und Seelsorge“ des Verbandes Weißes Kreuz statt. Dazu erklärt Hartmut Rus, Projektleiter „Mission Aufklärung“ des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD): Wieder findet ein Netzwerktreffen von Fachverbänden des Diakonischen Werkes mit fundamentalistischen Kräften der evangelikalen Kirchen statt. Das Weiße Kreuz, ein Fachverband im Diakonischen Werk der EKD, hat dazu auch die bekannte antihomosexuelle Eiferin Christl Vonholdt vom Deutschen Institut für Jugend und Gesellschaft (DIJG) als Referentin eingeladen. Das DIJG behauptet, dass die homosexuelle Orientierung nicht eine grundlegende Prägung, sondern eine Identitätsstörung sei. Demgemäß propagiert das DIJK pseudowissenschaftliche Therapiekonzepte mit fatalen Folgen für die [ weiterlesen ]




Emailwechsel mit Filmemacher Egmond R. Koch über seinen antiisraelischen Film “Lizenz zum Töten – Wie Israel seine Feinde liquidiert”

Emailwechsel mit Filmemacher Egmond R. Koch über seinen antiisraelischen Film “Lizenz zum Töten – Wie Israel seine Feinde liquidiert”

von Ulrich J. Becker, Jerusalem Mein erste Mail an Filmemacher Egmond R. Koch über seinen Film “Lizenz zum Töten – Wie Israel seine Feinde liquidiert“: Werter Herr Koch, ich sah gerade Ihren Film “Lizenz zum Töten”.Verachtenswert wie hasserfüllt, haastraeubend, ohne jegliche Logik und Verhaeltnismaessigkeit sie hier Ihre Propaganda gegen Israel ausbreiten. Sie wissen, dass in einem Krieg leider auch oft Unbeteiligte Menschen umkommen. Wenn jemand versucht Massenweise Zivilisten zu ermorden, ist es ein höchstes Gebot der Moral ihm zuvor zu kommen. Die Vernichtung eines ganzen Landes mit Millionen von Einwohnern durch eine Atombombe z.B. mit den ‘Menschenrechten’ der Baür dieser Bombe gleichzusetzen, bzw. diese noch über sie zu stellen, ist einfach [ weiterlesen ]




Die Meshuggestan-Protokolle:

SPIEGEL ONLINE deckt Rassismusskandal in Israel auf – Teil II: Die Antisemiten Keule!

SPIEGEL ONLINE deckt Rassismusskandal in Israel auf – Teil II: Die Antisemiten Keule!

Nach SPIEGEL ONLINE, nahmen sich auch andere deutsche “Leitmedien” dem Thema Rassismus in Israel an. Mit unterschiedlichem Erfolg. Stern.de sieht in der Geschichte einen “Skandal in Israel”. Warum es in Deutschland bei gleichen Vorschriften keinen Skandal gibt, enthält uns Stern vor. Für die SZ ist der einzige Grund für dieses Vorgehen die Tatsache, dass die “Abgeordnete in Äthiopien geboren” wurde. Denn wie die Prantl-Prwada weiß, sind “die diskriminierenden Vorschriften für in Äthiopien geborene Bürger” einfach unhaltbar. Selbst wenn diese Vorschriften ebenso für hellhäutige Israelis gelten, die länger in Afrika gelebt haben. Aber das muss der geneigte SZ-Leser nicht unbedingt wissen. Die taz hingegen interessiert sich weder für Hintergründe noch [ weiterlesen ]




Die ‘neue´ Tagesseschau – “Tradition trifft Zukunft”

Die ‘neue´ Tagesseschau – “Tradition trifft Zukunft”

von Ulrich J. Becker, Jerusalem Es haut mich immer wieder um, wenn alle paar Jahre die Tagesschau eine “Modernisierung” feiert. Was haben sie diesmal gemacht? Etwa ihre alten, verstockten Sprecher und ihre Monologe mit jungen, dynamischen Nachrichten Teams und aktüllen Dialogen ausgewechselt? Die verrammelte Leinwand im Hintergrund durch ein arbeitendes, durchsichtes ‘Open Office’ modernisiert? Haben sie vielleicht aus den zusammengepressten, heruntergeplapperten 15 Minuten mit falschen übersetzungen, die man über die Originalzitate rüberplappert, etwas Neüs gemacht, wo man vieleicht mal etwas von Zusammenhaengen lernen könnte, und dazu noch etwas seriöser mit O-Ton und Untertiteln? Haben Sie vielleicht die albernen Vorlesezettel aus den 50igern gegen einen Telepromter getauscht? Natürlich [ weiterlesen ]




Achtzig Prozent der gestohlenen Holocaust-Vermögenswerte wurde nie zurückgegeben

Achtzig Prozent der gestohlenen Holocaust-Vermögenswerte wurde nie zurückgegeben

Dr. Manfred Gerstenfeld interviewt Sidney Zabludoff Fortschritte bei der Rückerstattung gestohlenen jüdischen Vermögenswerte nach dem Krieg erfolgten extrem langsam und dauerten bis in die frühen 1970-er Jahre. In dieser Zeit verschob sich der Schwerpunkt von der Rückgabe von Eigentum in besetzten Ländern zu Druck auf ein wirtschaftlich relativ gesundes Deutschland, damit es mehr für die von den Nazis durchgeführten Plünderungen zahlte. Höchstens 15 Prozent der von 1934 bis 1945 beschlagnahmten jüdischen Vermögenswerte wurden in der ersten Runde der Rückerstattungen an frühere Eigentümer, ihre Erben und jüdische Organisationen, die erbenlose Anspruchsteller repräsentierten, zurückgegeben. Ein weithin veröffentlichter Rückgabeversuch wurde nach Mitte der 1990-er Jahre [ weiterlesen ]




Die Meshuggestan-Protokolle:

SPIEGEL ONLINE deckt Rassismusskandal in Israel auf (Teil 1)

SPIEGEL ONLINE deckt Rassismusskandal in Israel auf (Teil 1)

Wenn kein Olivenbaum zerstört, eine Wohnung gebaut wurde, oder Israel auf den ständigen Raketenbeschuss aus Gaza reagierte, müssen schon Mal Nichtigkeiten die 82 Millionen Nahost-Experten aus Deutschland auf dem Laufenden halten. So lässt SPIEGEL ONLINE heute verlauten: Israel: schwarze Abgeordnete darf kein Blut spenden! Ja geht’s noch? Wie rassistisch ist denn dieser Staat eigentlich? Bislang war es ja bekannt, dass der israelische Staat ein faschistoides Apartheidregime ist. Allerdings ausschließlich den armen Palästinensern gegenüber. Und jetzt das? Im Artikel heisst es dann: “[...] Tamano-Schata musste feststellen, dass die Rotkreuzhelfer nach Richtlinien des israelischen Gesundheitsministeriums handelten.”Verdammte Hardliner und Extremisten des Regimes haben diese Richtlinien also durchgesetzt. Nicht zu [ weiterlesen ]




