Eilmeldung:

Eilmeldung:

Wie der israelische Nachrichtensender Arutz Sheva berichtet, hat die französische Nachrichtenagentur AFP eine "vorläufige Einigung" der UN-Vetomächte mit dem iranischen Mullahregime im Atomstreit gemeldet. Israels Ministerpräsident Binjamin Netanyahu wird mit den Worten zitiert, der Inhalt der vorläufigen Einigung und der Stand des Apeasement gegenüber dem Mullahregime sei "noch schlimmer als erwartet". Während einer Sitzung der israelischen Regierung äußerte sich Ministerpräsident Netanyahu auch besorgt über die aggresiv-militärischen Expansionen des Iran in der Golfregion, etwa durch terroristische Milizen im Jemen, gegen die derzeit Saudi-Arabien mit seinen Verbündeten militärisch vorgeht um eine Ausdehnung des iranischen Machtbereits zu verhindern. Sobald nähere Informationen vorliegen, werden wir [ weiterlesen ]




Irans Drang zu Atomwaffen:

Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfe

Es geht voran bei den Gesprächen über das iranische Kernwaffenprogramm in Lausanne. Denkbar ist, daß am Sonntag die Außenminister der beteiligten Staaten einfliegen, denn das, was sie als Erfolg präsentieren wollen, soll ja auch ihr Ansehen mehren und nicht das Subalterner. Wenn freilich anonyme iranische Offizielle gegenüber der Agentur Reuters von Fortschritten schwärmen, “the sides are very, very close to the final step and it could be signed or agreed and announced verbally”, dann ist Vorsicht angesagt – oder sollte es zumindest sein. Was hier nämlich als Fortschritt gilt, ist tatsächlich ein Anlaß zu Besorgnis. 2003, als vor vielen, vielen Jahren die Gespräche mit dem Mullah-Regime über dessen Kernwaffenprogramm begannen, verfügte es über gerade einmal 130 Zentrifungen zur [ weiterlesen ]




Obama isoliert sich: Auch Frankreich und Saudi-Arabien gegen Iran-Deal

Obama isoliert sich: Auch Frankreich und Saudi-Arabien gegen Iran-Deal

Die Obama-Administration bemüht sich, den israelischen Ministerpräsidenten Binjamin Netanyahu als vermeintliches "Hindernis für eine diplomatische Lösung im Atomstreit mit dem Iran" zu dämonisieren und als isoliert darzustellen. Tatsächlich erscheint das Gegenteil eher der politischen Realität zu entsprechen. In dieser Woche haben Frankreich und Saudi Arabien ihre Bedenken über die Verhandlungen zwischen Washington und Teheran wiederholt. Sie fürchten, dass die eingeschlagene Richtung der USA mehr schaden als helfen wird, dem Islamistenregime die Atombombe zu verweigern. Und dem Vorgehen der Obama-Administration nicht zu vertrauen ist nicht grundlos: Aus Israel hieß es, dass Details des von Washington vorgeschlagenen Abkommens dem Iran erlauben, weiterhin geheim an einer Atombombe zu arbeiten, vielleicht sogar noch schneller [ weiterlesen ]




Koordinierungsrat gegen Antisemitismus für Sanktionen wegen iranischer Antisemitismusagitation

Koordinierungsrat gegen Antisemitismus für Sanktionen wegen iranischer Antisemitismusagitation

Der Koordinierungsrat gegen Antisemitismus fordert in einem offenen Brief an Bundestag und Bundesregierung, die Islamische Republik Iran wegen der Durchführung eines Karikaturenwettbewerbs zum Holocaust sowie der damit verbundenen Holocaustleugnung, - relativierung und Antisemitismusförderung scharf zu verurteilen. Das Regime der Islamischen Republik Iran verletzt systematisch fundamentale Menschenrechte und andere Völkerrechtsprinzipien durch die Diskriminierung der Frauen, die Verfolgung von Homosexuellen, die Unterdrückung von religiösen, ethnischen und politischen Minderheiten, die ständige Androhung der Vernichtung Israels, gegen die sich die Regierung Israels zu Recht, zuletzt vor dem US- Kongress am 3. März 2015, wehrt, sowie durch eine umfassende Terrorismusförderung, wie sie unter anderem in der Unterstützung der [ weiterlesen ]




Iran und die Einknicker:

Komplizen

Komplizen

Noch gibt es nicht einmal ihn, den mancherorts befürchteten “bad deal” der P5+1-Staaten mit dem Regime der Islamischen Republik. Noch gilt, daß Teheran nicht vertrauenswürdig ist, nennt es sein Atomprogramm “friedlich”, findet sich kein Statement der IAEO, das den Mullahs uneingeschränkte Zusammenarbeit bescheinigt und Wahrheitswillen. Noch schätzt US-Präsident Barack Hussein Obama die Chancen auf den Abschluß eines Abkommens als eher gering ein, wenn er erklärt, “I would say that it’s probably still more likely than not that Iran doesn’t get to yes””, und noch betont sein Außenminister John Kerry nach jeder Gesprächsrunde, “that significant gaps [..] remained in the talks”. Dabei ist es nicht so, daß die P5+1, die fünf ständigen [ weiterlesen ]




