Ihre Unterstützung ist heute entscheidend – wir brauchen Sie!!

Wir bitte Sie Heute um eine Spende von 5 oder 10 das hilft uns Unkosten zu begleichen. Jede Spende, egal wie klein, hilft uns, weiterhin unabhängige Nachrichten zu liefern.

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung!

Spenden via PayPal

Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de

SPD-Justizministerium machts möglich: Einbürgerung trotz Mehrehe und ungeklärter Idendität

SPD-Justizministerium machts möglich:

Einbürgerung trotz Mehrehe und ungeklärter Idendität


`Hurra, wir kapitulieren und geben rechtsstaatliche Prinzipien und zivilisatorische Werte auf´ - so könnte man meinen, lautet die Maxime der Regierungspolitik der SPD in ihrer derzeitigen Verfassung – oder sollte man sagen `derzeitigen Verfalls´ ?

Einbürgerung trotz Mehrehe und ungeklärter Idendität

Ursprünglich wollte Bundesinnenminister Seehofer (CSU) das Einbürgerungsrecht um die längst überfällige Bestimmung ergänzen, daß Personen die in Mehrehe (Polygamie) leben, nicht deutsche Staatsbürger werden können. Doch Seehofer hat die Rechnung ohne den Koalitionspartner SPD gemacht.

Das Verbot der Mehrehe wurde jedoch aus dem aktuellen Gesetzentwurf gestrichen und die Behandlung dieser Selbstverständlichkeit zunächst auf den Herbst 2019 verschoben.

Die BILD-Zeitung berichtet:

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), machte Justizministerin Katarina Barley (SPD) Vorwürfe, weil ihr Ministerium dem Vorschlag aus dem Innenministerium nicht zugestimmt habe: „Das ist völlig unverständlich und nicht hinnehmbar“, sagte Middelberg der Zeitung: „Es sollte selbstverständlich sein, dass im Staate des Grundgesetzes Einbürgerungen von Personen, die in Mehrehe leben, nicht in Betracht kommen“.

Weiter berichtet die BILD über die geradezu groteske Begründung von Katharina Barley, Justizministerin und Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl:

Barley hatte ihr Nein damit begründet, dass in dem neuen Gesetz nur das geregelt werden solle, was im Koalitionsvertrag stehe – was für die Regelung zur Mehrehe nicht gelte.

Auch eine andere Selbstverständlichkeit findet sich in der aktuellen Fassung des Gesetzentwurfes nicht mehr: Eine geklärte Idendität ist zwingende Voraussetzung für eine Einbürgerung.

Nach den kommunistischen Kollektivierungs-Phantasien des JHuso-Chefs, nun  diese Infragestellung grundlegender Errungenschaften der westlichen Zivilisation und der rechtsstaatlichen Prinzipien. In den aktuellen Umfragen zur Europawahl – und auch in der „Sonntagsfrage“ zur Bundestagswahl – kommt die SPD bundesweit auf nur noch 15 Prozent. Manchen Genoss*_/Innen scheint aber auch das noch viel zu viel zu sein.

 

Foto: Mutmaßlich humoristisch gemeinte Wahlwerbung der SPD zur bevorstehenden Europawahl


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Asurnipal [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)]


Montag, 06 Mai 2019

Waren diese Infos wertvoll für Sie?

Sie können uns Danke sagen. Geben Sie einen beliebigen Betrag zurück und zeigen Sie damit, wie viel Ihnen der Inhalt wert ist.



Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

wir, der gemeinnützige Verein hinter einer Nachrichtenwebseite, brauchen Ihre Hilfe, um unsere Arbeit fortzusetzen und unsere Vision einer unabhängigen, qualitativ hochwertigen Berichterstattung aufrechtzuerhalten.

Seit vielen Jahren haben wir uns zum Ziel gesetzt, unseren Leserinnen und Lesern eine umfassende Berichterstattung zu bieten, die von journalistischer Integrität und Unabhängigkeit geprägt ist. Wir glauben, dass es in einer Demokratie von entscheidender Bedeutung ist, eine breite Palette an Informationen zu haben, um fundierte Entscheidungen treffen zu können.

Trotz unserer unabhängigen Ausrichtung sind wir auf Spenden angewiesen, um unsere Arbeit zu finanzieren. Wir haben keine finanziellen Interessen und erhalten keine Unterstützung von großen Konzernen oder politischen Gruppierungen. Das bedeutet jedoch auch, dass wir nicht die Mittel haben, um alle Kosten zu decken, die mit dem Betrieb einer Nachrichtenwebseite einhergehen.

Deshalb bitten wir Sie um Ihre Unterstützung. Jeder Beitrag, den Sie leisten können, ist wichtig und hilft uns, unsere Arbeit fortzusetzen. Mit Ihrer Spende können wir sicherstellen, dass unsere Redaktion weiterhin unabhängig und frei von wirtschaftlichen Interessen arbeiten kann.

Wir danken Ihnen im Voraus für Ihre großzügige Unterstützung und Ihr Vertrauen in unsere Arbeit. Gemeinsam können wir einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass eine unabhängige Berichterstattung auch in Zukunft erhalten bleibt.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Spenden via PayPal

Spenden an den gemeinnützigen Trägerverein von haOlam.de können von der Steuer abgesetzt werden.
Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de


empfohlene Artikel
weitere Artikel von: Redaktion

Folgen Sie und auf:

Talk auf dem Klappstuhl als Podcast:


meistgelesene Artikel der letzten 7 Tage