Löschung der Videos von #allesaufdentisch war rechtswidrig

Die zu Google gehörende Plattform YouTube hatte bekanntlich mehrere Videos von #allesaufdentisch gelöscht, in denen Schauspieler und andere Künstler mit Wissenschaftlern über Corona sprechen und Kritik an der Corona-Politik der Regierung üben. Dagegen seien die Initiatoren juristisch vorgegangen und hatten Erfolg

Das Landgericht Köln habe in einer einstweiligen Verfügung die Löschung der Videos durch YouTube als rechtswidrig bewertet.

Nach dem Gerichtsbeschluss, der BILD vorliege, sei die Löschung der Videos, in denen die Künstler den Leipziger Mathematik-Professor Stephan Luckhaus (68) und den Neurobiologen Gerald Hüther (70) interviewen, „nicht berechtigt“ gewesen. Das Gericht habe sich in seiner Entscheidung auf die schwammigen Aussagen bezogen, mit denen YouTube die Löschungen begründet hätte. Denn: Die Video-Plattform habe den Kanal-Betreibern von #allesaufdentisch lediglich erklärt, dass die Videos „gegen unsere Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen verstoßen“. Problematisch wären demnach angeblich „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen Covid-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen“.

Welche Aussagen konkret als problematisch eingestuft worden seien, habe YouTube nicht erklärt, auch nicht auf BILD-Anfrage. Das Gericht habe bemängelt, dass den Künstlern nicht mitgeteilt worden sei, „welche Passage des Videos gegen die Richtlinien verstoßen“ haben soll, „sodass auch der Kammer eine entsprechende Überprüfung nicht möglich war“.

Anwalt Joachim Steinhöfel habe gegenüber BILD erklärt: „Die Zivilkammer 28 des Landgerichts Köln hat der Zensurmaschinerie des Monopolisten YouTube innerhalb von Stunden deutlich gemacht, dass hier rechtsstaatliche Grenzen überschritten wurden.“

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Dienstag, 12 Oktober 2021