Chemnitz BfV prüft alle zugänglichen Informationen

Die Zunahme der gewaltorientierten Rechtsextremisten in Deutschland und ihres Gewaltniveaus ist besorgniserregend. Darauf hat der Präsident des BfV, Dr. Hans-Georg Maaßen, zuletzt bei der Vorstellung des diesjährigen Verfassungsschutzberichts hingewiesen.

Mittlerweile schätzt das BfV jeden zweiten Rechtsextremisten als gewaltorientiert ein. Vor diesem Hintergrund müssen sich auch die Verfassungsschutzbehörden ein umfassendes Bild von den Ereignissen in Chemnitz verschaffen.

In Chemnitz gab es eine hohe Emotionalisierung und schnelle Mobilisierung, die sich auch Rechtsextremisten zu Eigen gemacht haben. Die sozialen Medien spielten auch hier für die Mobilisierung und die individuelle Meinungsbildung eine große Rolle. Gerade dort finden sich aber immer wieder Fake-News und Versuche der Desinformation. Das BfV prüft alle zugänglichen Informationen hinsichtlich ihres Wahrheitsgehalts, um zu einer belastbaren Einschätzung der Ereignisse zu kommen. Die Prüfung insbesondere hinsichtlich möglicher „Hetzjagden“ von Rechtsextremisten gegen Migranten wird weiter andauern.

Angesichts der vielfältigen Versuche der Instrumentalisierung der Ereignisse ist es wichtig, eine deutliche Grenze zu ziehen zwischen legitimem demokratischen Protest und einem Abdriften hin zu Gewalt und politischem Extremismus.

Foto: Hans-Georg Maaßen (Foto: By Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme (Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme) [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons)

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Dienstag, 11 September 2018