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Angsttriebe in Berlin: Die Migrationsdebatte kehrt zurück

Angsttriebe in Berlin: Die Migrationsdebatte kehrt zurück

Angsttriebe in Berlin: Die Migrationsdebatte kehrt zurück


Fast schien es, als spiele die ungebrochene Zuwanderung nach Europa keine große Rolle mehr.

Angsttriebe in Berlin: Die Migrationsdebatte kehrt zurück

Von Ramin Peymani, Liberale Warte

In den zurückliegenden Monaten war die Politik so sehr damit beschäftigt, sich einer irren grünen Ideologie anzudienen, dass sie nur noch wenig Zeit dafür fand, sich der eigentlichen Herausforderung des 21. Jahrhunderts zu widmen. Doch urplötzlich schrillen in Brüssel, Paris und Berlin die Alarmglocken. Erdoğan will mehr Geld. Viel mehr Geld. Auf dem Weg, sein Land in einen Gottesstaat umzubauen, ist der türkische Präsident in Not geraten.

Eine tiefe Währungskrise und eine Rezession im Jahr 2018 haben seiner Popularität geschadet und die Türkei geschwächt. Zwar hat Erdoğan mittlerweile die Kontrolle über die Notenbank übernommen, um seine Wirtschaft mit einer drastischen Zinssenkung anzukurbeln, doch rechnen Volkswirte trotz der Rückkehr auf den Wachstumspfad für 2019 mit einem deutlich hinter den Regierungserwartungen zurückbleibenden Anstieg des Bruttoinlandsprodukts. Die Rating-Agenturen haben bereits mit der Abstufung der Kreditwürdigkeit reagiert oder diese angedroht.

Es läuft nicht gut für Erdoğan, der allerdings einen Joker in der Hand hält, den die Europäische Union ihm 2016 zugesteckt hat. Unter dem Eindruck der Kapitulation Deutschlands vor dem millionenfachen Zuwandereransturm mussten die von Merkel in Bedrängnis gebrachten Staats- und Regierungschefs klein beigeben. Sechs Milliarden Euro sicherten sie der Türkei zu, die sich im Gegenzug verpflichtete, sämtliche von griechischen Behörden und Gerichten abgelehnten Asylbewerber zurückzunehmen, die es von der türkischen Küste zu einer griechischen Insel geschafft haben.

 

Unterwürfigkeit, die alles bisher Dargebotene übertraf

Die Zusage fiel Erdoğan leicht, wusste er doch, dass kaum jemand, der die türkische Grenze erst einmal hinter sich gelassen hat, am Ende zurückkehren würde. Zu leicht ist es, der Rückführung zu entgehen, wie etwa durch die Behauptung, man fühle sich in der Türkei nicht sicher. Maßgeblich dazu beigetragen, dass bis heute rund zehnmal mehr Syrer direkt aus der Türkei aufgenommen, als von den griechischen Inseln in die Türkei abgeschoben wurden, hat aber die Tatsache, dass der ohnehin nicht funktionierende griechische Staat mit der Abwicklung der Asylverfahren hoffnungslos überfordert ist.

Der Winter naht, und immer mehr Menschen strömen in die überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen. Panik macht sich breit. Und so beorderte die Willkommenskanzlerin, die 2015 den Grundstein für die heutige Krise Europas gelegt hat, ihren Innenminister nach Athen. In Ankara hatte sich Seehofer zuvor in eine wahre Heldenverehrung hineingesteigert. Mit blumigen Wortgirlanden pries er die „historische Leistung“ Erdoğans, der darauf setzen kann, dass die Europäische Union die Verlängerung des Deals mit einem zweistelligen Milliardenbetrag dankt.