Iran empört über die Vereinten Nationen:

Glaubwürdigkeitsfrage

Glaubwürdigkeitsfrage

Das Regime der Islamischen Republik Iran ist ehrlich entsetzt. Der “Sekretär des Menschenrechtsstabs der Justiz der Islamischen Republik”, Mohammad-Javad Larijani, meldet das deutsche Programm des staatlichen Rundfunks in Teheran, habe “die Bestimmung eines Sonderbeauftragten für Menschenrechte im Iran durch die Vereinten Nation als einen illegitimen Akt bezeichnet”. Sein Regime, so der Bruder des “Parlamentspräsidenten” und Holocaust-Leugners Ali Larijani, arbeite im “Bereich von Menschenrechten mit der UNO gut” zusammen. Da “die Menschenrechte im Iran einen höheren Stellenwert besitzen als in den anderen Ländern in der Nahen Osten, gibt es [..] keinen Grund, einen Sonderbeauftragten für Menschenrechte im Iran zu bestimmen”. Nun ist der vom “Menschenrechtsrat” der [ weiterlesen ]




Der US-Senat, die Obama-Administration und das iranische Atomwaffenprogramm:

Vernunft & Appeasement

Vernunft & Appeasement

Ein von dem republikanischen Senator Tom Cotton, er vertritt Arkansas im US-Senat, initiierter Offene Brief an das Regime in Teheran, den 46 weitere Senatoren mitunterzeichneten, erregt derzeit das Weiße Haus und die kommentierende Klasse. In dem Schreiben weisen die amerikanischen Politiker die “Führer der Islamischen Republik Iran” darauf hin, daß ein allein vom US-Präsidenten unterzeichnetes Abkommen über das iranische Atomprogramm dessen Amtszeit nicht überleben müsse. “[W]e will consider any agreement regarding your nuclear-weapons program that is not approved by the Congress as nothing more than an executive agreement between President Obama and Ayatollah Khamenei. The next president could revoke such an executive agreement with the stroke of a pen and future Congresses could modify the terms [ weiterlesen ]




Saudi-Arabien will Israel gegen Iran unterstützen

Saudi-Arabien will Israel gegen Iran unterstützen

Wie in Israel, so wird auch in Saudi-Arabien der geplante Atom-Deal zwischen der Obama-Administration und der "Islamischen Republik Iran" mit größter Sorge betrachtet. Wie israelische Medien berichten, soll das saudische Königreich seine Bereitschaft bekräftigt haben, Israel bei einem Luftschlag gegen die iranischen Atomwaffenanlagen "größtmögliche Hilfe" zu geben. Auch in anderen Golfstaaten soll die Bereitschaft wachsen, Israel politisch, militärisch und strategisch bei einer solchen Militäroperation zu unterstützen.Israel gilt, neben den USA, als einziger Staat, der militärisch in der Lage ist, durch gezielte "chirugische Operationen" auch unterirdische oder in Gebirge versteckte Atomanlage zu [ weiterlesen ]




Jetzt wissen wir, wen wir in Sachen Iran glauben koennen…

Jetzt wissen wir, wen wir in Sachen Iran glauben koennen…

von von David Horovitz., Times of Israel Die Obama Regierung behauptete, dass Israel die Vereinbarung mit den Ayatollahs falsch wiedergegeben habe. Aber die Genfer Berichte beweisen, dass Israels Besorgnisse zutreffend waren. Mein Kommentar vom 9. Februar unterbreitete den Vorschlag, dass Oppositionsführer Isaac Herzog am 3. März an der Seite des Premierministers Benjamin Netanyahu auftreten solle, um “ihre gemeinsame Überzeugung zu unterstreichen, dass das Regime in Teheran nicht beschwichtigt werden kann, sondern dass diesem der Weg versperrt werden muss.” Am Montagabend, nachdem aus Genf Einzelheiten der heraufziehenden Vereinbarung der USA mit dem Iran ans Licht kamen, hat Israels angesehenster Nahost Kommentator Ehud Ya’ari auf Kanal2 exakt denselben Vorschlag unterbreitet. Die angekündigte Vereinbarung sei so [ weiterlesen ]




Iran:

Demokratischer Einspruch

Demokratischer Einspruch

Bedingt gute Nachrichten aus Teheran: Der “Außenminister” des Mullah-Regimes hat seinen amerikanischen und europäischen Freunden versichert, Benjamin Netanjahus Rede im Kongreß in Washington könne den von ihnen geplanten Deal mit seiner “Regierung” nicht mehr verhindern: “This effort is fruitless and it should not be an impediment to an agreement”. Damit allerdings hat, wie immer der Appeasement-Versuch der Vereinigten Staaten und der anderen E5+1-Staaten gegenüber der Islamischen Republik ausgehen wird, Javad Zarif seinen Partnern die Möglichkeit genommen, später Israel für ein Ge- oder Mißlingen ihrer Pläne verantwortlich machen zu können. Sie werden Benjamin Netanjahu nicht zum Sündenbock für ihr Versagen erklären können. Für Israel, aber auch [ weiterlesen ]