Die Banalität des Blöden:

Holocaust-Leugnung vom Auswärtigen Amt?

Holocaust-Leugnung vom Auswärtigen Amt?

von Gerrit Liskow Genosse Steinmeiers (SPD) Auswärtigem Amt ist es tatsächlich gelungen, den Völkermord aus der Welt zu schaffen. Nicht jeden, bewahre, sondern nur den vor 1951. Denn merke: Vorher gab es keinen – mangels Rechtsgrundlage. Interessant? Ich finde, ja. Man muss sich die Begründung auf der Zunge zergehen lassen, liebe Leserinnen und Leser, um den abgrundtiefen Stumpfsinn gepaart mit naturnaher Hinterhältigkeit zu goutieren, der die Behörde am Werderschen Markt im Namen und Auftrag der deutschen Bundesregierung angetrieben haben muss: „Der Begriff ‚Völkermord‘ ist nach Auffassung der Bundesregierung […] nicht geeignet: Die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes […] ist erst [ weiterlesen ]




Ministerpräsident Netanyahu über die Waffen des Iran

Ministerpräsident Netanyahu über die Waffen des Iran

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu erklärte Sonntag zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung Folgendes: „Israel betrachtet Russlands Lieferung von S-300-Raketen an den Iran mit größter Sorge, besonders zu einer Zeit, da der Iran seine Aggression in der Region und entlang der Grenzen das Staates Israel erhöht. Auch die Tatsache, dass in der Einigung zwischen den P5+1-Staaten und dem Iran kein Bezug auf diese Aggression genommen wird, betrachtet Israel mit größter Sorge. Das Abkommen enthält keine Forderung, dass diese Aggression gestoppt werden sollte – weder zu Beginn der Einigung noch als eine Bedingung dafür, dass die Sanktionen aufgehoben werden. Gestern haben wir die Militärparade in Teheran gesehen und Irans Zurschaustellung seiner Waffen. Jedes Jahr werden die Raketen [ weiterlesen ]




Russland: Keine kurzfristigen Waffenlieferungen an den Iran

Russland: Keine kurzfristigen Waffenlieferungen an den Iran

Die insbesondere im Westen und in Israel heftig kritisierte geplante Lieferung von S-300-Abwehrsystemen an das iranische Mullahregime scheint doch nicht unmittelbar bevorzustehen - offenkundig hat der Protest gegen den Waffendeal zumindest gewisse Wirkung gezeigt. Der stellvertretende russische Außenminister Sergey Ryabkov erklärte laut russischen Medien, die Lieferung des Raketenabwehrsystems sei keine Frage "der nahen Zukunft". Experten weisen indes darauf hin, es könne sich um einen rhetorischen Trick Moskaus handeln, da die Lieferung und Installierung der Abwehrsysteme in Iran eh etwa 2 Jahre gedauert hätten.   Foto: S-300F-Raketensystem (Foto: RIA Novosti archive, image #959901 / Alexey Kudenko / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Jahrestag des Genozids an den Armeniern:

Demonstration 25. April 2015 in Berlin

Demonstration 25. April 2015 in Berlin

Aufruf zur Demonstration am Samstag, dem 25. April, 14:00 Uhr, in Berlin, Treffpunkt vor dem Bundeskanzleramt, Paul-Löbe-Allee, von “Genozid 1915 – Initiative Deutschland”․ Vor genau 100 Jahren fand der Völkermord an den Armeniern statt – im Osmanischen Reich, durch das jungtürkische Regime. Seit genau 100 Jahren schweigt Deutschland – nicht zuletzt wegen der unrühmlichen Rolle des Deutschen Kaiserreichs beim Völkermord. 1,5 Millionen Armenier, Hunderttausende Aramäer/Assyrer und Pontosgriechen – sie wurden Opfer dieses ersten Völkermords des 20. Jahrhunderts in Europa. Seither erzwingt der eine das Schweigen und der andere schweigt. Was wiegt schwerer? Doch eins ist klar: Unmöglich ist zu schweigen. Die Wunde sitzt tief – selbst nach 100 Jahren, nach mehreren Generationen. [ weiterlesen ]




Kanada bekräft Engagement an der Seite Israels

Kanada bekräft Engagement an der Seite Israels

Der kanadische Regierungschef Stephen Harper hat anlässlich des 67. Geburtstages des Staates Israel betont, bekräftigt, daß sein Land unbeirrt an der Seite des jüdischen Staates steht und ihn entschlossen unterstützt. Harper erklärte am Mittwochabend: "Heute Abend beginnt mit Sonnenuntergang der 57. Jahrestag der Wiedergründung Israels - der Realisierung des Traumes des jüdischen Volkes, in einem modernen Staat in der historischen Heimat zu leben."Harper erteilte insbesondere der von Neonazis geführten Kaampagnen zur Dämonisierung Israels als "Apartheidsstaat" eine überdeutliche Abfuhr und demaskierte sie als antisemitisch.   Foto: Harper in Toronto 2010 (Foto: von Ibagli (Eigenes Werk) [Public domain], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Studie aus Israel: Mehr Fälle von antisemitischen Gewalttaten

Studie aus Israel: Mehr Fälle von antisemitischen Gewalttaten

Die Zahl der antisemitischen Ausschreitungen weltweit ist 2014 im Vergleich zum Vorjahr um 38% gestiegen. Dies belegt ein Bericht vom Kantor Center for the Study of Contemporary European Jewry der Universität Tel Aviv. In dieser Hinsicht war 2014 nach 2009 das zweitschlimmste Jahr im Zeitraum von 2004 bis 2014. 2014 war geprägt von einem großen Maß an Antisemitismus in Form von verbalen Äußerungen, Gewalt und visuellen Darstellungen. Diese Tendenz setzte sich auch Anfang 2015 fort. Für 2014 registrierte das Kantor Center 766 gewalttätige antisemitische Akte. Diese wurden mit oder ohne Waffen, per Brandstiftung, Vandalismus oder direkten Drohungen gegenüber jüdischen Menschen oder Institutionen (Synagogen, Gemeindezentren, Schulen, Geschäfte, Friedhöfe oder Gedenkstätten) sowie gegen Privateigentum [ weiterlesen ]




Mafia, Menschenschmuggler und Mare Nostrum

Mafia, Menschenschmuggler und Mare Nostrum

von Dr. Nathan Warszawski Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 14:Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. In den Staaten der EU ist es üblich, dass die Asylanträge nur innerhalb der Grenzen des Asyllandes gestellt werden können und nicht etwa in einer Botschaft außerhalb des Landes. Um Asylanten abzuwehren, genügt es, sich von ihnen abzuschotten. Somit wird der Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wertlos. Die Ländern der EU schotten sich ausgezeichnet ab. Zu Lande und über den Luftweg ist es dem visumpflichtigen Asylsuchenden beinahe unmöglich, einen Staat der EU zu erreichen, um seinen Asylantrag loszuwerden. Bleibt der Seeweg. Bis vor kurzem ist der Seeweg von der Türkei aus vielversprechend gewesen, da die [ weiterlesen ]




Deutsch-polnische Regierungskonsultationen am 27. April 2015 in Warschau

Deutsch-polnische Regierungskonsultationen am 27. April 2015 in Warschau

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit: Am kommenden Montag, 27.04.2015, finden in Warschau deutsch-polnische Regierungskonsultationen statt.Um 11:30 Uhr führt die Bundeskanzlerin ein bilaterales Gespräch mit der polnischen Ministerpräsidentin, Ewa Kopacz. Gleichzeitig sprechen die mitgereisten Ministerinnen und Minister mit ihren polnischen Amtskollegen.Anschließend wird das Plenum im Rahmen eines Arbeitsmittagessens unter Vorsitz der Ministerpräsidentin der Republik Polen und der Bundeskanzlerin zusammenkommen. Themen der Konsultationen sind bilaterale und europapolitische Fragen. Die Lage in der Ukraine und die Vorbereitung des Gipfels der Östlichen Partnerschaft in Riga im Mai werden ebenfalls auf der Agenda stehen. Siebzig Jahre nach Kriegsende erlauben die Konsultationen eine sehr [ weiterlesen ]




Deutliche Kritik des ZAD:

"Außenminister Steinmeier verharmlost türkischen Genozid an Armeniern"

Appell an Bundeskanzlerin Merkel den Völkermord anzuerkennenAußenminister Steinmeier forderte in den vergangenen Tagen die Bundestagsfraktionen auf, den Genozid an den Armeniern nicht als solchen zu bezeichnen, um u.a. einen „Dialog zwischen Türken und Armeniern nicht zu gefährden“. „Herr Steinmeier sollte endlich davon abkehren weiterhin als Advokat Ankaras aufzutreten. Diese Haltung unterstützt lediglich die aggressive türkische Politik gegenüber den christlichen Gemeinschaften in der Türkei“, sagt Dr. Nazareth Agheguian, Vorstandsvorsitzender des ZAD. In Deutschland agieren indessen nationalistische und rechtsradikale türkische Verbände gegen die Anerkennung und Aufarbeitung des armenischen Genozids. Am 26.April findet zeitnah zum Gedenktag am 24. April in der Oberhausen-Arena eine [ weiterlesen ]




Pakistan – eine wachsene nukleare Bedrohung

Pakistan – eine wachsene nukleare Bedrohung

von Dr. Ephraim Herrera., Israel haYom m November 2008 wurde Mumbai, Indien von einer Reihe furchtbarer Angriffe gegen zivile Ziele erschüttert. 173 Menschen wurden getötet und 300 verwundet. Zehn Terroristen aus Pakistan hatten die Angriffe ausgeführt; einer von ihnen wurde lebend gefasst und gab bei seiner Befragung gab zu, dass ihm und seinen Partnern befohlen worden war, Touristen und Juden zu töten, während sie vermeiden sollten, Muslimen zu schaden. Unter den Getöteten waren sechs Juden, die sich in einem Chabad Haus aufhielten, und die vor ihrer Ermordung grauenvoll gefoltert wurden. Dazu zählte Rabbi Gavriel Holtzberg und seine Ehefrau, Rebecca, deren Schwangerschaft keinen Funken Mitleid bei ihren Peinigern hervorrief. In der vergangenen Woche hat Pakistan den führenden Kopf hinter den Anschlägen, Zakiur [ weiterlesen ]




Wien: Denkmal für Opfer der deutschen NS-Justiz

Wien: Denkmal für Opfer der deutschen NS-Justiz

Am Dienstag haben der österreichische Bundeskanzler und weitere hochrangige Regierungsmitglieder ein Denkmal zur Ehrung der Opfer der verbrecherischen deutschen NS-"Justiz" eingeweiht. Das Mahnmal trägt in deutscher u8nd englischer Sprache die Aufschrift "359 Wochen" - die Zeit von 1938 bis 1945 in der in Österreich die NS-Justiz herrschte.   Lesen Sie hierzu auch: Doch noch aus der Geschichte lernen? Justiz beginnt NS-Kontinuitäten aufzuarbeiten YouTube-Video: 2. Symposium zur NS-Vergangenheit des Bundesjustizministeriums [ weiterlesen ]




Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer:

“Europa muss das Massensterben vor seinen Türen beenden.”