In einer Unterwürfigkeit, die alles bisher Dargebotene übertraf, versicherte Seehofer den türkischen Herrscher seiner immerwährenden Dienerschaft. Auch Athen umgarnte der Bundesinnenminister mit vollmundigen Angeboten. Dort will man aber lieber das Asylrecht verschärfen. Die Griechen wissen, dass sie der Lage nicht mehr Herr werden. Auch nicht mit europäischer Hilfe. Merkel hat die Büchse der Pandora geöffnet, und es scheint fast unmöglich, das Unheil aufzuhalten. Jetzt helfen nur noch rigorose Maßnahmen.

Die Aushöhlung der Asylregeln hat eine Sogwirkung entfaltet

So groß ist die Angst in Berlin, dass Seehofer am Sonntag medienträchtig warnte, es drohe ein noch größerer Massenansturm als 2015. Damit übertreibt er keinesfalls. Die Aushöhlung der Asylregeln hat eine Sogwirkung entfaltet. Heute muss praktisch niemand mehr Europa verlassen, wenn er es einmal bis hierher geschafft hat. Dies gilt insbesondere für Deutschland mit einer vernachlässigbaren Quote vollzogener Abschiebungen und einem Füllhorn an Aufenthaltstiteln, die jedem individuellen Begehr gerecht werden.

Seehofer treibt aber nicht nur die Angst vor der Unkontrollierbarkeit um. Ihm geht es letztlich – ebenso wie Merkel und ihrer Regierung – um die Macht. Die Berliner Koalitionäre wissen nur zu gut, dass ein erneutes Aufflammen der Zuwanderungskrise die AfD zu neuen Umfragerekorden tragen würde. So unwahrscheinlich es für einige klingen mag, könnte sie die Union in einem solchen Szenario als stärkste Kraft ablösen, und auch der Höhenflug der Grünen wäre schnell vorüber, weil die Bürger sich wieder den tatsächlichen Problemen des Landes zuwenden würden.

Es dürfte schwierig werden und lange dauern, den sorgsam inszenierten Klimahype aufs Neue zu orchestrieren. Überdies beschleunigte ein Millionenheer weiterer Zuwanderer, die schon heute vielfach nicht integrierbar sind, die wirtschaftlichen Probleme der in die Rezession rutschenden Staaten, denen die heiß gelaufenen Gelddruckmaschinen der EZB künftig kaum mehr helfen könnten. Die Europäische Union würde dies nicht gerade populärer machen. Um die Türkei bei Laune zu halten, sind die EU-Innenminister zu allem bereit. Doch egal, wie hoch ihr Einsatz ausfällt – gewinnen kann Europa nicht mehr.

 

Erstveröffentlicht bei der Achse des Guten


Autor: Ramin Peymani
Bild Quelle: Pixabay


Montag, 07 Oktober 2019






Aus dem Artikel kann man schließen, daß sich Herr Peymani so richtig freut wenn Europa verlieren würde. Er hat es ja lange genug vorausgesagt. Oder will er seinen früheren Kollegen Draghi und Monti nur alles schlechte wünschen. Immer die alte Leier, alles schwarzmalen und versuchen den Leuten Angst einzureden. Ich wäre sehr erfreut, wenn er mal eine Alternative aufzeigen würde. Entweder kennt er aber auch keine oder er traut sich nicht seine Meinung dazu mitzuteilen.

@1.. Mein Gott sio, bitte um eine ehrliche Antwort! Finden Sie auf diesem Blog "ha Olam" überhaupt einen einzigen Artikel den Sie gutheißen, oder empfinden Sie eine besondere Genugtung an allen Artikeln die auf "Haolam" publiziert werden, ausschließlich rumzumeckeln?

@2alex Hast Du unumwunden RECHT Alex, in letzter Zeit übertreibt er es wirklich.

@3pp..Ich denke, die meisten Foristen hier sind Israelfreunde und setzen sich in diesem Forum, über jüdisches Leben in Deutschland Europa bzw. über israelische- oder Nahostpolitik auseinander. Ob Henry Broda oder Peymani usw. usw. egal alle werden von sio mit negativer Kritik bedacht. Man muß ja bestimmt nicht alles was hier geschrieben steht gut oder richtig finden, aber nur rumkritisieren, irgendwann langt es! Möglicherweise fühlt sich unser Freund auf RT oder Sputnik wohler!

