Dealen mit den Mullahs:

Präzisierung aus Washington

Präzisierung aus Washington

Zu den wohl am häufigsten kritisierten Regelungen in den zum Monatsanfang verspätet vorgestellten und auch in ihrer Gesamtheit umstrittenen “Parameters for a Joint Comprehensive Plan of Action Regarding the Islamic Republic of Iran’s Nuclear Program” – kurz: JCPOA – gehören die Sätze zur Zukunft der gegen das iranische Kernwaffenprogramm gerichteten Sanktionen. Heißt es in der amerikanischen Interpretation des Abkommens von Lausanne, “Iran will receive sanctions relief, if it verifiably abides by its commitments”, verkündet Teheran, “concurrently with the start of the JCPOA, all the US and EU sanctions will be terminated”; verspricht das Weiße Haus, aufgehobene Sanktionen könnten wieder reaktiviert werden, erklärt Teheran: “The G5+1 countries, the [ weiterlesen ]




Araber gehen hart mit Obamas Iran-Deal ins Gericht

Araber gehen hart mit Obamas Iran-Deal ins Gericht

von Khaled Abu Toameh, Gatestone Institute, 4. April 2015 “Dies ist ein gefährliches Abkommen … [Es] stellt dem Iran alles zur Verfügung, was er benötigt, um seine Kriege und die Expansionspolitik gegen die Araber weiterzuführen: Geld.” — Salah al-Mukhtar, Ammon News. “Der Iran hat versucht, sich im Irak, dem Libanon und in Syrien einzumischen, und er sieht, dass er nicht mal einen Preis dafür zu zahlen hat. … In Teheran hat sich das Gefühl breitgemacht, dass die USA einer militärischen Konfrontation mit den Iranern aus dem Wege gehen wollen.” — Hassan al-Barari, Al-Sharq. Das Abkommen bedeute, dass die internationale Gemeinschaft den Iran als Atommacht akzeptiert habe, sagt Hani al-Jamal, ein ägyptischer Analyst für Politik und Außenpolitik in [ weiterlesen ]




Iran-Atom-Deal: Opposition unterstützt Netanyahu

Iran-Atom-Deal: Opposition unterstützt Netanyahu

Netanjahu hat unerwartet Unterstützung vom bekannten ägyptischen Fernsehmoderator Tawfik Okasha bekommen, der Israel in seiner angesehenen Show „Egypt Today“ aufforderte, „Gott zu vertrauen und [Irans Kernkraftwerk Bushehr] zu bombardieren. Wir sind an eurer Seite. Und wenn ihr Treibstoff für eure Flugzeuge braucht, werden wir es euch geben.“ Auch andere arabische Staaten signalisierten - bereits zum wiederholten Mal - Unterstützung für Israel bei einem Vorgehen gegen das iranische Atomwaffenprogramm. Aber auch in Israel wächst die Unterstützung für Binjamin Netanyahu. Das bei den Wahlen gescheiterte oppositionelle Linksbündnis Zionist Camp hat in einem Grundsatzpapier den "Atom-Deal" mit dem Mullah-Regime scharf kritisiert und klar abgelehnt. Die Oppositionsführer Herzog und Livni haben in dem Papier [ weiterlesen ]




Russland-Iran-Waffendeal: Obama "überrascht"

Russland-Iran-Waffendeal: Obama

US-Präsident Obama hat sich "überrascht" geäußert, das Russland so "lange gewartet" habe, den Iran mit Waffen zu versorgen. Wie bekannt wurde, hat das islamistische Mullah-Regime in Moskau S-300 Abwehrraketen geordert. Erst am Monat hatte der russische Präsident Putin ein Dekret unterzeichnet, das die Waffenlieferung an den Iran [ weiterlesen ]




Die aktuelle Iran-Diskussion verfehlt das Thema

Die aktuelle Iran-Diskussion verfehlt das Thema

von Prof. Daniel Pipes Auch wenn er immens wichtig in Sachen Beziehungen des Iran zur Welt, der US-israelischen Beziehungen und Barack Obamas Verhältnis zum Kongress ist, hat der mühsam erarbeitete, widersprüchliche und unkonkrete Gemeinsame, umfassende Aktionsplan wenig Einfluss darauf, ob die Mullahs Atomwaffen bekommen oder nicht. Lassen Sie mich das erklären: Wenn man - wie man es tun sollte - annimmt, dass die iranische Führung entschlossen ist ein Atomwaffenarsenal aufzubauen und die Mittel dazu hat, diese ins Ziel zu bringen, dann spielen die Wirtschaftsfragen (Sanktionen, Boykotte, Embargos) und die P5+1-Verhandlungen eine untergeordnete Rolle. Sie beeinflussen die Geschwindigkeit, Kosten und Probleme des Aufbaus eines Arsenals, aber erschweren letztlich nicht seine Verwirklichung. Die einzige Möglichkeit das Programm des [ weiterlesen ]




