Hamburger Demonstration gegen Corona-Politik bleibt verboten

Hamburger Demonstration gegen Corona-Politik bleibt verboten


Die geplante Demonstration gegen die Corona-Politik mit angemeldeten 11.000 Teilnehmern in Hamburg bleibt untersagt.

Hamburger Demonstration gegen Corona-Politik bleibt verboten

Das Verwaltungsgericht habe einen Eilantrag abgelehnt, mit dem die Anmelder der Versammlung das Verbot der Polizei kippen wollten. Jetzt sei noch eine Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht möglich.

Die Hamburger Versammlungsbehörde hatte die angemeldete Demonstration gegen die Corona-Restriktionen unter Verweis auf die sogenannte Coronavirus-Eindämmungsverordnung untersagt. Der Anmelder hätte nach Polizeiangaben deutlich gemacht, dass er den Demonstrationszug rund um die Binnenalster nur ohne Masken abhalten wolle. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts sei das Verbot deshalb eine notwendige Schutzmaßnahme, die weiterhin angewendet werden dürfe, obwohl der Bundestag die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht verlängert habe. Insofern wäre die Untersagung der Versammlung verhältnismäßig. 


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv


Samstag, 29 Januar 2022

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