Immer mehr Bundesländer ziehen “Asyl-Notbremse”Immer mehr Bundesländer ziehen “Asyl-Notbremse”
Der anhaltende Zustrom von Migranten, die über die polnische Grenze illegal nach Deutschland kommen, führt zu einer teilweisen Überlastung von Asylbewerber-Unterkünften in den Bundesländern
Um die Lage dennoch unter Kontrolle zu behalten, hätten einige Länder nun eine Art „Notbremse“ gezogen und im bundesweiten Verteil-System für Flüchtlinge eine Ausnahme-Regelung geltend gemacht.
Konkret bedeute das, dass diese Länder derzeit keine Asylbewerber aus anderen Bundesländern zugeteilt bekommen dürften, selbst wenn sie eigentlich gesetzlich dazu verpflichtet seien. Entsprechende Recherchen von FOCUS Online habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) jetzt bestätigt. Demnach hätten sich aktuell zehn Bundesländer für die Zuteilung von Migranten aus anderen Bundesländern sperren lassen. Damit nähmen fast zwei Drittel aller Bundesländer eine für „Sondersituationen“ gedachte Regel in Anspruch nehmen. Das BAMF habe die Zahl bestätigt, hätte aber nicht sagen wollen, um welche Länder es sich konkret handele.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv
Samstag, 23 Oktober 2021