“Europa muss das Massensterben vor seinen Türen beenden.”

Nachrichten« ZURÜCK20. April 2015 Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer – “Europa muss das Massensterben vor seinen Türen beenden.”Mit großer Trauer und Bestürzung hat Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, die Nachricht von der neuen Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer aufgenommen. “Als Europäer dürfen wir nicht zulassen, dass das Mittelmeer zur opferreichsten Grenze der Welt wird. Wir dürfen die verzweifelten Flüchtlinge, die sich auf einen gefährlichen Weg begeben, um in unseren Ländern Sicherheit zu finden, nicht im Stich lassen. Die schreckliche Katastrophe vom Wochenende ist ein weiteres Glied in dieser allzu langen Kette des elenden Sterbens. Es stellt unser Selbstverständnis als [ weiterlesen ]




Genozid an den Armeniern:

Ehrengräber für Völkermörder in Berliner Moschee

Ehrengräber für Völkermörder in Berliner Moschee

Wie die Tageszeitung "Die Welt" berichtet, haben Recherchen ebenso bedrückentes wie beschämendes hervorgebracht: Mitten in der bundesdeutschen Hauptstadt stehen in einer Moschee sogenannte "Ehrengräber" für Drahtzieher des Genozids an den Armeniern. DIE WELT berichtet: Strahlend weiß stehen die Marmorsteine auf zwei Ehrengräbern des Friedhofs der türkischen Sehitlik-Moschee in Berlin-Neukölln. Doch in den Augen der Armenier sind sie blutrot. Begraben sind hier Drahtzieher des Völkermordes an ihren Vorfahren. Die Grabstätte wurde erst 2011 - also vor wenigen Jahren - mit großem Aufwand renoviert und feierlich-pompös wiedereingeweiht. Die Moschee selber wird in dem Beitrag wie folgt beschrieben: Die Sehitlik-Moschee ist der [ weiterlesen ]




Dealen mit den Mullahs:

Präzisierung aus Washington

Präzisierung aus Washington

Zu den wohl am häufigsten kritisierten Regelungen in den zum Monatsanfang verspätet vorgestellten und auch in ihrer Gesamtheit umstrittenen “Parameters for a Joint Comprehensive Plan of Action Regarding the Islamic Republic of Iran’s Nuclear Program” – kurz: JCPOA – gehören die Sätze zur Zukunft der gegen das iranische Kernwaffenprogramm gerichteten Sanktionen. Heißt es in der amerikanischen Interpretation des Abkommens von Lausanne, “Iran will receive sanctions relief, if it verifiably abides by its commitments”, verkündet Teheran, “concurrently with the start of the JCPOA, all the US and EU sanctions will be terminated”; verspricht das Weiße Haus, aufgehobene Sanktionen könnten wieder reaktiviert werden, erklärt Teheran: “The G5+1 countries, the [ weiterlesen ]




Überlappende Kernthemen des klassischen Antisemitismus und des Antiisraelismus

Überlappende Kernthemen des klassischen Antisemitismus und des Antiisraelismus

von Dr. Manfred Gerstenfeld Das klassische Kernthema des Antisemitismus lautet: Juden verkörpern das absolut Böse. Diese Idee erscheint in den drei Haupttypen des Antisemitismus: dem religiösen, dem nationalistisch-ethnischen und dem antiisraelischen. Die dämonische Behauptung, dass Juden das absolut Böse sind, ist über viele Jahrhunderte intensiv verbreitet worden. Diese unfassbare Lüge und ihre dem im Wesentlichen unterliegenden Leitgedanken sind im Verlauf der Zeiten weitgehend dieselben geblieben. Die aktuellen Darstellungen dieser Themen sind jedoch nach der vorherrschenden Weltsicht zu einer gegebenen Zeit unterschiedlich gewesen. Die Auffassung dessen, was das absolut Böse darstellt, hat sich im Verlauf der Jahrhunderte verändert. Im christlichen Antisemitismus war die bösartigste vorstellbare Handlung der [ weiterlesen ]




Auseinandersetzung um Moskauer Siegesfeier

Auseinandersetzung um Moskauer Siegesfeier

Israel entsendet nur seine Botschafterin zu den Gedenkfeiern für den Sieg der Roten Armee über Nazideutschland nach Moskau. Russland reagiert empört. Am 9. Mai feiert Russland den 70. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazideutschland im Zweiten Weltkrieg. Dafür hat es Einladungen an viele Länder verschickt. Im jüdischen Staat leben zahlreiche Veteranen der Roten Armee. Das Außenministerium hat über mehrere Wochen hinweg über die Frage diskutiert, wer das Land bei der Zeremonie vertreten soll. Vorgesehen war Einwanderungsministerin Sofa Landver. Doch am vergangenen Wochenende wurde entschieden, dass die Botschafterin in Moskau, Dorit Goldner, die Delegation an ihrer Statt anführen soll. Russische Medien bezeichneten die Herabstufung als „Schlag ins Gesicht“. Auch Abgeordnete reagierten [ weiterlesen ]




Araber gehen hart mit Obamas Iran-Deal ins Gericht

Araber gehen hart mit Obamas Iran-Deal ins Gericht

von Khaled Abu Toameh, Gatestone Institute, 4. April 2015 “Dies ist ein gefährliches Abkommen … [Es] stellt dem Iran alles zur Verfügung, was er benötigt, um seine Kriege und die Expansionspolitik gegen die Araber weiterzuführen: Geld.” — Salah al-Mukhtar, Ammon News. “Der Iran hat versucht, sich im Irak, dem Libanon und in Syrien einzumischen, und er sieht, dass er nicht mal einen Preis dafür zu zahlen hat. … In Teheran hat sich das Gefühl breitgemacht, dass die USA einer militärischen Konfrontation mit den Iranern aus dem Wege gehen wollen.” — Hassan al-Barari, Al-Sharq. Das Abkommen bedeute, dass die internationale Gemeinschaft den Iran als Atommacht akzeptiert habe, sagt Hani al-Jamal, ein ägyptischer Analyst für Politik und Außenpolitik in [ weiterlesen ]




„Anschlag auf plurale Universität“ – Studentenverbände trauern um getötete Studenten in Kenia

„Anschlag auf plurale Universität“ – Studentenverbände trauern um getötete Studenten in Kenia

Der Angriff der Al-Shabaab-Miliz auf die Universität von Garissa/ Kenia am Gründonnerstag endete in einem Blutbad, bei dem mindestens 141 Studenten getötet wurden. Ziel des Massakers war es insbesondere, christliche Studenten zu töten. Als deutsche und europäische Studentenverbände trauern wir mit den Familien um die Opfer und bringen unsere größte Anteilnahme und unser Mitgefühl zum Ausdruck. “Uns darf es in Deutschland nicht kalt lassen, wenn an einer Hochschule ein Fünftel der eingeschriebenen Studenten von islamistischen Terroristen hingerichtet werden”, so Andreas Heddergott, Vorortspräsident des katholischen Cartellverbandes (CV). Von der Bundesregierung und den Institutionen der EU fordern die Studentenverbände ihre Anstrengungen im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und für [ weiterlesen ]




IS zeigt Video von Massenhinrichtung von Christen in Libyen

IS zeigt Video von Massenhinrichtung von Christen in Libyen

Die radikal-islamistische Terrororganisation "Islamischer Staat" hat ein Video veröffentlich, dieses zeigt wie der IS in Libyen, wo die Terrororganisation ebenfalls wütet, Massenhinrichtungen von Christen durchführt. In dem Video ist zu sehen, wie die Jihadisten Dutzende von entführten Christen erschießen und köpfen. In einer Propagandaerklärung des IS zum Video heißt es, man "werde solange Christen töten, bis die Welt sich dem Islam unterwirft". In dem Video erklären einige Christen, sie haben, um nicht hingerichtet zu werden, den "Dhimmi-Status" angenommen. Dieser Status ermöglicht es Juden und Christen am leben zu bleiben, wenn sie die "Höherwertigkeit" des Islams anerkennen und eine Sondersteuer zahlen.   Foto: Screenshot aus dem Propagandavideo des [ weiterlesen ]




Bundestag und Sejm: Bilanz und Ausblick beim Nachbarschafts-Jubiläum 2016

Bundestag und Sejm: Bilanz und Ausblick beim Nachbarschafts-Jubiläum 2016

Bundestagspräsident Norbert Lammert und Sejm-Marschall Radoslaw Sikorski wollen den 25.Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im kommenden Jahr in einer demonstrativen Weise gestalten. Wie Lammert beim deutsch-polnischen Treffen der Parlamentspräsidien auf einer Pressekonferenz in Dresden erläuterte, wollen beide Seiten das Jubiläum zur Bilanz der bilateralen Beziehungen nutzen und einen Ausblick auf die weitere Vertiefung geben.Die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa, insbesondere die Ukraine-Krise und die Rolle Russlands, standen ebenfalls im Mittelpunkt der Dresdner Konferenz. In diesem Zusammenhang erörterten beide Parlamentspräsidien den Stand der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union. Wie Lammert erläuterte, könne es dabei wegen der erheblichen Unterschiede bei den [ weiterlesen ]




Großbritannien hat die Wahl:

Nur welche?

