Europa / Welt

Nachtrag zum Internationalen Tag gegen Homophobie:

Gegen Hass, Verachtung und Verfolgung

Internationaler Feiertag für Homo- und Transsexuelle Am 17. Mai vor 23 Jahren strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten. Der Internationale Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) erinnert daran. Dazu erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD): Der Tag gegen Homo- und Transphobie ist ein politischer Feiertag. Die vielen regionalen Aktionen sind ein Zeichen der Verbundenheit mit Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender weltweit. Wir feiern den Stolz und den Kampf für gleiche Rechte. Homo- und Transphobie sind täglich präsent. Die Akte der Gewalt und Verachtung sind ein direkter Angriff auf die Menschenrechte und die Demokratie und damit eine permanente Herausforderung für alle Bürgerinnen und Bürger. Zwar ist in 14 [ weiterlesen ]

EU bewegt sich in Richtung Verbot des militärischen Flügels der Hisbollah

Es wird erwartet, dass die Europäer dem politischen Flügel der schiitischen-libanesischen Gruppe weiterhin erlauben als legale Organisation zu agieren. Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 12.Mai 2013 Die Europäische Union hat sich auf einen Konsens zum Verbot des bewaffneten Flügels der Hisbollah zu bewegt; dazu gehört, dass er Ende 2013 auf die EU-Terrorliste gesetzt werden soll. Die EU plant das britische Model der Ächtung des militärischen Flügels als Terrororganisation zu befürworten, während dem politischen Flügel der schiitisch-libanesischen Gruppe erlaubt wird weiter als legale Organisation zu agieren, sagten Quellen, die sich in den inneren Mechanismen der EU-Diskussionen zur Sache gut auskennen, gegenüber der Jerusalem Post in der letzten Woche. Der britische MP Michael McCann von der [ weiterlesen ]

Europäische Presseschau:

Europäer verlieren Glauben an EU

Laut einer aktuellen Studie des US-Forschungsinstituts Pew hat die Euro-Krise das Vertrauen europäischer Bürger in eine weitere Integration der EU stark erschüttert. Vor allem Franzosen, Griechen und Italiener glauben kaum noch an die Vorteile der Wirtschaftsunion. Die Umfrage ist für Kommentatoren ein klares Zeichen für die Entfremdung vieler Menschen vom kranken Mann Europa, den der harte Sparkurs nur weiter geschwächt hat. Die Welt - DeutschlandLeider misstrauen die Staatenlenker KeynesDass die europäischen Staaten in Krisenzeiten nicht im Sinne des Ökonomen John Maynard Keynes Geld ausgeben wollen, befeuert die euroskeptische Haltung vieler Bürger, analysiert die konservative Tageszeitung Die Welt: "So gründlich ... ist die Verteufelung des Keynesianismus gelungen, dass die Kontinentaleuropäer - im [ weiterlesen ]

Südsudan: Ärzte ohne Grenzen verurteilt absichtliche Zerstörung von Klinik

Die medizinische Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen verurteilt die absichtliche Zerstörung eines Krankenhauses der Organisation in der Stadt Pibor im Südsudan. Die medizinische Einrichtung wurde am vergangenen Wochenende gezielt beschädigt, mit dem Zweck, sie unbrauchbar zu machen. Durch die Zerstörung haben rund 100.000 Menschen, die vor dem Konflikt zwischen der südsudanesischen Armee SPLA und der bewaffneten Miliz David YauYau in die umliegenden Wälder geflohen sind, den Zugang zur Gesundheitsversorgung verloren. Das Krankenhaus in Pibor wurde geplündert und therapeutische Fertignahrung und Krankenhausbetten entwendet. Besorgniserregend ist aber vor allem die systematische und zielgerichtete Beschädigung der Infrastruktur, die das Krankenhaus so lange unbrauchbar macht, bis umfassende Reparaturarbeiten durchgeführt [ weiterlesen ]

Obama in Erklärungsnot:

Benghasi-gate

Am 11. September 2012 griffen islamistische Terroristen mit Verbindungen zur Al Kaida die amerikanische Vertretung in der libyschen Stadt Benghasi an und ermordeten Botschafter Christopher Stevens sowie drei weitere amerikanische Mitarbeiter. Kurz vor den Präsidentschaftswahlen leugnete die US-Regierung, was von Anfang an wahrscheinlich, ja offensichtlich war, und erfand eine fortan als endgültige Wahrheit vorgetragene eigene Geschichte. “What happened”, erklärte etwa Susan Rice, damalige UN-Botschafterin Washingtons, in mehreren TV-Auftritten, “was in fact initially a spontaneous reaction to what had just transpired hours before in Cairo, almost a copycat of the demonstrations against our facility in Cairo, which were prompted, of course, by the video.” “Extremisten” hätten nur die Gelegenheit genutzt, die ihnen ein [ weiterlesen ]

Europäische Presseschau:

