Polizeigewalt in Berlin: UN Sonderberichterstatter will Stellungnahme [Videos]

Polizeigewalt in Berlin: UN Sonderberichterstatter will Stellungnahme [Videos]


Nach der Demo am 1. August sind viele Videos von Polizeigewalt aufgetaucht. Nun hat der UN Sonderbeauftragte mehr dazu gesagt und fordert Aufklärung.

Polizeigewalt in Berlin: UN Sonderberichterstatter will Stellungnahme [Videos]

„Es sind einige Videos verbreitet worden, die besorgniserregend sind“, sagte Melzer. „Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.“ Er habe bereits mit Augenzeugen gesprochen. Es gehe nach erstem Augenschein womöglich um ein Dutzend Vorfälle. Der UN-Sonderberichterstatter hat sonst mit Polizeigewalt etwa in Hongkong oder Belarus zu tun. „Deutschland ist kein großer Kunde bei mir“, sagte er zur FAZ

 

Melzer verweist etwa auf ein Video, in dem ein Polizist eine Frau am Hals packt und zu Boden stößt. „Die hätte sterben können“, sagt Melzer. Von der Frau sei keine Gefahr ausgegangen, aber der Beamte habe eine Technik der Selbstverteidigung angewendet, statt schlicht eine Ordnungswidrigkeit zu verhindern.

 

 

Auf anderen Videos sei ein Mann zu sehen, der blutig geschlagen wurde, obwohl er in Handschellen am Boden lag, oder jemand, der von hinten vom Fahrrad gerissen wurde.

 

Die deutsche Regierung müsse bei Rechtsverstößen durch die Polizei rechtliche Schritte einleiten. Dabei gehe es auch um die Entschädigung von Opfern und Präventionsmaßnahmen.

Die Tatsache, dass er hinschaue, löse hoffentlich ein Umdenken aus, sagte Melzer. Zunehmende Polizeigewalt sei ein Trend in Deutschland und dem Rest der Welt. Melzer: „Wenn die Polizei nicht klar kommuniziert, dass sie sich als Freund und Helfer versteht, sondern die eigene Bevölkerung als Feind behandelt, dann ist eine gefährliche Spirale in Gang gesetzt: Dass nämlich als nächstes die Bevölkerung die Polizei ebenfalls als Feind betrachtet und am Ende die Regierung.“ Es sei die Verantwortung jeder Regierung, eine solche Entwicklung durch klare, de-eskalierende Kommunikation zu verhindern. Melzer: „Es ist darüber hinaus widersinnig, eine Demonstration mit dem Hinweis auf den Gesundheitsschutz aufzulösen, wenn dabei Demonstranten mit vollkommen willkürlicher Brutalität zusammengetrieben und verletzt werden.“

 

Ein weiteres Video zeigt, wie eine Mutter geschlagen wird und von ihrem Minderjährigen Kind getrennt wird und ein Polizist auf das Kind einschlägt.

 

 

Wir könnten hier noch weitere Videos zeigen, so viel hat sich in den letzten Tagen angesammelt. Aber schon diese Videos zeigen, wie besorgniserregend gewalttätig die Berliner Polizei handelt. Der Freund und Helfer war mal, heute ist es anscheinend eher eine Prügeltruppe.

 

Auch ist bisher der Tod des Politikers bei der Demo nicht aufgeklärt und in einem anderen Video war zu sehen, wie ein Politiker hinterrücks von der Polizei angegriffen wird. Es wird Zeit, dass sich endlich etwas tut.

Die Berliner Polizei ermittelt gegen sich selbst. Vielleicht sollte VW beim nächsten Abgasskandal auch gegen sich selbst ermitteln. Ach ja, dann würde dort trotzdem wahrscheinlich mehr herauskommen, als wenn die Polizei gegen sich selbst ermittelt.

Das Problem der Polizeigewalt in Berlin und auch in anderen Teilen Deutschlands ist nichts Neues. Es ist einfach ein unbeachtetes und totgeschwiegenes Problem. Was auch dringend mit Gesetzen geändert werden muss und zwar sodass eine unbeteiligte Behörde in solchen Fällen, die Ermittlungen leitet und nicht die Polizei.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Screenshot


Montag, 09 August 2021

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