Anmerkungen zum Tag der Deutschen Einheit- Merkels Demokratieverständnis

Anmerkungen zum Tag der Deutschen Einheit- Merkels Demokratieverständnis


Angela Merkels Ausführungen anlässlich des 31. Jahrestages der deutschen Vereinigung waren hoffentlich Kanzlerin Merkels letzte große Rede. Wie immer sparten die Haltungs-Medien nicht mit überschwänglichem Lob. Ein „kleines Vermächtnis“ seien ihre Worte gewesen. Wenn das so ist, sollten wir uns das genauer ansehen.

Anmerkungen zum Tag der Deutschen Einheit- Merkels Demokratieverständnis

von Vera Lengsfeld

Merkel hat einen „andauernden Einsatz für die Demokratie“ gefordert.

„Demokratie ist nicht einfach da. Sondern wir müssen immer wieder für sie miteinander arbeiten, jeden Tag“.

Das sagt die Frau, die vom Facebook-Gründer Marc Zuckerberg in einem Gespräch die Löschung unliebsamer Äußerungen gefordert hat. Seitdem ist die Löschungspraxis Alltag geworden. Während in einer Demokratie nur strafbare Inhalte unzulässig sind und über die Strafbarkeit die Justiz entscheidet, hat Merkels Demokratieverständnis dazu geführt, dass private Institutionen ermächtigt wurden, nach Gusto unkontrolliert Zensur auszuüben.

Ihr instrumentelles Verhältnis zu Recht und Gesetz hat die Kanzlerin am 20.07.2018 auf der Sommerpressekonferenz in aller wünschenswerten Deutlichkeit formuliert:

„Für die Bundesregierung kann ich nur sagen, dass wir Recht und Gesetz einhalten wollen, werden und da, wo immer es notwendig ist, auch tun.“

Das dies kein Ausrutscher ist, hat Merkels Justizministerin Christine Lamprecht vorgeführt, als sie öffentlich äußerte, einen stattlichen Impfzwang könne es nicht geben, weil das verfassungswidrig sei, aber Private könnten jederzeit Ungeimpfte ausschließen. So wurde ein Impfzwang durch die Hintertür eingeführt und die Exekution Privatleuten übertragen. Damit ist nebenbei das demokratische Gebot, dass vor dem Gesetz alle gleich sind, ausgehebelt.

Unter Merkels Regierungsverantwortung wurden erstmals seit 1945 wieder Menschen unterschiedlicher Klassen eingeführt. Wer ungeimpft ist, dem werden seine Freiheitsrechte einfach vorenthalten. Das ist die Demokratie, an der Merkel jeden Tag arbeitet!

Die Kanzlerin hob die Notwendigkeit der Pressefreiheit hervor, die von der Bundesregierung auch heldenhaft gegenüber Weißrussland verteidigt wird. Im eigenen Land werden kritischen Journalisten die Autos angezündet, die Familien von der Antifa bedroht (Gunnar Schupelius), Konten gekündigt (Boris Reitschuster und viele andere), ohne dass es ein Wort von der Kanzlerin dazu gibt.

Schweigen auch, wenn die Antifa dazu aufruft, einen Andersdenkenden zu boykottieren, um seine berufliche Existenz zu zerstören, wie es dem ehemaligen hochverdienten DDR-Bürgerrechtler Michael Beleites geschehen ist. Da klingt Merkels Hinweis in ihrer Rede auf die Verdienste der Bürgerrechtsbewegung der DDR in der Friedlichen Revolution nicht nur wie ein Lippenbekenntnis, sondern wie Hohn.

Merkels Menschenbild kam an anderer Stelle deutlich zum Ausdruck. Allerdings stand sie da nicht auf dem Podium in Halle, sondern befand sich im virtuellen Weltwirtschaftsforum mit dem Titel: „The Great Rest“. In ihrer dortigen Rede schlug Merkel den Bogen vom Corona-Lockdown zur „Großen Transformation“ im Namen der „Klimarettung“: „Dann müssen wir harte politische Maßnahmen durchführen, bei denen wir die Menschen mitnehmen müssen.“

Im Klartext: Wir sind für Merkel keine Bürger, die ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen, sondern ein amorphes Frachtgut, das in die klimaneutrale Zukunft geschleppt werden muss. Ein demokratisches Menschenbild sieht anders aus.

erschienen auf Vera-Lengsfeld.de


Autor: Vera Lengsfeld
Bild Quelle: Pixabay


Montag, 04 Oktober 2021

Spenden an den gemeinnützigen Trägerverein von haOlam.de können von der Steuer abgesetzt werden.

Wir bieten Nachrichten zu Themen aus aller Welt an – vollständig unabhängig von politischen Parteien, Institutionen und Interessengruppen. Nur so können wir Ihnen eine freie und unbeeinflusste Berichterstattung nach hohen journalistischen Standards garantieren. Unsere Unabhängigkeit bedeutet allerdings auch, dass wir nicht durch staatliche Mittel finanziert werden: Wir sind daher auf die private Unterstützung unserer Leser angewiesen. Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen, lassen Sie uns eine Spende über PayPal zukommen! 

Sie können wahlweise ein Förderabo abschließen oder den Spendenbetrag frei selbst bestimmen:

Betrag Unterstützung via Paypal
haOlam.de mit beliebigem Betrag unterstützen
 
Kleines Förderabo abschließen für 5 Euro monatlich
 
Normales Förderabo abschließen für 15 Euro monatlich
 
Jährliches Förderabo abschließen für 70 Euro im Jahr

empfohlene Artikel

Folgen Sie und auf:

Talk auf dem Klappstuhl als Podcast:

haOlam werbefrei
Mit Generalvollmacht zum Generalverdacht
Mit Generalvollmacht zum Generalverdacht
Ließ Juristin ,mdr Intendantin Karola Wille, Personal bespitzeln?

Downloadals pdf 


meistgelesene Artikel der letzten 7 Tage