Rücktrittsforderung nach Faesers Gastbeitrag in Antifa-MediumRücktrittsforderung nach Faesers Gastbeitrag in Antifa-Medium
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat mit einem Gastbeitrag für das Magazin „Antifa“ für Empörung gesorgt.
Der Beitrag seinim Juli 2021 auf der Internetseite des Magazins der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (kurz: VVN-BdA) erschienen, also noch vor der Bndestagswahl und Faesers Amtsantritt. Der Verein werde von verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz wegen Verbindungen zu linksextremistischen Akteuren beobachtet. Im bayerischen Verfassungsschutzbericht heiße es sogar, dass es sich beim VVN-BdA um „die bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ handle.
Die „Junge Freiheit“ habe Faesers Beitrag vor wenigen Tagen öffentlich kritisiert. Daraufhin hätten AfD- und auch Unionspolitiker Kritik geäußert. Bild habe unter anderem den CDU-Innenexperten Christoph de Vries mit den Worten zitiert: „Wie sollen sich die Mitarbeiter der Verfassungsschutzämter fühlen, deren Auftrag die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist, wenn ihre oberste Dienstherrin mit Verfassungsfeinden auf Tuchfühlung geht?" Ähnlich habe sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß im Gespräch mit ntv geäußert: „Wer sich nicht klar gegen Linksextremismus abgrenzt, darf nicht Innen- und Verfassungsministerin der Bundesrepublik Deutschland sein.“
Von ihren Koalitionspartnern habe Faeser Rückendeckung bekommen. So habe sich der FDP-Politiker Konstantin Kuhle auf Twitter hinter Faeser gestellt.
Linken-Parteichefin Janine Wissler habe die Kritik an Faeser „absurd und gefährlich“ genannt. Die Vereinigung sei eine „wichtige Stimme gegen das Vergessen, für Erinnerungsarbeit, gegen alte und neue Nazis“, in der sich Verfolgte des Nazi-Terrors engagierten. „Es wäre gut, wenn die Einstufung der VVN als ‚linksextremistisch‘ durch den sogenannten Verfassungsschutz jetzt endlich korrigiert würde“, twitterte sie.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=113153349
Sonntag, 06 Februar 2022