Abkommen über Erwerb von Millionen von Impfdosen

Israel hat am Montag, 19. April 2021 mit dem Pharmaunternehmen Pfizer eine Vereinbarung über den Erwerb von Millionen von Impfstoffdosen für 2022 unterzeichnet.
[weiterlesen...]
Israel hat am Montag, 19. April 2021 mit dem Pharmaunternehmen Pfizer eine Vereinbarung über den Erwerb von Millionen von Impfstoffdosen für 2022 unterzeichnet.
[weiterlesen...]
Mix aus 15 beliebten Hits der israelischen Armee wird neuer Hit
[weiterlesen...]
Die neue Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, hat sich in der Vergangenheit mehrfach durch die Dämonisierung Israels hervorgetan.
[weiterlesen...]
Der Westen muss aufhören in Begriffen von Verhandlungen und anfangen in Begriffen von Krieg zu denken. Der Iran macht das bereits.
[weiterlesen...]
Dschihad und kommunistische Verfolgung von Christen
[weiterlesen...]
Was sich seit Monaten vor unseren Augen abspielt, ist die Umwandlung eines demokratischen Rechtsstaats in eine Diktatur.
[weiterlesen...]
Gemeinsam mit Florian Post (MdB SPD) und drei weiteren Beschwerdeführern habe ich gestern gegen das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Verfassungsbeschwerde bei dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt.
[weiterlesen...]
Großartig. Hier mehr als 50 geniale Statements von bekannten Schauspielern.Mit ihnen lachen Sie die deutsche Politik und den damit verbundenen Medienbetrieb einfach weg. Den Link https://allesdichtmachen.de/ mehrmals versuchen, wenn es nicht auf Anhieb klappt, die Seite scheint vollkommen überlastet zu sein. Alternativ finden sich hier weitere Statements auf Youtube.
[weiterlesen...]
Eine Hundertschaft der Niedersächsischen Bereitschaftspolizei – verstärkt durch Gruppen des Spezialeinsatzkommandos (SEK) – haben am Montagabend sieben Objekte in den Landkreisen Rotenburg und Heidekreis durchsucht. Was war da los, fragen sich etliche Bürger.
[weiterlesen...]
In der ganzen Menschheitsgeschichte standen diejenigen, die Bücher verbrennen oder in der Gegenwart Texte aus dem Internet löschen, für Unfreiheit und die Unterdrückung der Wahrheit. Auch der aktuelle linke McCarthyismus und die Cancel Culture, die dieses Vorgehen fortsetzen, stehen auf der falschen Seite der Geschichte.
[weiterlesen...]
SARS-CoV-2 ist kein Killer und wird auch nie einer werden.
[weiterlesen...]
Wenige Stunden nach der Entscheidung, dass Annalena Baerbock für die Gremien ins Kanzleramt ziehen soll, gab Robert Habeck der „Zeit“ ein Interview, dass Bände spricht und zeigt: Nicht nur bei der CDU geht es mehr um die Person als um die Qualifikation. Auch bei den Grünen. Dort hatte sich Habeck unterzuordnen, weil er das falsche Geschlecht hat.
[weiterlesen...]
Eine Hundertschaft der Niedersächsischen Bereitschaftspolizei – verstärkt durch Gruppen des Spezialeinsatzkommandos (SEK) – haben am Montagabend sieben Objekte in den Landkreisen Rotenburg und Heidekreis durchsucht. Was war da los, fragen sich etliche Bürger.
[weiterlesen...]
Die CDU Thüringen bietet nach der krachend verlorenen Landtagswahl ein Bild des Jammers.
Von Vera Lengsfeld
Eine Analyse, warum die Wahl verloren gegangen ist, ist offenbar nicht gemacht worden. Dabei wäre ja offensichtlich geworden, dass die Hauptursache in der eindimensionalen Ausrichtung der Wahlkampagne lag.
Das Land wurde geflutet mit Großplakaten, die Spitzenkandidat Mohring als Thüringer Ministerpräsidenten anpriesen. Für welche Inhalte dieser Möchtegern-Ministerpräsident stand, wurde dem Wähler vorenthalten.
Wie wenig Mohring selbst weiß, wofür er außerhalb seiner persönlichen Karriereplanung steht, wurde am Wahlabend deutlich, als er sich nur eine Stunde nach Verkündigung seiner krachenden Niederlage schon als Koalitionspartner der SED-Linken andiente. Natürlich nur „aus staatspolitischer Verantwortung“. Vor der Wahl hatte er aber versucht, eine sogenannte Simbabwe-Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP zu basteln.
Nachdem Mohring von seiner Partei scharfen Gegenwind bekam und zurückrudern musste, blieb es eine Weile still, bis ihm Altbundespräsident Gauck mit einer Einladung zum Abendessen mit Ministerpräsident Ramelow zu Hilfe kam.
