Europa

DPolG auf dem 22. Europäischen Polizeikongress

Die Deutsche Polizeigewerkschaft ist auch in diesem Jahr mit einem Informationsstand auf dem 22. Europäischen Polizeikongress in Berlin vertreten.

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Schweden verfolgt Rentner, begrüßt ISIS

`Gewaltfördernder islamistischer Extremismus stellt derzeit die größte Bedrohung für Schweden dar´, heißt es in einer Pressemitteilung des schwedischen Sicherheitsdienstes (Säpo) vom 15. Januar.

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Europäisches Parlament verurteilt Zwangsoperationen an intergeschlechtlichen Menschen

Bundesregierung muss Verbot endlich auf den Weg bringen

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EU-Arbeitsbehörde ELA: Wichtiges Zeichen für mehr Fairness

Das Europäische Parlament, der EU Ministerrat und die Europäische Kommission haben sich im Trilogverfahren darauf geeinigt, dass eine Europäische Arbeitsbehörde (ELA) eingerichtet werden soll. Dazu sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Donnerstag in Berlin:

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Der Antisemitismus in einer Pariser Vorstadt

Im Interview mit einer der beliebtesten Talkshows in Frankreich sprach eine französische Jüdin zum ersten Mal öffentlich über die erschütternden Erfahrungen ihrer Familie mit dem Antisemitismus in der Pariser Vorstadt, in der sie fast ein Jahrzehnt lang wohnte.

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Mörder einer Jugendlichen wird als `Jugendlicher´ angeklagt

Der Mörder einer 16jährigen Wienerin wird als `Jugendlicher´ angeklagt.

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EU: Geht voll auf Orwell

Die EU hat einen umfassenden Aktionsplan gegen Desinformation auf den Weg gebracht. Laut einer jüngsten Pressemitteilung der Europäischen Kommission geht es ihr offenbar darum, `ihre demokratischen Systeme und öffentlichen Debatten zu schützen und im Hinblick auf die Europawahlen 2019 sowie eine Reihe von nationalen und lokalen Wahlen, die bis 2020 in den Mitgliedstaaten stattfinden werden´.

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Erklärung der Visegrád-Gruppe und der Bundesrepublik Deutschland

Bratislava, Gipfeltreffen der V4-Ministerpräsidenten und der deutschen Bundeskanzlerin, 7. Februar 2019

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Unruhen in Frankreich: Kein Ende in Sicht

Samstag, 26. Januar 2019. `Gelbwesten´-Demonstrationen wurden in den wichtigsten Städten Frankreichs organisiert.

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Türkei: Inhaftierung von Dissidenten bei gleichzeitigem Betteln um die EU-Mitgliedschaft

Am 19. Dezember wurde Prof. Korur Fincancı, Präsidentin der Menschenrechtsstiftung der Türkei, zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie eine von 2.212 Unterzeichnern einer Petition Akademiker für den Friede" war, in der die türkische Regierung aufgefordert wurde, ihre Gewalt gegen die Kurden einzustellen. Abgebildet:

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Die Woche der europäischen Sorge wegen Antisemitismus

Dieses Jahr ging dem Internationalen Holocaust-Gedenktag voraus, was man als „Woche der europäischen Sorge wegen Antisemitismus“ bezeichnen könnte. Führende Politiker Europas haben Äußerungen abgegeben, dass Antisemitismus ein ernstes Problem ist und bekämpft werden müsse, ohne Näheres zu Maßnahmen anzugeben, die sie dafür ergreifen werden.

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Aus einer marokkanischen Familie für Frankreich in Israel:

Ich kann es kaum erwarten, die Sonne zu sehen!

Bilal Hassani ist ein französischer Liedermacher und Produzent. Er wurde im Jahr 1999 in Paris in eine muslimische Familie marokkanischer Herkunft hineingeboren. Schon früh bekannte er sich offen zu seiner Homosexualität. Mit dem Lied `Roi´ wird er Frankreich beim Eurovision Song Contest 2019 in Israel vertreten.

