Ein Berliner Richter erhebt Verfassungsbeschwerde gegen die Corona Verordnungen

Ich fand das Podcast-Gespräch (Podcast indubio 14.1.21)mit dem Richter Dr. Pieter Schleiter so aufregend, dass ich es mitgeschrieben und
[weiterlesen...]
Unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Spenden via PayPal
Ich fand das Podcast-Gespräch (Podcast indubio 14.1.21)mit dem Richter Dr. Pieter Schleiter so aufregend, dass ich es mitgeschrieben und
[weiterlesen...]
Kein Anwalt, sondern ein Richter hat Verfassungsbeschwerde erhoben - Die Anzahl der verfassungswidrigen Gesetze stieg unter dieser Kanzlerin
[weiterlesen...]
Gestern ist etwas passiert, das es viele Jahre in Deutschland nicht mehr gegeben hat: Der Chefredakteur der einst großen BILD-Zeitung
[weiterlesen...]
Der niedergelassene Heidelberger Arzt Dr. Gunter Frank - der auch ein erfolgreicher Buchautor ist, an der Business School
[weiterlesen...]
Fast als wollten sie den Kritikern der Corona-Maßnahmen recht geben, die in der „Epidemie“ einen Vorwand sehen, um fundamentale Grundrechte und die Demokratie in ihrer bisherigen Form abzuschaffen, agieren derzeit die Politiker der Regierungsparteien.
Von Dr. David Berger
So gibt es bereits Szenarien, nach denen die Bundesregierung das Recht auf Demonstrationsfreiheit massiv einschränken könnte
Das Redaktionnetzwerk Deutschland schilderte bereits vor zwei Tagen folgendes Szenario: „Ende August tritt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: “Änderung des Grundgesetzartikels 8 Absatz 1”. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen soll das Recht auf Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt werden. Die bisherige Formulierung: “Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln” soll durch den Zusatz ergänzt werden: “Das gilt nicht bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.”
Obergrenze für Demonstrationsteilnehmer?
Dabei könnte es auch eine Obergrenze für Demonstrationsteilnehmer geben. Anlass dafür wäre die Großdemo am vergangenen Samstag in Berlin, die aber gar keine Großdemo gewesen sein soll. Daher fragt man sich natürlich, warum eine Obergrenze eingeführt werden sollte, wenn zu den Anti-Corona-Demos ohnehin so gut wie keiner erscheint.
Tim Szent-Ivanyi kommentiert dazu: „Ein mögliches Szenario? Hoffentlich nicht. Aber auf alle Fälle würde eine derartige Änderung vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern. Denn die Versammlungsfreiheit ist als Grundrecht nach gängiger Rechtsauffassung durch die sogenannte Ewigkeitsgarantie unserer Verfassung geschützt. Mit ihr haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes aufgrund der Erfahrungen mit der Nazi-Diktatur dafür gesorgt, dass die Grundpfeiler der Demokratie selbst auf legalem Wege nicht ausgehebelt werden können. “Die Würde des Menschen ist unantastbar” – das gilt für immer.“
In ähnlicher Weise hat sich auch der Kölner Jurist Prof. Ralf Höcker geäußert.
Alles begann mit der Internetzensur (van der Leyen/ Maas)
Bereits die Tatsache, dass die Bundesregierung über diese Änderung debattieren möchte, zeigt wie totalitär inzwischen das System Merkel agiert bzw. agieren kann, da offensichtlich von der Mehrheit der Bevölkerung kein ernsthafter Widerstand gegen die Beschränkung der Grundrechte einhergeht.
In diesem Zusammenhang spielte – sieht man einmal von van der Leyens Vorstoß aus dem Jahr 2009 ab – des Netzdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas eine wegweisende Rolle, das die Meinungsfreiheit enorm einschränkte – ohne dass das jemanden interessierte. Nun folgt innerhalb kürzester Zeit ein Schritt nach dem anderen und viele fragen sich, ob es für das Engagement zur Erhaltung von Rechtsstaat und freiheitlicher Demokratie nicht längst zu spätt ist.
Philosophia Perennis - Dr. Dr. David Berger (Jg. 1968) war nach Promotion (Dr. phil.) und Habilitation (Dr. theol.) viele Jahre Professor im Vatikan. 2010 Outing: Es erscheint das zum Besteller werdende Buch "Der heilige Schein". Anschließend zwei Jahre Chefredakteur eines Gay-Magazins, Rauswurf wegen zu offener Islamkritik. Seit 2016 Blogger (philosophia-perennis) und freier Journalist (u.a. für die Die Zeit, Junge Freiheit, The European). Seine Bibliographie wissenschaftlicher Schriften umfasst ca. 1.000 Titel.
Autor: Dr. David Berger
Bild Quelle: Screenshot
Freitag, 07 August 2020
**********
**********
Spenden an den gemeinnützigen Trägerverein von haOlam.de können von der Steuer abgesetzt werden.
Wir bedanken uns bei allen Spendern für die Unterstützung!
Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de
Die dritte Stufe der Corona-Krise ist erreicht: Politiker sprechen ganz offen aus, dass es kein Zurück mehr hinter den Abbau der Grundrechte geben wird. Den Zustand nennen sie die „neue Normalität“. Zu stören scheint das kaum jemanden. Und die, die es stört, haben keine Chance mehr. Sind Freiheitsrechte erst einmal weitgehend abgeschafft, fehlt auch die Freiheit sich dagegen zu positionieren.
[weiterlesen...]
Mit einer ausgiebigen Recherche hat der „Focus“ nun nachgewiesen, wie die ARD-Sendung „Kontraste“ trickste, um Armin Laschet als Lügner dastehen zu lassen. Damit handelte die ARD vermutlich ganz im Sinne Merkels, deren Kammerzofe Spahn die Bevölkerung zuvor mit falschen Zahlen zu Corona belogen hatte.
[weiterlesen...]
So gefährlich und juristisch bedenklich die derzeitige Einschränkung fundamentaler Bürgerrechte ist, so tröstlich scheint es, dass sich nun auch bei eher Linken und Linksliberalen Widerstand gegen diese gefährlichen Maßnahmen regt.
[weiterlesen...]
In unserem Zoo, da marschiert der Pfau – man stelle es sich vor! – mitten auf dem Weg.
[weiterlesen...]
Im Wein ist Wahrheit, aber auch im Virus. So bedrückend die Einschränkungen der letzten Wochen waren, sie haben uns auch viele Einsichten beschert und einzigartige Erfahrungen.
[weiterlesen...]
Jahrelang hatte ich mir im deutschen Fernsehen keine Polittalks mehr angetan. Ich merkte, dass sie meiner Gesundheit abträglich waren.
[weiterlesen...]
Die Politik lebt von Feindbildern. Diese dienen dazu, Maßnahmen durchzusetzen, die ohne Angst vor einer realen oder imaginären Bedrohung von einer Mehrheit nicht akzeptiert würden.
[weiterlesen...]