Außenminister Steinmeier zum Schiffsunglück in Südkorea

Außenminister Steinmeier zum Schiffsunglück in Südkorea

Außenminister Steinmeier sagte heute (18.04.) zum Schiffsunglück in Südkorea:„Die Nachricht vom tragischen Fährunglück vor der Insel Jeju in Südkorea hat mich erschüttert. Wir trauern um die vielen Menschen, die beim Untergang der „Sewol“ umgekommen sind und wünschen uns, dass unter den Vermissten noch Überlebende geborgen werden können. Gerade auch der Tod von jungen Schülerinnen und Schülern auf einem gemeinsamen Ausflug berührt besonders schmerzlich. Wir erleben in Deutschland mit tiefer Anteilnahme das große Leid der Angehörigen wie auch des ganzen [ weiterlesen ]




Was in NRW auf den Bühnen an Karfreitag so alles verboten und was erlaubt ist:

Alle Jahre wieder

Alle Jahre wieder

Morgen ist es wieder soweit! Für einen ganzen Tag wird in Deutschland die Zensur herrschen. Morgen entscheidet die Politik, was auf den Bühnen Nordrhein-Westfalens gezeigt werden darf und was nicht. Heinrich Heine? Verboten!Woody Allen? Verboten!Hedwig Dohm? Verboten!Kurt Tucholsky? Verboten!Neil Simon? Verboten!Felix Mendelssohn Bartholdy? Verboten! Richard Wagner? Erlaubt! Morgen ist Karfreitag! An diesem Tag nehmen sich einige Bundesländer in Deutschland das Recht hinaus zu entscheiden, was auf den Bühnen des Landes gezeigt werden darf! Richard Wagners “Parsifal” ist ein Stück, das an Karfreitag gespielt werden darf. Letztes Jahr zum Beispiel wurde das Werk in der Oper Köln gegeben, während allen anderen Theatern in Köln das Spielen unter Androhung [ weiterlesen ]




Europawahl 2014:

Europa wählt

Europa wählt

Vom 22. bis 25. Mai 2014 ist Europa zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Rund 400 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 28 Mitgliedstaaten entscheiden mit ihrer Stimme über die künftige Ausrichtung der Europäischen Union - und damit über ihre eigene Zukunft. Europäische Regelungen prägen immer stärker das Leben in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Ein Großteil der deutschen Gesetze basiert mittlerweile auf Entscheidungen der Europäischen Union. Deshalb komme es bei der Europawahl im Mai auf jede Stimme an, betonte Bundeswahlleiter Roderich Egeler vor der Presse. "Europa hat für den einzelnen Bürger ein sehr starkes Gewicht. Es werden in Europa Dinge entschieden, die mich unmittelbar betreffen", so Egeler weiter. Europäisches Parlament hat mehr Einfluss Für [ weiterlesen ]




Kultureller Sondermüll:

Richard Wagner – Pseudogermanische Ausschließlichkeit und 1000jährigerMief

Richard Wagner – Pseudogermanische Ausschließlichkeit und 1000jährigerMief

von C. S. Oppenheimer Zugegeben, ich kann Richard Wagner nicht ausstehen: weder seine Musik, noch seine Weltanschauung, noch die Wertschätzung, die diesem antisemitischen Troll entgegengebracht wird.Seiner Musik fehlt die Spiritualität, die Leidenschaft und die menschliche Wärme eines Mozarts, eines Bachs, eines Beethovens und eines Händels. Dafür wartet Wagner mit nordischen Kitsch und bombastischen Klängen auf; wahnwitziger Teutonenkult untermalt von pompösen Melodien.Er produzierte Massenware für bare Münze.Sein Werk ist gänzlich durchdrungen von pseudogermanischer Ausschließlichkeit und antisemitischen Vorurteilen.Wagner war nicht nur Komponist, sondern auch Verfasser judenfeindlicher Schriften, wie „Judenthum in der Musik“, dass er unter dem Namen K. Freigedank aufs Papier [ weiterlesen ]




Hellenthal: Erneutes Gedenken an die ermordeten jüdischen Mitbewohner

Hellenthal: Erneutes Gedenken an die ermordeten jüdischen Mitbewohner

von Dr. Nathan Warszawski Das letzte Gedenken in Hellenthal an die ermordeten jüdischen Mitbewohner fand im Oktober 2013 statt. Damals wurden einige Stolpersteine auf dem Bürgersteig vor einer Dönerbude verlegt, weitere Stolpersteine erhielten Kirchenasyl, da der Hausbesitzer der Stolpersteinverlegung auf seinem Gehweg widersprach. Neben dem Stolpersteinliferanten, zwei Polizisten, einem Bürgermeister, wenigen Kirchenvertretern und einigen Journalisten nahmen auch viele Bürger des Eifelstädtchens an der Zeremonie teil. Bei dem jetzigen Gedenken im März 2014, welches gegen Mitternacht stattfindet, sind nur zwei Personen zugegen, die nun von der Polizei gesucht werden. Die beiden Täter beschädigen in Hellenthal-Blumenthal das Synagogendenkmal und zusätzlich eine angrenzende Haustürscheibe, weswegen die Polizei [ weiterlesen ]




Gesundheit:

Pflegeausbildung soll moderner werden

Pflegeausbildung soll moderner werden

Bis 2015 wollen sich Bund und Länder darüber einigen, wie eine einheitliche Pflegeausbildung und eine Krankenhausreform umgesetzt werden können. Bei einem ersten Treffen in Berlin legten die zuständigen Minister Eckpunkte fest. Bisher müssen sich an einer Ausbildung Interessierte entscheiden, ob sie später als Kranken- oder Altenpfleger arbeiten wollen. Die einzelnen Berufe werden getrennt ausgebildet. Zukünftig soll es nur noch einen Pflegeberuf geben. Die Ausbildung soll zudem kostenlos sein. Mehr Menschen für den Pflegeberuf gewinnen Der Pflegeberuf soll attraktiver und durchlässiger werden, betonte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Das sei wichtig für die Menschen, die in der Pflege arbeiteten. Die Gepflegten profitieren ebenfalls, wenn die Pflegefachkräfte umfassend ausgebildet [ weiterlesen ]




