„Gründliche Prüfung“ der Bundestagswahl in Berlin„Gründliche Prüfung“ der Bundestagswahl in Berlin
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Patrick Sensburg, hält es für möglich, dass die Wahlpannen am 26. September in Berlin auch Auswirkungen auf das Ergebnis der Bundestagswahl hatten
Die Einschätzung der Landeswahlleitung, dass Wahlrechtsverstöße in zwei Wahlkreisen Einfluss auf das Ergebnis der Wahl zum Abgeordnetenhaus gehabt haben könnten, wäre auch für die Bundestagswahl nicht ausgeschlossen, habe der CDU-Politiker dem «Handelsblatt» gesagt.
«Dass viele Bürgerinnen und Bürger noch in den Schlangen vor den Wahllokalen standen und schon Hochrechnungen und Trends sehen konnten, könnte die Wahlentscheidung bei der Bundestagswahl beeinflusst haben», wird Sensburg zitiert. Hier werde eine «sehr gründliche Prüfung nötig» sein. «Ich könnte mir sogar vorstellen, dass der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages die Einsprüche gegen die Wahl in Berlin in öffentlicher Sitzung verhandeln wird», sagte der CDU-Politiker weiter. Deutlich brisanter sind allerdings die Konsequenzen die der Feststellung eines relevanten Einfluss es auf das Bundestagswahlergebnis logischerweise folgen müssten.
In Bezug auf das Ergebnis zur Abgeordnetenhauswahlen in Berlin hatte die Landeswahlleitung bekanntlich bereits am Donnerstag Einspruch gegen Wahlergebnisse beim Berliner Verfassungsgerichtshof angekündigt.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv
Freitag, 15 Oktober 2021
