Antworten zur aktuellen Rechtslage bezüglich Impfpflicht

Antworten zur aktuellen Rechtslage bezüglich Impfpflicht


Die so genannte `Epidemische Lage von nationaler Tragweite ´, ein unbestimmter Rechtsbegriff, der mit Wirkung zum 28. März 2020 in das deutsche Infektionsschutzgesetz eingeführt wurde, wird nach Willen der zukünftigen Regierungskoalition am 25. November auslaufen.

Antworten zur aktuellen Rechtslage bezüglich Impfpflicht

Von Vera Lengsfeld

“Notlage” am 11.06.21 betrug die  Inzidenz 19. Am 18.11.21, als die Ampalparteien per Abstimmung die “Notlage”  im Bundestag beendeten, betrug die Inzidenz 337. Natürlich ist jeder, dem da eine gewisse Absurdität auffällt, ein “Corona-Leugner”. Aber wenn man es noch wagt, seinen Verstand zu gebrauchen, kommt man zu dem Schluss, dass es diese “Notlage” nie gegeben hat.

Innerhalb des Zeitraumes, in dem man diese “Notlage” propagierte , wurden in Deutschland mindestesn 4000 Intensivbetten abgebauut. Das führte direkt zur aktuellen Intensivbettenkrise.

Anstelle der “Notlage” wurde das “NoCovid-Gesetz” beschlossen, das Maßnahmen von Krankheit und Tod entkoppelt und nur noch ein einziges Ziel enthält: Die Virusausbreitung zu verhindern! Die wirkliche Rechtslage ist sehr unübersichtlich. Sie wird durch die tägliche Propaganda überdeckt. Deshalb haben die Hafenanwälte dieses Video erstellt, um aufzuklären:

 

Vera Lengsfeld, Publizistin, war eine der prominentesten Vertreterinnen der demokratischen Bürgerrechtsbewegung gegen die "DDR"-Diktatur, sie gehörte 15 Jahre dem Deutschen Bundestag als Abgeordnete der CDU an. Sie publiziert u.a. in der Achse des Guten und in der Jüdischen Rundschau.


Autor: Vera Lengsfeld
Bild Quelle: Superikonoskop, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons


Montag, 22 November 2021

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