1,1 Millionen Ukrainer in Deutschland - 546.000 in der Sozialhilfe

Schon 1,1 Millionen Ukrainer leben derzeit - in der Regel als Geflüchtete - in der Bundesrepublik. Davon beziehen mindestens 546.000 die deutsche Sozialhilfe.

Von Manfred W. Black

Was in bundesrepublikanischen Medien flächendeckend verschwiegen wird: Zumindest 30.000 der jetzt aus der Ukraine Zugewanderten sind gar keine Ukrainer, sondern vor allem erstaunlicherweise Araber.

An den Grenzen der Belastbarkeit

Gravierende Zahlen hat zu dieser Gesamtthematik jüngst vor allem die WELT recherchiert. Längst ist der deutsche Sozialstaat an die Grenzen seiner Belastbarkeit gekommen.

Zumal zusätzlich wieder massenhaft „Flüchtlinge“ primär aus arabischen Regionen in die Bundesrepublik strömen, wo aus Sicht vieler Ausländer „Milch und Honig fließen“.

Niemand wagt mehr, Prognosen für die Zukunft zu stellen. Bereits jetzt sehen sich einige Bundesländer nicht mehr in der Lage, neue Zuwanderer aufzunehmen.

550.000 Ukrainer beziehen deutsche Sozialhilfe

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurden im August „546.000 ukrainische Staatsangehörige in der Grundsicherung für Arbeitsuchende gezählt“. Von diesen Sozialhilfe-Beziehern sind rund 355.000 im erwerbsfähigen Alter.

Zum Vergleich: Recherchen der Welt zufolge haben vor Beginn des Ukraine-Krieges am 24. Februar „nur“ ungefähr 17.000 Ukrainer von staatlicher Grundsicherung in Deutschland gelebt.

Diese Sozialhilfe-Empfänger beziehen gratis Geld, Wohnung, Krankenversorgung sowie Leistungen zum Beispiel für Möbel und Kleidung. Für eine vierköpfige Familie zahlt der hiesige Steuerzahler so weit über 2.000 Euro. Monatlich.

Wohnungsmarkt und Schulen sind überlastet

Derzeit sind insgesamt etwa 1,1 Millionen Ukrainer – darunter viele Kinder und Jugendliche – im bundesrepublikanischen Ausländerzentralregister (AZR) registriert. Ein Teil der Zugezogenen ist zumindest vorübergehend bei hiesigen Verwandten oder Freunden untergekommen.

Für alle anderen stellt der deutsche Staat die Unterkünfte – nicht selten auch in überteuerten Wohnungen und Häusern.

Die meisten der schulpflichtigen jungen Ukrainer besuchen inzwischen deutsche Schulen, wo sich deswegen ein empfindlicher Lehrermangel bemerkbar macht.

Missbrauch der Sozialhilfe  

Insgesamt beobachten die deutschen Behörden erhebliche Fluktuationen bei den Ukraine-Flüchtlingen. Viele kommen – andere gehen, zumindest für kürzere Zeit.

Die quantitativen Veränderungen werden aber in aller Regel erst nach oft längeren Verzögerungen in den offiziellen Statistiken dokumentiert.

Neuerdings gehen viele Gerüchte, dass etliche Ukrainer zwar offiziell in der Bundesrepublik leben, aber de facto zumindest längere Zeit auch in der Ukraine. Vermutlich vorzugsweise in den großen Regionen, die nicht vom Krieg betroffen sind.

Beobachter vermuten mittlerweile einen Missbrauch der deutschen Sozialhilfe nicht unerheblichen Umfangs.

Viele sind „Aufstocker“

Einen offiziellen Arbeitsplatz haben bisher erst relativ wenige Ukrainer in der Bundesrepublik gefunden, drei Viertel davon sind Frauen. Die aktuellen offiziellen Zahlen beziehen sich auf den Monat Juni, als insgesamt 95.000 ukrainische sozialversicherungspflichtig Beschäftigte gezählt wurden.

Viele von ihnen sind aber nur Teilzeit-Beschäftigte, die große Mehrheit arbeitet als „Helfer“, die eher zu den Hilfsarbeitern zählen. Von denen sind etliche „Aufstocker“, sie beziehen neben ihrem relativ niedrigen Gehalt auch noch staatliche Sozialleistungen – zum Beispiel Wohngeld.

Sozialhilfe für zahlreiche Nicht-Ukrainer aus der Ukraine

Neben den Ukrainern gibt es etwa 30.000 Nicht-Ukrainer, die mittlerweile aus der Ukraine nach Deutschland „geflüchtet“ sind und jetzt in der Bundesrepublik zumindest einen befristeten Aufenthaltstitel erhalten haben.

Diese Nicht-Ukrainer aus der Ukraine – meist sind es Araber –, erhalten hierzulande auch „einen Schutztitel, ohne ein Asylverfahren zu durchlaufen“ (Die Welt): Sie dürfen damit seit dem 1. Juni in die „normale“ Grundsicherung wechseln, die auch einheimische Arbeitslose sowie anerkannte Asylbewerber erhalten.

Ausgewiesen wird niemand

Sehr viele Nicht-Ukrainer aus der Ukraine – sie sind durchweg männlich – geben jetzt vor, in Deutschland studieren zu wollen. Durchweg haben diese „Geflüchteten“, die offenbar in ihrer ganz großen Mehrheit „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind, aber kaum oder gar keine Deutschkenntnisse.

Diese große Gruppe von Zuwanderern darf trotzdem erst mal sechs Monate in der Bundesrepublik bleiben – bei vollen Sozialleistungen des deutschen Staates –, angeblich um Deutsch zu lernen.

Für jeden Experten ist klar, dass auch nach diesem halben Jahr praktisch niemand in sein eigentliches Herkunftsland abgeschoben wird. Im Zweifelsfall bleiben grundsätzlich diese „Geflüchteten“ ebenfalls in Deutschland – offiziell als „Geduldete“, de facto als Sozialhilfeempfänger zeitlich unbegrenzt.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Predatorix, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons

Samstag, 24 September 2022