Deutschloand: Wirtschaft wächst

Deutschloand: Wirtschaft wächst

Deutschland befindet sich in einem soliden Aufschwung. Das hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der Vorstellung der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung mitgeteilt. Diese sieht beim Bruttoinlandsprodukt ein Plus von 1,8 Prozent voraus. "Die deutsche Wirtschaft ist kraftvoll ins neue Jahr gestartet", sagte Gabriel in Berlin. "Die Maßnahmen der Bundesregierung - wie etwa ein stabiler und ausgeglichener Haushalt sowie verstärkte öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung - zielen darauf, die Grundlagen für das Wachstum auch in Zukunft zu sichern", führte der Bundeswirtschaftsminister aus. Gute Erwartungen für 2015 Ausrüstungsinvestitionen würden kräftig zulegen, auch der Konsum sei eine tragende Säule. Im Jahr 2015 erwartet die Bundesregierung zudem ein Wachstum des [ weiterlesen ]




Alarmierende Entwicklung in Berlin und Brandenburg:

Zwei rassistische, antisemitische, rechtsextremistische Angriffe pro Tag

Zwei rassistische, antisemitische, rechtsextremistische Angriffe pro Tag

737 Fälle politisch rechts motivierter Gewalt in Ostdeutschland und Berlin.Beratungsstellen veröffentlichen ihre gemeinsame Statistik für 2013. Anstieg der Gewalttaten insbesondere der rassistischen ist Besorgnis erregend Nach einem Rückgang im Jahr 2012 stieg die Anzahl rechter, rassistischer und antisemitischer Straftaten im vergangenen Jahr in den neuen Bundesländern und Berlin wieder deutlich an. 2013 wurden insgesamt 737 politisch rechts motivierte Angriffe mit mindestens 1086 direkt Betroffenen dokumentiert. Dies sind rund 18 Prozent mehr Angriffe, als die Beratungsstellen für das Jahr 2012 (626 Angriffe) dokumentiert hatten. Statistisch gesehen ereignen sich in Ostdeutschland etwa zwei rechte Angriffe pro Tag. Mit 223 Fällen wurden die meisten rechten und rassistischen Gewalttaten in Sachsen gezählt. Es folgen [ weiterlesen ]




Mit Hurra in den Untergang oder die Preußen-Nostalgie

Mit Hurra in den Untergang oder die Preußen-Nostalgie

von C. S. Oppenheimer Mehr als sechs Jahrzehnte sind ins Land gezogen seit der alliierte Kontrollrat 1947 Preußen auflöste. Vom Spätmittelalter bis kurz nach dem Zweiten Weltkrieg existierte dieser Staat, der sich vom Baltikum bis an die Westgrenzen des Reiches erstreckte und fast den gesamten norddeutschen Raum umfasste. Dennoch gibt es seit der Auflösung eine Art Preußen-Nostalgie, die in unseren Tagen einen Höhepunkt erreicht mit der Verklärung preußischer Werte, allen voran dem preußischen Liberalismus und der scheinbaren Toleranz, die dort geherrscht haben soll.Bei aller Schwärmerei sollte nicht außer acht gelassen: Preußen stand auch für einen waffenstarrenden Militarismus, sowie Autoritarismus, Imperialismus und auf eine demokratiefeindliche und reaktionäre Politik. (Hierbei sei [ weiterlesen ]




Mindestlohn: RCDS fordert Ausnahmen bei studentischen Praktika

Mindestlohn: RCDS fordert Ausnahmen bei studentischen Praktika

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) kritisiert den aktuellen Kabinettsentwurf zum Mindestlohn: „Wenn studentischen Praktikanten 8,50 Euro pro Stunde gezahlt werden muss, wird eine große Zahl an Praktikumsplätzen insbesondere in geisteswissenschaftlichen und öffentlichen Berufsfeldern wegfallen“, kommentiert Martin Röckert, RCDS-Bundesvorsitzender und Mitglied im CDU Bundesvorstand. Nach dem aktuellen Kabinettsentwurf sollen freiwillige Praktika von Studenten nur sechs Wochen vom Mindestlohn ausgenommen werden. Praktikanten sind jedoch keine regulären Arbeitnehmer, da ihre Tätigkeit zumeist unter Anleitung stattfindet und der Ausbildung zuzurechnen ist. „De facto führt die geplante Regelung zu einer Begrenzung der Praktikumsdauer auf sechs Wochen. Dieser vom Mindestlohn befreite Zeitraum ist jedoch [ weiterlesen ]




[BundesTrend] SPD stabil im Tief

[BundesTrend] SPD stabil im Tief

Die SPD bleibt im Dauertief, dies ist das Ergebnis der aktuellen Meinungsumfrage von Emnid. Die Zahlen im einzelnen - in klammern die Veränderungen zur vorhergehenden Emnid-Umfrage: CDU/CSU 42 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), SPD 23 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Linke 10 Prozent (unverändert), Grüne 9 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), AfD 6 Prozent (unverändert), FDP 4 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), Sonstige 6 Prozent (unverändert).   Foto: von Bayernnachrichten.de at de.wikipedia [Attribution], vom Wikimedia [ weiterlesen ]




24 Stunden Jerusalem?

Bildungsfernsehen

Bildungsfernsehen

An diesem Wochenende zeigen das bayerische Staatsfernsehen und ARTE mit “24h Jerusalem” eine Dokumentation, auf die deren Macher so stolz sind, daß sie selbst einen Boykottversuch durch “Palästinenser” und Araber “als produktive Lektion” sehen. “‘Die kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Israel bedeutet für engagierte Palästinenser ‘normalization’, eine Etablierung des Status quo’, sagt Produzent Kufus. ‘Die Aktivisten der Boykottbewegung wählen also spezielle Projekte aus, die sie mit Sanktionen belegen. Wir mussten erkennen, dass dies eines der wenigen Mittel ist, das sie überhaupt noch haben.’” Wer so wohlwollend über Rassisten daherplappert, zu deren “wenigen Mittel[n]“ nicht [ weiterlesen ]




Gleichstellung homosexueller Paare:

Bundesrat drängt auf Nachbesserungen

Bundesrat drängt auf Nachbesserungen

Gemeinsames Adoptionsrecht und Diskriminierungsschutz für Lesben und Schwule in kirchlichen Einrichtungen gefordert Der Bundesrat hat heute seine Stellungnahmen zu den Gesetzentwürfen der Bundesregierung zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner (BR-DRs. 18/841) sowie zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (BR-DRs. 102/14) verabschiedet. Dazu erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD): Der LSVD begrüßt die Empfehlungen des Bundesrates zu den beiden Gesetzesentwürfen der Bundesregierung. Der Bundesrat hat sich für dieZulassung der gemeinschaftlichen Adoption durch Lebenspartner ausgesprochen und den Gesetzgeber aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Lebenspartner, die bei der römisch-katholischen-Kirche beschäftigt sind, durch die Übermittlung ihrer [ weiterlesen ]




Etat des Familienministeriums:

Mehr Geld für Familien

Mehr Geld für Familien

Der Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sieht für das laufende Jahr Ausgaben in Höhe von 7,96 Milliarden Euro vor. Das ist knapp eine Milliarde mehr als im vergangenen Jahr. Es gehe um ein "Miteinander der Generationen", betonte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig in ihrer Rede vor dem Bundestag. Das sei die Aufgabe der Politik. Der Bund baue Schulden ab, investiere aber gleichzeitig in Kinder und Jugend. "So sieht Generationengerechtigkeit aus", so Schwesig weiter. Zwei Drittel des Etats für das Elterngeld Für die Aufgaben des Familienministeriums stehen im laufenden Jahr 7,96 Milliarden Euro zur Verfügung. Zwei Drittel des Haushalts sind für das Elterngeld eingeplant.Die Kosten für diesen Posten sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Das ergibt sich aus [ weiterlesen ]




Israelisch-Deutsches Umweltprogramm greenXchange

Israelisch-Deutsches Umweltprogramm greenXchange

Das Israelisch-Deutsche Umweltprogramm greenXchange organisiert einen hochkarätig besetzten Gesprächsabend und ein Wochenendseminar zu Deutschlands und Israels Internationaler Grüner Politik. Zusammen mit dem Jungen Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und mit Unterstützung der Israelischen Botschaft organisiert greenXchange am Freitag, 09. Mai 2014, eine Kamingespräch zu “Grüne Agenda – Gemeinsame Agenda!? Deutschlands und Israels Aktivitäten in internationaler grüner Politik” in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund. Diese Veranstaltung bildet den Kick-off zur Deutsch-Israelischen Zukunftswerkstatt für 25 Young Professionals vom 10.-11. Mai 2014. Interessierte an der öffentlichen Kick-off Veranstaltung und der Zukunftswerkstatt können sich unter http://www.greenXchange.de/ [ weiterlesen ]




Etat des deutschen Innenministeriums:

Innere Sicherheit stärken

Innere Sicherheit stärken

Die Innere Sicherheit ist eine der wichtigsten Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Es investiert den größten Teil seiner Mittel in diesen Bereich, zu dem die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt gehören. Im Bundeshaushalt 2014 sind dafür rund 3,8 Milliarden Euro vorgesehen. Das Bundesinnenministerium (BMI) ist als oberste Bundesbehörde zuständig für die Sicherheitsbehörden des Bundes. Hier ist ein hoher Personaleinsatz erforderlich. Rund zwei Drittel der Ausgaben sind für diesen Bereich veranschlagt. Dazu gehört auch die Bundespolizei, für die im Haushalt des BMI 2,5 Milliarden Euro ausgewiesen sind.Bundesinnenminister Thomas de Maizière unterstrich im Bundestag die Bedeutung der Bundespolizei: "Zu Tausenden sind die Bundespolizisten im Einsatz. Die Bundespolizei ist das Rückgrat für die [ weiterlesen ]




Etat des Bundesforschungsministeriums:

Mehr Geld für Bildung und Forschung

Mehr Geld für Bildung und Forschung

Noch nie hat eine Bundesregierung so viel in Bildung und Forschung investiert. Im Haushaltsentwurf für 2014 steigt der Etat auf 14 Milliarden Euro. Das sind 228 Millionen Euro mehr als 2013. "Wir haben das Drei-Prozent-Ziel erreicht und sind damit in der Spitzenliga der Länder bei den Ausgaben für Bildung und Forschung", sagte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Johanna Wanka, vor dem Deutschen Bundestag. Zwei Drittel der Ausgaben kämen dabei aus der Wirtschaft. Diese Investitionen seien jedoch nur möglich, weil der Bund sie mit einer geeigneten Förderpolitik unterstütze. Ganz wesentlich habe die Hightech-Strategie zu diesem Erfolg beigetragen, deren Neukonzeption in Kürze vom Kabinett verabschiedet werden soll. Hier seien völlig neue Formate entwickelt worden für die Zusammenarbeit von Wirtschaft, [ weiterlesen ]




Berliner Manifest / Neuer Bundesvorstand / Resolutionen und Vorträge:

Erfolgreicher Verbandstag des LSVD

Erfolgreicher Verbandstag des LSVD

Am Wochenende tagte in Berlin der 26. LSVD-Verbandstag. Schwerpunkt deshöchsten LSVD-Gremiums war die Diskussion des Berliner Manifests gegenHomophobie und Transphobie. Eingeladen waren neben den Vertreterinnen und Vertreter der LSVD-Landes- und Ortsverbänden, die LSVD-Mitgliedsgruppen und die LSVD-Mitglieder. Zuden etwa 150 Teilnehmenden sprachen prominente und internationale Gäste.Die Veranstaltung eröffnete die Berliner Senatorin für Arbeit,Integration und Frauen, Dilek Kolat (SPD). Berliner Manifests gegen Homophobie und Transphobie Zur Einführung gab LSVD-Bundesvorstand Günter Dworek einen Bericht zuraktuellen politischen Situation: „Die Lage ist ernst.“, stellteDworek fest. Zwar sind Homophobe in Deutschland heute eine Minderheit.Aber sie haben angefangen, neu [ weiterlesen ]




Bundesinnenminister verbietet "Waisenkinderprojekt Libanon e.V." - endlich:

Konsequente Inkonsequenz

Konsequente Inkonsequenz

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière hat am Dienstag den 1997 gegründeten Verein Waisenkinderprojekt Libanon e.V. verboten. Bei Razzien in sechs Bundesländern durchsuchten Sicherheitskräfte Büros des Vereins und Wohnungen von Funktionären und stellten, heißt es, dabei umfangreiches Beweismaterial sicher. “Der Name des Vereins verschleiert den eigentlichen Zweck”, erläuterte in Berlin Innenstaatssekretärin Emily Haber, das Verbot, ergänzt Ralf Jäger, Innenminister in Nordrhein-Westfalen, zeige, daß “die Sicherheitsbehörden” gemeinsam “konsequent gegen Islamisten” vorgehen. “Damit verhindern wir, dass sie Terror im Nahen Osten unterstützen”. Das ist günstigenfalls nicht ganz falsch. Der Verein Waisenkinderprojekt Libanon e.V. [ weiterlesen ]