Israels Parteien und der "Atom-Deal" mit Teheran:

Konsens

Konsens

Während des beinahe schon wieder vergessenen Wahlkampfs in Israel meinte der Amtsinhaber betonen zu müssen, seine politischen Konkurrenten vom Zionist Camp könnten, sollten sie gewinnen, eine Gefahr darstellen für die Sicherheit des jüdischen Staates. In einem Interview mit der Jersualem Post warnte Benjamin Netanjahu davor, Tzipi Livni und Isaac Herzog, die sich nach einem Wahlsieg das Amt des Ministerpräsidenten hätten teilen können, hätten außenpolitisch kein Rückgrat und würden sich Druck beugen. “[T]here will be pressures to relinquish our opposition to the Iranian deal. If the gap between the Likud and Labor is not shrunk, then Buji [Herzog] and Tzipi will be here and, with the support of the Arabs, will capitulate on all fronts.” Inzwischen ist Benjamin [ weiterlesen ]




Obama träumt weiter ...

Obama träumt weiter ...

von Prof. Ron Breiman, Israel haYom Während der Gespräche zwischen den Westmächten und dem Iran brachte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu eine berechtigte Bitte vor — der Iran sollte Israel als jüdischen Staat anerkennen und aufhören, mit dessen Zerstörung zu drohen. Doch der U.S.-amerikanische Präsident Barack Obama lehnte diese Forderung mit der Begründung ab, dass es keinen Zusammenhang zwischen Irans Haltung gegen Israel und den Nukleargesprächen gebe. Er ignorierte die Tatsache, dass Israel im Fall eines nuklear bewaffneten Iran, das am stärksten bedrohte Land ist. Die Aussagen der iranischen Führer in Teheran bekräftigen dies fortwährend. Obamas Erwiderung sollte bei israelischen Politikern die Alarmglocken laeuten lassen. Denn seine Argumentation könnte [ weiterlesen ]




Israel und die Menschen im Iran werden im Stich gelassen:

Wertewandel

Wertewandel

Das als “Durchbruch” gefeierte Rahmenabkommen zwischen den E5+1-Staaten einer- und dem Regime der Islamischen Republik andererseits, das vor einer Woche in Lausanne als verabredet vorgestellt wurde, ist nichts als ein Bluff, mit dem vor allem der Westen, der an der Kompromißlosigkeit Teherans gescheitert ist, das Gesicht zu wahren versucht. Wie Barack Hussein Obama in dieser Woche einräumte, würde ein Deal mit seiner Unterschrift die iranische Bombe keineswegs verhindern, sondern ihre Entwicklung günstigenfalls hinauszögern: In 13, 14 oder 15 Jahren, so der US-Präsident in einem Interview, werde die Breakout Time auch und gerade mit Deal “auf nahezu Null” sinken. Daß dieser Zeitraum, der derzeit bei zwei bis drei Monaten liegen soll, während der Laufzeit eines Abkommens auf 12 Monate verlängert [ weiterlesen ]




Radikale Islamisten greifen nach der Atombombe:

Wahrnehmungsstörung

Wahrnehmungsstörung

Eine Woche nach Verkündung des “Durchbruchs” von Lausanne ist nicht mehr viel übrig von der vom Auswärtigen Amt zu Berlin versprochenen “belastbare[n] politische[n] Vereinbarung”, die “einen iranischen Weg zu Atomwaffen ausschließt – und das wirksam, langfristig und nachprüfbar”. Tönte Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenministerdarsteller, vor einer Woche, “das haben wir heute erreicht”, ist heute klar, daß praktisch gar nichts erreicht wurde. Geht es um angeblich vereinbarte Eckpunkte, ist sich in deren konkreter Ausgestaltung nicht einmal der Westen einig. Auch die andere Seite, die Islamische Republik, hat eigene Vorstellungen von dem, was “wir heute erreicht [..] haben”. Ayatollah Ali Khamenei, das Staatsoberhaupt der Islamischen Republik, [ weiterlesen ]




