Strafe für Verweigerung eines schulischen Moscheebesuchs: Eltern legen Verfassungsbeschwerde ein

Strafe für Verweigerung eines schulischen Moscheebesuchs:

Eltern legen Verfassungsbeschwerde ein


Die wegen der Verweigerung eines Moscheebesuchs durch ihr Kind verurteilten Eltern greifen nun die letztinstanzliche Entscheidung des OLG Schleswig mit einer Verfassungsbeschwerde an.

Von Dr. David Berger

Rechtsanwalt Alexander Heumann, der für das Verfahren in Karlsruhe bevollmächtigt wurde, erklärte gegenüber der Presse:

„Das gesamte Verfahren in Schleswig-Holstein, also die Bußgeldbescheide, das Urteil des Amtsgerichts Meldorf und die Justizverweigerung durch das OLG Schleswig, verletzen meine Mandanten in ihren Grundrechten.“

Insbesondere seien hier die Religions- und Weltanschauungsfreiheit, aber auch das elterliche Erziehungsrecht betroffen. Diese Grundrechtsverletzungen habe Heumann mit der Verfassungsbeschwerde gerügt.

AfD Hessen unterstützt Vorgehen

Die Verfassungsbeschwerde sei durch viele Unterstützer ermöglicht worden. Besonders großzügig habe sich die AfD Hessen als Sponsor für die Verteidigung der Grundrechte der betroffenen Familie gezeigt. Ohne diese Unterstützung wäre es nicht möglich gewesen, den Fall nach Karlsruhe und gegebenenfalls später auch vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu tragen.

Im Rendsburger Schulschwänzer-Fall geht es zunächst darum, ob der Islam „zu Deutschland gehört“ und als obligatorischer Unterrichtsstoff für Schüler taugt. Sodann steht die Frage im Raum, was aus dem Rechtsstaat wird, wenn z.B. ´böses´ Moschee-Schwänzen und ´gutes´ (FridayForFuture-) Schwänzen unterschiedlich nach politischer Korrektheit beurteilt wird.

Väter des Grundgesetzes würden sich im Grab herumdrehen

Rechtsanwalt Heumann dazu: „Letztlich erweist sich der Fall als Eisbergspitze einer neuen „Demokratie-Pädagogik“, die Demokratie als vom Volk abgekoppelte globale „Lebens-“ und „Herrschaftsform“ versteht (s. Beschluss der Kultusministerkonferenz von Oktober 2018): Anhänger des traditionellen Dreiklangs ´Gott, Familie, Vaterland´ werden in nahezu asylerheblicher Weise als „Rechtspopulisten“ verfolgt, selbst in der Schule.

Deutschland soll ein sexuell „gender“-gerechtes, aber gleichzeitig scharia-buntes Einwanderungsland für die Dritte Welt werden, das die europäische Schulden- und Sozialunion sponsert, und – notfalls im selbstmörderischen Alleingang – die Welt vor dem ´Klimawandel´ rettet. Die Väter des Grundgesetzes werden sich – allen Jubiläumsreden zum Trotze – im Grabe herumdrehen.“

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Zu dem Fall wird im Herbst das Buch „Abschied von Demokratie und Christentum?“ von Rechtsanwalt Heumann erscheinen.

 

Philosophia Perennis

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Autor: Dr. David Berger
Bild Quelle: Screenshot YT


