AfD in Bremen von der Bundestagswahl ausgeschlossen

AfD in Bremen von der Bundestagswahl ausgeschlossen


Die AfD darf nach gegenwärtigem Stand in Bremen nicht zur Bundestagswahl antreten

AfD in Bremen von der Bundestagswahl ausgeschlossen

Der Landeswahlausschuss habe am Freitag einstimmig beschlossen, die Landesliste der Partei nicht zuzulassen. Grund sei, dass eine laut Bundeswahlgesetz erforderliche eidesstattliche Versicherung über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften nicht vorgelegt worden wäre, habe das für gewöhnlich gut informierte Portal „wahlrecht.de“ berichtet. Dem Vernehmen nach solle es interne Querelen geben.

Der Bremer AfD-Vize-Landeschef Thomas Jürgewitz habe dem „Spiegel“ gesagt, er werde beim Bundeswahlleiter Widerspruch einlegen und versuchen, die Entscheidung rückgängig zu machen. Sein Landesverband sei „guter Hoffnung“, dies am Ende auch zu erreichen. Bliebe es bei dem Ausschluss, würde die AfD am 26. September nicht bundesweit antreten. In Bremen wohnen allerdings weniger als ein Prozent aller bundesweit Wahlberechtigten.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von AfD Bremen - https://afd-bremen.de/, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=102321811


Samstag, 31 Juli 2021

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