Barry Werner – Meine Gedanken zum P5 + 1 Abkommen mit dem Iran

Barry Werner – Meine Gedanken zum P5 + 1 Abkommen mit dem Iran

Die Vereinbarung wird sich negativ auf die Möglichkeit der Regimewechsel im Iranauswirken. Die iranische Regierung hat sich als besonders geschickt im Aufhebung von Rebellion gezeigt. Regimewechsel ist möglich, aber nur, wenn die gegenwärtige Regierung die Unterstützung der unterschiedlichen Fraktionen im Land verliert. Das vorliegende P5 + 1 Abkommen mit dem Iran stellt sicher, dass die gegenwärtige Regierung sogar länger überlebt. Die Verhandlungen mit dem Iran sollen Irans Einstieg in den Atomclub für nur 10 bis 15 Jahre verzögern und verringert das iranische „Breakout Time (Anmerkung der Übersetzerin: die Zeit, um genug waffenfähiges Uran (WGU) für eine Atomwaffe herzustellen) nur für 1 Jahr. Das ist bei weitem nicht gut genug. Aber es hat auch mindestens zwei andere schlechte Dinge. Erstens [ weiterlesen ]




Fragen und Antworten:

Das Rahmenabkommen zwischen P5 + 1 und dem Iran

Das Rahmenabkommen zwischen P5 + 1 und dem Iran

Fragen und Antworten zum Abkommen von Lausanne 1. Wieso ist das Abkommen gefährlich für Israels Existenz? Weil es die Sanktionen völlig aufhebt und den Iran befähigt, seine Atomkapazitäten zu erhalten. Ein Abkommen, das auf diesem Rahmen gründet, stellt eine ernste Gefahr für die Region und die Welt dar und wird Israels Existenz bedrohen. Solch ein Abkommen wird auch die iranische Wirtschaft stärken. Iran wird den Geldfluss nicht für das Wohl seiner Bürger nutzen, sondern um Terror auf der ganzen Welt weiterhin zu verbreiten. 2. Wieso ist Israel gegen diese Einigung? Das israelische Kabinett ist geeint in seinem Widerstand gegen dieses Abkommen. Das Abkommen wurde erreicht, ohne in Betracht zu ziehen, welche existentielle Bedrohung der Iran für Israel darstellt. Solch ein Abkommen verhindert nicht [ weiterlesen ]




Video: Iran-Experte kritisiert "Atom-Deal" mit den Mullahs

Video: Iran-Experte kritisiert

Michael Spanney vom Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB) hat in einem Interview mit Bild.de die wichtigsten Punkte des sogenannten "Atom-Deals" von Lausanne analysiert und kommt zu dem Schluß: „Mal wieder hat der Iran gewonnen“ Sieht man sich den "Atom-Deal" und seine praktischen Folgen an, muss man tatsächlich feststellen, das die Weltmächte vor den Mullahs faktisch kapituliert haben.     [ weiterlesen ]




Iran kündigt Intriebnahme von Zentrifugen an

Iran kündigt Intriebnahme von Zentrifugen an

Der Außenminister der Islamischen Republik Iran, Javad Zarif, und der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, haben auf einer geschlossenen Sitzung in Teheran angekündigt, das Mullah-Regime werde nach der endgültigen Unterzeichnung des sogenannten "Atom-Deals", die bis spätestens Ende Juli stattfinden soll, unverzüglich damit beginnen IR-8-Zentrifugen in Betrieb zu nehmen - diese sind etwa 20 mal schneller als die bislang genutzten Zentrifugen in den iranischen Atomanlagen. Über den Inhalt der Sitzung und die Aussagen der beiden Regimevertreter berichtete u.a. die halbamtliche iranische Nachzrichtenagentur [ weiterlesen ]




Grünen-MdB Volker Beck:

Israels Ängste vor dem Iran sind kein Hirngespinst - Staatengemeinschaft hat Verantwortung für Überwachung

Israels Ängste vor dem Iran sind kein Hirngespinst - Staatengemeinschaft hat Verantwortung für Überwachung

Volker Beck, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages und innenpolitischer Sprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, erklärt: Israels Sorgen wegen des iranischen Atomprogrammes sind keine Hirngespinste, auch wenn sie von Benjamin Netanjahu vorgetragen werden:Der Hass auf Israel gehört zur Staatsdoktrin der Islamischen Republik Iran. Es ist der erklärte Wille des iranischen Regimes Israel zu vernichten.Das iranische Regime verdient kein Vertrauen. Deshalb haben die Verhandlungspartner des Iran des Atom-deal mit dem Iran eine große Verantwortung: Sie müssen ein engmaschige Überwachung des Iran sicherstellen, die sicherstellt, dass jedes Aufleben eines militärischen Atomprogrammes bemerkt wird und unverzüglich zu Reaktionen führt. Das sind wir dem Bekenntnis [ weiterlesen ]