@2+3 Irgendwie kommen Sie beide mir vor wie ein doppeltes Lottchen. Ich bin der Meinung, daß einige Autoren sich daran ergötzen nur äußerst negativ über die Lage in unserem Land oder in der EU zu berichten. Es wird versucht Horrorszenarien aufzubauen mit denen man Leuten einreden will, daß wir in Kürze Zustände hätten wie im Iran oder Saudi-Arabien. Oder nationalistische Kleinstaaterei sei wesentlich besser ist als die EU. Es ist längst nicht alles in Ordnung. Es gibt immer etwas zu verbessern. Aber irgendwelche Verbesserungsvorschläge habe ich von diesen Leute noch nicht gelesen. Sie mögen das ja für eine neutrale und ausgewogene Berichterstattung halten, für mich ist das lediglich nur plumpe Meinungsmache. Wer hat eigentlich Interesse an dieser Miesmacherei? Fehler machen natürlich nur die Linken bzw. diejenigen, die nicht genug rechts sind. Wenn ich solch einseitige Berichte lese, muss ich einfach dagegen schreiben. Noch ist mir das erlaubt. Ich mag auf jeden Fall keine Zustände, wo nur noch Jasager und Abnicker nicht unter Repressalien zu leiden haben.

@5..So, so Herr Bademann, es ist doch jedem freigestellt, welche Seiten er sich reinzieht auch Ihnen! Jeder sieht und beurteilt die Lage anders und genießt Gott sei Dank, die Freiheit, sein Medium zu wechseln, dafür leben wir ja in einer Demokratie. Also ich konnte bisher keine Horrorszenarien hier finden. Schauen Sie doch z.B.: Unsere Bezahlsender, hier wird der Zuschauer für unmündig erklärt und Sie bekommen "Meinungsmache vom feinsten" serviert und dafür löhnen Sie auch noch! Und was halten Sie für so lobenswert? Die Vernichtung unserer Kernindustrie (Auto)im Klimawahn, der hirnlose, übereilte Abbau unserer AKWs, die Verarmung vieler älterer Mitbürger (Rentner), den Niedergang unserer Bundeswehr, die Flutung Deutschlands mit nicht kompatiblen Moslems usw...usw.. usw!! Haben wir @2+3 den Eindruck vermittelt Jasager und Abnicker zu sein?

@5willi Was bringt Sie auf den Gedanken, dass Alex und ich ein "Doppelter Lottchen" sind? Nur wegen einiger übereinstimmender Meinungen? Haben Sie schon mal das "Doppelte Lottchen" gelesen? Die beiden Lottchen können ausgetauscht werden ohne jeden Unterschied?! Die Opposition hat die Aufgabe die Regierung zu kritisieren und zu hinterfragen, sie muss keine Alternativen anbieten, das muss sie erst wenn der Wähler sie in die Regierung wählt. Dass HMB sich entgegen der Regierungsmeinung äußert, genauso wie die Schreiber für das Gatestone Institut oder diverse Schreiber auf AchGut liegt in der Natur der Sache, man kann es aber an jedem einzelnen Punkt festmachen, wenn man will.

@7..pp Sehr gut! Man muß sich von keinem etwas gefallen lassen. Regierungsmeinungen wiedergeben kann jeder, dann kann ich auch die Süddeutsche (genannt Alpenprawda)lesen! P.S.: die letztgenannte lese ich aber nicht, den gleichen Käse, bekomme ich auch in den Bezahlsendern im ARD und ZDF für teures Geld serviert. Nimm die Zeilen vom Bademann (Batman) nicht so ernst!