Cameron forciert Debatte um EU-Austritt

Großbritanniens Premier David Cameron hat am Dienstag einen Gesetzentwurf für ein EU-Referendum bis 2017 vorgelegt, um EU-Gegner in seiner konservativen Partei zu besänftigen. Doch Kommentatoren glauben, dass die Vorlage nur zu einer anti-europäischen Rebellion bei den Tories führen wird, und fordern, dass Cameron sich besser für eine umfassende Reform der EU einsetzen sollte. Dagens Nyheter - SchwedenCameron sollte für bessere Union kämpfenCameron soll sich lieber stärker für die Europäische Union einsetzen als zu versuchen, EU-Kritiker in seiner Partei zu besänftigen, kritisiert die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter: "Wir kommen allein besser klar, greinen die EU-Hasser. Da aber die Hälfte der Exporte in andere EU-Mitgliedstaaten geht, ist das eine riskante Einstellung. Selbst im Falle eines [ weiterlesen ]

WWF-Kurzkommentar zut EU-Fischereireform

Marathonverhandlungen der EU-Minister zur Fischereireform beendet In einer langen Nachtschicht haben die EU-Fischereiminister am Mittwochmorgen ihre Verhandlungen über die Position des Ministerrats zur Neugestaltung der europäischen Fischerei beendet. Zur Debatte standen die zentralen Elemente der laufenden Fischereireform. Das Ergebnis ist Grundlage für die nun anstehenden finalen Verhandlungen mit dem EU-Parlament über das neue Fischereigsetz. Erster Kommentar von Anna Holl, Fischereiexpertin des WWF: „Leider blieben die Fischereiminister vorhersehbar: Sie haben wenig Fortschritt gemacht, um dem EU-Parlament bei den Verhandlungen den halben Weg entgegen zu kommen. Ausgerechnet beim Herzstück der Reform, dem verpflichtenden Wiederaufbau der Fischbestände fehlt den Ministern der Wille. Der Brückenschlag zwischen der [ weiterlesen ]

Antiisraelismus in der italienischen Politik

Dr. Manfred Gerstenfeld interviewt Angelo Pezzana Bei den italienischen Parlamentswahlen im Februar 2013 gewann eine neue und extrem antiisraelische Partei namens Bewegung Fünf Sterne 109 der 630 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Sie ist mit 54 der 315 gewählten Sitze maßgeblich auch im Senat vertreten. Der Parteichef der Fünf Sterne ist der ehemalige Komiker Beppe Grillo. Er behauptet Israel werde den dritten Weltkrieg verursachen, der Iran sei ein friedliches Land und was am 9/11 geschah, sei falsch berichtet worden. Während ihre Wähler aus allen Teilen der italienischen Wählerschaft kommen, nimmt die Fünf Sterne allgemein Positionen links von der Mitte ein. Angelo Pezzana ist italienischer Journalist. 2001 gründete er die Internetseite www.informazionecorretta.com/. Diese bietet tägliche Nachrichten auf [ weiterlesen ]

Internationale Kontaktgruppe zu Afghanistan und Pakistan

Außenminister Guido Westerwelle eröffnet morgen (14.05.) gemeinsam mit dem stellvertretenden afghanischen Außenminister Jawed Ludin das Treffen der „Internationalen Kontaktgruppe zu Afghanistan und Pakistan“ in Berlin. Die Mitglieder der „Internationalen Kontaktgruppe“ werden bei ihrem Treffen u.a. über das Thema „gute Regierungsführung“ und langfristige zivile Unterstützung im Rahmen des „Tokyo Mutual Accountability Framework“ beraten. Weitere Themen sind die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an Afghanistan, die Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen 2014, eine vertiefte regionale Zusammenarbeit sowie der politische Prozess der inner-afghanischen Aussöhnung. Der „Internationalen Kontaktgruppe“ gehören über 50 Staaten und internationale [ weiterlesen ]

Medienmuseum will Hamas-Terroristen ehren

HonestReporting Media BackSpin, 12. Mai 2013 Das in Washington DC ansässige Newseum, ein Museum für Medien, will zu Ehren der Journalisten, die letztes Jahr während ihrer Nachrichtenberichterstattung getötet worden waren, eine Zeremonie abhalten. Auf der Auszeichnungsliste mit 84 Namen befinden sich auch Mahmoud Al-Kumi und Hussam Salama. Während der Operation Pillar of Defense [Säule der Verteidigung, (bd)] im November 2012 hatte die IDF Mahmoud Al-Kumi und Hussam Salama getötet. Der IDF Blog erklärt, wer sie waren: Hamas-Aktivisten und Kameraleute für das Al-Aqsa Television Network der Hamas, das regelmäßig Programme zur Aufstachelung und Huldigungen für Anschläge auf israelische Zivilisten ausstrahlt […]. Palästinensische Medien berichteten, dass die beiden [ weiterlesen ]

Queen`s Speech:

Tories `not amused´

von Gerrit Liskow Die in Groß Britannien seit fast einem Jahr schwelende Krise in der Koalition von Pemierminister Cameron aus der Conservative Party und den Liberal Democrats seines Vizes, Nick Clegg, hat in der letzten Woche deutlich an Brisanz gewonnen. Etliche Abgeordnete der Tories haben für diese Woche eine Abstimmung im Unterhaus angemeldet um zum Ausdruck zu bringen, dass das britische Parlament mit einem wesentlichen Punkt der Queen´s Speech nicht einverstanden ist: das ominöse Fehlen eines Referendums über “Projekt Europa”. Der Antrag der Tory-Backbencher kommt auf dem Rücken einer empfindlichen Wahlschlappe, die die konservative Partei bei den jüngst durchgeführten Kommunalwahlen [ weiterlesen ]

Nachtrag zu Yom haShoah:

Französische Ausnahme

Mit dem Begriff der französischen Ausnahme werden bestimmte Eigenarten der französischen Kulturpolitik bezeichnet. Wieweit heute diese französische Ausnahme in einem krisengeschüttelten, mondialisierten und tief verunsichertem Frankreich noch existiert ist umstritten. EINE französische Ausnahme lieferte das dem Konsulat angegliederte Französische Gynasium von Jerusalem während der Schweigeminute des Yaom HaShoah, zum Gedenken der sechs Millionen durch das Nazi-Regime ermordeten Juden. Stéphane Le Tortorec, Schuldirektor, gab am Vorabend seinen Lehrern per Mal die Instruktion,sie sollten die Schweigeminute nicht respektieren. Die Lehrer dürften PERSÖNLICH an der Schweigeminute teilnehmen, so die Mail, aber sie sollten « um jeden Preis « vermeiden, die Schüler zu animieren und sollten Diskussionen um dieses [ weiterlesen ]

Todesstrafe für Homosexuelle geplant

Gruppen aus dem radikal-fundamentalistischen christlichen Spektrum verbreiten in Äthiopien derzeit massive Panik vor Homosexuellen und schüren, so der Vorwurf von Menschenrechtsgruppen, systematisch ein Klima des Hasses. Inzwischen hat sich das Klima in dem ostafrikanischen Land so dramatisch verschärft, das ernsthaft die Einführung der Todesstrafe für Homosexuelle erwogen wird. An den Hasskampagnen beteiligen sich inzwischen auch islamistische Organisationen. Wie Medien berichten, sehen sich immer mehr Schwule und Lesben gezwungen, aus dem Land zu fliehen. Wie LGBT-Organisationen berichten, werden Schwule und Lesben in äthiopischen Polizeistationen auch systematisch mißhandelt und [ weiterlesen ]

Israel-Boykott?

Offener Brief an Stephen Hawking

Carlo Strenger, Haaretz, 08.05.13 Lieber Professor Hawking, es gibt viele Gründe dafür, dass Sie als einer der weltweit führenden Wissenschaftler gelten. Wie Sie selbst wissen, ist einer der Gründe für Ihre Erfolge die Fähigkeit, einen unabhängigen Geist zu behalten und sich zu weigern, dem Druck des Mainstreams nachzugeben. Innovation ist nur möglich, wenn man einem solchen Druck gegenüber immun ist. Angesichts meines Respekts für Ihre Erfolge bin ich überrascht und traurig über Ihre Entscheidung, über die der Guardian heute berichtet, dass Sie Ihre Teilnahme an der diesjährigen Presidential Conference in Jerusalem abgesagt haben, und dass Sie sich nun jenen angeschlossen haben, die zum akademischen Boykott Israels aufrufen. Ich hätte erwartet, dass ein Mann in Ihrer Position und Ihrer [ weiterlesen ]

Israel - China:

Binyamin Netanyahu trifft Xi Jinping

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ist am Donnerstag in Beijing vom Präsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping empfangen worden. Netanyahu erklärte zu Beginn des Treffens: „Wir betrachten China mit großer Bewunderung, und wir wissen, dass China von nach vorne schauenden Führern mit einer großen Vision, großer Klarheit und großer Offenheit geführt wird. Wie Sie gesagt haben, komme ich nach 15 Jahren wieder hierher, und der Erfolg Chinas, seine Entwicklung, ist bemerkenswert. In dieser Zeit hat auch Israel viel erreicht. Doch ich glaube, dass wir uns nicht auf unseren Lorbeeren und unseren vergangenen Erfolgen ausruhen können. Wir müssen sicherstellen, dass es auch zukünftig Erfolge geben wird, dies ist mein Ansatz zu Israel. Ich bin also mit einem einfachen Vorschlag hierhergekommen, dass wir [ weiterlesen ]

Israelis demonstrieren Solidarität mit Frauen in der arabischen Welt

Am Donnerstag haben fast 2.000 Menschen in der israelischen Hafenstadt Haifa gegen die Unterdrückung von Frauen in der arabischen Welt demonstriert, sie drückten ihre Solidarität und Unterstützung mit Demokratie- und Menschenrechtsbewegungen in den arabischen Ländern aus. Anlaß für die Demonstration war die Ermordung einer arabischen Jugendlichen durch ihre Familienangehörigen in einem kleinen Dorf in [ weiterlesen ]

Tierschützer nehmen „PETA“ verstärkt ins Visier

Die umstrittene angebliche „Tierrechtsorganisation“ PETA gerät immer mehr in die Kritik von Tierschützern. Wie haOlam.de bereits berichtete, hatte kürzlich die „Frankfurter Rundschau“ eine Reportage veröffentlicht, die dokumentierte, das PETA-Mitarbeiter in den USA dem Vorwurf ausgesetzt sind, jährlich tausende von Hunden und Katzen töten – ohne medizinische Notwendigkeit und weil sie „keine Verwendungsmöglichkeiten“ (sic!) sehen würden. Jetzt haben amerikanische Tierschützer eine eigene Website erstellt, in der die Vorwürfe mit Detailangaben und Fotos untermauert werden, unter der Webadresse petakillsanimals.com/proof werden genaue Zahlen- und Jahresangaben über das Ausmaß der vorgeworfenen Tiertötungen allgemein zugänglich gemacht. PETA selber kann sich aufgrund einer [ weiterlesen ]