Nur welche?

von Gerrit Liskow Es ist einigermaßen ironisch, dass die moderne Demokratie ausgerechnet in ihrem Geburtsland beerdigt werden soll. In ihrem Geburtsland, denn im Gegensatz zu Griechenland kann England mit Fug und Recht behaupten, die Wiege der Demokratie zu sein (Magna Carta, Bill of Rights, Verbot der Sklaverei, Frauenwahlrecht). Denn nur, weil ab und zu, bei besonders passender oder unpassender Gelegenheit, mal abgestimmt wird, ist eine Gesellschaft noch lange nicht demokratisch, liebe BasisdemokratInnen von den Grünen; und noch lange nicht zivilisiert. Nun ist es so, dass von den einstigen demokratischen Errungenschaften auf den Britischen Inseln in den letzten beiden Generationen nicht mehr viel übrig geblieben ist. Dank der Brüsseler Beamtendiktatur werden [ weiterlesen ]




Russland-Iran-Waffendeal: Obama "überrascht"

Russland-Iran-Waffendeal: Obama

US-Präsident Obama hat sich "überrascht" geäußert, das Russland so "lange gewartet" habe, den Iran mit Waffen zu versorgen. Wie bekannt wurde, hat das islamistische Mullah-Regime in Moskau S-300 Abwehrraketen geordert. Erst am Monat hatte der russische Präsident Putin ein Dekret unterzeichnet, das die Waffenlieferung an den Iran [ weiterlesen ]




Deutschland stärkt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Deutschland stärkt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Deutschland hat das 15. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention ratifiziert. Die Ratifikationsurkunde wurde am 15. April 2015 beim Europarat in Straßburg hinterlegt. Hierzu erklärt Bundesminister Heiko Maas:„Ich begrüße diesen wichtigen Schritt. Mit der Ratifikation von Protokoll Nr. 15 zeigen wir, dass Deutschland auch weiterhin die Arbeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unterstützen will.“ Hintergrund:Protokoll Nr. 15 ist Teil eines lang anhaltenden Reformprozesses, der die Handlungsfähigkeit und Autorität des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sichern soll. Der EGMR leidet seit Jahren unter einer sehr hohen Zahl von anhängigen Beschwerden. Auch nach Inkrafttreten des 14. Protokolls zur EMRK ist die Arbeitsbelastung des [ weiterlesen ]




Time Magazin: Netanyahu einer der wichtigsten Politiker der Welt

Time Magazin: Netanyahu einer der wichtigsten Politiker der Welt

Israels Ministerpräsident Binjamin Netanjahu ist einer von 13 Politikern, die es 2015 auf die Liste der 100 einflussreichsten Personen des „Time Magazine“ geschafft haben. Neben Netanjahu stehen Politiker wie US-Präsident Barack Obama, Russlands Präsident Vladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der beliebten jährlichen Liste der amerikanischen Zeitschrift „Time“.   Foto: Binjamin Netanyahu (Foto: von Benjamin Netanyahu on September 14, 2010.jpg: US State Dept. derivative work: TheCuriousGnome (Benjamin Netanyahu on September 14, 2010.jpg) [Public domain oder Public domain], via Wikimedia [ weiterlesen ]




Online-Petition:

Den Völkermord an den Armeniern und Deutschlands Mitschuld endlich anerkennen

Den Völkermord an den Armeniern und Deutschlands Mitschuld endlich anerkennen

"Ich fordere Sie auf, den Genozid an den Armeniern, den Assyrern und Aramäern von 1915 anzuerkennen und Deutschlands Mitschuld offiziell zu bestätigen!" Murat Yilmaz Deutschland Nachfolgend veröffentlichen wir den Text der Onlinepetition, darunter ist der Link zur Unterzeichnung der Petition. Anlässlich des 100. Jahrestages des historischen Völkermords an den Armeniern und Assyrern/Aramäern, spreche ich zunächst dem armenischen und assyrisch/aramäischen Volk mein Mitgefühl und meine Solidarität aus. Bevor ich meine Forderung erläutere, möchte ich Ihnen meine Beweggründe kurz schildern. Ich bin kein Armenier und kein Assyrer/Aramäer, aber wenn ich an das Verbrechen und das Leid von 1915 denke, fühle ich wie ein Armenier oder ein Assyrer/Aramäer. Aus diesem [ weiterlesen ]




Holocaust-Gedenktag 2015:

Qual der Erlösung und Rückkehr ins Leben

Qual der Erlösung und Rückkehr ins Leben

Das zentrale Thema für den Holocaust Gedenktag 2015 ist „Die Qual der Erlösung und die Rückkehr ins Leben: 70 Jahre seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges“. Prof. Dina Porat, die leitende Historikerin von Yad Vashem, schreibt dazu: „Am 9. Mai 1945, als das besiegte Deutschland endgültig gegenüber den Alliierten kapitulierte, verbreitete sich eine große Freude in der ganzen Welt. Doch eine Nation nahm an der allgemeinen Euphorie nicht teil: die Juden Europas. Für sie kam der Sieg zu spät. Zu Kriegsende, im Frühjahr des Jahres 1945, wurde deutlich, dass sechs Millionen Juden ermordet worden waren: etwa ein Drittel des Judentums auf der ganzen Welt. Die, die überlebt hatten, waren über ganz Europa verteilt. Zehntausende Überlebende der Lager und der Todesmärsche, befreit von [ weiterlesen ]




Die aktuelle Iran-Diskussion verfehlt das Thema

Die aktuelle Iran-Diskussion verfehlt das Thema

von Prof. Daniel Pipes Auch wenn er immens wichtig in Sachen Beziehungen des Iran zur Welt, der US-israelischen Beziehungen und Barack Obamas Verhältnis zum Kongress ist, hat der mühsam erarbeitete, widersprüchliche und unkonkrete Gemeinsame, umfassende Aktionsplan wenig Einfluss darauf, ob die Mullahs Atomwaffen bekommen oder nicht. Lassen Sie mich das erklären: Wenn man - wie man es tun sollte - annimmt, dass die iranische Führung entschlossen ist ein Atomwaffenarsenal aufzubauen und die Mittel dazu hat, diese ins Ziel zu bringen, dann spielen die Wirtschaftsfragen (Sanktionen, Boykotte, Embargos) und die P5+1-Verhandlungen eine untergeordnete Rolle. Sie beeinflussen die Geschwindigkeit, Kosten und Probleme des Aufbaus eines Arsenals, aber erschweren letztlich nicht seine Verwirklichung. Die einzige Möglichkeit das Programm des [ weiterlesen ]




Israel ist immer und an allem schuld:

In die Ecke gedrängt

In die Ecke gedrängt

Die Feinde des jüdischen Staates können in diesen Zeiten frohlocken. Nachdem sie jahrzehntelang vergeblich versucht haben, Israels Existenz mittels konventioneller Kriege zu beenden, scheint die neue Strategie, ihr Ziel auf diversen Umwegen zu erreichen, langsam Früchte zu tragen. Den „bewaffneten Kampf“ haben weder die Hamas noch die vermeintlich gemäßigte PLO jemals eingestellt, aber bei Rückschlägen legen die palästinensischen Terrororganisationen erstaunliche Flexibilität an den Tag: Entsenden sie aus der Westbank Selbstmordattentäter in Israels Städte oder greifen sie das Land wochenlang mit Tausenden von Raketen an, erlaubt ihnen diese Flexibilität, auf die unweigerlich folgende Reaktion Israels rasch wieder in den Opfermodus zu schalten. Aus dem jahrzehntelangen Medienkrieg gehen sie [ weiterlesen ]




Schuldzuweisungen und die Wirklichkeit

Schuldzuweisungen und die Wirklichkeit

von Omer Dostri, Israel HaYom, 6. April 2015 In einem Interview mit der Zeitung Kul al-Arab aus Nazareth in der letzten Woche erklärte PA-Präsident Mahmud Abbas, wenn der israelisch-palästinensische Konflikt nicht gelöst werden sollte, dann würde der heute im gesamten Nahen Osten zu sehende Terrorismus und Extremismus seinen Weg nach Israel finden. Indem er das sagte, versuchte Abbas die Illusion zu schaffen, dass den Stillstand des Friedensprozesses Israels Fehler ist und nicht das Resultat seiner eigenen Renitenz sowie einem verdrehten Bild, in dem der zunehmende globale Jihad und Fundamentalismus direkt mit dem israelisch-arabischen Konflikt verbunden sind. Doch trotz Abbas‘ manipulativer Bemerkungen hat die Wirklichkeit genau das Gegenteil demonstriert. Sein hinterlistiger Aufruf zu Verhandlungen – nachdem er derjenige [ weiterlesen ]




Yom HaShoa am 27. Nissan 5775 – am Donnerstag, dem 16. April 2015

Yom HaShoa am 27. Nissan 5775 – am Donnerstag, dem 16. April 2015

Gestern Abend, am 15. April 2015 begann in Israel der “Jom HaShoa” mit dem Erew Jom HaShoa – mit Gedenkfeier in Yad Vashem – Yerushalayim! Meine Gedanken und Gebete werden heute Abend in Yad Vashem sein! Der Einladung zu den Zeremonien zu diesem Tag in Yad Vashem kann ich in diesem Jahr nicht nachkommen, Grund dafür kann in meinem Link: FREIHEIT – SO NAH, SO FERN nachgelesen werden. Ein besonderes Erlebnis hatte ich beim Jom HoaShoa im April 2009 in Ariel hier im Link nachzulesen: Wenn die Augen zu Tränenquellen werden – Jom HaShoa in Ariel Über den Holocaust – Yad Vashem Ein lieber Freund aus Frankfurt bat mich heute seinen Beitrag zum Jom HaShoa 2015 zu korrigieren – hier Shlomos Text: Holocaust-Gedenktag – Jom HaShao 2015 Siebzig Jahre sind [ weiterlesen ]




Europäische Presseschau:

Streit über Völkermord an Armeniern

Streit über Völkermord an Armeniern

Das EU-Parlament stimmt am heutigen Mittwoch über eine Resolution ab, in der es Ankara auffordert, das Massaker an Armeniern als Genozid anzuerkennen. Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan entsprechende Aussagen des Papstes als "Unsinn" zurückgewiesen. Die Türkei beweist einmal mehr, dass sie nicht zu einem EU-Beitritt bereit ist, meinen einige Kommentatoren. Andere kritisieren, dass der Völkermord-Vorwurf zu einseitig ist. Oorriere della Sera - ItalienWeiteres Argument gegen türkischen EU-BeitrittDer Unwille Ankaras, den Massenmord an Armeniern als Genozid anzuerkennen, ist eine gute Gelegenheit, einem türkischen EU-Beitritt den Riegel vorzuschieben, findet die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: "Es ist an der Zeit einzusehen, dass die Türkei nicht der europäischen [ weiterlesen ]




Obama träumt weiter ...

