Unbezahlte Masken: Spahn droht Klagewelle

Wird der Bundesgesundheitsminister indirekt so eine Art Opfer von Corona?

Zahlreiche Beschaffer von Schutzausrüstung aus China drohen wegen unbezahlter Lieferungen mit Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium von Minister Jens Spahn (CDU), meldet tagesspiegel.de. Demnach stünden noch fast 600 Millionen Euro an Zahlungen aus. Ein entsprechender Bericht des „Spiegel“ sei von Regierungskreisen bestätigt worden. An 738 Lieferanten seien Zuschläge erteilt worden, um unter anderem 198 Millionen FFP2-Masken und 64 Millionen OP-Masken einzukaufen.

Wie der Tagesspiegel von beteiligten Händlern erfahren habe, würden Anwälte nun Klagen und Mahnbescheide gegen Spahns Ministerium vorbereiten. Als die Corona-Pandemie Deutschland erreichte, gab es zunächst bekanntlich einen Maskenmangel. Da auch andere europäische Staaten und die USA dringend Nachschub brauchten, sei es zu abenteuerlichen Geschäften in China in einem völlig überhitzten Markt gekommen. Insgesamt waren 1,2 Milliarden Euro zur Beschaffung von Schutzausrüstung bewilligt worden, von denen bis jetzt rund 400 Millionen Euro ausgezahlt seien. Um die Engpässe zu beheben, war die Beschaffung über ein sogenanntes Open-House-Verfahren organisiert worden, das das Ministerium über die Generalzolldirektion Ende März online gestellt und mit dem es 4,50 Euro für FFP-2-Masken und 60 Cent für OP-Masken geboten hatte.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: http://agenciabrasil.ebc.com.br/geral/foto/2015-08/joaquim-levy-com-o-vice-ministro-das-financas-da-alemanha / CC BY 3.0 BR (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/br/deed.en)

Samstag, 13 Juni 2020