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Belgien begrüßt Multikulturalismus

m Mai ermordete Benjamin Herman, ein Verbrecher, der im Gefängnis zum Islam konvertierte, im belgischen Lüttich während eines 48-stündigen Hafturlaubs drei Menschen (darunter zwei Polizisten). Dann schoss er auf und verwundete vier weitere Polizisten, während er "Allahu Akbar" rief. Abgebildet: Das Stadtzentrum von Lüttich.

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Kriminalisierung von Beziehungen mit Juden:

Irres Land

Im Unterhaus des irischen Parlaments in Dublin, dem Dail, wird weiterhin ein Gesetzentwurf beraten, der Handel und andere wirtschaftliche Beziehungen mit Juden kriminalisiert.

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Studie: Weiter Millionen an EU-Förderungen für Israel-Boykotteure

Ein umfassender Bericht, der heute vom Ministerium für strategische Angelegenheiten (MSA) veröffentlicht wurde, ergab, dass die EU auch in den Jahren 2017-2018 Millionen an Euros an NGOs überwiesen hat, die den Boykott Israels fördern - entgegen der erklärten Politik der Europäischen Union und entgegen früheren Aussagen der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.

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Staatspräsident Rivlin in Frankreich

​Staatspräsident Reuven Rivlin befindet sich zurzeit auf offiziellem Besuch in Frankreich.

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Spanien: Kataloniens fortdauerndes Dschihad-Problem

Die Polizei in der nordostspanischen Region Katalonien hat 18 Mitglieder einer dschihadistischen Zelle festgenommen, die einen Anschlag in Barcelona geplant haben sollen - doch alle bis auf drei wieder auf freien Fuß gesetzt.

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Islamischer Anschlag in Straßburg: Niemand ist mehr `Je suis´!

Drei Jahre nach `Charlie Hebdo´ hat sich West-Europa an den Terror gewöhnt

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Desarmer - der Aachener Vertrag - Hochzeit auf 16 Seiten

Wir sind da und beieinander. Das Züngeln an den nationalen Rändern stärkt nun den Zusammenhalt im Wohnzimmer des gemeinsamen Hauses. Europas Mitte rückt zusammen. Das wirklich Schöne ist, er redet von uns und nicht von anderen und lässt Offenheit für den, der sich definiert.

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`Im 21. Jahrhundert wurden alle antisemitischen Morde in Europa von Moslems begangen´

Eine Analyse des israelischen Antisemitismus-Forscher Manfred Gerstenfeld

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Straßburg: Hauptstadt der EU und `Die Zukunft Europas´

Laut der offiziellen Website von Straßburg, Frankreich, verkörpert die Stadt "die Grundwerte Europas". Doch wenn sich der gegenwärtige Trend fortsetzt, werden diese Werte das Gegenteil von denen sein, wie die Meinungsfreiheit, auf denen Europa aufgebaut ist. Abgebildet: Die Kathedrale Notre Dame von Straßburg, eine der berühmtesten christlichen Stätten Europas.

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Innnenminister Salvini wird immer mehr zum Superstar Italiens

Italien hat das, was den Konservativen in Deutschland so schmerzlich fehlt: eine charismatische Persönlichkeit, die für die dringend notwendige Politikwende steht. Wo Innenminister Salvini auftaucht, wird er wie ein Superstar gefeiert.

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Italien baut Anti-EU-Achse

Italiens Innenminister Matteo Salvini steht an der Spitze von Bestrebungen, eine gesamteuropäische populistische Allianz zu bilden, um es im Kampf um die Zukunft der Europäischen Union mit dem proeuropäischen Establishment aufzunehmen.

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Dänemark: `In einer Generation hat sich unser Land verändert.´

In seiner Neujahrsansprache erwähnte der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen, dass muslimische Parallelgesellschaften ein Problem darstellen und dass Einwanderer lernen müssen, säkulare Werte über religiöse zu stellen. Er sagte nur nicht, wie er das alles angehen will. Abgebildet: Rasmussen im Oktober 2018.