Obama träumt weiter ...

von Prof. Ron Breiman, Israel haYom Während der Gespräche zwischen den Westmächten und dem Iran brachte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu eine berechtigte Bitte vor — der Iran sollte Israel als jüdischen Staat anerkennen und aufhören, mit dessen Zerstörung zu drohen. Doch der U.S.-amerikanische Präsident Barack Obama lehnte diese Forderung mit der Begründung ab, dass es keinen Zusammenhang zwischen Irans Haltung gegen Israel und den Nukleargesprächen gebe. Er ignorierte die Tatsache, dass Israel im Fall eines nuklear bewaffneten Iran, das am stärksten bedrohte Land ist. Die Aussagen der iranischen Führer in Teheran bekräftigen dies fortwährend. Obamas Erwiderung sollte bei israelischen Politikern die Alarmglocken laeuten lassen. Denn seine Argumentation könnte [ weiterlesen ]




Weizmann-Institut erhält Forschungs-Zuschüsse von EU

Weizmann-Institut erhält Forschungs-Zuschüsse von EU

Der Europäische Forschungsrat (ERC) hat die Verteilung seiner Forschungszuschüsse während des Siebten Rahmenprogramms (FP7) der EU (2007-2013) analysiert und die Erfolgsquoten der Forschungseinrichtungen berechnet. Das Weizmann-Institut für Wissenschaften in Rechovot belegte dabei einen Spitzenrang. 35% der Förderanträge, die das Weizmann-Institut beim Europäischen Forschungsrat eingereicht hat, wurden genehmigt. Im Vergleich dazu liegt der israelische Durchschnitt der genehmigten Förderanträge bei 18% und der aller vom ERC stattgegebenen Förderanträge bei 10%. In absoluten Zahlen landete das Weizmann-Institut auf dem 6. Rang mit 82 genehmigten Anträgen im Wert von 150 Millionen Euro. Diese Zahlen wurden kürzlich vom Wissenschaftlichen Rat des ERC im Jahresbericht 2014 über Aktivitäten und [ weiterlesen ]




Komplizen des Terrors

Komplizen des Terrors

“Palästinenser” gehören zu den mit internationaler Hilfe am besten versorgten Menschen, pro Kopf wird ihnen mehr Entwicklungshilfe aus zahlreichen Quellen zuteil als beliebigen anderen Menschen, deren Lebensumstände nicht eben selten weitaus schlimmer sind. Aus Gründen, die mit tatsächlicher Not wenig zu tun haben dürften, fühlen schier zahllose NGO und andere Gruppierungen, üppig alimentiert durch private oder staatliche Unterstützer, sich berufen, in “Palästina” ein Elend zu bekämpfen, das sie anderswo nicht wahrnehmen. Es ist daher nicht verwunderlich, kann das am Montag in Berlin vorgestellte Papier “Charting a New Course: Overcoming the Stalemate in Gaza” mit zahlreichen Beteiligten werben – über 40 Signatories haben hier ihre Überlegungen zum Konflikt um [ weiterlesen ]




Entschlüsselung der Obama-Doktrin

Entschlüsselung der Obama-Doktrin

von Prof. Daniel Pipes, The Washington Times, 6. April 2015 James Jeffrey, Barack Obamas ehemaliger außerordentlicher Gesandter und Generalbevollmächtigter im Irak, hat dies hier über die aktuelle Bilanz im Nahen Osten zu sagen: "Wir befinden uns in einem verdammten freien Fall." Zählen wir die Fehler: Hilfe beim Sturz von Muammar Gaddafi in Libyen, was zu Anarchie und Bürgerkrieg führte. Druck auf Hosni Mubarak in Ägypten, dass er zurücktritt, dann die Unterstützung der Muslimbruderschaft, was dazu führte, dass der jetzige Präsident Al-Sisi sich Moskau zuwendet. Verstimmung des unerschütterlichsten Verbündeten in der Region, der Regierung Israels. ISIS als "Schülermannschaft" abqualifiziert, bevor er große Städte eroberte. Den Jemen als Antiterror-Erfolg bejubelt, unmittelbar bevor [ weiterlesen ]




Israel fördert frühkindliche Bildung in Ghana

Israel fördert frühkindliche Bildung in Ghana

Das Golda Meir Mount Carmel International Training Center (MCTC), welches zu Israels Agentur für Entwicklungshilfe (MASHAV) gehört, setzt in Ghana das Programm zur frühkindlichen Bildung um. Dafür kooperiert es mit The Millenium Cities Initiative (MCI), einem Projekt des Erde-Instituts der Columbia-Universität. Zusammen mit Ghanas Bildungsministerium arbeiten beide Partner daran, ein System zur frühkindlichen Bildung für alle öffentlichen Schulen in Kumasi und der Umgebung zu errichten. Inzwischen wurde das Projekt erweitert, sodass es nun auch Kindergarten-Erzieher in Accra und Tamale umfasst. Das Projekt konzentriert sich darauf, erprobtes israelisches Wissen und Erfahrungen im Bereich der frühkindlichen Bildung zu nutzen und qualifizierte Lehrer auszubilden. Jacob Kor, Der Vorsitzende von "Ghana Education Services" [ weiterlesen ]




Deutschland, Hitler - und seine willigen Helfer:

“Unser Held”

“Unser Held”

Was in Deutschland und in den von Deutschen im Zweiten Weltkrieg eroberten Gebieten als "Endlösung der Judenfrage" betrieben wurde, war durchaus kein Geheimnis, das erst mit dem Sieg der Alliierten über die Deutsche Wehrmacht gelüftet werden konnte. Gewiß, das ganze Ausmaß des Holocaust wurde erst nach Kriegsende offenbar. Daß es einem Todesurteil gleichkam, als Jude Deutschen und deren Helfershelfern ausgeliefert zu sein, ahnte man aber im Frühjahr 1943 bestimmt schon seit einiger Zeit. Zahlreiche Menschen in alliierten Staaten setzten sich bei ihren Regierungen dafür ein, Juden zu helfen, Juden zu retten, stießen dabei aber leider oft genug auf Ablehnung. Manchmal indes wurden solche Initiativen auch erhört, beispielsweise Anfang 1943. Damals signalisierte die Regierung in London dem Auswärtigen Amt [ weiterlesen ]




Wie viel können Luftangriffe erreichen?

Wie viel können Luftangriffe erreichen?

von Prof. Daniel Pipes, 6.04.2015 Plötzlich findet man, wohin auch immer man im Nahen Osten blickt, Luftwaffen, die Guerillas bombardieren: Syrien: Die Luftwaffe der Regierung greift die Rebellen - zumeist Sunniten - unter Verwendung der berüchtigten Fass-Bomben an. Die US Air Force greift ISIS an, ohne Fass-Bomben. Irak: Regierungstruppen verlassen sich zum Teil auf Luftangriffe, um ISIS-Kräfte anzugreifen. Libyen: Ägyptische Kampfjets greifen ISIS und andere sunnitisch-islamistische Kräfte an. Jemen: Saudische Kampfjets greifen Houthi-Positionen an. Somalia: Kenianische Flugzeuge begannen gerade die Al-Schabaab-Kräfte anzugreifen. Man kann sich vorstellen, dass ähnliche Einsätze in Afghanistan und im Libanon beginnen. Werden diese begrenzten Einsätze [ weiterlesen ]




Israel und die Menschen im Iran werden im Stich gelassen:

Wertewandel

Wertewandel

Das als “Durchbruch” gefeierte Rahmenabkommen zwischen den E5+1-Staaten einer- und dem Regime der Islamischen Republik andererseits, das vor einer Woche in Lausanne als verabredet vorgestellt wurde, ist nichts als ein Bluff, mit dem vor allem der Westen, der an der Kompromißlosigkeit Teherans gescheitert ist, das Gesicht zu wahren versucht. Wie Barack Hussein Obama in dieser Woche einräumte, würde ein Deal mit seiner Unterschrift die iranische Bombe keineswegs verhindern, sondern ihre Entwicklung günstigenfalls hinauszögern: In 13, 14 oder 15 Jahren, so der US-Präsident in einem Interview, werde die Breakout Time auch und gerade mit Deal “auf nahezu Null” sinken. Daß dieser Zeitraum, der derzeit bei zwei bis drei Monaten liegen soll, während der Laufzeit eines Abkommens auf 12 Monate verlängert [ weiterlesen ]




Radikale Islamisten greifen nach der Atombombe:

Wahrnehmungsstörung

Wahrnehmungsstörung

Eine Woche nach Verkündung des “Durchbruchs” von Lausanne ist nicht mehr viel übrig von der vom Auswärtigen Amt zu Berlin versprochenen “belastbare[n] politische[n] Vereinbarung”, die “einen iranischen Weg zu Atomwaffen ausschließt – und das wirksam, langfristig und nachprüfbar”. Tönte Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenministerdarsteller, vor einer Woche, “das haben wir heute erreicht”, ist heute klar, daß praktisch gar nichts erreicht wurde. Geht es um angeblich vereinbarte Eckpunkte, ist sich in deren konkreter Ausgestaltung nicht einmal der Westen einig. Auch die andere Seite, die Islamische Republik, hat eigene Vorstellungen von dem, was “wir heute erreicht [..] haben”. Ayatollah Ali Khamenei, das Staatsoberhaupt der Islamischen Republik, [ weiterlesen ]




Wer sind die größten Verletzer des internationalen Rechts?