Deutscher Opfermythos:

Nazitränen

“Am Morgen der Nacht, in der Dresden unterging, ging der letzte Transport Hamburger Juden nach dem Osten ab. Das heißt, das Ende des Krieges war abzusehen, die alliierten Heere standen in Ost und West schon auf deutschem Boden, nichts funktionierte mehr, alles ging drunter und drüber. Nur Eichmanns Deportationsmaschine, die funktionierte noch.”(Ralph Giordano, 12. Februar 2005) Ein großes Unglück kam im April 1945 über Wien. Österreich wurde, wie es in der Moskauer Erklärung der Alliierten von 1943 hieß, “von deutscher Herrschaft befreit”, Wien von der sowjetischen Armee besetzt und verwaltet. Während im Konzentrationslager Mauthausen noch bis Anfang Mai 1945 gefoltert und gemordet wurde, nahm man in Wien bereits das militärisch erzwungene Ende des Betriebs von Auschwitz übel. Der [ weiterlesen ]

Truppenbesuch / Bundeskanzlerin Merkel in Afghanistan

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Sie landete am frühen Morgen in Begleitung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Masar-i-Scharif. Bei dem eintägigen Besuch mahnte sie weitere Reformen im politischen Prozess an. Merkel ist zum fünften Mal in Afghanistan. Die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung unterstützen nachhaltig den Isaf-Einsatz der Bundeswehr. Zuletzt war Merkel im März 2012 in Afghanistan, um sich vor Ort unmittelbare Eindrücke vom Einsatz unserer Soldaten zu verschaffen. Derzeit sind rund 4.300 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan. Erinnerung an getötete Soldaten Nach ihrer Ankunft in Masar-i-Scharif flog Merkel weiter nach Kundus. Dort gedachte die Bundeskanzlerin am Ehrenhain der in Afghanistan getöteten Soldaten. Erst vor [ weiterlesen ]

[Europäische Presseschau]

Zeichen gegen Antisemitismus in Ungarn

Zum Abschluss seiner Jahrestagung in Budapest hat der Jüdische Weltkongress (WJC) am Dienstag das Verbot rechtsextremistischer Parteien in ganz Europa angemahnt. Einige Kommentatoren fordern von der EU ein stärkeres Eintreten gegen Ungarns rechtskonservative Regierung, die Antisemitismus toleriere. Andere halten es für ungerechtfertigt, den Konservativen im Land pauschal Judenhass zu unterstellen.   Der Standard - ÖsterreichEuropa darf Orbáns Politik nicht duldenIm Vorfeld der WJC-Tagung haben am Samstag bei einer Demonstration der rechtsradikalen Jobbik-Partei Neonazis antisemitische Parolen wie "Juden raus" skandiert. Dass die Regierung Orbán den Aufmarsch nicht verhindert hat, ist für die linksliberale Tageszeitung Der Standard unentschuldbar: "Ein Megaskandal angesichts der Tatsache, dass die Europäische [ weiterlesen ]

Bildung einer „European Alliance for Israel“ in Vorbereitung

Anlässlich ihrer jährlich stattfindenden Konferenz kamen die drei Gesellschaften überein, gemeinsam die Bildung einer „European Alliance for Israel“ an die Hand zu nehmen. Gründe für diese Initiative sind die immer aggressiver werdenden europaweiten Aktivitäten der „BDS-Organisationen“ (BDS=Boycott, Desinvestment, Sanctions), die Israel diffamieren und zu dessen Boykott aufrufen. Mit Sorge beobachten die drei Gesellschaften überdies eine Zunahme des Antisemitismus in Europa, wie er sich in besonders verwerflicher Weise in Ungarn zeigt. Aber vor allem angesichts der unwägbaren Entwicklung in Nachbarländern Israels sowie der nuklearen Bedrohung durch den Iran, drängt sich ein Verbund aller Israel-Freundschaftsgesellschaften in Europa auf, um geschlossen für Israels Existenzrecht [ weiterlesen ]

Antisemitischer Terrorismus:

Europa hat ein ernstes Hisbollah-Problem

Nach Jahrzehnten der Leugnung könnten sich Europas Führungspolitiker der düsteren Wahrheit zur fortschrittlichsten Terrororganisation der Welt gegenüber sehen Benjamin Weinthal, The Tower, Mai 2013 Die legendäre britische Geheimdienstler des Ersten Weltkriegs, T.E. Lawrence – inzwischen auf ewig als „Lawrence von Arabien“ bekannt – beschrieb einmal seinen Kommandeur, Brigadegeneral Gilbert Clayton so: Er ist „wie Wasser oder durchdringendes Öl, das still und beharrlich alles durchtränkt.“ Lawrence‘ eigene Worte bieten eine bemerkenswert treffende Beschreibung der vom Iran gestützten Terrororganisation Hisbollah. Seit ihrer Gründung 1982 unter dem Deckmantel einer religiös-schiitischen Partei hat sich die Hisbollah langsam in eine ausgeklügelte internationale Miliz, ein [ weiterlesen ]

