Kein Reiseverbot - Merkels Angriff auf die Freiheit gescheitert!Kein Reiseverbot - Merkels Angriff auf die Freiheit gescheitert!
Erinnern wir uns. Auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz hat Kanzlerin Merkel ausgesprochen, wie es in ihr denkt. Es könne doch nicht sein, dass man nicht in der Lage sei zu verhindern, dass Menschen nach Mallorca fliegen, aber in Flensburg ein 15-Kilometer-Bewegungsradius durchgesetzt werden könne.
Von Vera Lengsfeld
Umgehend wurden die zuständigen Ressorts beauftragt, die juristischen Möglichkeiten für ein totales Reiseverbot zu prüfen.
Offensichtlich ist Merkel mit dieser Attacke auf unsere grundgesetzlichen Freiheiten gescheitert. Am Dienstag, dem 31. März wurde der „Prüfauftrag“ abgeschlossen. Die Prüfer hielten so ein Reiseverbot mit Recht und Gesetz nicht vereinbar.
Wieder schweigen die Medien weitgehend zu dieser totalitären Anmaßung und der folgenden Niederlage Merkels, oder umschrieben sie sanft. Keine deutlichen Fragen an die herrschsüchtige Regierungschefin!
Urlaubsreisen ins Ausland würden trotz der Corona-Pandemie auch weiterhin grundsätzlich möglich sein, teilte ein Regierungssprecher schmallippig mit. Auf die Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nach den geltenden Bestimmungen für Reisende lautete die Antwort: „Eine darüber hinausgehende rechtliche Regelung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant“.
Dieser Vorgang macht wieder deutlich, dass Merkel nur noch an der Macht ist, weil die Medien sie schützen, indem sie keine kritischen Fragen stellen.
Eines nicht mehr allzu fernen Tages, wenn die Virokratur vorbei ist, denn keine Herrschaft währt ewig, werden die willigen Helfer ein Problem damit haben, ihre Mitschuld zu vertuschen. Wir werden sie dem gnädigen Vergessen überlassen, aber wir müssen dringend darüber aufklären, was in dieser neuen Form von Herrschaft gelaufen ist, was sie möglich machte.
Es gibt keine Wundermittel gegen Diktaturen, keine Theorien, die alle Mechanismen erklären, keine endgültigen Lösungen, wie man zu einer besseren Gesellschaft kommt.
Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“, bemerkte Winston Churchill. Doch eins ist klar: Es gibt bisher keine bessere Alternative zu Rechtsstaat, Marktwirtschaft, demokratischen Wettbewerb und einen Staat, der sich nicht in das Leben seiner Bürger einmischt, sondern die Voraussetzungen für ihr freiheitliches, selbstbestimmtes Leben schafft.
Das Ende der Ära Merkel ist dominiert von Angstmache durch Dauerpropaganda und eine seit dem zweiten Weltkrieg in der BRD nicht gekannte Beschneidung der Freiheitsrechte der Bürger.
Was wir dagegen tun können ist, uns zu verbünden, denn nur gemeinsam kann man der Versuchung, sich diesem Autoritarismus zu zu ergeben, widerstehen.
Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus der Furcht vor Corona eine Furcht vor der Freiheit wird!
Die Merkels kommen und gehen, der Wille zur Freiheit muss bleiben!
Vera Lengsfeld, Publizistin, war eine der prominentesten Vertreterinnen der demokratischen Bürgerrechtsbewegung gegen die "DDR"-Diktatur, sie gehörte 15 Jahre dem Deutschen Bundestag als Abgeordnete der CDU an. Sie publiziert u.a. in der Achse des Guten und in der Jüdischen Rundschau.
Autor: Vera Lengsfeld
Bild Quelle: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 , via Wikimedia Commons
Mittwoch, 31 März 2021
