Ayalon an UNHRC-Chefin: Ihre Kommission schadet dem Frieden

Ayalon an UNHRC-Chefin:

Ihre Kommission schadet dem Frieden




Der stellvertretende Außenminister Danny Ayalon traf sich Mittwoch mit UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay und sparte nicht mit Kritik an dem von ihr geführten Gremium. Pillay hat Israel und die PA-Gebiete seit Sonntag besucht. Ayalons Büro sagte, das Treffen sei dafür da „der Kommissarin die Komplexität der Lage und die Dilemmas offen zu legen, denen Israel sich als einzige Demokratie im Nahen Osten gegenüber sieht“.

 

In seinem Gespräch mit der Kommissarin fasste der stellvertretende Minister die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und ihre Auswirkungen zusammen. Ayalon sagte, die Menschenrechts-Kommissarin habe die Chancen für die Neuaufnahme des diplomatischen Prozesses beschädigt: „Die Besessenheit mit dem Goldstone-Bericht und der Gebrauch der Kommission zur politischen Verfolgung Israels schaffen eine Atmosphäre von Feindseligkeit und Misstrauen, das die Palästinenser sich in ihren Positioneneingraben lässt und verhindert, dass sie and en Verhandlungstisch zurückkehren.“

 

„Der Golstone-Bericht nannte das Raketenfeuer aus dem Gazastreifen ‚Kriegsverbrechen‘. Nun, sechs Kriegsverbrechen fanden heute statt – und wir hörten keine Antwort oder Verurteilung seitens der UNO“, beschuldigte Ayalon seinen Gast. „Wenn wir dieses zweierlei moralische Maß sehen, dann fällt es uns als Israelis schwer die Menschenrechts-Kommission ernst zu nehmen.“

 

„So wie die Menschenrechts-Kommission sich heute verhält, untergräbt sie das Selbstverteidiungsrecht der Demokratien, die mit Terror und asymmetrischer Kriegsführung zu tun haben; Fakt ist, dass sie zu Terror ermutigt“, sagte Ayalon. Er gab der Besorgnis Ausdruck, dass der von der Kommissarin geplante Besuch im Iran „den iranischen Regime Legitimität verleiht – einem Regime, das die Menschenrechte brutal verletzt, Menschen hinrichtet und offen zu Völkermord aufruft.“

 

Ayalon bat die Kommissarin, mehr zur Freilassung des entführten Soldaten Gilad Shalit zu tun. „Es erscheint so, als ob die UNO nicht an allen Fronten agiert, um die Freilassung von Gilad Shalit herbeizuführen. Ich rufe Sie auf maximale Anstrengungen zu unternehmen, um ihn nach Hause zu bringen und eine sofortige Verbesserung seiner Lange herbeizuführen, die ein grundsätzlicher und grober Buch eines jeden wichtigen Menschenrechtsvertrags ist.“

 

Repräsentanten des UN-Kongresses forderten vor kurzem ein Ende der Finanzierung für den UNHRC; dazu führten sie antiisraelische Einseitigkeit an. Die Kommission setzt die Verurteilung Israels automatisch auf die Agenda eines jeden ihrer Treffen, wobei sie Menschenrechtsverletzungen in so ziemlich der gesamten übrigen Welt ignoriert.

 

Die Abgeordnete Ileana Ros-Lehtinen (Republikanerin aus Florida), Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses, sagte, unter ihrer Führung werde der Ausschuss Beaufsichtigung betreiben, insbesondere bezüglich der Finanzierung des UNHRC, die „eine Verschwendung von Steuergeldern“ sei. „Ich würde gerne sicher stellen, dass wir ein für allemal alle Finanzierung dieses Monsters durch die USA abzustellen“, sagte sie. „Denn ich denke, dass dies den Interessen der USA dient. Ich glaube nicht, dass das eine Gruppe ist, die für Demokratie eintritt, sondern eine Galerie der Schurken, der Paria-Staaten, die hierher gehören, weil sie nicht bestraft werden wollen.“

 

Gil Ronen, Arutz-7, 7. Februar 2011

 

Übersetzung aus dem Englischen: Heplev - Abseits des Mainstreams


Autor: haolam.de
Bild Quelle:


Samstag, 12 Februar 2011