Im Ergebnis dieses Dinners erklärte Mohring erneut seine Bereitschaft, mit der Linken zu kooperieren. Zwar diesmal nicht als Koalitionspartner, sondern als Mehrheitsbeschaffer pro bono. Am Montag darauf gab es im Landtag ein Gespräch, an dem neben Mohring auch der FDP-Landtgsfraktionschef Kemmerich teilnahm. Danach wurde von beiden Männern der Kotau vor der Linken vor laufenden Fernsehkameras verkündet.
Seitdem ist Mohring vor allem damit beschäftigt, für die Mehrheitsbeschaffung der abgewählten rot-rot-grünen Koalition zu trommeln. Wäre es da nicht ehrlicher, er träte zur Linken über? Vielleicht würde das ja mit einem Pöstchen belohnt.
In der Welt vom 17. Januar verkündete Mohring, der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Zusammenarbeit mit Linker und AfD sei vor der Landtagswahl gefasst worden. „Im Grunde“ sei es auch weiterhin richtig jedoch hätte sich die Lage verändert. Es gäbe in Thüringen „eine zeitlich begrenzte Sondersituation.“ Die Bürger erwarteten von der CDU angeblich Handlungsfähigkeit und keine Fundamentalopposition.
Mohring ist dabei, wie man aus der Fraktion hört, aus persönlichen Karrieregründen jede Handlungsmöglichkeit der konservativen Mehrheit des Landtags zu blockieren, denn er verweigert sich der Aufstellung eines Gegenkandidaten für die Ministerpräsidentenwahl, weil er selbst nicht antreten kann. Es sind auch keine Bemühungen spürbar, die unklare Situation des dritten Wahlgangs zu klären, bevor die Ministerpräsidentenwahl stattfindet.
Der Gipfel der Impertinenz ist aber, die Bürger als Vorwand für die eigene Unfähigkeit oder Unwilligkeit, konstruktive Entscheidungen zu treffen, zu benutzen. Was die Bürger wollen, haben sie bei der Wahl klargemacht. Sie wollen eine bürgerliche Politik in Thüringen. Mohring ignoriert aber den Wählerwillen und macht sich zum Steigbügelhalter einer abgewählten Regierung. Wenn die CDU ihn gewähren lässt, wird sie bei der nächsten Wahl im einstelligen Bereich landen. Eine Partei, die es zulässt, dass ihr Vorsitzender ihre Anhänger brüskiert und sich satt dessen an die politische Konkurrenz anbiedert, zerstört sich selbst.
Vera Lengsfeld, Publizistin, war eine der prominentesten Vertreterinnen der demokratischen Bürgerrechtsbewegung gegen die "DDR"-Diktatur, sie gehörte 15 Jahre dem Deutschen Bundestag als Abgeordnete der CDU an. Sie publiziert u.a. in der Achse des Guten und in der Jüdischen Rundschau.
Autor: Vera Lengsfeld
Bild Quelle: Alupus [CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)]
Dienstag, 21 Januar 2020
**********
**********
Spenden an den gemeinnützigen Trägerverein von haOlam.de können von der Steuer abgesetzt werden.
Wir bedanken uns bei allen Spendern für die Unterstützung!
Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de
Der Vorsitzende der CDU in Thüringen, Christian Hirte, hat an die Parteimitglieder in Südthüringen appelliert, von einer Nominierung des
[weiterlesen...]
Gestern ist etwas passiert, das es viele Jahre in Deutschland nicht mehr gegeben hat: Der Chefredakteur der einst großen BILD-Zeitung
[weiterlesen...]
In einer Sonntagsumfrage der Sächsischen Zeitung und den Meinungsforschern von Civey zieht die AfD an der CDU vorbei.
[weiterlesen...]
Wer geglaubt hat, dass Merkel der größte anzunehmende Unfall in der Geschichte der Union und Nachkriegsdeutschlands ist, könnte den bayrischen
[weiterlesen...]
Ich bin und bleibe ein Ossi, ob ich will oder nicht. Ich bin in die DDR hineingeboren worden, ohne es
[weiterlesen...]
Seit Tagen sorgt eine neue Kampagne für Schlagzeilen. Angeführt von Georg Restle, Leiter des ARD-Magazins „Monitor“, und der Klimaaktivistin Luisa
[weiterlesen...]
Es gibt Experten, nach deren Auffassung die NS-Geschichte längst aufgearbeitet und alle wichtigen Quellen dazu erschlossen sind.
[weiterlesen...]
Unsere Freundin Susanne in Berlin schickt uns neuerdings Situationsberichte, die ich nur mit Mühe glauben kann. Ich kenne Berlin, meine
[weiterlesen...]