SPD Neukölln setzt klares Zeichen: Gegen Antisemitismus und jeden Extremismus

SPD Neukölln setzt klares Zeichen:

Gegen Antisemitismus und jeden Extremismus


Gestern hat die SPD Neukölln einen einstimmigen Beschluß gefasst, der auch als Antrag demnächsten Landesparteitag der SPD Berlin vorgelegt werden wird.

Gegen Antisemitismus und jeden Extremismus

Wir dokumentieren nachfolgend den Wortlaut des Beschlusses:

Der Landesparteitag möge beschließen:

Gegen jeden Extremismus, gegen jeden Antisemitismus:
„Jugendwiderstand“ isolieren und bekämpfen

Die SPD Berlin betrachtet die Gruppe „Jugendwiderstand“ als eine extremistische, antisemitische Organisation, die politisch isoliert und bekämpft werden muss. Eine Zusammenarbeit mit dem „Jugendwiderstand", gemeinsame Veranstaltungen oder Demonstrationen werden auf das Schärfste abgelehnt.
Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass die Gliederungen der Partei sowie die Öffentlichkeit über die Aktivitäten dieser Gruppe informiert und aufgeklärt werden. Die SPD wird sich für eine bessere Sensibilisierung der Polizei und eine scharfe Verfolgung der Gewalt- und Straftäter aus dem „Jugendwiderstand“ sowie dessen Umfeld einsetzen.
Jüdinnen und Juden, engagierte Demokratinnen und Demokraten sowie Menschen, die sich für Israel einsetzen müssen besser geschützt werden.

Begründung:

Die maoistische Gruppe „Jugendwiderstand“ übt in Neukölln und anderen Stadtteilen Druck und Gewalt gegen Menschen aus, die sich als jüdisch oder pro-israelisch zu erkennen geben. Politisch engagierte Menschen, die sich gegen Gewalt und Extremismus engagieren, werden bedroht und angegriffen. Unter den Opfern sind auch Mitglieder der SPD oder der Falken, wie jüngste Beispiele zeigen. So stellt der „Jugendwiderstand“ unter anderem Ordner- und Schlägergruppen bei Veranstaltungen der antisemitischen Organisation BDS sowie Gruppen, die in den Straßen nach „Feinden“ suchen.

Foto:

»Jugendwiderstand Neukölln« - Anit-imperialistischer Linksextremismus inklusive Israelhetze am 1. Mai (Bild: Facebook)


Autor: Admin
Bild Quelle: Screenshot Facebook


Sonntag, 07 Oktober 2018

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