US-Vizepräsident Biden: ADL ist das Gewissen der USA

US-Vizepräsident Joe Biden hat bei der jährlichen Generalversammlung und Gala der Anti-Defamation League (ADL) die Organisation als „das Gewissen der USA“ bezeichnet. Biden betonte, „es ist eine Ehe, zusammen und mit der ADL zu arbeiten.“ An der dreitägigen Konferenz in der US-Hauptstadt Washington nahmen mehr als 1.000 Delegierte teil. Die ADL ist weltweit führend im Kampf gegen Antisemitismus tätig. Die Anti-Defamation League (deutsch Antidiffamierungsliga) ist eine amerikanische Organisation mit Hauptsitz in New York City, die gegen Diskriminierung und Diffamierung von Juden eintritt. Sie ist ein Mitglied des American Israel Public Affairs Committee (AIPAC). Sie beschreibt sich selbst als Menschenrechtsorganisation. Die Organisation wurde 1913 in Chicago von Mitgliedern der Organisation B’nai B’rith [ weiterlesen ]

Yes, we pay:

Danke, Mutti!

von Gerrit Liskow Es ist zu und zu erstaunlich, liebe Leserinnen und Leser: Je näher der Tag der September-Wahl rückt, desto stiller wird es um das “Projekt Europa”. Ist denn auf einmal alles eitel Sonnenschein in den semiautonomen Teilrepubliken der Brüsseler Beamtendiktatur? Geht es plötzlich allen dufte, weil die Krise verschwunden ist? Das könnte man meinen, wenn man nur tief genug auf das Schweigen im deutschen Blätterwald lauscht. Nichts. Nada. Null. Keiner regt sich, keiner bewegt sich. “Europa”, scheint´s, geht´s so gut wie lange nicht, seitdem in Germany bald gewählt werden soll. Ach, liebe “Europäer”! Wäre doch bloß jedes Jahr Bundestagswahl! [ weiterlesen ]

Binyamin Netanyahu besucht Museum der Jüdischen Flüchtlinge in Shanghai

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat seinen China-Besuch fortgesetzt und am Dienstagvormittag das Museum der Jüdischen Flüchtlinge in Shanghai besucht. Netanyahu besuchte unter anderem die 1927 eingeweihte Synagoge Ohel Moshe, die von den jüdischen Kriegsflüchtlingen aus Europa genutzt worden war. Bei einer Zeremonie im Museum erklärte der Ministerpräsident: „Als der größte Teil der Welt seine Tore vor den Juden verschloss, war Shanghai unter den wenigen, die ihre Türen öffneten. Seitdem hat sich das Schicksal der Juden bedeutend gewandelt. Vor 70 Jahren konnten wir nur darum flehen, dass man uns retten möge. Heute haben wir einen eigenen Staat und eine eigene Armee. Wir müssen nicht mehr um Rettung flehen, wir können uns selbst verteidigen.“ Zwischen 1933 und 1941 waren [ weiterlesen ]

Dr. Dieter Graumann neuer Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses - Mazel Tov!

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Dieter Graumann, ist am Montag in Budapest zum Vizepräsidenten des World Jewish Congress (WJC) gewählt worden… „Ich freue mich sehr und bin mir über diese verantwortungsvolle Position sehr bewusst“, sagte Dr. Graumann im Anschluss an die Wahl, die während der Vollversammlung des Jüdischen Weltkongresses stattfand. „Die weltweite Vernetzung und Zusammenarbeit ist für uns Juden besonders wichtig. Der Zusammenhalt über Landesgrenzen hinweg ist eine jahrtausendealte jüdische Tradition. Das zeigt sich auch gerade daran, dass das WJC mit seiner Vollversammlung in Ungarn tagt. In dem Land breitet sich gerade eine aggressive antisemitische Stimmung aus, ausgehend von einer durch und durch faschistischen Partei, die zurzeit drittstärkste Macht im Lande [ weiterlesen ]

Binyamin Netanyahu in China

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ist am Sonntag zu einem Staatsbesuch nach China aufgebrochen.Netanyahu wird auf seiner Reise mit hochrangigen Mitgliedern der chinesischen Führung zusammentreffen. Mehrere bilaterale Abkommen sollen unterzeichnet werden. Eine wechselseitige Anerkennung zwischen dem Staat Israel und der Volksrepublik China besteht seit den frühen 1950er Jahren, volle diplomatische Beziehungen wurden jedoch erst 1992 aufgenommen. Der Ministerpräsident ist zunächst in Shanghai gelandet, wo er unter anderem einen Hightech-Industriepark besucht hat. Dort erklärte er: „Ich bin hier, um Türen für israelische Firmen aufzustoßen.“ Am Mittwoch wird Netanyahu in Beijing eintreffen, wo er eine Reihe von Treffen mit Mitgliedern der chinesischen Regierung abhalten wird. Unter anderem [ weiterlesen ]

EU-Projekttag:

Vielfalt ist Europas Stärke

Pünktlich um 11 Uhr betritt die Bundeskanzlerin das Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium in Berlin-Lichtenberg. 150 Schülerinnen und Schüler empfangen sie mit Trommelwirbel und Begeisterung. Zunächst informiert sich Merkel über die Schulprojekte wie "CertiLingua" oder "Go Green". Im Projekt von Gesine Knauer und Seraphine Schuster geht es um die ökologische Lebensmittelproduktion. Unter dem Motto "Go Green" haben deutsche, polnische und lettische Jugendliche ihre Sichtweise auf nachhaltige Ernährung, Entwicklungs- und Klimapolitik erarbeitet. Dass es manchmal schwierig ist, eine gemeinsame Position zu verabschieden, kann Angela Merkel nur bestätigen. In Zukunft mehr Europa Eine lebendige und interessante Debatte entwickelt sich während der Podiumsdiskussion über Europa. Auf die einleitende Frage, ob wir [ weiterlesen ]

