MdB Friesen: Sonderplenum einberufen - Lockdown beenden!

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen fordert die Einberufung eines Sonderplenums, um über die sofortige Aufhebung des Lockdowns zu beraten:

Der neuerliche staatlich erzwungene Stillstand, das massenhafte Einsperren der Menschen durch die Bundesregierung vernichtet hunderttausende Existenzen, richtet den Einzelhandel und die Gastronomie ebenso wie den Mittelstand in Deutschland zugrunde. Suizide häufen sich, psychische Erkrankungen nehmen zu.

Mittlerweile erwägt Frau Merkel gar eine Verlängerung des Lockdowns bis April. Diese Bundesregierung hat keine Strategie, schützt die Risikogruppen in den Pflege- und Altersheimen nicht und gefährdet die Wohlfahrt Deutschlands.

Es muss Schluss damit sein und zwar sofort! Die Thüringer Landtagsfraktion hat bereits ein Sonderplenum für den 20. Januar beantragt. Ich fordere gemäß Artikel 39 Abs. 3 des Grundgesetzes und Paragraph 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Bundestages ein Sonderplenum des Deutschen Bundestages, um die Regierung aufzufordern, den Lockdown sofort aufzuheben.

Die Opposition sollte geschlossen dafür stimmen, damit ein Sonderplenum stattfinden kann. Damit würden auch FDP, Linke und Grüne beweisen, dass ihnen an der Wohlfahrt und dem Gemeinwohl unseres Landes nicht nur rhetorisch, sondern auch tatsächlich gelegen ist. Klar ist - im Rahmen einer gewöhnlichen Sitzungswoche (wie der jetzt laufenden) kann diese existentiell wichtige Thematik nicht genügend vertieft debattiert werden. Zumal die Altparteien, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, diesen Freitag als Plenartag aufgehoben haben. Das ist Faulheit auf Steuerzahlerkosten, durch das Feigenblatt von Corona verschleiert!"

Foto: Menschenleer - das Brandenburger Tor in Zeiten des Lockdowns

Autor: Redaktion
Bild Quelle: NbN09, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons

Mittwoch, 13 Januar 2021