Bundestagsbeschluß gegen die antisemitische BDS-Kampagne: Lippenbekenntnis

Bundestagsbeschluß gegen die antisemitische BDS-Kampagne:

Lippenbekenntnis


Am Freitag haben die Abgeordneten des Deutsche Bundestags mit breiter Mehrheit der weltweit aktiven BDS-Bewegung bescheinigt, sich antisemitischer Argumentationsmuster und Methoden zu bedienen, und ihr daher die Unterstützung zu verweigern.

»Es gibt«, erklärten die Abgeordneten, »keine legitime Rechtfertigung für antisemitische Haltungen«, die auch die BDS-Bewegung prägten.

Ein »Meilenstein«, als der die Resolution mancherorts gefeiert wurde, ist sie freilich nicht. Tatsächlich könnte sie als eines von vielen Lippenbekenntnissen der deutschen Politik gegen Antisemitismus bald in Vergessenheit geraten. Mit zahlreichen Einschränkungen nämlich, die sie in schriftlichen Erklärungen zu Protokoll gaben, haben die Abgeordneten ihre eigene Resolution entschärft.

So betonen zahlreiche Volksvertreter, ihr Beschluß dürfe sich nicht auf die ihren Parteien nahestehenden politischen Stiftungen auswirken, die im Nahen Osten tätig sind. »Wir dürfen den Freiraum unserer Stiftungen dabei nicht einschränken«, heißt es etwa in einer Protokollnotiz von Unionsabgeordneten. »Es muss sichergestellt sein, dass sie ihre Arbeit weiterhin ungehindert ausüben können.«

Nachdem diese Stiftungen zuvor unterstrichen hatten, sie könnten, wollten sie in Gaza und den umstrittenen Gebieten tätig sein, gar nicht anders, als mit Kräften zusammenzuarbeiten, die die BDS-Bewegung unterstützen, kommt das Bekenntnis der Abgeordneten zu ihnen einer Absage an ihre Resolution gleich. Sie wollen Antisemitismus offenbar bekämpfen, indem sie ihn gewähren lassen.

Damit allerdings bleibt von der Entschlossenheit des Deutschen Bundestags wenig übrig. »Das entschiedene, unbedingte Nein zum Hass auf Jüdinnen und Juden gleich welcher Staatsangehörigkeit ist Teil der deutschen Staatsräson«, heißt es in der am Freitag beschlossenen Resolution. Doch wenn dieses Nein in Ramallah und Gaza, in Beirut und Amman keine Bedeutung mehr hat, ist es keins.


Autor: tw
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Mittwoch, 22 Mai 2019






Ich habe es heute wieder erlebt; Viele bekannte Menschen in meiner Heimatstadt, haben sich mit den Moslems vereinigt und zwar in dem Punkt, wenn es um Antisemitismus geht. Ich kämpfe dagegen an, aber ich weiß ab heute, es wird immer aussichtsloser ! Viele Türken haben sich inzwischen integriert und sind tatsächlich auch, wie wir kleinen Deutschen, zu Handlangern der Oberschicht geworden, aber Ihren Judenhass konnten Sie leider nicht ablegen. Die "alten" deutschen Nazis unterstützen sie dabei. Der "junge" Nazi merkt aber nicht, dass Er für den Islam genau so ein minderwertiger Mensch ist wie der Jude ! Damals dachte ich, sobald die alten Judenhasser gestorben sind, wird sich das bei der Jugend von selbst erledigen, aber weit gefehlt ! In D.ist heute vor allem die Jugend und jüngeren Menschen, der Antisemitismus und Judenhass schon in die Wiege- und wenn nicht, auf die Schultafel geschrieben worden ! Dieses Land ist wirklich nur noch ein Regime, dass man mit den Iran vergleichen kann, nur mit einer anderen Religion !

Für mich ist BDS eine anti-israelische Kampagne,die die "Kauft nicht bei Juden" Strategie der Nationalsozialisten geradlinig fortsetzt. Und letztlich dieselben Ziele hat. Nämlich die Auslöschung jüdischer Kultur und jüdischen Lebens. Wäre es eine geschichts-politisch neutrale Aktion, dann müsste sich BDS rundum gegen alle Nationen richten, die sich völkerrechtlich nicht korrekt verhalten. Wo wollte man da anfangen? Vor der eigenen Haustür? Bei Deutschlands Waffenexporten? Ohne die die deutsche Wirtschaft nicht überleben könnte und die doch so viele unschuldige Opfer trifft. Nordkoreas Vermietung von Landsleuten als Leiharbeiter? Mit der Akzeptanz unwürdigster Arbeitsbedingungen durch das dortige Regime. Auch Länder der EU "mieten" Arbeitskräfte aus Nordkorea, wohlwissend, dass der spärliche Lohn nicht in deren Taschen fließen wird. Wer mit einem Finger auf einen anderen zeigt, zeigt gleichzeitig mit drei Fingern auf sich selbst. Das lässt sich auch von den Nationen sagen die Israel erstens laufend verurteilen und zweitens BDS und BDS Organisationen unterstützen.




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