Entkriminalisierte Diffamierungen, kriminalisierte Meinungen

Alice Weidel darf heute `satirisch´ ungestraft als "Nazi-Schlampe" beschimpft werden. Üble Nachrede und Verleumdung wurden in Deutschland komplett entkriminalisiert, solange sie politisch korrekt motiviert sind.

Von Aron Sperber

Dafür werden jetzt Beschreibungen der Realität, die früher ganz selbstverständlich unter Redefreiheit fielen, als Hassrede strafrechtlich verfolgt.

Hass im Netz“ ist ein Gummiparagraph, der sich perfekt dazu eignet, immer mehr falsche Meinungen als „Hass“ zu verbieten. Politischen Hass gibt es auf allen Seiten, wie man an den Beschimpfungen gegen Alice Weidel sieht.

Diffamierungen, die aus gutem politischen Hass erfolgen, fallen jedoch heute unter die Meinungsfreiheit, während man für im Internet geäußerte falsche Meinungen zur Migrations- oder Corona-Politik zumindest mit einem Bein im „Hass im Netz“-Paragraphen steht.

Autor: Aron Sperber
Bild Quelle: Screenshot

Montag, 17 Oktober 2022

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