Wer sind die größten Verletzer des internationalen Rechts?

von Lawrence A. Franklin Es gibt eine unausgesprochene rassistische Annahme, die dem Drang nach einem gesonderten palästinensisch-arabischen Staat zugrunde liegt: Juden sollte nicht gestattet sein dort zu leben. Das ist mutmaßlich der Grund dafür, dass jegliches Land, auf dem derzeit in der Westbank Juden wohnen, “Siedlung” genannt wird. Offensichtlich wird angenommen, dass die gesamte Gegend eine illegale Kolonie ist. Was weniger gut bekannt ist: Obwohl Juden seit fast 4.000 Jahren ununterbrochen in dieser Region gelebt haben – sie heißt Judäa – wird der gesamte Staat Israel, nicht nur die Westbank, von vielen Muslimen als “illegale Siedlung” betrachtet. Bitte schauen Sie sich jede beliebige Landkarte “Palästinas” an. Genau diese Sicht ist die wahre Quelle des Streits. Der wahre Streit [ weiterlesen ]




Gedankenverlorenes Territorium: :

UNO will in Sachen der 10 Plagen wegen möglichen Verbrechen gegen die Menschheit ermitteln

UNO will in Sachen der 10 Plagen wegen möglichen Verbrechen gegen die Menschheit ermitteln

Der Rat hat bereits den kanadischen Professor William Schabas als Leiter der Kommission benannt, zitiert seine Erfahrung mit ähnlichen Ermittlungen von PreOccupied Territories, 1. April 2015 Genf, 1. April – Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat eine Kommission ernannt, die Beweismittel sammeln und analysieren soll, dass die gegen Ägypten gerichteten zehn Plagen internationales Recht verletzten und Verbrechen gegen die Menschheit darstellen könnten. Ägypten legte dem Rat letzten Monat den Antrag vor; es behauptete, dass die Entlassung der Israeliten unter Zwang sichergestellt wurde und dass die Israeliten dabei Massengräueltaten verübten. Als Teil der Verhandlungsstrategie mit dem damaligen Pharao schlug der hebräische Gott YHWH die Nation wiederholt mit verschiedenem Unheil, was das Leben durcheinander, [ weiterlesen ]




Barry Werner – Meine Gedanken zum P5 + 1 Abkommen mit dem Iran

Barry Werner – Meine Gedanken zum P5 + 1 Abkommen mit dem Iran

Die Vereinbarung wird sich negativ auf die Möglichkeit der Regimewechsel im Iranauswirken. Die iranische Regierung hat sich als besonders geschickt im Aufhebung von Rebellion gezeigt. Regimewechsel ist möglich, aber nur, wenn die gegenwärtige Regierung die Unterstützung der unterschiedlichen Fraktionen im Land verliert. Das vorliegende P5 + 1 Abkommen mit dem Iran stellt sicher, dass die gegenwärtige Regierung sogar länger überlebt. Die Verhandlungen mit dem Iran sollen Irans Einstieg in den Atomclub für nur 10 bis 15 Jahre verzögern und verringert das iranische „Breakout Time (Anmerkung der Übersetzerin: die Zeit, um genug waffenfähiges Uran (WGU) für eine Atomwaffe herzustellen) nur für 1 Jahr. Das ist bei weitem nicht gut genug. Aber es hat auch mindestens zwei andere schlechte Dinge. Erstens [ weiterlesen ]




Europäische Presseschau:

Cyber-Jihad: Cyberangriff auf TV 5 Monde

Cyber-Jihad: Cyberangriff auf TV 5 Monde

Unbekannte Hacker haben in der Nacht zum Donnerstag das weltweite Programm des französischsprachigen Senders TV 5 Monde lahmgelegt und auf dessen Website Drohbotschaften der Terrormiliz IS hinterlassen. Kommentatoren fordern, endlich die IT-Systeme sensibler Infrastruktur vor solchen Angriffen besser zu schützen. Zugleich kritisieren sie, dass viele Staaten gar kein Interesse haben an einer gemeinsamen Cyber-Abwehr. Süddeutsche Zeitung - DeutschlandHalbherziger Kampf gegen CyberattackenDie internationale Gemeinschaft klagt zwar über Cyberangriffe, hat zugleich aber kein Interesse an einem koordinierten Kampf dagegen, kritisiert die linksliberale Süddeutsche Zeitung: "Die Welt ist so vernetzt, dass man überall und gegen jedes Ziel sabotieren und spionieren kann. Wie die westlichen Cyberangriffe auf Irans Atomanlagen gezeigt haben, kann [ weiterlesen ]




Israel: Ausschluss aus der FIFA?

Israel: Ausschluss aus der FIFA?

Der Palästinensische Fußballverband hat bei der FIFA offiziell den Antrag gestellt, Israel auszuschließen. Sein Präsident, ein früherer Terrorist, unternimmt auch ansonsten alles, um dem israelischen Verband zu schaden – und hält jede Annäherung für ein Verbrechen. Wenn es nach Jibril Rajoub geht, wird Israel sowohl aus dem Weltfußballverband FIFA als auch aus dem europäischen Verband, der UEFA, ausgeschlossen. Einen entsprechenden Antrag hat der Präsident der Palestinian Football Association (PFA) jedenfalls bei der FIFA gestellt; darüber entschieden wird Ende Mai, wenn der FIFA-Kongress, das höchste Entscheidungsorgan des Weltverbandes, in Zürich zusammentritt. Seinen Schritt hatte Rajoub bereits Ende März gegenüber dem UEFA-Präsidenten Michel Platini angekündigt; der [ weiterlesen ]




Bundestagsabgeordnete verhandeln deutsch-amerikanisches Jugendaustauschprogramm in Washington

Bundestagsabgeordnete verhandeln deutsch-amerikanisches Jugendaustauschprogramm in Washington

Vom 10. bis 15. April 2015 reist eine Delegation der Kommission des Ältestenrates für Innere Angelegenheiten unter der Leitung des Abgeordneten Bartholomäus Kalb (CDU/CSU) in die USA.Im Mittelpunkt der Reise stehen Verhandlungen mit den USA über die Fortführung des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP). Das PPP ist ein vom Deutschen Bundestag und US- Kongress getragenes Austauschprogramm, an dem seit 1983 jedes Jahr 360 junge Deutsche und 350 junge Amerikaner als Stipendiaten teilnehmen. Das US Department of State hat im vergangenen Herbst die Haushaltsmittel auf amerikanischer Seite um 50 Prozent von vier Millionen auf zwei Millionen Dollar gekürzt. Die Bundestagsabgeordneten Bartholomäus Kalb (CDU/CSU), Steffen-Claudio Lemme (SPD) und Jörn Wunderlich (Die Linke) wollen in Gesprächen mit politischen Vertretern des [ weiterlesen ]




[Videodokumente] Apeasement von Chamberlain bis Clinton und Obama:

Es ist doch nur Tschechien!

Es ist doch nur Tschechien!

“Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.” (George Santayana) Barack Obama hat gegenüber dem amerikanischen Radiosender NPR erklärt, Iran müsse Israel nicht anerkennen, um das Atomabkommen abzuschließen, sonst müsse die USA ja sagen: „Wir unterzeichnen kein Abkommen, wenn sich nicht das iranische Regime vollständig ändert.“ Obama erklärt, dass die USA das Atomabkommen gerade deshalb will, weil sie das Regime nicht ändern könnte: „Wenn der Iran sich plötzlich in Deutschland oder Schweden oder Frankreich transformieren würde, hätten wir eine ganz andere Diskussion über deren nukleare Infrastruktur.“ Da hat Obama einen feinen Deal vor Augen! Mit viel Glück gibt es Frieden und mit etwas Pech sterben [ weiterlesen ]




Berlin, 30.04..

Rassismus und Homophobie

Rassismus und Homophobie

Parallelbericht zur UN-Antirassismus-Konvention (ICERD) 2015 findet die Überprüfung Deutschlands durch den UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) statt. Die Bundesregierung hat daher 2013 ihren Staatenbericht zur Antirassismus-Konvention (ICERD) eingereicht. Zur Erstellung des ICERD-Parallelberichts hat die Diakonie ein Bündnis initiiert und auf Initiative des Koordinators Joshua KwesiAikins wurde ein ausführlicher Hintergrundbericht zur Verschränkung vonRassismus und Homophobie / Transphobie verfasst. Wie ist die Lage von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LGBTI), die Rassismus erfahren? Wie kann der Schutz für Menschen, die neben rassistischer Diskriminierung auch Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung erfahren, erhöht werden? Über diese Fragen und die Inhalte und Folgen des [ weiterlesen ]




Todesfälle in Berlin, Peru und Thailand

Todesfälle in Berlin, Peru und Thailand

Am vergangenen Sonntag sind drei israelische Staatsbürger zu Tode gekommen, mindestens in einem Fall war es Mord. In Berlin wurde ein 22-jähriger Mann ermordet in der Nähe des Alexanderplatzes aufgefunden. Aufgrund der massiven Kopf- und Gesichtsverletzungen konnte das Opfer nicht gleich identifiziert werden, da ein Abgleich mit dem Foto im Reisepass nicht möglich war (haOlam.de [ weiterlesen ]




Aus der Geschichte nichts gelernt:

So sieht Appeasement aus

So sieht Appeasement aus

Wenn das, was da vor wenigen Tagen in Lausanne zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite beschlossen wurde, eine gute Nachricht enthält, dann diese: Es ist ein Rahmenabkommen, aber noch keine endgültige Vereinbarung. Nicht auszuschließen also – vor allem aber unerlässlich –, dass sich die Dinge bis zur Deadline am 30. Juni noch ändern. Das iranische Regime interpretiert die Abmachungen einstweilen erwartungsgemäß völlig anders, als es seine Verhandlungspartner tun – was allerdings keineswegs nur propagandistische Gründe hat, sondern auch am Deal selbst liegt, der genau das ermöglicht. Überhaupt hat man im Iran allen Grund zur Zufriedenheit, schließlich behält das Land »die technologischen Kapazitäten, die es ihm [ weiterlesen ]