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Hysterische Reaktionen zu mahnenden Worten von US-Botschafter Grenell:

Europäische Frage

Mit einem »Drohbrief«, wie die nationalen Medien prompt loströteten, informierte Richard Grenell, der amerikanische Botschafter in Berlin, jüngst einige deutsche Unternehmen über die Haltung seiner Regierung zur Ostseepipeline »Nord Stream 2«.

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Der Brexit als Muppet Show

Von Rainer Bonhorst

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Die neuen EU-Sanktionen gegen den Iran sind zahnlos

Die Europäische Union hat am Dienstag eine Reihe von armseligen Sanktionen gegen den Iran erlassen.

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Das Atomabkommen hat Irans Terrorpläne in Europa nicht gestoppt

Die niederländische Regierung hat diese Woche bestätigt, dass der iranische Geheimdienst hinter zwei Mordanschlägen in den Niederlanden steckte: dem von Ahmad Mola Nissi in Den Haag im November 2017 und dem von Ali Motamed in Amsterdam zwei Jahre zuvor.

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Statement von Merkel zum Abschluss der Griechenland-Reise

Mitschrift Pressekonferenz in Athen

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Jeremy Corbyn applaudierte 2011 einem Aufruf zur Auflösung Israles

Jeremy Corbyn, Vorsitzender der größten britischen Oppositionspartei, der Labour Party, wurde im Jahr 2011 gefilmt, als er auf einer Konferenz einem Sprecher applaudierte, der die Auflösung Israels forderte und sagte, Israel habe das Judentum ‚gekidnappt.

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Europas Juden werden unsichtbar

Zum christlichen und rassistischen Antisemitismus, den es in allen Ausprägungen bis heute gibt, ist der arabisch-muslimische nach Europa gekommen.

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Deutschland und Frankreich schließen Aachener Vertrag

Deutschland und Frankreich wollen sich gemeinsam den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen: Dazu gehört eine enge Abstimmung in der Europapolitik, eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und ein Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln.

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Die Europäische Union: Ein autoritärer Körper mit einem humanitären Gesicht

Der Vertrag von Lissabon - als Ersatz für den Verfassungsvertrag von 2005 entworfen und 2007 von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterzeichnet - beschreibt sich selbst als eine Vereinbarung zur `Reform der Funktionsweise der Europäischen Union ... Humanitäre Hilfe wird als spezifische Zuständigkeit der Kommission ausgewiesen.´

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Die Mission eines Schweizer Grünen-Politikers: Zum Teufel mit Israel

Der Schweizer Ex-Nationalrat Geri Müller ist bekannt für seine antiisraelische Gesinnung. Nun hat ihm die Neue Zürcher Zeitung die Gelegenheit gegeben, sie in einem Gastbeitrag ein weiteres Mal auszubreiten. Dass die Dämonisierung des jüdischen Staates wie stets in einen menschenrechtlichem Jargon daherkommt, vermag nicht über Müllers eigentliches Anliegen hinwegzutäuschen.

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Großbritannien begrüßt Extremisten, verbietet Kritiker von Extremisten

Die Vorstellung der britischen Regierung, wer ein legitimer Asylbewerber ist - und wer nicht -, wird von Monat zu Monat seltsamer.

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EU-Clearingstelle zur Umgehung der Iran-Sanktionen ist Papiertiger

Ein führender Berater für juristisches Management sagte im Dezember, dass CEOs mittelständischer Unternehmen nicht in die USA reisen sollten, da sie einem ähnlichen Schicksal ausgesetzt sein könnten wie Meng Wanzhou, die CFO des chinesischen Telekommunikationskonzerns Huawei, die wegen angeblicher Verstöße gegen US-Sanktionen gegen den Iran in Kanada festgenommenen wurde.

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EU-Clearingstelle zur Umgehung der Iran-Sanktionen ist Papiertiger

Ein führender Berater für juristisches Management sagte im Dezember, dass CEOs mittelständischer Unternehmen nicht in die USA reisen sollten, da sie einem ähnlichen Schicksal ausgesetzt sein könnten wie Meng Wanzhou, die CFO des chinesischen Telekommunikationskonzerns Huawei, die wegen angeblicher Verstöße gegen US-Sanktionen gegen den Iran in Kanada festgenommenen wurde.

