Ein dreifach Hoch auf den deutschen Föderalismus!

Die Bundesrepublik besteht aus 16 Bundesländern mit 16 Parlamenten, 16 Regierungen, 16 Ministerpräsidenten mit 16 Verfassungen.

Von Henryk M. Broder

Der Kitt, der den Laden zusammenhält, heißt „Straßenverkehrsordnung“, denn die ist eine Bundesangelegenheit und überall gleich. Früher waren es auch „Kultus, Bildung und Erziehung“, aber auch da hat der Bund inzwischen weitgehend das Sagen. Der Länderfinanzausgleich sorgt dafür, dass drei „reiche“ Länder – Bayern, BW und Hessen – die übrigen 13 subventionieren. 

Was also bleibt für die Länder übrig? Corona! In jedem Land gelten andere Regeln zur Ausgangssperre bzw. zum Kontaktverbot, die auch anders durchgesetzt werden, mal mehr, mal weniger streng. So viel Autonomie gibt es sonst nur beim Tanzverbot an Karfreitag. „So gilt beispielsweise in Bayern am Karfreitag über das allgemeine Tanzverbot hinaus ein generelles Verbot musikalischer Darbietungen jeglicher Art in Räumen mit Schankbetrieb. Im Gegensatz dazu beginnt in Berlin alljährlich am Karfreitag ein großes Tanzsportturnier“, heißt es dazu bei Wikipedia. 

Nicht ganz so, aber so ähnlich, ist die Situation bei der Corona-Epidemie. Jedes Land macht sein eigenes Ding. Jeder MP inszeniert sich als ein Duodezfürst. Mac-Pomm und SH schotten sich ab, wie in den Tagen der Kleinstaaterei. Machen Sie sich beizeiten mit den föderalen Bestimmungen vertraut. Falls Sie es noch schaffen, von NRW nach Hessen zu reisen oder von Thüringen nach Sachsen-Anhalt. Hier ab 7:50

Erstveröffentlicht bei der Achse des Guten - Zweitveröffentlicht mi8t freundlicher Genehmigung des Autors.

Autor: Henryk M. Broder:
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Samstag, 04 April 2020