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Jahre zu spät meldet Baerbock neue Nebentätigkeiten nach

Jahre zu spät meldet Baerbock neue Nebentätigkeiten nach


Die Kanzlerkandidatin der Grünen hat auf ihrer Bundestagsseite nachträglich drei neue ehrenamtliche Nebentätigkeiten hinzugefügt, meldet bild.de unter Berufung auf die Transparenz-Organisation abgeordnetenwatch.de.

Jahre zu spät meldet Baerbock neue Nebentätigkeiten nach

Abgeordnete seien gemäß der für sie geltenden Transparenzvorschrift dazu verpflichtet, dem Bundestag ihre Nebentätigkeiten innerhalb von drei Monaten zu melden. Bei Baerbock, die seit 2013 im Bundestag sitze, lägen diese neu erklärten Tätigkeiten schon Monate, teilweise Jahre, zurück.

So habe Baerbock dem Parlamentarischen Beirat des Bundesverbands Erneuerbare Energie e.V. (BEE) laut einer Verbandssprecherin bereits „seit der 18. Legislaturperiode“ angehört. Die Kanzlerkandidatin würde somit mindestens vier, maximal aber rund acht Jahre hinter der Meldefrist liegen. Der BEE sei ein Interessenverband der Erneuerbaren-Energien-Branche, der sich um den Austausch zwischen Lobby-Mitgliedern und Politikern kümmere.

Seit September 2020 werde Baerbock auf der Seite des European Council on Foreign Relations (ECFR) als Mitglied gelistet. Dies hätte sie dem Bundestag drei Monate früher melden müssen. Bei der Heinrich Böll Stiftung hatte Baerbock bis 2018 zudem einen Beraterposten inne.

Ein Pressesprecher des Bundesvorstandes der Grünen habe BILD auf Anfrage mitgeteilt: „Im Rahmen der im Juni vorgenommenen Aktualisierungen am Lebenslauf wurden durch das Bundestagsbüro auch aktive und beendete Mitgliedschaften dem Bundestag nachgemeldet. Nach Prüfung durch die Verwaltung sind diese nun auch auf den Seiten des Bundestages veröffentlicht worden“. 


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von Olaf Kosinsky - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=95798598


Samstag, 17 Juli 2021

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