Yasmin Fahimi: „Der Rechtsextremismus wird immer gewaltbereiter“

Yasmin Fahimi: „Der Rechtsextremismus wird immer gewaltbereiter“




Zum aktuellen Verfassungsschutzbericht erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:

Der Verfassungsbericht ist alarmierend: Immer mehr Übergriffe auf Asylbewerber, immer mehr Anschläge auf Flüchtlingsheime, immer mehr gewaltbereite Rechtsextremisten. Mit der Anfang dieses Jahres aufgeflogenen Gruppe „Oldschool Society“ (OSS) hat es erneut eine rechtsterroristische Gruppe in Deutschland gegeben. Und das, was wir in diesem Jahr schon an Gewalt und Anschlägen erlebt haben zeigt: Der gefährliche Trend setzt sich fort.“

Es braucht eine stärkere Kultur des Widerspruchs in unserem Land. Es darf nicht dabei bleiben, dass sich immer wieder dieselben gegen die gesellschaftlichen Brandstifter und Menschenfeinde zur Wehr setzen. Wer schweigt, wenn Hass und Hetze gegen Schwache betrieben werden, der lässt zu, dass sich die Hemmschwelle der Nazis weiter senkt.

Der Verfassungsschutzbericht zeigt, wie wichtig und richtig es ist, hier die aktive Zivilgesellschaft zu unterstützen. Dank der konsequenten Arbeit von Manuela Schwesig gibt es mit dem Förderprogramm „Demokratie leben“ hierfür endlich auch wieder ein leistungsfähiges Instrument. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist der Kampf gegen neue und alte Nazis eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.


Autor: joerg
Bild Quelle:


Donnerstag, 02 Juli 2015







Justizministerin Shaked besucht Deutschland

Justizministerin Shaked besucht Deutschland

Israels Justizministerin, Ayelet Shaked, besucht derzeit mit einer Delegation die deutsch-israelische Konferenz Democracy and the Rule of Law in Berlin und hat in diesem Rahmen auch den Justizminister der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas, getroffen.

[weiterlesen >>]

NPD-Verbotsverfahren;

Knobloch: "Verbot ist Gebot der politischen Hygiene"

Knobloch: "Verbot ist Gebot der politischen Hygiene"

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das Hauptverfahren im NPD-Verbotsantrag erffnet. Dazu Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Prsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Mnchen und Oberbayern:

[weiterlesen >>]

Die Bedeutung der Tora-Lesung am Chanukka

Die Bedeutung der Tora-Lesung am Chanukka

Der Derech Haschem schreibt, dass die Tora-Lesung jedes Festtages als geeigneter Kanal fr himmlischen Flle dient, einzigartig fr diesen bestimmten Festtag.

[weiterlesen >>]

[Jüdisches Kalenderblatt] Montag, 25. Kislev 5776 – 7. Dezember 2015

[Jüdisches Kalenderblatt] Montag, 25. Kislev 5776 – 7. Dezember 2015

Das jdische Kalenderblatt mit Gedanken zum Tag, Hinweisen zur haLacha, zu Tradition und Leben im Judentum. Ein hilfreicher Ratgeber durch das jdische Jahr.

[weiterlesen >>]

Risikoanlyse zu Terrorgefahren: Was Europa von Israel lernen kann

Risikoanlyse zu Terrorgefahren: Was Europa von Israel lernen kann

In den letzten Jahrzehnten hat Israel stndig Anstrengungen unternommen um seine Verletzbarkeit zu reduzieren. Anhaltende gewaltttige Angriffe von Palstinensern und weiteren Feinden machten die Risikoanalyse zu einem wichtigen Faktor bei vielen, aber nicht allen offiziellen Entscheidungen.

[weiterlesen >>]

Fünf Punkte für eine erfolgreiche Integration syrischer Flüchtlinge

Fünf Punkte für eine erfolgreiche Integration syrischer Flüchtlinge

Eine der gegenwrtig grten Herausforderungen fr Europa ist die sogenannte Flchtlingskrise. Eine Vielzahl an Menschen flieht nach Europa und sucht Schutz vor Verfolgung, Krieg oder Armut. Im vergangenen Jahr sind nahezu so viele Menschen in die Bundesrepublik geflchtet wie letztmals Anfang der 1990er Jahre.

[weiterlesen >>]