Ein Plan für Deutschland

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland werden zur Richtschnur für alle künftigen Vorhaben der Bundesregierung.

Bundesinnenminister Seehofer, Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner und Bundesfamilienministerin Giffey stellten heute ihre Schlussfolgerungen zur Arbeit der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vor.

Alle Menschen in Deutschland sollen die Chance erhalten, dort zu leben, wo sie auch leben wollen. Voraussetzung dafür sind starke Städte und attraktive ländliche Regionen. Dieses Ziel betonten Bundesinnenminister Horst Seehofer, Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bei einer Pressekonferenz. Unter der Überschrift "Unser Plan für Deutschland. Gleichwertige Lebensverhältnisse überall" stellten sie in Berlin Schlussfolgerungen zur Arbeit der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vor. 

Seehofer: Entscheidende Weichenstellungen

Bundesinnenminister Seehofer sprach von einem "Modernisierungsplan" für Deutschland, der zur Gleichwertigkeit beitragen und langfristige Wirkung entfalten werde – weit über diese Legislaturperiode hinaus. Seehofer hob die Neujustierung der Wirtschaftsförderung hervor. Es gelte, sich auf die Regionen zu konzentrieren, die unter Abwanderung und Überalterung zu leiden hätten. Die Arbeit der Kommission sei die Basis für entscheidende Weichenstellungen in Deutschland.

Klöckner: Keine Frage der Himmelsrichtung

Für Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner sind gleichwertige Lebensverhältnisse "eine Daueraufgabe, die vor allem die Demokratie und den Zusammenhalt" stärke. Sie betonte, dass insbesondere die ländlichen Regionen nicht den Anschluss verlieren dürften. "Wir müssen dort Leben hinbringen, wo es schwindet". Es gehe um den Ausbau einer flächendeckenden Infrastruktur, und zwar nach Bedarf. Das sei keine Frage der "Himmelsrichtung". Als inhaltliche Beispiele nannte sie die Gesundheitsversorgung, den Wohnungsbau, Mobilität und schnelles Internet.

Giffey: Solidarität ist wichtige Voraussetzung

Bundesfamilienministerin Giffey machte deutlich, dass die Frage im Raum stehe, wie "wir Wohlstand und sozialen Frieden behalten können". Dafür sei Solidarität erforderlich. Strukturstarke Regionen müssten akzeptieren, dass sie nicht gleichermaßen Förderungen wie strukturschwächere Gegenden bekommen könnten. Giffey bezeichnete es als "großen Erfolg", dass sich der Bund über 2022 hinaus für eine verlässliche und gute Kita-Betreuung engagieren wolle.        

Die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" wurde per Kabinettsbeschluss am 18. Juli 2018 eingesetzt. Im September 2018 nahm sie unter Vorsitz des Bundesinnenministers ihre Arbeit auf. Co-Vorsitzende waren die Bundeslandwirtschaftsministerin und die Bundesfamilienministerin.

Autor: Bundesregierung
Bild Quelle: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)]

Mittwoch, 10 Juli 2019