Guido Westerwelle vor dem Jüdischen Weltkongress in Budapest:

„Antisemitismus hat keinen Platz – weder in Berlin, noch in Budapest“

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat heute eine mit Spannung erwartete Gastrede auf der 14. Vollversammlung des Plenums des World Jewish Congress/Jüdischen Weltkongress in Budapest gehalten. Die Vollversammlung findet angesichts eines zunehmenden Antisemitismus in Ungarn erstmals nicht in der israelischen Hauptstadt Jerusalem, sondern in der ungarischen Hauptstadt statt. Zwei Tage vor dem 68. Jahrestages des „Tages der Morgenröte der Menschheit“, der Befreiung Europas vom nazideutschen Barbarentum am 8. Mai 1945, betonte Westerwelle die elementare Bedeutung des entschlossenen Kampfes gegen Antisemitismus für jeden demokratischen und zivilisierten Menschen. Westerwelle wörtlich: „Antisemitismus hat keinen Platz, weder in Berlin, noch in Budapest, noch sonst wo in Europa oder der Welt.“ Westerwelle dankte dem [ weiterlesen ]

Muslimischer Antisemitismus in Belgien

Dr. Manfred Gerstenfeld interviewt Mark Elchardus Es gibt einen großen Unterschied in den antisemitischen Einstellungen zwischen muslimischen und nicht muslimischen Schülern in Niederländisch sprechenden weiterführenden Schulen in Belgien. Rund 50% der muslimischen Schüler bringen antisemitische Haltungen zum Ausdruck, die anderen nur 10%. Diese Ergebnisse entstammen unserer Studie in Brüssel mit dem Titel „Jugendliche in Brüssel“ und aus anderen Studien die danach in Antwerpen und Gent durchgeführt wurden. Im Allgemeinen ist der Antisemitismus in Gent nicht ganz so stark ausgeprägt wie in Antwerpen und in Brüssel. Die von uns studierten Jugendlichen waren allgemein im Alter von 12 bis 18 Jahren, weitere über 18 Jahre alt. Einige Studien gründeten auf der Altersgruppe der Zwölfjährigen. [ weiterlesen ]

Zwischen Rassentheorien und Realitätsverweigerung?

Ein Milieu, das sich etikettenschwindlerisch als Teil der „humanistischen Szene“ bezeichnet, steigert sich immer weiter in eine aggressive Dämonisierung des Judentums hinein. Nachdem bereits im Herbst vergangenen Jahres Gläubige des Milieus „Gedichte“ und Hasskarikaturen verbreiteten, die das Judentum dämonisieren sollten und Juden abwechselnd als „Bluttrinker“ oder mit blutverschmierten Messern darstellten – und die sich von „Stürmer“-Karikaturen nur dadurch unterschieden, das die Karikaturen im NS-Blatt schwarz/weiß waren, während die altneuen Karikaturen farbig daher kamen – verbreiteten, scheint man nun die Kampagne pseudowissenschaftlich verbrämt fortsetzen zu wollen. Ein vom Ausland aus betriebener Milieu-Blog lässt sich nun in einem „Artikel“, in dem es [ weiterlesen ]

Fotos: Jüdischer Weltkongress tagte in Budapest

Als demonstratives Zeichen gegen den wachsenden Antisemitismus in Ungarn und die Erfolge der neofaschistischen „Jobbik“-Partei wurde von internationalen Medien die Wahl des Tagungsortes gewertet: Erstmals tagte das Plenum des World Jewish Congress/Jüdischer Weltkongress (WJC) in der ungarischen Hauptstadt Budapest. Ganz ihren nazideutschen Idolen nacheifernd, versuchten die ungarischen Neonazis, die Tagung des Plenums des WJC direkt anzugreifen. „tagesschau.de“ berichtet: „Mit antisemitischen Parolen hetzte die rechtsextreme Jobbik-Partei einmal mehr gegen die Juden im Land und gegen Israel. Vor der Tagung des jüdischen Weltkongresses kamen rund 1000 Anhänger ins Stadtzentrum von Budapest, um von Jobbik-Parteichef Gabor Vona unter anderem Attacken gegen den israelischen Präsidenten Schimon Peres zu hören.“ Deutliche [ weiterlesen ]

Das berede Schweigen der Berufs„verzweifelten“:

Nicht eine einzige Verurteilung des Terroranschlags auf Arabisch

von Elder of Ziyon, 30. April 2013 Wenn Israel-Hasser einen einfachen „Beweis“ finden müssen, dass Juden und Zionisten Rassisten sind, dann gehen sie auf Facebook oder YouTube oder irgendein anderes unzensiertes Kommentarforum und finden einen passenden antiarabischen oder antimuslimischen Eiferer, den sie zitieren können. Es ist bequemer Weg vorzugeben man würde ein Argument anbringen, weil in jeder Gruppe einige Idioten gibt; so wird die Existenz von Idioten genutzt, um auf die gesamte Gruppe zu verallgemeinern. Sie ignorieren die Anprangerung dieser Eiferer in diesen Foren, weil das ihre Behauptung ruinieren würde. Natürlich betreiben diese „Progressiven“ Stereotypisierung und offensichtlich Unehrlichkeit, die ein bedeutendes Verbrechen ist, wenn jemand anderes das tut, doch das ist für sie nicht von [ weiterlesen ]