Fragen und Antworten:

Das Rahmenabkommen zwischen P5 + 1 und dem Iran

Das Rahmenabkommen zwischen P5 + 1 und dem Iran

Fragen und Antworten zum Abkommen von Lausanne 1. Wieso ist das Abkommen gefährlich für Israels Existenz? Weil es die Sanktionen völlig aufhebt und den Iran befähigt, seine Atomkapazitäten zu erhalten. Ein Abkommen, das auf diesem Rahmen gründet, stellt eine ernste Gefahr für die Region und die Welt dar und wird Israels Existenz bedrohen. Solch ein Abkommen wird auch die iranische Wirtschaft stärken. Iran wird den Geldfluss nicht für das Wohl seiner Bürger nutzen, sondern um Terror auf der ganzen Welt weiterhin zu verbreiten. 2. Wieso ist Israel gegen diese Einigung? Das israelische Kabinett ist geeint in seinem Widerstand gegen dieses Abkommen. Das Abkommen wurde erreicht, ohne in Betracht zu ziehen, welche existentielle Bedrohung der Iran für Israel darstellt. Solch ein Abkommen verhindert nicht [ weiterlesen ]




Video: Iran-Experte kritisiert "Atom-Deal" mit den Mullahs

Video: Iran-Experte kritisiert

Michael Spanney vom Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB) hat in einem Interview mit Bild.de die wichtigsten Punkte des sogenannten "Atom-Deals" von Lausanne analysiert und kommt zu dem Schluß: „Mal wieder hat der Iran gewonnen“ Sieht man sich den "Atom-Deal" und seine praktischen Folgen an, muss man tatsächlich feststellen, das die Weltmächte vor den Mullahs faktisch kapituliert haben.     [ weiterlesen ]




Russland: Gericht lässt renomierte Online-Beratung für LGBT-Jugendliche schließen

Russland: Gericht lässt renomierte Online-Beratung für LGBT-Jugendliche schließen

Die homophobe Agenda des Putin-Regimes erfasst inzwischen jeden Lebensbereich in Russland. In der Metropole St. Petersburg hat jetzt ein Bezirksgericht die Abschaltung einer Online-Beratung für jugendliche LGBT´s angeordnet. Das Gericht sieht in dem Beratungsangebot einen Verstoß gegen das Sondergesetz gegen die "Verbreitung von Homosexuellen-Propaganda", eine geplante Anhörung vor Gericht fand nicht statt, vor dem geplanten Anhörungstermin hatte das Gericht hinter verschlossenen Türen bereits sein Urteil gefällt.   Foto: "Kinder 404", die Beratungsstelle für jugendliche LGBT´s ist nicht mehr [ weiterlesen ]




Grünen-MdB Volker Beck:

Israels Ängste vor dem Iran sind kein Hirngespinst - Staatengemeinschaft hat Verantwortung für Überwachung

Israels Ängste vor dem Iran sind kein Hirngespinst - Staatengemeinschaft hat Verantwortung für Überwachung

Volker Beck, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages und innenpolitischer Sprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, erklärt: Israels Sorgen wegen des iranischen Atomprogrammes sind keine Hirngespinste, auch wenn sie von Benjamin Netanjahu vorgetragen werden:Der Hass auf Israel gehört zur Staatsdoktrin der Islamischen Republik Iran. Es ist der erklärte Wille des iranischen Regimes Israel zu vernichten.Das iranische Regime verdient kein Vertrauen. Deshalb haben die Verhandlungspartner des Iran des Atom-deal mit dem Iran eine große Verantwortung: Sie müssen ein engmaschige Überwachung des Iran sicherstellen, die sicherstellt, dass jedes Aufleben eines militärischen Atomprogrammes bemerkt wird und unverzüglich zu Reaktionen führt. Das sind wir dem Bekenntnis [ weiterlesen ]




Irans Militärchef feiert "Sieg des diplomatischen Jihads"

Irans Militärchef feiert

Im Iran kennt die Begeisterung über das Einknicken des Westens vor den Atomwaffenambitionen der Mullahs kaum noch Grenzen. Der Befehlshaber der "Revolutionsgarden", Mohammad Ali Jafari, erklärte auf einer Konferenz, der "Atomdeal" sei ein "Sieg des diplomatischen Jiahds". Der führende Militär des Irans führte diesen "Sieg des diplomatischen Jihads" auf die "feste Entschlossenheit des Irans" zurück und erläuterte weiter: "Die USA versuchten, den Iran zu verändern. Am Ende werden die USA verändert [ weiterlesen ]




Europäische Presseschau:

Griechenland will IWF-Kredit zurückzahlen

Griechenland will IWF-Kredit zurückzahlen

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat dem Internationalen Währungsfonds die Rückzahlung eines fälligen Kredits von rund 450 Millionen Euro zugesagt. Das teilte IWF-Chefin Christine Lagarde nach einem Treffen mit Varoufakis am Sonntag mit. Kommentatoren bezeichnen das Vorgehen von Syriza-Vertretern als Schauspielerei und erwarten, dass schon im Sommer ein drittes Hilfspaket auf die Tagesordnung kommt. Financial Times - GroßbritannienAthen muss Worten Taten folgen lassenDie griechische Regierung wird es schwer haben, ihre Glaubwürdigkeit bei den EU-Partnern wieder herzustellen, urteilt die wirtschaftsliberale Tageszeitung Financial Times nach der Ankündigung Athens einer fristgerechten Kreditrückzahlung an den IWF: "Athen sollte den Arbeitsmarkt liberalisieren und den weit verbreiteten Gang in die Frührente [ weiterlesen ]




Das Münchner Abkommen und die Atombombe

Das Münchner Abkommen und die Atombombe

von Dr. Nathan Warszawski Nachdem Russen und Chinesen den Sitzungsraum verlassen hatten, glückte der Durchbruch in Lausanne am Genfer See. Was genau vereinbart wird, was genau eingehalten werden wird, was genau überprüfbar ist, entzieht sich der menschlichen Vernunft. Gut möglich, dass der Friede von Lausanne als ein weiterer Friede von München, auch bekannt als Münchner Abkommen, in die Geschichte gleich hinter Minsk I und II eingehen wird. Noch heute werden in Deutschland Geschichtsbücher für Schüler gedruckt, in denen das Münchner Abkommen als richtiger Schritt zum Erhalt des Weltfriedens ausgegeben wird. Es gibt viele Abkommen, die nicht das überteuerte Papier wert sind, auf denen sie abgefasst sind. Vor mehr als 40 Jahren hat ein amerikanischer Jude aus Fürth in Bayern einen Friedensvertrag zwischen [ weiterlesen ]




Die "Moral" der Iranversteher und Israelhasser:

Weltverbesserer

Weltverbesserer

Während Appeaseniks in aller Welt, Christdemokraten und eine deutsche Wirtschaft, der Moral fremd war und ist, noch eine “Rahmenvereinbarung” mit dem Regime der Islamischen Republik feiern, von der mittlerweile bis zu vier unterschiedliche Versionen dokumentiert sind, intensiviert die Klerikal-Tyrannei ihre Unterstützung für die Hamas in Gaza. Werben UNRWA und andere Vorfeldorganisationen des islamistischen Terrors mit Bildern von Ruinen und vorgeblich schutzlosen Kindern vergeblich um die Einhaltung von Spendenzusagen, investiert, wie der britische Telegraph am Sonntag berichtete, Teheran zweistellige Millionenbeträge in die Auffüllung und Erweiterung der Raketenlager der Hamas. Gleichzeitig unterstützt das Mullah-Regime offen “palästinensische” Terroristen in den umstrittenen Gebieten mit Waffen. Schon im [ weiterlesen ]




Israel auf Platz 3 bei US-Patentvergabe

Israel auf Platz 3 bei US-Patentvergabe

Israel ist das Land, das am dritthäufigsten Patente in den USA anmeldet. Das berichtet die größte Gesellschaft für Wirtschaftsinformationen des Landes, BDI-Coface. Im vergangenen Jahr ließen israelische Unternehmen 3.555 Patente registrieren. Das sei eine Steigerung um 21 Prozent im Vergleich zum Jahr 2013, berichtet die Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Israel liegt damit vor Deutschland, Schweden, den Niederlanden und Frankreich. Die ersten beiden Plätze bei der US-Patentvergabe belegen Japan und Taiwan. Die israelischen Firmen, die in den USA Patente erhalten, sind vor allem örtliche Zweigstellen großer, amerikanischer Firmen wie Intel, IBM, Marvell, SanDisk und HP. Auch Forschungsinstitute der Universität Tel Aviv und das Weizmann-Institut sind vertreten. Der geschäftsführende Partner von [ weiterlesen ]




Britische Kolumnistin: „Israel jetzt bösartiger und gefährlicher als die Hamas“

Britische Kolumnistin: „Israel jetzt bösartiger und gefährlicher als die Hamas“

von Simon Plosker, HonestReporting, 30. März 2015 Yasmin Alibhai-Brown, eine Kolumnistin für den Independent, ist Urheberin einer langen Reihe giftiger Hetzschriften gegen Israel und gegen Juden, die Israel unterstützen. Regelmäßig beschreibt sie Israel als „rassistischen“ Staat und als „Apartheid“-Staat, behauptet aber, einige ihrer besten Freunde seien Juden. Ihre jüngste Tirade schlägt in dieselbe Kerbe und enthält einige besonders verstörende Aussagen, die selbst für ihren ohnehin sehr niedrigen Standard bemerkenswert sind. Von diesen Aussagen sticht besonders die Folgende ins Auge: Hamas ist eine bösartige und gefährliche Macht im Nahen Osten. Aber Israel ist jetzt bösartiger und gefährlicher. Ein Blick auf die [ weiterlesen ]




