Neue Verhandlungen um GanztagsschulenNeue Verhandlungen um Ganztagsschulen
Kinderschützer und Erziehungsvertreter fordern von Bund und Ländern eine Einigung im monatelangen Streit um eine mögliche Ganztagsbetreuung an Grundschulen.
Bund und Länder streiten um ein geplantes Gesetz, das jedem neu eingeschulten Kind ab Sommer 2026 in den ersten vier Schuljahren Anspruch auf einen Ganztagsplatz geben soll.
Am Montag treffe sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, um erneut darüber zu diskutieren, wie sich ein solcher Plan finanzieren ließe. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hoffe auf eine Lösung in letzter Minute. Laut Schätzungen müssten bis zu eine Million zusätzlicher Plätze geschaffen und Milliarden zum Aufrüsten von Räumen und Ausstattung ausgegeben werden. Hinzu kämen geschätzte Personal- und Betriebskosten von bis zu 4,5 Milliarden Euro im Jahr.
Ein erster Versuch der Aufsetzung eines derartigen Gesetzes war Ende Juni am Widerstand der Länder gescheitert. Diese hatten kritisiert, dass sich der Bund zu wenig an den anstehenden Kosten beteiligen wolle. Der Bundesrat hatte daraufhin den Vermittlungsausschuss eingeschaltet. Wenn das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden soll, müssten Bund und Länder sich umgehend einigen.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv
Sonntag, 05 September 2021
