Merkel: Datenstrategie in enger europäischer Zusammenarbeit

Merkel: Datenstrategie in enger europäischer Zusammenarbeit


`Daten sind der Rohstoff der Zukunft´, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen Videopodcast.

Merkel: Datenstrategie in enger europäischer Zusammenarbeit

Die Bundesregierung arbeite an einer Datenstrategie. Dabei gehe es darum, deutlich zu machen, welche Bedeutung Daten für die Wertschöpfung haben werden. Gleichzeitig müsse es gelingen, die Souveränität der Bürgerinnen und Bürger über ihre Daten zu schützen. „Auch die Europäische Union arbeitet genau in diese Richtung, das heißt, wir werden hier sehr eng zusammenarbeiten“, sagt Merkel vor dem „Safer Internet Day“ der Europäischen Union am 11. Februar.

Zentrales Thema des Aktionstages: Die Datensicherheit. Grundlage für Sicherheit im Internet ist die europäische Datenschutzgrundverordnung. In Deutschland gebe es das IT-Sicherheitsgesetz, „das wir jetzt weiterentwickeln wollen, sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, für die Wirtschaft, aber auch für die IT-Sicherheit des Bundes“, sagt Merkel, „das heißt, aus dem IT-Sicherheitsgesetz von 2015 wird das IT-Sicherheitsgesetz 2.0.“ Die Wirtschaft müsse vor Cyberangriffen geschützt werden. Hier werde das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gestärkt und bekomme mehr Stellen.

Ein weiterer Aspekt der Sicherheit im Internet ist der Umgang mit Hass und Beleidigungen im Netz. Das sei „ein Riesenthema“, sagt Merkel. Die Bundesregierung nehme sich dieses Themas an. „Deshalb haben wir im Oktober des letzten Jahres ein Maßnahmenpaket für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Hass und Gewalt im Internet aufgelegt.“ Hier gehe es vor allen Dingen darum, die Verantwortung der Plattformen zu stärken. Für diejenigen, die beleidigt werden oder Hassattacken ausgesetzt sind, werden die Möglichkeiten verbessert, von den Plattformbetreibern Informationen über die Identität der Täter zu bekommen. „Wir sind also sehr entschieden dabei, wenn es darum geht, Hass und Gewalt und Extremismus im Netz zu unterbinden“, sagt die Kanzlerin.

 

Foto: Bundeskanzleramt in Berlin


Autor: Bundesregierung
Bild Quelle: Diego Delso [CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)]


Sonntag, 09 Februar 2020