Dienstag, 21 Mai 2019





Ich dachte eine Zeit lang es geht hauptsächlich um Islamisierung als Folge einer naiven Einwanderungspolitik. Das ist aber nur vordergründig. Es geht um die Beraubung der persönlichen und nationalen Identität, um die Bürger in ein (multi)kulturelles Vakuum zu versetzen, das Tür und Tor für subtile Manipulationen unter dem Deckmantel politischer Korrektheit ermöglicht. Politische Korrektheit schreibt vor, in welchem engen Rahmen wir denken dürfen. Es ist nur eine andere Form der Gleichschaltung. Dazu dienen: Ein oberflächliches Multikulti-Mantra durch Worthülsen. Zerstörung bewährter christlich-sozialer Werte, um die als Folge eines langen Prozesses selbständigen Denkens der Aufklärung hart gerungen wurde. Das progressive Judentum ist ein Baustein dieser wahren Vielfalt des konstruktiven Denkens. Einführung der Planwirtschaft durch immer höhere Steuern und Abgaben, um im Detail den Lebensstil der Bürger zu steuern und vor allen Dingen einzuschränken: Dabei bleibt es nicht bei einem Verzicht auf Mobilität durch phantasiereiche CO2- und Energie-Steuern, die für das Klima völlig nutzlos sind. Ginge es tatsächlich um das Klima, würde man neue Kernkraftwerke bauen und sie nicht abschalten. Uns Bürger wird sogar vorgeschrieben, was wir essen sollen, und zwar eine vegane Hungerkost, die zur Mangelernährung führt. Wer auf diese Weise Nationalgerichte und die regionale Küche durch einen klimaneutralen Einheitsbrei ersetzen will, trägt zum Verlust der kulturellen Identität bei. Der Genderwahnsinn führt zur Aufgabe der geschlechtlichen Identität. Männer sollen nicht mehr dazu bereit sein die Familie und die Heimat zu verteidigen und mit kontroversen Diskussionen aufzubegehren, weil das ja alles Pfui-Macho ist. Frauen sollen sich nicht mehr um ihre eigenen Kinder kümmern dürfen. Das wäre ja spießig. Sie sollen Vollzeit arbeiten und in der Freizeit den halben Haushalt schmeißen. Das hält sie vom Nachdenken ab. Sie sind nicht emanzipiert, sondern in Wirklichkeit 16-Stunden-Sklaven eines Systems, das ihnen noch nicht einmal trotz akademischer Ausbildung eine würdige Altersversorgung garantieren kann. Der Staat schwächt die Kernfamilie und übernimmt die Prägung und Erziehung des Nachwuchses, bevor die Kinder das Laufen gelernt haben. Eine risikoarme Vermögensbildung ist durch Negativ-Zins-Politik und schleichender Geldentwertung für durchschnittliche Verdiener nicht mehr möglich. Das Entrinnen aus dem Hamsterrad ist nicht mehr möglich. Glückspillen sind nur eine Scheinlösung, um von der nächsten Steuererklärung und Benzinpreiserhöhung abzulenken. Die bewusste Lüge durch private und staatliche Medienkonzerne und die scheibchenweise Abschaffung der Demokratie durch EU und UNO wird moralisch legitimiert, um die Menschheit in einer angeblichen friedlicheren Welt von Einheitwesen zu führen, wobei Multikulti nur oberflächlich wie buntes Grafitti ist - eine grelle, bunte und schillernde Scheinwelt depressiv verstimmter, trauriger Gestalten, denen der Mut zur Freiheit im Denken und Handeln genommen wurde, weil sie nicht mehr unterscheiden können, was gut oder schädlich für sie selbst und ihre Mitmenschen ist. Islam bedeutet vom Namen her übersetzt Unterwerfung und dient somit vorerst als Werkzeug dieser Manipulation. Israel hingegen ist ein erfolgreicher Nationalstaat mit vielen kulturellen Einflüssen durch Einwanderung, einer lebendigen und streitbaren Demokratie vieler Parteien und mit einem legitimen energischen Überlebenswillen und einem weltoffenen Nationalgefühl auf Grund einer langen gemeinsamen geschichtlichen und religiös verankerten Tradition, und ist somit ein Dorn im Auge der Globalisten, die im Endeffekt mit ihren Moralkeulen alles durch ihren politisch korrekten Fleischwolf drehen wollen. Die kleinen Leute sollen bezahlen, ihre Meinung für sich behalten und daheim bleiben, damit die Kaste der Weltverbesserer ungeniert von einer Klimakonferenz zur anderen um die Welt düsen kann, um es überspitzt auszudrücken. Ich hoffe nur, dass dieses verlogene System in den nächsten Jahren endlich um die Ohren fliegt.

Tja, Moschebesuch ist wohl noch harmlos, solange die Klönen nicht zum Islam konvertieren müssen. Naja, wenn schon unsere "Oberhirnis" ups verschrieben, sollte Oberhirten heissen, ihre Kruzuefixe bei einem Besuch in Jerusalem verstecken!

@1Göran..Tja, es sieht wirklich ganz danach aus, daß die von Dir beschriebenen Visionen sich auf dem besten Weg ihrer Erfüllung befinden, ist nur noch eine Frage Zeit!