Baden-Württemberg kooperiert mit bundesweiter Initiative

Baden-Württemberg kooperiert mit bundesweiter Initiative

Landestour des interaktiven Theaterstücks für Kinder startet im Theaterhaus Stuttgart mit Staatssekretärin v. Wartenberg Stuttgart, 09. April 2014. Kinderrechte, körperliche Selbstbestimmung und sexueller Kindesmissbrauch sind die Themen des Theaterstücks "Trau dich!", das die Kompanie Kopfstand heute in Stuttgart vor rund 700 Kindern aufführt. Das Stück ist ein zentrales Element der bundesweiten Initiative "Trau dich!" zur Prävention des sexuellen Kindesmissbrauchs. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) startete die Initiative auf Bundesebene gemeinsam mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) im November 2012. Ziel ist, Mädchen und Jungen zwischen acht und zwölf Jahren über ihre Rechte aufzuklären, ihr Selbstbewusst-sein zu stärken und sie zu [ weiterlesen ]




Aus der Metropole der Ungläubigen zum Kopfabschneiden in den Irak

Aus der Metropole der Ungläubigen zum Kopfabschneiden in den Irak

von Thomas von der Osten-Sacken Was am Islamismus in seiner allerregressivsten und verrohtesten Form, und die dürften inzwischen die Halsbaschneiderbanden des Islamischen Staates im Irak und der Levante (ISIL) erreicht haben, auch für Nichtmuslime attraktiv sein kann, ist eine Frage, die sich ein wenig beantwortet, blickt man auf die Karriere des Berliner Rappers Denis Cuspert alias Deso Dog. Cuspert, der 2010 zum Islam konvertiert ist und inzwischen irgendwo im sunnitischen Dreieck des Irak als Jihadi herrumgeistert, von wo er fleissig illiterate Sätze voller koranischer Begriffe twittert und unter anderem Bilder von geköpften irakischen Soldaten an alte Weggefährten versendet, die nunm als Alawiten, sich nicht so ganz für seinen Heiligen Krieg begeistern können: “Dein Kopf abschneiden wie es von der Suna ist! Ein Geschenk und Gruss [ weiterlesen ]




Meshuggestan-Protokolle:

“Unsere Mütter, unsere Väter” erringt den Endsieg bei der Verleihung der ‘Goldenen Kamera’!

“Unsere Mütter, unsere Väter” erringt den Endsieg bei der Verleihung der ‘Goldenen Kamera’!

“Wie kein anderer schafft es der TV-Film, den nachfolgenden Generationen zu vermitteln, was der Zweite Weltkrieg den Menschen antat”, so die Jury der Goldenen Kamera über die Auszeichnung von “Unsere Mütter, unsere Väter”. Wie wahr! Weder Spielberg noch Polanski gelang es das Ungeheurliche, was ganz plötzlich, unerwartet und vom Himmel auf das arme, unschuldige Deutsche Volk einbrach, cineastisch darzustellen. Das konnte wahrlich erst eine aris… öhm… ups… kleiner freudscher Versprecher… wo war ich? Achso, ja: Dazu bedurfte es eine deutsche Produktion. Hollywood, da kiekste, wa?. Wat haben unsere Mütter und unsere Väter gelitten. Die Polen? Ja, das waren Antisemiten, aber wie! Die Ukrainer und Russen? Ja, diese alten Kommunisten haben Frauen vergewaltigt. Die Deutschen? Ja, das waren [ weiterlesen ]




Neues Staatsangehörigkeitsrecht ist großer Fortschritt für unser Land

Neues Staatsangehörigkeitsrecht ist großer Fortschritt für unser Land

Gestern hat das Kabinett den „Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts“ beschlossen. Hierzu erklärt Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration: „Das ist ein tolles Signal für viele junge Menschen in unserem Land. Hunderttausende von ihnen können aufatmen. Denn heute hat das Kabinett beschlossen, dassdiejenigen, die mit ihrer Geburt in Deutschland zwei Pässe erhalten haben, diese auch in überwiegender Zahl behalten dürfen. Die Regelung setzt den Koalitionsvertrag mit deutlich reduzierter Bürokratie um. Für über 90 Prozent der betroffenen jungen Erwachsenen wird sie automatisch und geräuschlos die Mehrstaatigkeit ermöglichen. Nur in wenigen Ausnahmefällen [ weiterlesen ]




Rede von Staatsminister Michael Roth beim AJC European Forum on Antisemitism

Rede von Staatsminister Michael Roth beim AJC European Forum on Antisemitism

-- es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Einladung, zu Ihnen sprechen zu dürfen. Ich freue mich, hier zu sein. Wir kommen heute zusammen, um uns über ein Thema auszutauschen, das mir auch persönlich viel bedeutet. Die Kultur des Erinnerns und Gedenkens an den Holocaust sowie der Einsatz gegen Antisemitismus und alle Formen der Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung beschäftigen mich seitdem ich 1998 erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt wurde. Einige von Ihnen werden vielleicht wissen, dass ich mich als Mitglied im Kuratorium der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas engagiere. Im Januar dieses Jahres hatte ich die Ehre, im griechischen Thessaloniki auf Einladung der dortigen jüdischen Gemeinde die Rede zum Holocaust-Gedenktag zu [ weiterlesen ]




Menrechts­beauftragter Strässer: Ausgrenzung von Roma entgegentreten

Menrechts­beauftragter Strässer: Ausgrenzung von Roma entgegentreten

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, erklärte anlässlich des aktuellen Berichts von Amnesty International über rassistische Gewalt gegen Roma in Europa (8. April 2014): Der aktuelle Bericht von Amnesty International zeigt, dass die Lage der Sinti und Roma in vielen europäischen Ländern auch heute noch Anlass zu großer Sorge gibt. Denn die Folgen gesellschaftlicher und sozialer Ausgrenzung, Diskriminierung und Stigmatisierung sind dramatisch: Die soziale Benachteiligung ist umfassend und führt zu verminderten Chancen auf einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung, Arbeit, medizinischer Versorgung und Wohnraum. Es ist unsere gemeinsame Pflicht, der systematischen Ausgrenzung der Roma in vielen Gesellschaften entschlossen entgegenzutreten. [ weiterlesen ]




Ghettorenten:

Neue Rentenberechnung würdigt Ghettozwangsarbeiter

Neue Rentenberechnung würdigt Ghettozwangsarbeiter

Wer in der Zeit des Nationalsozialismus in einem Ghetto gearbeitet hat, dem steht eine Rentenzahlung ab 1997 zu. Die Regelung soll ausnahmslos gelten. Das Bundeskabinett hat eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen. Rund 40.000 ehemalige Ghettoarbeiter können ihre Rentenzahlung neu berechnen lassen. Diese Gesetzesänderung soll bis zum Sommer in Kraft treten. Angemessene Würdigung Die Bundesregierung ist sich der historischen Verantwortung für die Überlebenden des Holocaust bewusst, die in der Zeit des Nationalsozialismus unsägliches Leid erlebt haben. Im Koalitionsvertrag wurde deshalb vereinbart, zügig für eine angemessene Entschädigung für die in einem Ghetto geleistete Arbeit zu sorgen.Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung der geltenden Regelung für die Zahlung von [ weiterlesen ]




Ungeheuerlicher Vorwurf: Desinformiert der deutsche Staatsfunk?