@1-5 Man kann anscheinend auch mit kleinen Sachen, dem Dr. alex eine Freude machen. Schön, daß er anscheinend so schnell zufrieden zu stellen ist. Natürlich hat eine Opposition die Aufgabe, die Regierung zu überwachen und zu kritisieren. Auch die Medien sollten informieren. Wie Sie ja selber festgestellt haben, wird von denen aber eine neutrale Berichterstattung nicht gerade groß geschrieben. Es gibt auch noch Medien, die es sich anscheinend zum Ziel gemacht haben einfach nur alles schwarz zu malen oder die fiktive Wahrheiten verbreiten. Bei uns und auch in den USA gibt es Medien, die sich über viele Äußerungen des US-Präsidenten lustig machen und auch Trumptreue, die Äußerungen von ihm halt nicht veröffentlichen. Was halten Sie denn von dem angeordneten Rückzug der US-Angehörigen aus Syrien, seinen Äußerungen über seine Weisheit und daß er die türkische Wirtschaft vernichten könnte, wenn Pascha etwas Böses unternimmt? Ich halte das überhaupt nicht für lustig, sondern mehr als bedenklich. Solch einem Menschen soll man die Verantwortung eines so großen Landes überlassen? Unsere Politiker machen viele Fehler, aber sie haben immer noch alle Tassen im Schrank.

@9sio Naja, wenn auf den Tassen nicht gerade Erdogan drauf steht, ander Stelle ist mit unseren Politikern kein Staat zu machen.

@10 Wenn Sie noch das Wörtchen "einigen" zwischen mit und unseren eingesetzt hätten, könnte ich Ihnen zustimmen. Aber selbst diese Einigen reden doch nicht so ein wirres Zeug wie mein Lieblingspräsident. Ich habe auch den Eindruck, daß er sich in letzter Zeit noch gesteigert hat. Armes Amerika. Es wird höchste Zeit, daß die Republikaner sich nach einem verantwortungsvollen Präsidenten umsehen. Der derzeitige hat genug Porzellan zertrampelt.

@11 sio Sehen Sie Sio, nicht die Intelligenz oder die "Nichtintelligenz" entscheidet über die Existenz einer Großmacht sondern die Summe ihrer Entscheidungen. Muss ich die Namen unserer Regierungsmitglieder aufzählen und ihre Merkwürdigen Entscheidungen? Unsere Außenminister haben nicht gerade intelligente Entscheidungen in der UNO oder gegenübe dem Iran oder der PA gefällt, von unserer Kanzlerin brauchen wir da gar nicht zu reden, auch von unserem Bundespräsi nicht. Der vorherige Präsi hat seine Meinungsäußerungen ja etwas relativiert nachdem er nicht mehr Präsi ist. Aber zurück zum Anfang, hat es Rom geschadet, dass Nero eine Vollklatsche hatte? Hat es China geschadet, dass auf Mao dieselbe Definition zutreffen dürfte oder auf Lenin/Stalin für Russland? Hat es nicht und wir könnten die Reihe unendlich fortsetzen und auch Donny wird irgendwann merken, dass ein guter Berater keine schlechte Lösung ist, vielleicht erst in der nächsten Amtszeit. Dann sind auch Sie befreit, es sei denn Donny käme auch auf den Gedanken wie Clinton oder Obarmer.

Es ist Ihnen vielleicht nicht aufgefallen, aber wollen Sie wirklich Nero, Lenin, Stalin und Mao zu einen Vergleich mit meinem Lieblingspräsidenten heranziehen und ihm auch noch eine Vollklatsche attestieren? Das würde nicht mal ich behaupten, zumal das ja auch alles keine gewählten Staatsmänner waren. Ein Diktator ist er ja wirklich (noch?) nicht, vielleicht nur ein bischen zu sprunghaft in seinen Entscheidungen. Stellen Sie sich aber mal vor, daß er genauso viele Landsleute umkommen läßt wie die von Ihnen aufgeführten Gewaltherrscher. Aber immerhin haben Sie wenigstens nicht unseren letzten Reichskanzler aufgeführt. Es wäre zu schön um wahr zu werden, aber glauben Sie wirklich daran, daß er seine Beratungsresistenz noch aufgeben kann? Wer in seinem Alter noch immer nicht fähig ist auch mal Anderen zu vertrauen und nur von seiner unendlichen Weisheit phantasiert, lernt es nun wirklich nicht mehr. Die USA haben aber in einem Glück, es kann nach ihm nur noch besser werden.