Weckruf aus Israel:

Die westliche Welt sollte aufwachen

von Eitan Haber., YNet Kommentar: Wann werden die Amerikaner ihre Macht und Wissen benutzten um die Flammen des Terrors in der destruktiven Haelfte der Welt zu loeschen? Die Juden im Land Israel schütteln den Kopf, blicken ratlos und sagen zu sich und vielleicht zu Familienangehörigen und vielleicht sogar zu Freunden: Drei Menschen wurden in Boston getötet, und die Amerikaner sind fast durchgedreht. Sie haben die Universitätsstadt Boston mit Millionen von Einwohnern in ein großes Gefängnis verwandelt, das alltägliche Leben wurde zum absoluten Chaos. Und all das wegen drei Todesfällen. Und wir, die wir schon 35 bis 40 Menschen bei einem einzigen Terrorangriff haben sterben sehen, manchmal Tag für Tag, wobei dutzende und hunderte von Menschen verletzt wurden, was sollen wir dazu sagen? Erneut schütteln [ weiterlesen ]

Kommunalwahldebakel der Koalition:

England gegen Cameron 1 : 0

von Gerrit Liskow Bei Kommunalwahlen in 34 Regierungsbezirken in England, und einem in Wales, hat Premierminister David Cameron sich etwas mehr als nur ein blaues Auge geholt. Nach den amtlichen Endergebnissen hat die Conservative Party in 10 Bezirken den Regierungsauftrag verloren; sechs hatten schon vor der Wahl keine Tory-Regierung. Nach den nun ausgezählten 34 Regierungsbezirken behalten die Tories 18 und verlieren zehn. Labour gewinnen zwei und kommen auf drei. Die restlichen 13 Regierungsbezirke sind nur in einer Koalition zu regieren, ein Zuwachs von acht. Damit haben die Tories in zehn Bezirken die Macht verloren. Insgesamt standen 2.300 Mandate zur Wahl, das entspricht einem Viertel aller Kommunalmandate in Groß Britannien. Die Tory Party hatte über 1.500, die restlichen 800 hatten sich auf LibDems (476), Labour (247), andere Parteien [ weiterlesen ]

Internationaler Tag der Pressefreiheit:

Grundrecht Informationsfreiheit

Fast 140 Menschen wurden im vergangenen Jahr wegen ihrer Texte, Bilder oder Videos getötet. Mehr als ein Drittel der Opfer waren keine klassischen Journalisten. Sie publizierten in Bürgerradios, Blogs und den sozialen Medien wie Facebook und Twitter. Nach Zahlen der Organisation "Reporter ohne Grenzen" (ROG) wurden 2012 mehr als 1.000 Journalisten und Blogger festgenommen. Knapp 2.000 Reporter wurden bedroht oder angegriffen. 193 Journalisten sitzen derzeit weltweit in Gefängnissen. In der Rangliste der Pressefreiheit nach ROG belegt Nordkorea - wie im vergangenen Jahr - Rang 178, den vorletzten Platz. Nur im afrikanischen Eritrea steht es schlimmer um die Pressefreiheit. 1994 haben die Vereinten Nationen den Internationalen Tag der Pressefreiheit ausgerufenen. Seither wird jedes Jahr am 3. Mai auf die Verletzung von Informations- und [ weiterlesen ]

Fundamentalismus: Teenager zu Tode „therapiert“

In Südafrika wurden offenbar drei junge Männer in Umerziehungscamps für vermutliche oder tatsächliche Schwule zu Tode "therapiert", darunter auch ein 15-jähriger Junge. Die südafrikanische Justiz hat nunmehr Anklage gegen den 49-jährigen Betreiber des Gewalt-Camps "Echo Wild Game Rangers" und einen 20-jährigen angestellten Helfershelfer erhoben, weil ein Teenager nach einem zehnwöchigen Zwangsaufenthalt südlich von Johannesburg so mißhandelt wurde, dass er kurze Zeit später im Krankenhaus starb. Der 15-jährige Raymond Buys wurde 2011 mit einer Schädelfraktur, einem gebrochenen Arm und extrem unterernährt in ein Krankenhaus eingeliefert. Der ganze Körper wies zudem Brandwunden auf, die von brennenden Zigaretten verursacht worden [ weiterlesen ]

Gastbeitrag von Kanadas Außenminister John Baird:

Die EU muss sich Kanada anschließen und die Hisbollah als Terrororganisation kennzeichnen

John Baird, National Post, 11. April 2013 Nachdem ich die beiden vergangenen Wochend mit meinen Amtskollegen im weiteren Mittleren Osten verbracht habe, glaube ich, dass es an der Zeit ist, dass die Europäische Union Kanada anschließt und die Hisbollah als Terrororganisation kennzeichnet. Seit sie ihr übles Haut 1982 erhob, ist die Hisbollah zu einer der technisch fortschrittlichsten Terrorgruppen der Welt geworden. Sie ist eine massiven Bedrohung der Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten und darüber hinaus geworden. Während die Hisbollah sich hinter ihren Sozialprogrammen versteckt, bleibt sie im Herzen und ihren Taten nach eine Terrororganisation. Die Hisbollah ist für die abscheulichsten Terroranschläge des libanesischen Bürgerkriegs verantwortlich. Sie tötete mit den Selbstmord-Bombenanschlägen von [ weiterlesen ]