Ungeheuerlicher Vorwurf: Desinformiert der deutsche Staatsfunk?

Als jüngst die Ukraine die Krim an Rußland verlor, fragte der in Köln beheimatete deutsche Staatsfunk sich und seine treuen Hörer, ob er solche Kritik an seinem Programm denn wirklich verdiene: “Ihr Sender ist wieder zum Größenwahn des Großdeutschen Reiches aufgelaufen”. Im folgenden Interview, zu dem der Publizist Gerd Koenen ans Telefon gebeten wurde, ließ man sich dann bestätigen, daß es doch nur seltsame Leute seien, die Wladimir Putin gleichzeitig lieben und fürchten, die die Staatsfunker kritisierten, deren Arbeit daher natürlich bloß “angeblich einseitig” sei. Der damit wieder tadellos gewordene Deutschlandfunk meldet derzeit in seinen “Nachrichten”, “der israelische Regierungschef Netanjahu hatte den Palästinensern mit Konsequenzen gedroht, [ weiterlesen ]




Auswärtiges Amt bestellt nordkoreanischen Botschafter ein

Auswärtiges Amt bestellt nordkoreanischen Botschafter ein

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte heute (07.04.) in Berlin:Das Auswärtige Amt hat heute den nordkoreanischen Botschafter Ri Si Hong aus Anlass der Ankündigung eines weiteren Atomtests durch die nordkoreanische Regierung einbestellt. Die Einbestellung erfolgte außerdem wegen der Abschüsse von mehreren hundert Kurzstrecken- und von mindestens zwei Mittelstreckenraketen sowie des offenen Schusswechsels an der innerkoreanischen Seegrenze vor wenigen Tagen.Das Auswärtige Amt fordert die nordkoreanische Regierung nachdrücklich auf, Schritte zur Deeskalation und zur Wiederaufnahme des Dialoges zur Lösung der Atomfrage zu unternehmen. Im Falle eines erneuten, gravierenden Verstoßes gegen die VN-Sanktionen durch einen vierten Nukleartest wäre eine deutliche Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft die [ weiterlesen ]




"Religionskrieg" im Paradies der EvoHumis?

"Humanist News" attackiert frontal "gbs"-Beirätin und "hpd"

Sie kennen die "Giordano-Bruno-Stiftung" nicht? Sie glücklicher Mensch, dann geht es ihnen so wie den meisten vernunftbegabten Menschen hierzulande. Und Nein, diese "Stiftung" ist nicht der institunalisierte Pizza-Service um die Ecke. Die "Giordano-Bruno-Stiftung", kurz GBS, ist, so behauptet sie ganz bescheiden, eine "Denkfabrik". Zuletzt machte sie von isich reden, als sie in einer besonders aggresiven Weise in der sogenannten "Beschneidungsdiskussion" auftrat. Davor hat man von ihr vielleicht zufällig mal was gesehen - etwa bei einer Demonstration während des Besuchs des früheren katholischen Papstes Benedict in Berlin, als das katholische Kirchenoberhaupt von Teilnehmern dieser Demonstration aufgrund seines Alters mit einer Windel dargestellt wurde. Anscheinend haben einige im Milieu so manchner Teilnehmer der damaligen Demonstration ein ganz genaues Bild [ weiterlesen ]




Bundestagsprotokoll:

Rede von Staatsminister Michael Roth zur deutschen Beteiligung an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen

Rede von Staatsminister Michael Roth  zur deutschen Beteiligung an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen

Verehrte Frau Präsidentin!Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es dürfte neben der Ukraine derzeit keine Krisenregion weltweit geben, die uns derart aufwühlt wie Syrien, ja, gelegentlich fassungslos macht angesichts dessen, was Menschen dort zu erleiden haben, was ein Regime, eine Diktatur, Bürgerinnen und Bürgern des eigenen Landes antut. Sie werden sich vielleicht noch an die letzte Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Syrien hier im Deutschen Bundestag erinnern. Wir standen damals kurz vor Beginn der Genfer Friedensverhandlungen. Ich gebe zu: Wir waren damals nicht sonderlich optimistisch, aber wir haben eine Chance für einen politischen Prozess gesehen, der endlich das furchtbare Leid der Menschen in Syrien beenden oder doch zumindest die brutale Gewalt verringern würde. Diese Chance wollten wir gemeinsam mit [ weiterlesen ]




Video des Roten Stern Berlins:

Interview mit dem letzten in Malmö lbenden Überlebenden der Shoah

Interview mit dem letzten in Malmö lbenden Überlebenden der Shoah

Der Berliner Sportverein Roter Stern hat ein Interview mit Stefan Zablocki, dem letzte noch in Malmö lebenden Überlebenden der Shoah. Damit setzt der Rote Stern seine beispielhafte Bildungs- und Aufklärungsarbeit fort. Neben einer breiten Palette an Sportmöglichkeiten, Wettkämpfen und Events sieht der Berliner Jugend- und Sportverein seine Schwerpunkte auch in der Aufklärungs- und Präventionsarbeit gegen Antisemitismus, Rassismus und Homophobie. Das Antisemitismus und die systematische Dämonisierung von Juden als Vorstufe und Vorbereitung zum, in der Menschheitsgeschichte einzigartigen und beispiellosen Zivilisationsbruch der Shoah, nicht nur ein reines "Thema der Vergangenheit" ist, sieht man an dem immer noch und immer wieder virulenten Antisemitismus.Zu letzt wurden in Deutschland vor knapp zwei Jahren in "Karrikaturen" und [ weiterlesen ]




