Bayern verzichtet auf mindestens 4,5 Millionen Euro

In der abgelaufenen Saison der 1., 2. und 3. Fußball-Bundesliga hat die bayerische Polizei 20 Hochrisiko-Fußballspiele mit insgesamt ca. 6.000 Einsatzkräften abgesichert.

„Würde Bayern nach dem Vorbild Bremens Gebührenbescheide für die erhöhten Polizeikosten bei diesen Spielen der Deutschen Fußball Liga (DFL) in Rechnung stellen, könnten mind. 4,5 Millionen Euro für den Mehraufwand in dieser Saison eingefordert werden“, bilanziert Rainer Nachtigall, Vorsitzender des bayerischen Landesverbandes der DPolG.

Ende März erging eine Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Rechtmäßigkeit solcher Polizeigebühren. Nachtigall stellt die Frage, wie lange der Freistaat die Steuerzahler für diese Zusatzkosten noch aufkommen lässt und auf eine solche rechtmäßige Einnahmequelle verzichtet.

„Bei diesen sogenannten „Rot-Spielen“ werden durchschnittlich jeweils ca. 300 Polizeibeamtinnen und -beamte mehr aufgeboten als bei den sogenannten „Grün-Spielen. Geht man von ca. 6.000 zusätzlichen Einsatzkräften mit rund 60.000 angefallenen Einsatzstunden aus kommen bei einem Stundensatz von 75 Euro pro Polizisten insgesamt ca. 4,5 Mio. Euro zusammen, die sich Bayern buchstäblich „durch die Lappen“ gehen lässt, rechnet Nachtigall hoch.

Ginge es nach der DPolG, müssten diese Mehreinnahmen der bayerischen Polizei zu Gute kommen. „Schon mit der Hälfte dieser Gebühren ließen sich die von der DPolGfür Einsatzkräfte geforderten Verbesserungen bei den Erschwerniszulagen finanzieren. Interessant wäre auch, was denn der Bayerische Oberste Rechnungshof zu dem Verzicht des Freistaats auf diese Einnahmen sagt,“ so Nachtigall.

Autor: DPolG
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Samstag, 25 Mai 2019