Irans Militärchef feiert "Sieg des diplomatischen Jihads"

Irans Militärchef feiert

Im Iran kennt die Begeisterung über das Einknicken des Westens vor den Atomwaffenambitionen der Mullahs kaum noch Grenzen. Der Befehlshaber der "Revolutionsgarden", Mohammad Ali Jafari, erklärte auf einer Konferenz, der "Atomdeal" sei ein "Sieg des diplomatischen Jiahds". Der führende Militär des Irans führte diesen "Sieg des diplomatischen Jihads" auf die "feste Entschlossenheit des Irans" zurück und erläuterte weiter: "Die USA versuchten, den Iran zu verändern. Am Ende werden die USA verändert [ weiterlesen ]




Das Münchner Abkommen und die Atombombe

Das Münchner Abkommen und die Atombombe

von Dr. Nathan Warszawski Nachdem Russen und Chinesen den Sitzungsraum verlassen hatten, glückte der Durchbruch in Lausanne am Genfer See. Was genau vereinbart wird, was genau eingehalten werden wird, was genau überprüfbar ist, entzieht sich der menschlichen Vernunft. Gut möglich, dass der Friede von Lausanne als ein weiterer Friede von München, auch bekannt als Münchner Abkommen, in die Geschichte gleich hinter Minsk I und II eingehen wird. Noch heute werden in Deutschland Geschichtsbücher für Schüler gedruckt, in denen das Münchner Abkommen als richtiger Schritt zum Erhalt des Weltfriedens ausgegeben wird. Es gibt viele Abkommen, die nicht das überteuerte Papier wert sind, auf denen sie abgefasst sind. Vor mehr als 40 Jahren hat ein amerikanischer Jude aus Fürth in Bayern einen Friedensvertrag zwischen [ weiterlesen ]




Steinmeier zum "Atom-Deal" mit dem Iran:

Schönschreiber

Schönschreiber

Unter der Überschrift “Umfassendere Kontrollen als jemals zuvor” versucht Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenministerdarsteller, in der “Zeitung für Deutschland” schönzudichten, was in dieser Woche zur als “Durchbruch” bezeichneten Veröffentlichung bereits wieder umstrittener “Parameters for a Joint Comprehensive Plan of Action” durch das Weiße Haus führte. In seinem Artikel spricht der Sozialdemokrat zwar auch von “Kleingedrucktem”, über das in den kommenden Wochen bis Ende Juni “noch hart verhandelt werden” müsse, doch “schon jetzt ist klar: Die politischen Eckpunkte, auf die wir uns verständigt haben, bieten die Grundlage, einen iranischen Weg zu Atomwaffen wirksam, nachhaltig und nachprüfbar [ weiterlesen ]




"Atom-Deal":

Der diplomatische Weg zum Krieg

Der diplomatische Weg zum Krieg

von Caroline Glick Die Weltmächte, die sich in Lausanne in der Schweiz mit den Vertretern der Islamischen Republik zusammengesetzt haben, können ein Rahmenabkommen über das iranische Atomprogramm erreichen oder auch nicht. (Anmerkung des Übersetzers: Das englische Original stammt vom 3. April 2015.) Aber egal, ob sie Erfolg haben oder scheitern, die Katastrophe, die ihre Verhandlungen entfesselt haben, hat sich bereits entfaltet. Der durch sie verursachte Schaden ist irreversibel. US-Präsident Barack Obama, seine Berater und Medien Cheerleader haben seit langem seine nukleare Diplomatie mit dem Iran als den einzigen Weg präsentiert, um Krieg zu vermeiden. Obama und seine Anhänger haben jene als Kriegstreiber gegeißelt, die gegen seine Politik des nuklearen Appeasement mit dem weltweit produktivsten staatlichen Sponsor des [ weiterlesen ]




Kapituliert der Westen endgültig vor den Ajatollahs?

