Entscheidung des Schiedsgeruichts des ZdJ zu Berliner Gemeindewahlen

Entscheidung des Schiedsgeruichts des ZdJ zu Berliner Gemeindewahlen


Wie die oppositionelle Gruppe EMET auf ihrer Facebookseite meldet, hat sie einen weiteren Erfolg vor dem Schiedsgerichts des Zentralrats der Juden in Deutschland hinsichtlich der umstrittenen Wahlen in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin errungen.

Die Mitteilung im Wortlaut:

vom Schiedsgericht des Zentralrats.

Gestern hat das Schiedsgericht eine zweite Entscheidung über unsere Eilanträge gegen die konstituierende Sitzung des Parlaments der Jüdischen Gemeinde zu Berlin getroffen. Das Gericht hat zwar beschlossen, dass es selbst nicht gegen diese Sitzung einschreiten kann, hielt aber zugleich fest, dass die Sitzung rechtswidrig ist und alles, was morgen passieren wird ggf. "schwebend unwirksam" wird. Klartext: Das Schiedsgericht teilt unsere Auffassung, dass der Wahlleiter und die Koach-Verantwortlichen gegen die Statuten der Gemeinde verstoßen.‪#‎emet‬


Samstag, 23 Januar 2016