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Wiesenthal Center: Jeremy Corbyn ist `existenzielle Bedrohung jüdischen Lebens´

Jeremy Corbyns Umgang mit der Antisemitismus-Krise der Labour Party hat ihm Platz vier auf der Liste der größten Bedrohungen für Juden im vergangenen Jahr eingebracht, die von einer führenden Menschenrechtsorganisation erstellt wurde.

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Geistliche lagen in Blutlachen: Zwei `Männer mit Migrationshintergrund´ überfallen Kloster in Wien

Äußerst brutal gingen zwei Täter mit Migrationshintergrund vor, die gestern ein Kloster in Wien mit einer Eisenstange und einer Schusswaffe überfielen. Die geknebelten und misshandelten Patres sollen in Blutlachen auf dem Boden gelegen haben.

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Flughafen Gatwick: Israelischer Drone Dome rettet Weihnachtsurlaub

36 Stunden lang, vom 19. bis zum 21. Dezember, war der Londoner Flughafen Gatwick, der nach Heathrow zweitgrößte Flughafen Großbritanniens, wegen illegaler Drohnenflüge völlig gesperrt.

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Interview mit Prof. Dr. Daniel Pipes:

`Europa, wach auf!´

Von Niram Feretti durchgeführtes Interview. Italienischer Originaltitel: `Europa svegliati.´

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Haben die Niederlande ein Problem?

`Rechtsextreme werden immer selbstbewusster. Sie konzentrieren sich weiterhin darauf, gegen die wahrgenommene Islamisierung der Niederlande, die Ankunft von Asylbewerbern und den wahrgenommenen Verlust der niederländischen Identität zu protestieren..´" schrieben die niederländischen Behörden in einer Bedrohungsanalyse vom September.

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Die Fake-Empörung der Türkei über die Ermordung Kashoggis

Seit dem Mord am politischen Aktivisten der Saudischen Muslimbruderschaft und Kolumnisten der Washington Post, Jamal Khashoggi, im saudischen Konsulat in Istanbul verurteilt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Täter des "grausamen Mordes" und schwört, dass seine Regierung "das Geschehene aufdecken" werde, und stellt sich als Verfechter der Menschenrechte dar.

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Balkanfaschisten:

Was erlaubt sich Kroatien?

Das ARD Studio schlägt Alarm. Versteckt gefilmte Videos, die den Berichterstattern vorliegen, zeigen angeblich, wie Menschen illegal nach Bosnien abgeschoben werden.

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Islamische Expansion über die Türkei nach Europa geht weiter

Nach den griechischen Inseln Lesbos und Chios ist nun Zypern an der Reihe

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Broders Spiegel: Keine Angst vor gelben Westen

Von Henryk M. Broder

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Schweden: Frauen vergewaltigt, Behörden zu beschäftigt

`Schweden´, so die Regierung im November 2015, `hat eine feministische Regierung. Wir stellen die Gleichstellung der Geschlechter in den Mittelpunkt der nationalen und internationalen Arbeit. Das übergeordnete Ziel der Gleichstellungspolitik der Regierung ist es, Frauen und Männern die gleiche Macht zu geben, die Gesellschaft und ihr eigenes Leben zu gestalten. ´

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`Terror ist die Botschaft´

Interview auf der Achse des Guten

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Frankreich: Eine Revolte gegen die Eliten Europas?

Seit Jahren wissen diejenigen von uns, die über den Aufstieg des Islam in Westeuropa schreiben und sich darüber Sorgen machen, dass letztendlich, wenn die Regierungen dieser Länder ihren Kurs nicht drastisch ändern, irgend etwas nachgeben muss.

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Straßburg: IS-Terrorist erschossen

Der IS-Terrorist wurde bei einem Schußwechsel mit Sicherheitskräften neutralisiert.

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