Proteste in Sachsen gegen Corona-Politik

Proteste in Sachsen gegen Corona-Politik


Hunderte haben gestern laut Polizei in sächsischen Städten gegen die staatlichen Corona-Restriktionen protestiert.

Proteste in Sachsen gegen Corona-Politik

Sachsens Corona-Notfallverordnung verbiete eigentlich Kundgebungen mit mehr zehn Teilnehmern, womit das verbriefte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit de facto ausgesetzt ist.

Rund 700 Menschen hätten nach Angaben einer Polizeisprecherin in Freiberg an einem ungenehmigten „Corona-Spaziergang“ teilgenommen. Der Versuch, sie frühzeitig anzusprechen und die Versammlung aufzulösen, hätte „wenig gefruchtet“. Die nicht angemeldeten „Spaziergänge“ und Aktionen wären aber so weit wie möglich aus der Innenstadt herausgelenkt worden und ruhig verlaufen.

Auch in Chemnitz und Zwickau hätten mehrere hundert Menschen gegen die Corona-Politik demonstriert. Bis zu 300 Menschen seien zwischenzeitlich auf den Straßen unterwegs gewesen. Bei dem Polizeieinsatz in Chemnitz seien rund 25 Anzeigen aufgenommen worden. Proteste habe es laut Polizei auch in Dresden, Neustadt in Sachsen, Pirna, Sebnitz, Riesa und Großenhain gegeben.

Von Demonstrationen in Bautzen, Radeberg, Görlitz, Niesky und Zittau berichtet zeit.de.  In Bautzen hätten sich etwa 350 Menschen versammelt, als die Polizei die Versammlung aufgelöst habe. Gegen etwa 80 Teilnehmer habe die Polizei Anzeige erstattet.

Der Ostbeauftragte der bisherigen Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), habe auf Twitter gefordert, dass solche Demonstrationen unterbunden werden müssten, meldet orf.at, und die Demonstranten dabei als „Gestörte und Rechtsradikale“ bezeichnet.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Screenshot twitter


Dienstag, 30 November 2021

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