!! Wir bitten Sie um eine Spende !!

Als unabhängiges Magazin sind wir auch im Jahr 2023 auf die Solidarität und Unterstützung unserer Leser angewiesen.

Wir bitten Sie um eine Spende!

Spenden an den haOlam.de -Trägerverein sind steuerlich abzugsfähig, da das ADC Bildungswerk ein gemeinnütziger e. V. ist.

 

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung!

Spenden via PayPal

Im haOlam SpendenShop auch via Lastschrift Zahlen (Paypal PLUS auch ohne Paypal Konto!)  https://shop.haolam.de/

Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de

München: Bystron siegt auf ganzer Linie im „Hitlergruß-Verfahren“

München: Bystron siegt auf ganzer Linie im „Hitlergruß-Verfahren“


Blamage total für die Staatsanwaltschaft München I und die Gruppenleiterin Diplich – diese sind mit ihrem Versuch, dem AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron einen Hitlergruß anzuhängen, kläglich gescheitert.

München: Bystron siegt auf ganzer Linie im „Hitlergruß-Verfahren“

Als letzte Instanz entschied nun das Landgericht München I, was jeder normale Mensch zuvor schon gesehen hatte: Bystron winkte lediglich in die Menge, die Geste hatte nichts mit einem Hitlergruß zu tun.

Das Landgericht bestätigte damit die Entscheidung des Amtsgerichts München, das die Staatsanwaltschaft bereits in erster abgewatscht hatte, indem es ihren Antrag auf Strafverfolgung Bystrons mangels Substanz gar nicht erst befasst hatte.  Die Staatsanwaltschaft München I wollte oder musste jedoch an der Beschädigung des Abgeordneten weiterarbeiten und legte Beschwerde ein. Mit dem Entscheid des Landgerichts ist sie nun mit ihrem Anliegen endgültig gescheitert.

„Das Landgericht hat mit seinem Urteil lediglich das völlig Offensichtliche bestätigt – es gab nie einen Hitlergruß von mir. Das war jedem unvoreingenommenen Betrachter von Anfang an klar“, stellte Petr Bystron in einer Pressemitteilung fest.

Bystron will jetzt Staatsanwaltschaft verklagen

Die Staatsanwaltschaft München I erlitt bereits zum wiederholten Mal eine herbe Niederlage bei dem Versuch, Bystron wegen des §86 des StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) anzuklagen. Im Jahr 2017 beanstandete es einen Facebook-Post von Bystron, in dem er die Methoden der Antifa mit der SA gleichsetzte. Damals ließ sie bei dem AfD-Politiker sogar eine Hausdurchsuchung durchführen, die in Anwesenheit seiner Frau und seiner zwei kleinen Kinder im Morgengrauen durchgeführt wurde. Diese wurde anschließend gerichtlich für illegal erklärt, gefunden wurde ohnehin lediglich eine Festplatte mit Kinderfilmen des „Kleinen Maulwurfs“.

Offenbar reicht es jetzt Bystron mit den Übergriffen gegen ihn und seine Familie. Für ihn müsse nun die Frage beantwortet werden, warum die Staatsanwaltschaft wiederholt so viel Mühe in von vornherein unhaltbare Verfahren investiert habe. „Beim geringsten Hinweis auf Amtsmissbrauch werden wir eine Dienstaufsichtsbeschwerde stellen und eventuell auch weitere rechtliche Schritte gegen die Behörden einleiten“, so Bystron.

Ebenfalls bleibe zu klären, warum wegen eines vermeidlichen HItlergrußes nur gegen AfD-Politiker Ermittlungsverfahren eröffnet werden, obwohl eine ganze Reihe von Politikern anderer Parteien in gleicher Pose gefilmt und fotografiert wurden. In Baden-Württemberg wird sogar in zwei Verfahren gegen den früheren AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner wegen eines angeblichen Hitlergrußes ermittelt. Dies ist besonders pikant, denn Fiechtner hat von Geburt an keinen rechten Arm, mit dem er salutieren könnte. Diese Ungleichbehandlung stelle die Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Staatsanwaltschaft in Frage.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons


Sonntag, 18 September 2022

Die Adventswochen und Weihnachten sind traditionell in Deutschland Zeiten des Spendens.

Wir möchten an die Großherzigkeit unserer Leser appellieren und darum bitten, uns mit einer Adventsgabe zu unterstützen, um die laufenden Kosten für Technik, Server usw. und weitere Kosten tragen zu  können. 

Wir benötigen Ihre Spende
für den Betrieb von haOlam.de

für 2023 fallen kosten von 8.730€ an, davon haben wir bereits von Ihnen als Spende 44% erhalten.

44%

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung!

Spenden via PayPal

Im haOlam SpendenShop auch via Lastschrift Zahlen (Paypal PLUS auch ohne Paypal Konto!)  https://shop.haolam.de/

Spenden an den gemeinnützigen Trägerverein von haOlam.de können von der Steuer abgesetzt werden.
Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de


empfohlene Artikel
weitere Artikel von: Redaktion

Folgen Sie und auf:

Talk auf dem Klappstuhl als Podcast:


meistgelesene Artikel der letzten 7 Tage