Erfolg für Irans Taktieren

Erfolg für Irans Taktieren

STOP THE BOMB kritisiert vermeintliche Einigung mit Teheran Das Bündnis STOP THE BOMB sieht in der gestern verkündeten Erklärung zu den Atomverhandlungen in Lausanne einen weiteren Erfolg der Verzögerungs- und Täuschungstaktik des iranischen Regimes. Die Auflistung von „Eckpunkten“, die gestern veröffentlicht wurde, ist eine unverbindliche Willenserklärung. Auf diese Weise ist es den Machthabern in Teheran gelungen, eine weitere Frist verstreichen zu lassen, ohne eine verbindliche Unterschrift unter ein Abkommen setzen zu müssen. Die „Eckpunkte“ erlauben es dem iranischen Regime, seine atomare Infrastruktur zu behalten. So soll der Plutoniumreaktor in Arak nur modifiziert, nicht geschlossen werden. Damit legitimieren und institutionalisieren die Eckpunkte Irans Beherrschung dieser Technologie. Die [ weiterlesen ]




Iran: "Wir sind bereit für den Krieg mit den USA"

Iran:

Der iranische Verteidigungsminister Hussein Dehqan lies heute verlautbaren, das seiner Meinung nach US-Verteidigungsminister Carter "Alzheimer hat". Trotz umfangreicher Zugeständnisse der USA und der anderen Teilnehmer an den Verhandlungen mit dem Iran zu seinem Atomwaffenprogramm, verstärkt das islamistische Gewaltregime in Teheran seine Beschimpfungen gegen die USA und die anderen Westmächte. Weiter raunte der iranische Minister, sein Land "sei bereit und fähig, in einen Krieg mit den USA einzutreten." Bei der Gelegenheit bekräftigte der Minister erneut, der Iran werde an seinem Staatsziel, der Vernichtung Israels, [ weiterlesen ]




Atomgespräche mit dem Iran werden zur Farce:

Verlängerung

Verlängerung

eadlines sind wie Red Lines mittlerweile ganz offensichtlich zu etwas verkommen, das nichts mehr wert ist. Die sie verkünden, Dead- wie Red Lines, lügen, tun sie den Mund auf, da hilft alles Schönreden nicht. Wer die Welt sicherer machen will, und dazu hat sich etwa für seine Regierung John Kerry zumindest wortreich bekannt, muß dem Versprechen irgendwann dessen Einlösung auch folgen lassen, gelingt dies nicht auf dem Verhandlungsweg. Wer öffentlich erklärt, “we don’t want just any agreement [,] we want the right agreement”, macht sich mit jeder neuen Konzession oder Deadline lächerlicher. Und der macht, wie ein Journalist bemerkte, das Geschäft des Feindes. Vielleicht wäre es gut, die Damen und Herren Diplomaten erinnerten sich daran: Das Regime in Teheran ist kein [ weiterlesen ]




Iran-Atomgespräche mit immer neuen Fristen:

Letzte Runde

Letzte Runde

Am 24. November 2014 war sich US-Außenminister John Kerry sicher. “The world is safer than it was just one year ago”, versprach er während einer Pressekonferenz in der österreichischen Hauptstadt Wien, nachdem nicht mehr zu leugnen war, was ohnehin alles wußten. Einmal mehr war eine Deadline in den Gesprächen mit Teheran über dessen Kernwaffenprogramm erreicht – ohne eine Einigung. Doch da die Welt ja nun “sicherer” sei als je zuvor, genehmigten die E5+1-Staaten und die Islamische Republik sich eine neuerliche Fristverlängerung, die Welt noch sichererer zu machen. “With the very specific goal of finishing the political agreement within four months”, wie der Secretary of State erklärte, sollte innerhalb der nächsten sieben Monate ein endgültiges Abkommen beschlossen sein. Die [ weiterlesen ]




Auf dem syrischen Golan scheitert eine iranische Offensive — anders als im Jemen

Auf dem syrischen Golan scheitert eine iranische Offensive — anders als im Jemen

von von Avi Issacharoff., The Times of Israel Die Militäroperation begann mit einem Paukenschlag. Die Medien der Hisbollah und der syrischen Regierung beschrieben die Militäroffensive, die im Januar begonnen wurde und deren Ziel die Vertreibung der Oppositionsstreitkräfte von den syrischen Golanhöhen war, als “Mutter aller Militäroperationen”. Berichte sprachen von 3000 Soldaten, einschließlich der Streitkräfte von Bashar Assad und Hisbollah-Kämpfern (die teilnehmenden iranischen Berater wurden nicht erwähnt). Ein weiteres Ziel war die Sicherung des Weges von Dara’a, Hauptstadt des Hurangebiets und ein Zentrum der Opposition, nach Damaskus. Im selben Monat bereiste Qassem Soleimani, der Kommandeur der Al-Quds Streitkräfte der iranischen Revolutionären Garden das Kampfgebiet, um die [ weiterlesen ]