Liebe Abgeordnete, schlagt Euch doch!

Liebe Abgeordnete, schlagt Euch doch!


Meine Mutter selig, inspiriert von der robusten „Kinderladen“-Pädagogik der siebziger Jahre und eigenen psychotherapeutischen Studien, empfahl uns Kindern zum Schrecken des Vaters, allfällige Konflikte „auszutragen“.

Liebe Abgeordnete, schlagt Euch doch!

Von Georg Etscheit

Statt, wie es fürsorgliche Mütter gemeinhin tun, auf Sanftmut und Mäßigung unter den Blagen hinzuwirken, versuchte sie uns mit der Aufforderung „Schlagt Euch doch“ zu Handgreiflichkeiten zu animieren. Aggressionen, so ihr Credo, dürfe man nicht unterdrücken, man müsse ihnen freien Lauf lassen. Ihr war es höchst suspekt, dass mein älterer Bruder und ich keinerlei Neigungen erkennen ließen, uns gegenseitig eine blutige Nase zu verpassen oder uns an Schulhofkeilereien zu beteiligen. Wir setzten schon früh auf die Kraft des Wortes.

Manchmal wünsche ich mir allerdings, dass Claudia Roth in ihrer Eigenschaft als mutmaßlich reformpädagogisch versierte Bundestagsvizepräsidentin auch einmal „Schlagt Euch doch“ ins Bundestagsplenum hineinriefe und eine Massenschlägerei ausbräche, wie sie nicht erst nach der jüngsten Bundestagsdebatte über mutmaßlich von der AfD eingeschleuste „rechte“ Störer längst fällig und in anderen Ländern an der Tagesordnung ist. 

Warum sollen sich Abgeordnete im „Hohen Haus“ eigentlich nicht gegenseitig eine schmieren, sich die Corona-Masken vom Gesicht zerren, an Anzugjacken, Hemden und Röcken reißen, sich im Angesicht der, anders als ihr aggressiverer Vorgänger allzu lieb schauenden Bundestagshenne, lustvoll raufen, in die Wadln beißen, an den Haaren ziehen und demonstrativ Redemanuskripte zerreißen wie Nancy Pelosi? Solch ein reinigender Tumult liegt doch in der Luft, seit die AfD in den Bundestag eingezogen ist und der übergroßen Koalition der Sanft- und Einmütigen ein Ende bereitete.

Taiwan vor der Ukraine und Südkorea

Andere Länder sind uns da um Längen voraus. Einer 2012 an der Hertie School of Governance in Berlin entstandenen Studie zufolge – neuere Zahlen liegen dem Autor nicht vor – rangierte Taiwan bei der Zahl von Gewaltausbrüchen in Nationalparlamenten ganz vorne, gefolgt von der Ukraine, Südkorea, Italien, Russland und Indien. Die Mittel, auf den politischen Gegner einzuwirken, sind vielfältig und entsprechen oft landesüblichen Gepflogenheiten. So bedienen sich südkoreanische Politiker auch im Parlament der Judowurftechnik, während ukrainische Politiker (Klitschko!) den Faustkampf bevorzugen. In Jordanien soll sogar einmal ein Abgeordneter eine Kalaschnikow mit ins Plenum genommen haben, um die politischen Gegner einzuschüchtern. 

Zum Arsenal gewalttätiger Mandatsträger zählen darüber hinaus Stinkbomben, Tränengasgranaten, Eier, Wasserspritzflaschen und – Blumensträuße: In der Ukraine versuchte ein Mann, den damaligen Ministerpräsidenten Arsenij Jazenuk mit einem Trick aus dem Plenarsaal zu entfernen. Er marschierte mit einem Blumenstrauß ans Rednerpult, übergab das Bukett aber nicht, sondern hob stattdessen den Regierungschef hoch und versuchte ihn wegzutragen, was ihm jedoch nicht gelang, weil sich Jazenuk am Rednerpult festklammerte. In Taiwan kam erst jüngst ein mit Wasser gefüllter Ballon zum Einsatz (http://www.parliamentfights.com).

In der Geschichte der Bundesrepublik gab es bislang nur eine einzige Parlamentsschlägerei, im März 1950. Der Tumult ereignete sich aber nicht im Plenarsaal, sondern im Bundestagsruheraum, wohin sich der wegen einer verbalen Entgleisung aus dem Plenum ausgeschlossene Abgeordnete Wolfgang Hedler, ein früheres NSDAP-Mitglied, zurückgezogen hatte. Dort wurde er von einem SPD-Trupp unter Führung Herbert Wehners aufgespürt und aus dem Raum gedrängt, wobei er durch eine Glastür eine Treppe hinabstürzte und sich leicht verletzte. Wehners Rollkommando wurde daraufhin selbst für mehrere Tage von Bundestagssitzungen ausgeschlossen und musste Hedler nach einem von diesem angestrengten Zivilprozess ein Schmerzensgeld zahlen.

Parlamentsschlägereien ereignen sich der Studie zufolge vor allem in jungen, noch ungefestigten Demokratien oder bei knappen Mehrheitsverhältnissen. Je kleiner die Mehrheit einer Regierung, desto höher sei die Wahrscheinlichkeit von Gewalt. Deutschland, so der damalige Studienautor Christoper Gandrud 2012, biete sich für Schlägereien nicht an, die Demokratie sei etabliert, das Verhältniswahlrecht sorge für eine faire Verteilung der Sitze, gesellschaftliche Spannungen seien nicht so ausgeprägt wie in vielen anderen Ländern.

Das mit den Spannungen hat sich seither ein wenig geändert, und die Debatten sind infolge der Anwesenheit einer Oppositionspartei auch schon etwas lebhafter geworden. Aber so eine richtige Bundestagsknüppelei mit Claudia Roth als Einheizerin, live übertragen, das hätte was. Dann trüge Phoenix seinen Titel als Ereigniskanal endlich einmal zu recht. 

 

Erstveröffentlicht bei der Achse des Guten


Autor: AchGut
Bild Quelle: Адміністрація Президента України, CC BY 4.0 , via Wikimedia Commons


Montag, 30 November 2020

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