Polizei verhindert Partei-Gründung in BerlinPolizei verhindert Partei-Gründung in Berlin
Angeführt von Anwälten haben Anhänger der Querdenken-Bewegung am Donnerstag in einer Berliner Gaststätte eine Partei gründen wollen. Doch die Polizei hat dieses Treffen am Donnerstag als illegale Versammlung aufgelöst.
Gegner der Corona-Grundrechtseinschränkungen um die Anwälte Rainer Füllmich und Viviane Fischer hätten erklärt, anlässlich einer Parteigründung sei es möglich, sich in einer Gaststätte zu treffen. In einem live gestreamten Video sei zu sehen gewesen, dass bei dem Treffen die Teilnehmer größtenteils keine Masken trugen und Abstandsregeln nicht einhielten.
Über einen Telegram-Kanal sei nach einer Gaststätte gesucht worden, die eigens für das Treffen öffne. Niemand dürfe die Gründung einer politischen Partei stören, habe Füllmich erklärt und auf das Parteienprivileg verwiesen. Die Berliner Polizei habe das anders gesehen und die Versammlung unterbunden. Polizisten seien in die Versammlung geplatzt, als gerade die Satzung mit der Forderung „Die Beendigung aller Maßnahmen“ verlesen worden sei.
Ein Polizist habe den protestierenden Teilnehmern einem Zeugen zufolge erklärt, eine Parteigründung sei nur mit Abstand und Hygienekonzept möglich. Nach ersten Diskussionen sei ein größeres Aufgebot der Polizei angerückt. Eine Frau sei in Gewahrsam genommen worden.
Die laufende YouTube-Übertragung sei unterbrochen und das Video wegen eines angeblichen Verstoßes gegen YouTubes AGB gelöscht worden.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: Pixabay
Freitag, 15 Januar 2021