Israels Reaktion auf den Beitritt der Palästinenser zum ICC

Israels Reaktion auf den Beitritt der Palästinenser zum ICC

Israels Position ist, dass die Palästinenser nicht berechtigt sind, dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) beizutreten. Dies ist auch die Position mehrerer anderer Länder inklusive der Vereinigten Staaten und Kanada. Der ICC besitzt in diesem Fall keine Autorität, und dies in erster Linie weil es nach internationalem Gesetz keinen palästinensischen Staat gibt. Vor diesem Kontext hat sich das Büro des ICC bei seiner Entscheidung, eine vorläufige Untersuchung zu öffnen, geirrt. Die Entscheidung der Palästinenser, dem ICC beizutreten, wurde getroffen, um Verfahren gegen Israel einzuleiten. Dahinter steckt ein politisches Manöver, das heuchlerisch und zynisch ist. Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde hat eine Partnerschaft mit Hamas aufgebaut, einer mörderischen terroristischen Organisation, die [ weiterlesen ]




Hasspropaganda wirkt: Jeder zweite Russe will keine homosexuellen Nachbarn

Hasspropaganda wirkt: Jeder zweite Russe will keine homosexuellen Nachbarn

Die vom Putin-Regime betriebe homophobe Agitations- und Verfolgungskampagne gegen Schwule und Lesben scheint ihre Wirkung nicht zu verfehlen. Nach einer repräsentativen Umfrage des amerikanischen Instituts NORC ist die Akzeptanz gegenüber Homosexuellen in Russland deutlich gesunken. Ende 2014 sagten 51 Prozent der repräsebtativ Befragten, sie wollen keine Schwulen oder Lesben als Nachbarn haben. 2012 waren 38 Prozent der Befraghten dieser Ansicht. Noch verhasster als LGBTs als Nachbarn waren Drogenabhängige (90 Prozent), Alkoholsüchtige (76 Prozent) und verurteilte Straftäter (62 Prozent). Bei keiner anderen Gruppe gab es im Zwei-Jahres-Vergleich einen derart großen Akzeptanz-Verlust wie bei Schwulen und [ weiterlesen ]




Irandeal - alles nur ein Irrtum?

Die Mißverstandenen

Die Mißverstandenen

Dafür, daß den E5+1-Staaten und dem Regime der Islamischen Republik am Donnerstag nach zwölf und mehr Jahren kritischen Dialogs ein ganz grandioser “Durchbruch” gelungen ist, ist der Erklärungsbedarf doch erstaunlich groß. Der deutsche Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier, er vertritt das +1 in E5+1, nennt den israelischen Premier Benjamin Netanjahu indirekt einen Analphabeten, wenn er erklärt, “we ask the Israeli government to look more closely at the agreement”. Und US-Präsident Barack Hussein Obama treibt die Telefonrechnung des Weißen Hauses mit Anrufen bei allerlei arabischen Despoten in die Höhe, die offenbar ebenfalls zu blöd sind zu begreifen, daß eine Islamische Republik, die Uran anreichert, eine friedliche ist. Andere Beteiligte wissen derweil schon [ weiterlesen ]




"Iran-Deal ist wie Clintons fehlgeschlagener Nordkorea-Deal"

In einem Interview mit dem US-Sender CNN hat Israels Ministerpräsident Binjamin Netanyahu den "Atomdeal" der UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran mit dem gescheiterten Nordkorea-Deal von 1994. Im Prinzip seien damals wie heute nahezu identisch die gleichen Argumente ins Feld geführt worden. Die damalige Clinton-Administration argumentierte wie die heutige Obama-Administration: Der Deal würde Nordkorea "moderater und friedfertiger machen". Doch nichts davon ist eingetreten. Interessant. Obwohl die CNN-Reporter zweimal fragen, verweigert Netanyahu die Antwort auf die Frage, ob er Obama vertraue.   Foto: Binjamin Netanyahu (Foto: [ weiterlesen ]




Video: "Tod den Juden" bei De4monstration in Wien

Video:

In Wien ist es am vergangenen Dienstag erneut zu einem erneuten Ausbruch offenem Antisemitismus während einer sogenannten "pro-palästinensischen" Demonstration gekommen - vergleichbar mit den antisemitischen Exszessen bei ähnlichen Demonstrationen in Deutschland während der Anti-Terror-Operation Israels im Gazastreifen. Wie österreichische Medien berichteten, hatten sich Fußballfans aus Bosnien-Herogewina, die zu einem Länderspiel in Wien waren, der Demonstration angeschlossen und rasch zusammen mit islamistischen und linksextremistischen Antisemiten angefangen, entsprechende Parolen zu skandieren.   [ weiterlesen ]




Nicht mein Bier:

George Galloway will Brauerei schließen

George Galloway will Brauerei schließen

von Gerrit Liskow Wer George Galloway von der RESPECT-„Partei“ kennt, erwartet von diesem Abgeordneten-Darsteller, der auf keiner „Israel kritischen“ Demo fehlen darf und gerne auch mal für die Hamas mit der Spendendose klappert, nicht unbedingt, dass er ein Talent zum Komiker hat, und sei es auch nur zum Komiker wider Willen. Aber wie sich gestern Nachmittag auf Twitter zeigte, ist George Galloway vielleicht für nicht sehr viel, zumindest aber für eine lustige Überraschung gut. Er wurde auf Twitter nämlich gefragt, ob es ihn „noch gibt“. Auf diese für seinen Geschmack vielleicht etwas zu salopp formulierte Frage („you still a thing?“) reagierte der Kandidat für Bradford West aggressiv bis gereizt und [ weiterlesen ]




The Independent – Entschuldigt die Kriegsverbrechen der Hamas

The Independent – Entschuldigt die Kriegsverbrechen der Hamas

Simon Plosker, Honest Reporting, 26. März 2015 In einem seltenen Anflug von Kritik an den Palästinensern veröffentlichte Amnesty International einen Bericht, in dem die Hamas beschuldigt wird während des Gaza-Konflikts 2014 Kriegsverbrechen begangen zu haben. Wie der Independent die Reportage verpackt erweckt dagegen den Eindruck eines Mediums, das sich nicht damit klarkommen kann den Konflikt einfach wiederzugeben, wenn die Palästinenser nicht als einzige unschuldige Opfer der israelischen Bösartigkeiten dargestellt werden können. Die Hauptgeschichte des Blattes über den Amnesty–Bericht von Ben Lynfield wird mit einem Artikel von Kim Sengupta aus Gaza verbunden, der wirklich alles tut um Zweifel an der Schlussfolgerung Amnestys zu säen, der Tod von 13 Palästinensern im Flüchtlingslager al-Shati sei [ weiterlesen ]




"Atom-Deal" mit den Mullahs und seine Folgen:

Fatale Verhandlungen

Fatale Verhandlungen

Manchmal sind es die beiläufigen, scheinbar nebensächlichen Äußerungen, die den Zweck und den Stand politischer Gespräche besonders gut verdeutlichen. Auch in Bezug auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm im schweizerischen Lausanne ist das nicht anders. Zwei Bemerkungen am Rande haben eindrücklich klargemacht, wie die Dinge liegen und weshalb die teilweise euphorischen Einschätzungen in Politik und Medien fehl am Platz sind. Die eine stammt von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und fiel bereits vor anderthalb Wochen: »Es geht darum, dass die nukleare Bewaffnung des Iran eingedämmt wird, und das muss sich im Verhandlungsergebnis natürlich glaubwürdig widerspiegeln«, sagte sie auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Eingedämmt und damit grundsätzlich hingenommen also – und nicht [ weiterlesen ]




Der ungesühnte Völkermord an den Armeniern

Der ungesühnte Völkermord an den Armeniern

von Dr. Nathan Warszawski 100 Jahre ist es her, dass Türken die Armenier ermordet und die deutschen Verbündeten der Osmanen wohlwollend zugesehen haben. In der befreundeten Türkei ist es noch heute unschicklich, über den Genozid mit 1.500.000 ermordeten Armenier zu reden oder zu schreiben. Bestenfalls landet man im Gefängnis. Zuweilen wird man umgebracht. In Deutschland darf man über den Völkermord reden und schreiben, da keine Gefahr besteht, dass jemand zuhört oder es liest. Lediglich in der Schweiz, der Slowakei, in Slowenien und Griechenland steht die Leugnung des Genozids an den Armeniern unter Strafe. In den übrigen aufgeklärten Ländern dieses Planeten fällt „Leugnung“ unter „Meinungsfreiheit“. In Frankreich wäre es beinahe gelungen, die Leugnung zu bestrafen. Doch [ weiterlesen ]




Bundesregierung verurteilt Terrorangriff in Kenia

Bundesregierung verurteilt Terrorangriff in Kenia

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Wirtz, teilt mit: Die Bundesregierung verurteilt den perfiden Terroranschlag auf die Universität der Stadt Garissa in Kenia, bei dem über 140 unschuldige, junge Menschen ums Leben gekommen sind, auf das Allerschärfste. Den Angehörigen der Opfer gilt unser tiefes Mitgefühl, den vielen Verletzten wünschen wir rasche Genesung. Die Bundesregierung steht im Kampf gegen diesen brutalen, menschenverachtenden Terror an der Seite [ weiterlesen ]




Obama fällt der freien Welt in den Rücken:

“Friedensstifter”

“Friedensstifter”

“Iran’s breakout timeline – the time that it would take for Iran to acquire enough fissile material for one weapon – is currently assessed to be 2 to 3 months.”Immerhin, nach dem “Durchbruch” vom 2. April 2015 wird niemand mehr Ahnungslosigkeit behaupten können. Die USA als die Weltmacht haben neben Israel eine ganze Reihe Verbündeter für eine Annäherung an eine klerikale Tyrannei verraten, die sich in aller Offenheit zu ihrer “unverhandelbaren” Mission bekannt hat, den jüdischen Staat auszuradieren. Unterstützt durch die restlichen Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland hat die demokratische Regierung in Washington demonstriert, daß sie als Partner, der gemeinsame Werte hochhält und zu verteidigen bereit ist, nicht mehr zur Verfügung steht. Statt eine [ weiterlesen ]




"Atom-Deal":