[BundesTrend] SPD und Grüne verlieren leicht

[BundesTrend] SPD und Grüne verlieren leicht

Laut der neuesten Emnid-Umfrage verlieren SPD und Grüne leicht in der Wählergunst, CDU/CSU und Linke bleiben stabil, die AfD gewinnt leicht. Die Zahlen im Detail, die Veränderungen gegenüber der vorangegangenen Emnid-Umfrage in Klammern: CDU/CSU 41 Prozent (unverändert), SPD 24 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Linke 10 Prozent (unverändert), Grüne 10 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), AfD 6 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), FDP 3 Prozent (unverändert), 6 Prozent (plus 1 [ weiterlesen ]




Flüchtlingsunterbringung in Berlin mangelhaft

Flüchtlingsunterbringung in Berlin mangelhaft

Die zuständigen Sprecherinnen und Sprecher der Oppositionsfraktionen besuchten im März unangekündigt Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt, um sich vor Ort ein Bild zu verschaffen. Die vorgefundenen Zustände in der Levetzowstraße und Klingsorstraße kommentieren Canan Bayram (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen), Elke Breitenbach und Hakan Taş (DIE LINKE) und Fabio Reinhardt (Piratenfraktion): Bei unseren Besuchen haben wir eklatante Mängel in der Unterbringungsqualität festgestellt. Die Wohnsituation – insbesondere für Alleinstehende – ist unzumutbar. Ihnen wird keine Rückzugsmöglichkeit und keine Privatsphäre gewährt. Das Angebot an Duschen und Toiletten ist insgesamt mangelhaft. Es gibt Beschwerden der Bewohner*innen über das Essen. Zudem fehlen Gemeinschaftsräume und [ weiterlesen ]




[EuroTrend] Stimmungslage in Deutschland 11 Wochen vor der Europawahl

[EuroTrend] Stimmungslage in Deutschland 11 Wochen vor der Europawahl

Ergebnis der aktuellen Umfrage zur bevorstehenden Europawahl von InfraTest Dimap, Veränderungen gegenüber der letzten Umfrage des gleichen Meinungsforschungsinstitutes in Klammern: CDU/CSU 40 Prozent (unverändert), SPD 28 Prozent (plus 2 Prozentpunkte), Grüne 9 Prozent (minus 2 Prozentpunkte), Linke 7 Prozent (unverändert), AfD 6 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), FDP 3 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), Sonstige 7 Prozent [ weiterlesen ]




Erfahrungsbericht und Diskussionsbeitrag:

Ein Antisemitismus Namens Dialog

Ein Antisemitismus Namens Dialog

von Stefan Göpke Vor einigen Tagen bin ich durch Zufall auf die facebook-Gruppe „Dialog Israel-Palästina“ gestoßen. Ich habe es für einen interessanten Ansatz gehalten, da in der Gruppenbeschreibung explizit zu konstruktiven Ansätzen aufgerufen wurde. Doch schnell machte sich Ernüchterung breit. Auf konstruktive Ansätze wurde lediglich mit allem gefeuert, was der antisemitische Phrasen-Bausteinkasten hergibt. Selbst die einfachsten Fragen konstruktiver Art wollte oder konnte der arabische Admin nicht beantworten. Hätte man doch erwartet, dass er an einem Dialog interessiert sein könnte, statt seine israelfeindlichen Plattitüden abzusondern. Begleitet wurde sein Ausweichen von einem Israelfreund der besonderen Art, der permanent vor der Beantwortung meiner Fragen warnte, da diese eine Falle wären und einem [ weiterlesen ]




Pädagogische Handreichung über die Kartei der Reichsvereinigung der Juden in Deutschland

Pädagogische Handreichung über die Kartei der Reichsvereinigung der Juden in Deutschland

Der International Tracing Service (ITS) in Bad Arolsen und die Stiftung Neue Synagoge Berlin - Centrum Judaicum haben heute eine Pädagogische Handreichung über die Kartei der Reichsvereinigung der Juden in Deutschland, die zum Archivbestand des ITS gehört, vorgestellt. Die Publikation unter dem Titel „Karteikarten und Menschen – Fenster in die Vergangenheit“ enthält fünf Schicksale Berliner jüdischer Kinder und Jugendlicher, denen es gelang, die Shoah zu überleben. Dr. Hermann Simon betont: „Der nur teilweise überlieferte Bestand im Archiv des ITS ist für Forschung, Lehre und vor allem die pädagogische Arbeit von entscheidender Bedeutung.“ In einer Kooperation zwischen dem ITS, der Stiftung Neue Synagoge - Centrum Judaicum Berlin und der Freien Universität Berlin entstand die Handreichung, um [ weiterlesen ]




Gegen Geschäfte mit dem iranischen Terrorregime:

Protestkundgebung gegen die Deutsch-Iranische Business Conference des NUMOV

Protestkundgebung gegen die Deutsch-Iranische Business Conference des NUMOV

Dienstag, 8. April 2014, 9: 30 Uhr,Vor dem Sitz des NUMOV: Jägerstraße 63d, 10117 Berlin-Mitte Aufruf: Der Nah- und Mittelost-Verein (NUMOV) - die 1934 gegründete zentrale Förderorganisation für den deutschen Handel in die Region – veranstaltet am 8.April 2014 eine „Deutsch-Iranische Business Conference“ in Berlin. Die deutsche Wirtschaft nutzt den fatalen Atomdeal von Genf, um ihre Deals noch weiter auszubauen, obwohl von einem Rückbau des Atomprogramms keine Rede sein kann. Der wieder ansteigende Exporthandel mit Iran nimmt den Druck vom Regime und macht eine Atombombe in Händen der Mullahs immer wahrscheinlicher. Der NUMOV, dessen Ehrenvorsitzender Ex-Kanzler Gerhard Schröder ist, beteiligt sich mit seiner Werbeveranstaltung für den Iranhandel am Appeasement gegenüber dem [ weiterlesen ]




Berliner Masterplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit:

5 Jahre Masterplan: Die Feier fällt aus!

5 Jahre Masterplan: Die Feier fällt aus!

Die Abgeordneten Klaus Lederer und Carsten Schatz (Die Linke Berlin) erklären: Heute vor 5 Jahren hat das Abgeordnetenhaus von Berlin die unter Federführung der Fraktion DIE LINKE erarbeitete Initiative »Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt« einstimmig beschlossen. Damit hatte Berlin als erstes Bundesland einen Masterplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit beschlossen, der von der EU als Best-Practice-Beispiel gewürdigt worden ist. Im Rahmen des Haushalts 2010/2011 hat das Parlament die beschlossenen Maßnahmen mit Haushaltsmitteln in Höhe von 2,1 Mio. Euro untersetzt. Auch die rot-schwarze Koalition hat sich 2011 in ihrer Koalitionsvereinbarung und in den Richtlinien der Regierungspolitik zur »Fortsetzung und Weiterentwicklung« dieses Projekts bekannt. Seitdem ist allerdings wenig [ weiterlesen ]




