Berlin: Abgeordnete wollen sich ihre Diäten massiv erhöhen

Berlin: Abgeordnete wollen sich ihre Diäten massiv erhöhen


Bislang bekommen Abgeordnete im Berliner Landesparlament, dem Abgeordnetenhaus, montalich knapp 4.000 Euro - dieser Betrag soll deutlich steigen.

Berlin: Abgeordnete wollen sich ihre Diäten massiv erhöhen

Der Berliner `Tagesspiegel´ schreibt:

Rund 2300 Euro mehr im Monat für die 160 Abgeordneten, mehr Geld auch für die Bezirksverordnetenvertreter, dafür längere Plenar- und Ausschusssitzungen im Landesparlament. Grob lässt sich so zusammenfassen, worauf sich die Parlamentarischen Geschäftsführer aller Abgeordnetenhausfraktionen mit Ausnahme der AfD geeinigt haben. Ziel der Parlamentsreform soll es sein, das Teilzeitparlament Abgeordnetenhaus aufzuwerten.

Weiter heißt es in dem Artikel:

Nicht angetastet werden die Bezüge, die die Abgeordneten für ihre Wahlkreisbüros erhalten. Für ein Einzelbüro im Wahlkreis oder Bezirk erhält der Abgeordnete eine steuerfreie Kostenpauschale von monatlich 2500 Euro. Darin sind Schreibarbeiten, Telefon, Fahrtkosten enthalten. Unterhält er kein Büro, reduziert sich die Pauschale auf 1500 Euro. Diese Büros sind „räumlich, sachlich und personell von Partei- und anderen Nutzungen zu trennen“, so das Konzept der letzten Parlamentsreform im Jahr 2013. Teilen sich bis zu drei Abgeordnete ein Büro, verringert sich die Pauschale um je 150 Euro.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Arild Vgen [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)]


Donnerstag, 29 August 2019