Der diplomatische Weg zum Krieg

Der diplomatische Weg zum Krieg

von Caroline Glick Die Weltmächte, die sich in Lausanne in der Schweiz mit den Vertretern der Islamischen Republik zusammengesetzt haben, können ein Rahmenabkommen über das iranische Atomprogramm erreichen oder auch nicht. (Anmerkung des Übersetzers: Das englische Original stammt vom 3. April 2015.) Aber egal, ob sie Erfolg haben oder scheitern, die Katastrophe, die ihre Verhandlungen entfesselt haben, hat sich bereits entfaltet. Der durch sie verursachte Schaden ist irreversibel. US-Präsident Barack Obama, seine Berater und Medien Cheerleader haben seit langem seine nukleare Diplomatie mit dem Iran als den einzigen Weg präsentiert, um Krieg zu vermeiden. Obama und seine Anhänger haben jene als Kriegstreiber gegeißelt, die gegen seine Politik des nuklearen Appeasement mit dem weltweit produktivsten staatlichen Sponsor des [ weiterlesen ]




UN-Kommission nimmt israelische Resolution zum Thema Betäubungsmittel

UN-Kommission nimmt israelische Resolution zum Thema Betäubungsmittel

Es ist ein Meilenstein für die israelische Vertretung bei den Vereinten Nationen: Israels Vorschlag für eine Resolution zum Thema Betäubungsmittel wurde von der zuständigen Kommission in Wien (Commission on Narcotic Drugs CND) einstimmig angenommen. Es ist die erste von Israel eingebrachte Resolution, die von einem UN-Gremium außerhalb der Generalversammlung verabschiedet wurde… Die Resolution ruft dazu auf, die Behandlung für drogenabhängige Kinder und Jugendliche zu erweitern und zugänglich zu machen. Die breite Unterstützung der unterzeichnenden Staaten zeigt, dass Israels Erfahrung und Expertise auf dem Feld des weltweiten Kampfs gegen Drogenmissbrauch anerkannt wird. Israels Botschafter in Wien, Zvi Hefetz, sagte: „Die Resolution ist das Ergebnis der Anstrengungen unseres diplomatischen Corps, Israels [ weiterlesen ]




Die EU und die iranischen Mordaufrufe:

Mordsrespekt

Mordsrespekt

Es gab, es ist schon einige Jahre her, eine Zeit, da wurde der von Teheran ausgehende Aufruf, einen Schriftsteller zu ermorden, von Europa mit dem Abzug seiner Botschafter aus der Islamischen Republik beantwortet und dem Versprechen, erst wieder zur Normalität zurückzukehren, werde die Fatwa gegen Salman Rushdie zurückgenommen. “Die Morddrohungen von Ayatollah Khomeini gegen den britischen Autor Salman Rushdie haben heute in der EG und der Bundesrepublik scharfe Reaktionen ausgelöst. Die Außenminister beschlossen in Brüssel, ihre Botschafter aus Teheran zurückzurufen. Dies soll so lange gelten, wie die Morddrohungen aufrechterhalten werden [..]. Außerdem sollen EG-weit vorerst keine hochrangigen Kontakte mehr mit Iran stattfinden.” Etwas mehr als zweieinhalb Jahrzehnte später ist [ weiterlesen ]




"Atomdeal" mit Iran:

"Israel hat Angst, seinen Lieblingsfeind Iran zu verlieren..."

von Dr. Matthias Küntzel Ging Ihnen das auch so auf den Geist? Alle halbe Stunde wiederholte der Deutschlandfunk dieser Tage die frohe Botschaft vom baldigen Durchbruch der Atomgespräche in Lausanne – und dies selbst noch zu einem Zeitpunkt, als Teheran längst wieder „April April“ gerufen und den Optimismus der „Experten“ ad absurdum geführt hatte. Dann aber schaltete ich die Fernbedienung laut, denn es wurde Jürgen Chrobog interviewt . Chrobog, Jahrgang 1940, leitete nicht nur Genschers Ministerbüro, sondern war auch Pressesprecher und Staatssekretär im Auswärtigen Amt sowie deutscher Botschafter in Washington. Er verkörpert wie nur wenige die deutsche auswärtige Politik, ohne sich als „Ehemaliger“ den Mund verbiegen zu müssen. Da war es nicht besonders [ weiterlesen ]




Kapituliert der Westen endgültig vor den Ajatollahs?

Erfolg für Irans Taktieren

Erfolg für Irans Taktieren

STOP THE BOMB kritisiert vermeintliche Einigung mit Teheran Das Bündnis STOP THE BOMB sieht in der gestern verkündeten Erklärung zu den Atomverhandlungen in Lausanne einen weiteren Erfolg der Verzögerungs- und Täuschungstaktik des iranischen Regimes. Die Auflistung von „Eckpunkten“, die gestern veröffentlicht wurde, ist eine unverbindliche Willenserklärung. Auf diese Weise ist es den Machthabern in Teheran gelungen, eine weitere Frist verstreichen zu lassen, ohne eine verbindliche Unterschrift unter ein Abkommen setzen zu müssen. Die „Eckpunkte“ erlauben es dem iranischen Regime, seine atomare Infrastruktur zu behalten. So soll der Plutoniumreaktor in Arak nur modifiziert, nicht geschlossen werden. Damit legitimieren und institutionalisieren die Eckpunkte Irans Beherrschung dieser Technologie. Die [ weiterlesen ]




Iran: "Wir sind bereit für den Krieg mit den USA"

Iran:

Der iranische Verteidigungsminister Hussein Dehqan lies heute verlautbaren, das seiner Meinung nach US-Verteidigungsminister Carter "Alzheimer hat". Trotz umfangreicher Zugeständnisse der USA und der anderen Teilnehmer an den Verhandlungen mit dem Iran zu seinem Atomwaffenprogramm, verstärkt das islamistische Gewaltregime in Teheran seine Beschimpfungen gegen die USA und die anderen Westmächte. Weiter raunte der iranische Minister, sein Land "sei bereit und fähig, in einen Krieg mit den USA einzutreten." Bei der Gelegenheit bekräftigte der Minister erneut, der Iran werde an seinem Staatsziel, der Vernichtung Israels, [ weiterlesen ]




Europäische Presseschau:

Anschläge in Istanbul

Anschläge in Istanbul

Einen Tag nach der tödlichen Geiselnahme in Istanbul haben Bewaffnete am Mittwoch das Polizeipräsidium der Stadt angegriffen. Eine Angreiferin wurde erschossen, ihr Komplize gestellt. Einige Kommentatoren sehen die Schuld für den mutmaßlich linksextremen Terror klar bei Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seinem autoritären Stil. Für andere sind die Drahtzieher der Anschläge weniger offensichtlich. La Stampa - ItalienErdoğan hat die Geister selbst gerufenNach den Attacken in Istanbul hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch angekündigt, das Land werde den Angriffen trotzen. Doch er selbst hat das System erschaffen, das den Terror hervorbringt, lautet das scharfe Urteil der liberalen Tageszeitung La Stampa: "Es scheint Ewigkeiten her, dass die Türkei als eine konkrete [ weiterlesen ]




Atomgespräche mit dem Iran werden zur Farce:

Verlängerung

Verlängerung

eadlines sind wie Red Lines mittlerweile ganz offensichtlich zu etwas verkommen, das nichts mehr wert ist. Die sie verkünden, Dead- wie Red Lines, lügen, tun sie den Mund auf, da hilft alles Schönreden nicht. Wer die Welt sicherer machen will, und dazu hat sich etwa für seine Regierung John Kerry zumindest wortreich bekannt, muß dem Versprechen irgendwann dessen Einlösung auch folgen lassen, gelingt dies nicht auf dem Verhandlungsweg. Wer öffentlich erklärt, “we don’t want just any agreement [,] we want the right agreement”, macht sich mit jeder neuen Konzession oder Deadline lächerlicher. Und der macht, wie ein Journalist bemerkte, das Geschäft des Feindes. Vielleicht wäre es gut, die Damen und Herren Diplomaten erinnerten sich daran: Das Regime in Teheran ist kein [ weiterlesen ]




Der Krieg der UN gegen Israel

Der Krieg der UN gegen Israel

Ein Kommentar von Ron Prosor Die Vereinten Nationen feiern dieses Jahr ihr 70-jähriges Jubiläum. Sie waren als Tempel des Friedens geplant, aber diese einst große globale Organisation wurde überrannt von repressiven Regimen, die Menschenrechte verletzen und die internationale Sicherheit untergraben. Im Jahr 1949, als die Vereinten Nationen Israel als Mitgliedsstaat aufnahmen, hatten sie 58 Mitgliedsländer. Die Hälfte davon hatte eine demokratische Orientierung. Heute hat sich die Landschaft der Organisation drastisch verändert. Von 51 Mitgliedstaaten bei ihrer Gründung im Jahr 1945 sind die UN auf 193 Mitglieder angewachsen – weniger als die Hälfte davon sind Demokratien. Genau die Nationen, die ihren Bürgern demokratische Rechte verweigern, missbrauchen das demokratische Forum der Vereinten Nationen, um [ weiterlesen ]




Ist ein an Juden armes Europa nicht länger Europa?

Ist ein an Juden armes Europa nicht länger Europa?

von Dr. Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor) Im Verlauf der letzten Monate haben eine Reihe führender europäischer Politiker erklärt, wie wichtig es ist, dass die Juden weiter in ihren verschiedenen Ländern wohnen bleiben. Führende Regierungsmitglieder behaupten zudem, dass sie ihr Äußerstes tun werden, um ihre jüdischen Gemeinschaften vor der steigenden Flut antisemitischer Angriffe zu schützen. Der Grund für diese Äußerungen entstammt einer Reihe von Faktoren. Der Hauptsächliche ist der Anstieg der tödlichen Anschläge auf Juden durch muslimische Europäer. Die jüngsten davon sind Morde, die in Brüssel, Paris und Kopenhagen stattfanden. Diesen kann man andere Akte antisemitischer Gewalt hinzufügen, die zum größten Teil durch Muslime verübt wurden, so [ weiterlesen ]