[BundesTrend] Neuer Jahreshöchsstand der CDU/CSU - SPD weiter im Tief

[BundesTrend]  Neuer Jahreshöchsstand der CDU/CSU - SPD weiter im Tief

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat im Auftrag von RTL und Stern die aktuellen Zahlen ermittelt, wer gewählt würde, wenn bereits am kommenden Sonntag Bundestagswahlen wären. Die Veränderungen zur vorhergehenden Umfrage des gleichen Instituts sind in Klammern. CDU/CSU 42 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), SPD 23 Prozent (unverändert), Linke 10 Prozent (unverändert), Grüne 9 Prozent (minus 1 Prozentpunkt), AfD 6 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), FDP 4 Prozent (unverändert), Sonstige 6 Prozent (minus 1 [ weiterlesen ]




Neue Broschüre: Die Brandstifter. Braune Hetze gegen Flüchtlinge

Neue Broschüre: Die Brandstifter. Braune Hetze gegen Flüchtlinge

Sie gehen immer gleich vor: Getarnt als harmlose besorgte Bürger machen Rechtsextremisten gegen Flüchtlingsunterkünfte mobil und versuchen rassistische Ressentiments in der Nachbarschaft anzustacheln. Mit fatalen Folgen: Anschläge und Übergriffe häufen sich. Eine neue Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung und von PRO ASYL klärt über das Vorgehen der rechten Hetzer auf. Menschenverachtende Hetze auf Facebook, rassistische Aufmärsche und Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte: In Deutschlandweit ist derzeit eine erschreckende Entwicklung zu beobachten, bei der Flüchtlinge wieder verstärkt zum Ziel von Vorurteilen, Hetze und Gewalt werden. Allein zwischen dem 1.01.2014 und dem 19.02.2014 wurden in Deutschland 20 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verübt. Der Hass auf [ weiterlesen ]




DVD-Neuerscheinung:

Auschwitz vor Gericht - Strafsache 4 Ks / 63

Auschwitz vor Gericht - Strafsache 4 Ks / 63

Die Vorgeschichte des 1. Frankfurter Auschwitz-Prozesses ist exemplarisch für die justizielle Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik Deutschland der 1950er Jahre: Nicht die Ahndungsbemühungen der Staatsanwaltschaften brachten die Ermittlungen in Gang, sondern die Überlebenden selbst. 15 Jahre lang lebten die Täter völlig unbehelligt, bis eine deutsche Staatsanwaltschaft erstmals systematische Ermittlungen gegen Angehörige der Lager-SS von Auschwitz einleitete. Im Dezember 1963 begann der Prozess in Frankfurt: An 183 Verhandlungs- tagen wurden 359 Zeugen gehört, darunter 248 Überlebende des Konzentrationslagers Auschwitz, die nach Frankfurt gereist waren, um unter Eid Zeugnis abzulegen. Nach Jahren des öffentlichen Verschweigens konfrontierte dieser Prozess die Deutschen und die Welt zum ersten Mal mit allen [ weiterlesen ]




Bundeswehr-Auslandseinsatz:

Hilfe bei Vernichtung chemischer Waffen

Hilfe bei Vernichtung chemischer Waffen

Deutsche Soldaten werden die Vernichtung von syrischen Chemiewaffen unterstützen. Auf dem US-Schiff CAPE RAY werden im Mittelmeer die gefährlichen Kampfstoffe neutralisiert. Eine deutsche Fregatte begleitet und schützt diese Mission. Die Vereinten Nationen haben die Mission gemeinsam mit der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) ins Leben gerufen. Ziel ist es, die syrischen Chemiewaffen zu vernichten. In einem ersten Schritt werden die gefährlichen Stoffe auf der CAPE RAY entschärft. Eine deutsche Marineeinheit wird das amerikanische Spezialschiff im Mittelmeer begleiten. Der Antrag der Bundesregierung sieht vor, bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten einzusetzen. Das Mandat gilt bis zum Ende des notwendigen Begleitschutzes, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2014. Der Deutsche Bundestag muss noch [ weiterlesen ]




Fragen und Antworten:

Kabinett beschließt Mindestlohn

Kabinett beschließt Mindestlohn

Deutschland bekommt zum 1. Januar 2015 einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von brutto 8,50 Euro je Zeitstunde. Auf diesen Mindestlohn haben alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Anspruch gegenüber ihrem Arbeitgeber. So hat es das Bundeskabinett beschlossen. Abweichungen vom gesetzlichen Mindestlohn sind bis 31. Dezember 2016 möglich - durch Tarifverträge auf Branchenebene. Diese müssen über das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) allgemeinverbindlich gemacht werden. Ab 2018 wird der Mindestlohn angepasst Der Mindestlohn wird ab 2018 jährlich angepasst. Über die Anpassung entscheidet eine aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern zusammengesetzte, unabhängige Mindestlohnkommission. Wissenschaftler beraten die Mindestlohnkommission. Die Bundesregierung kann die Anpassung durch Verordnung für alle [ weiterlesen ]




Im toten Winkel – Die selektive mediale Wahrnehmung von Menschenrechten im israelisch-palästinenischen Konflikt

Im toten Winkel – Die selektive mediale Wahrnehmung von Menschenrechten im israelisch-palästinenischen Konflikt

Erinnern Sie sich noch an die Presseberichte vom 23. September 2013? Nein, ich meine nicht das Wundenlecken der Grünen und FDP nach der Bundestagswahl. Auch nicht das Rätselraten welche Koalition nun die Bundesrepublik die nächsten vier Jahre regieren wird. Die Geiselnahme in einem Einkaufszentrum in Nairobi durch Islamisten meine ich ebenfalls nicht. Sie kommen nicht drauf? Machen Sie sich nichts draus, denn medial hat das worauf ich mich beziehe, nie stattgefunden. Am 23. September 2013 veröffentlichte Amnesty International ein Bericht über Menschenrechtsverletzungen in der Westbank mit dem Titel: “Shut up we are the Police: Use of excessive force by Palestinian Authority in the occupied West Bank”. Darin berichtet AI über willkürliche Erschiessungen, Folter, Inhaftierungen und weiteren Menschenrechtsverletzungen, begangen vom [ weiterlesen ]