@9/11/13.. Sie bringen leider sehr wenig neue Erkenntnisse, sondern wiederholen Ihren Mamon gebetsmühlenartig! Strengen Sie Sich etwas an, vielleicht fällt Ihnen auch mal was Neues ein!

@13sio Sio, ich habe doch alle mit Vollklatsche namentlich aufgezählt, Donny gehörte nicht dazu, ich wollte lediglich zum Ausdruck bringen, dass Großmächte auch von allein existieren. Zu dem anderen Punkt, es war auch vor ihm nicht besser, wovor sollten wir also Angst haben?

@14 Ach Dr. alex, übrigens wird das Mammon geschrieben. Sie meinten aber bestimmt Sermon. Den Ratschlag des letzten Satzes hatte ich Ihnen ja auch schon mal erteilt. Ich meinte aber nicht, daß Sie abschreiben sollten. Wenn Ihnen keine eigene Argumente einfallen, schreiben Sie vielleicht besser nicht.

@16..Na mein Lieber, wenigstens konnte ich Ihnen eine Freude bereiten. Es soll ja auch Menschen geben, die sich über jeden Furz freuen. Sie werden lachen, auch ich bin nicht auf Ihre Anworten besonders erpicht!

Haben Sie die Anmerkung von @9 etwas verändert wiedergegeben? Ich habe nichts dagegen. Den Tip unter @16 sollten Sie mal überdenken. Sie wissen ja, daß ich gerne ungebetene Ratschläge erteile. Wer ist denn sonst noch auf Antworten von mir nicht erpicht?

@sio und alex Solltet Ihr wirklich der Meinung sein, dass Verbesserungen in Wort und Schrift der entscheidende Faktor bei der Bewältigung von Ungerechtigkeit Antisemitismus und ähnlicher Positionen ist? Dann hätten die Unterprivilegierten keine Chance und wir wären wieder im Mittelalter angekommen. Na dann lernt schon mal Französisch!

Sie haben Recht pp. Da ist der Gaul wohl mit mir durchgegangen. Aber wenn ich Fremdwörter gebrauche, versuche ich meistens auch die richtige Verwendung. Ich dachte nur, daß das jeder macht.

@20..Moniert wurde ein Tippfehler und nicht die Verwendung von Fremdwörtern! Ich bin überzeugt, daß ich mindestens zwei Fremdsprachen mehr wie Sie beherrsche. Da Sie ein Agitator sind, lassen mich zwischenzeitlich Ihre bösartigen Kommentare kalt, so long!@19 pp..sorry, aber ich fühle mich mit Deinem Beitrag nicht angesprochen, da ich mich nicht über Tippfehler von Mitforisten aufgeile!

@21 Tippfehler können jedem passieren. Es ist zwar ein Tippfehler wenn man Mamon schreibt, aber nicht wenn man Sermon meint. Ich versuche immer Fremdwörter zu vermeiden. Zum einen hat unsere schöne Sprache genug Wörter und zum anderen muss ich dann nicht im Duden nachschlagen. Aber Hut ab vor jemanden der mindestens zwei Fremdsprachen beherrscht. Da sind Sie ganz klar besser. Ich "beherrsche" keine Fremdsprache. Selbst bei unserer Muttersprache hapert es bei mir. Darum kann ich auch nicht damit Eindruck schinden, sondern muss ganz bescheiden bleiben.

@22..Ich habe tatsächlich Mammon gemeint, aberwenn Sie besser Sermon finden, ist auch ok!LOL


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