Shimon Peres trifft Papst und Letta

Präsident Shimon Peres ist am Dienstag im Vatikan von Papst Franziskus empfangen worden. Der Präsident gratulierte dem Papst zunächst zu seiner Wahl und erklärte: „Ihre Wahl zum Papst ist eine willkommene Botschaft an die ganze Welt, nicht nur für Katholiken. Ihre Führerschaft zeichnet sich durch Demut und die Suche nach Frieden aus, nicht durch Gewalt. Ihre Führerschaft schafft einen neuen Geist der Hoffnung auf Frieden, eines Dialoges zwischen den Nationen und der Suche nach einer Lösung für die weltweite Armut und Analphabetismus. Leider gibt es viele religiöse Führer im Nahen Osten und dem Rest der Welt, die sich zu Anwälten des Terrors und Blutvergießens machen, und dies im Namen Gottes.“ Papst Franziskus dankte Präsident Peres für seine Worte und verlieh seiner [ weiterlesen ]

Europ#ische Presseschau:

Letta und Hollande setzen auf Wachstum

Italiens neuer Premier Enrico Letta und Frankreichs Präsident François Hollande haben am Mittwoch in Paris für mehr Wachstumspolitik in Europa geworben. In Berlin hatten Letta und Bundeskanzlerin Angela Merkel zuvor betont, am Sparkurs festzuhalten. Laut einigen Kommentatoren macht sich in Europa die Einsicht breit, dass Austerität ohne Wachstumsimpulse der falsche Weg ist. Andere warnen davor, von der reinen Sparpolitik abzurücken. Cinco Días - SpanienGemäßigter Sparkurs kommt in ModeDie Forderung nach einer gemäßigten Abschwächung der Sparpolitik setzt sich in Europa allmählich durch, beobachtet die linksliberale Wirtschaftszeitung Cinco Días mit Blick die gemeinsame Forderung von Letta und Hollande nach mehr Wachstumsförderung in Europa: "Ein Wind der Veränderung - oder [ weiterlesen ]

Das Schweigen der niederländischen Medien zum weit verbreiteten Hass auf Israel

von Dr. Manfred Gerstenfeld Rund 5 Millionen Niederländer glauben, dass Israel Völkermord begeht. Das ist das Ergebnis einer Studie der Universität Bielefeld in Deutschland.1 1000 Niederländer wurden befragt, ob Israel einen Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser führt. Mehr als 38% der Befragten bejahten das. Ich schrieb einen Artikel über diese von vielen Niederländern vertretenen Überzeugungen, die den dunklen, antisemitischen Ansichten ähneln, die während des Mittelalters verbreitet wurden. Ich schickte ihn an zwei niederländische Zeitungen. Beide lehnten einen Abdruck ab. Dann wurde er auf einem der größten niederländischen Blogs eingestellt, Dagelijkse Standaard.2 Dieser Blog wird auch von Journalisten der großen niederländischen Zeitungen gelesen, doch sie [ weiterlesen ]

Armenier, Juden und die Rechtsradikalen von Turkishpress

von Daniel L. Schikora Mit Abscheu habe ich die antiarmenische „Turkishpress“-Veröffentlichung Armenischer Rassenwahn und Antisemitismus vom 24. April 2013 zur Kenntnis nehmen müssen (http : //www.turkishpress.de/de/news/24042013/armenischer-rassenwahn-und-antisemitismus/4743). Gegenstand des Artikels sind angebliche oder wirkliche neofaschistische Aktivitäten in der Republik Armenien wie innerhalb der armenischen Diaspora, Phänomene, die – ohne dass hierfür irgendein Beleg angeführt würde – als zumindest für erhebliche Teile der armenischen Gesellschaft repräsentativ dargestellt werden : „Neonazis haben in Armenien ein relativ leichtes Spiel, Anhänger zu finden. Mit der Türkenkarte kann man einerseits die antitürkische Haltung innerhalb der Gesellschaft durch die [ weiterlesen ]

Italiens neuer Premier:

Signore Letta und wie er die Welt sah

von Gerrit Liskow Letta ist nicht nur eine moderne Halbfettmargarine, sondern seit immerhin drei Tagen der amtierende italienische Ministerpräsident in einer Regierung der “nationalen Einheit”. Das ist etwas, was man in Rom zuletzt nach dem Zweiten Weltkrieg hatte und was auch Germany ab September ins Haus stehen kann, wenn es mit Frau Merkel und den Grünen wider Erwarten nicht klappt. Herr Lettas Koalition setzt sich aus der Monti-Partei ohne Monti und der Berlusconi-Partei ohne Berlusconi zusammen. Nicht nur Margarine, sondern auch Bungabunga gibt´s jetzt also mit nur halb so viel Fett. Und so bekommt jeder, was er will: einen wirtschaftspolitischen Diätplan à la Monti (jetzt nur eben ohne Monti, der in Rom [ weiterlesen ]