Stadt Eisenach wie auch Frankfurt verbieten Corona-Proteste

Stadt Eisenach wie auch Frankfurt verbieten Corona-Proteste


Mehrere Demonstrationen in Frankfurt und Eisenach gegen Corona-Restriktionen wurden untersagt.

Stadt Eisenach wie auch Frankfurt verbieten Corona-Proteste

Die Stadt Frankfurt hat eine für Samstag angemeldete Versammlung von Kritikern der Corona-Politik verboten. Geplant gewesen sei ein Demonstrationszug mit anschließenden Kundgebungen. Das Ordnungsamt habe schon zu Beginn der Woche vier angemeldete Demonstrationszüge der gleichen Anmelderin untersagt. In der Begründung des Amtes hätte es geheißen, dass bei der aktuell angemeldeten Versammlung, ebenso wie bei den bereits durch das Ordnungsamt untersagten Demonstrationen, ein kollektives „Nichteinhalten jeglicher Corona-Schutzvorschriften sowie entsprechender behördlicher Auflagen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ zu erwarten wäre.

In Eisenach hat Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat für Samstag ein ganztägiges Versammlungsverbot im Zusammenhang mit den in den sozialen Medien beworbenen „Hygienespaziergängen“ erlassen.

Auch Versammlungen mit vergleichbaren Inhalten blieben verboten, wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte. Versammlungen mit anderen Inhalten scheinen demnach erlaubt zu sein.

Erst am Montag sei es in fast allen Landkreisen Thüringens zu Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. An fast allen Orten seien die Teilnehmerzahlen laut Polizei höher als zulässig gewesen.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv


Samstag, 11 Dezember 2021

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