AJC fordert Nationalen Demokratie-Gipfel zur Wertebildung und Antisemitismusbekämpfung

Nach den Warnungen vor wachsendem Antisemitismus anlässlich des Holocaust-Gedenktages und Berichten über antisemitische Graffiti und Hakenkreuzschmierereien in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft, fordert das American Jewish Committee die Bundesregierung zu sofortigen Maßnahmen auf.

Ein erster Schritt könnte die Einrichtung eines Nationalen Demokratiegipfels im April sein.

„Es ist an der Zeit, die Frage nach demokratischen Werten und Antisemitismusprävention auf die Tagesordnung in der Flüchtlingsdebatte zu setzen. Politische Spitzenvertreter aus Bund, Länder und Kommunen müssen schnell Maßnahmen auf den Weg bringen, um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen. Es ist fünf vor zwölf, aber noch nicht zu spät“, so Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations.

Der Demokratiegipfel soll alle relevanten politischen Verantwortlichen und Akteure der Zivilgesellschaft zusammenbringen. Ziel soll es sein, klare und einheitliche Standards in der Förderung der Integration und von demokratischen Werten zu entwickeln. Auch Partner aus den türkischen, kurdischen und jesidischen Gemeinschaften sollen hierbei stärker einbezogen werden. In den vergangenen Jahren hat das AJC mit Vertretern dieser Communities mit Blick auf Toleranz- und Integrationsarbeit eng kooperiert.  

„Was wir brauchen, sind klare Strategien und Maßnahmen statt bloßer Bekenntnisse. So müssen zum Beispiel  Sprach- und Integrationskurse auch im Hinblick auf demokratische Grundwerte und das Thema Antisemitismus ausgeweitet und Flüchtlingshelfer diesbezüglich geschult werden. Ein Nationaler Demokratiegipfel wäre daher das richtige Signal, um einheitliche Standards durchzusetzen“, sagte Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations.

Erst kürzlich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast vom 23. Januar 2016 auf die Gefahr der wachsenden Judenfeindschaft hingewiesen. Auch ein Bericht der „Welt“ vom 25. Januar 2016 sorgt für Aufsehen. So fanden sich in der Flüchtlingsunterkunft Berlin Tempelhof antisemitische und antizionistische Schmierereien. Einige jüdische Initiativen versuchen derweil  in Kontakt mit Flüchtlingen zu kommen, um das Verständnis über Judentum und Israel zu fördern.

„Wie Dr. Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, richtig dargelegt hat, kommen die meisten Flüchtlinge aus Ländern, in denen Antisemitismus und Israelhass allgegenwärtig sind. Daher sind viele Mitglieder der jüdischen Gemeinden verständlicherweise besorgt. Auch Angela Merkel hat dies in ihrem jüngsten Podcast unterstrichen: Wir müssen Im Kampf gegen Antisemitismus klare Grenzen setzen“, so Berger weiter. 

Bereits am 8. Oktober 2015 hat das AJC Berlin Ramer Institute eine Taskforce zum Thema ins Leben gerufen, an der Vertreter verschiedener Ministerien, der politischen Bildungsarbeit und Sozial- und Wohlfahrtsverbänden teilgenommen haben, um Lösungsstrategien zu beraten. Dabei wurde u.a. auf die konkrete Rolle der Zivilgesellschaft eingegangen und die bedeutende Stellung von Schulen und Kindertagesstätten für eine frühzeitige Einbeziehung und Integration zugewanderter Kinder hervorgehoben.

Die Ergebnisse des Expertenaustauschs könnten als Diskussionsgrundlage für den Demokratiegipfel dienen. Das Dokument kann hier abgerufen werden:http://ajcberlin.org/de/media/berichte/integration-von-fl%C3%BCchtlingen-die-demokratische-wertegemeinschaft

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Donnerstag, 28 Januar 2016