Kataloniens Parlament: Israel begeht Apartheid gegen das palästinensische Volk

Das katalanische Parlament verabschiedet eine Resolution, in der Israel beschuldigt wird, „das Verbrechen der Apartheid gegen das palästinensische Volk“ begangen zu haben.

Das katalanische Parlament in Spanien hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, die Israel als „das Verbrechen der Apartheid gegen das palästinensische Volk“ anerkennt, berichtete i24NEWS und war damit das erste Europäische Parlament, das eine solche Vorstellung verabschiedete.

Die Resolution fordert sowohl die katalanische als auch die spanische Regierung auf, Israel keine „Hilfe oder Unterstützung“ zu leisten und politische und diplomatische Mittel einzusetzen, um die israelischen Behörden zu zwingen, die Empfehlungen von Amnesty International und Human Rights Watch umzusetzen.

Spanien hat zuvor mehrere antiisraelische Anträge auf regionaler und kommunaler Ebene angenommen.

Im Jahr 2018 stimmte der Stadtrat der spanischen Stadt Sagunto für den Beitritt zur Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) gegen Israel und erklärte sich selbst zu einem „israelischen Raum ohne Apartheid“.

Eine Woche zuvor forderten Stadträte in der Stadt Pamplona, ​​der Hauptstadt der Provinz Navarra, die spanische Regierung auf, ihren Waffenhandel mit Israel einzustellen, und ihre Gemeinde, israelische Beamte zur „persona non grata“ zu erklären, bis Israel seine „Unterdrückung“ beendet Politik gegen das palästinensische Volk".

Zuvor hatte die Stadt Oviedo, die Hauptstadt der spanischen Region Asturien, ein Konzert des israelischen NK-Orchesters aus politischen Gründen abgesagt. Oviedo hat auch eine israelische Ballettaufführung abgesagt.

Gleichzeitig hoben fast zwei Dutzend spanische Kommunen Pro-BDS-Maßnahmen gegen den Staat Israel auf oder setzten sie aus.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Freitag, 17 Juni 2022