Spendenaktion einblenden

Die Adventswochen und Weihnachten sind traditionell in Deutschland Zeiten des Spendens.

Wir möchten an die Großherzigkeit unserer Leser appellieren und darum bitten, uns mit einer Adventsgabe zu unterstützen, um die laufenden Kosten für Technik, Server usw. und weitere Kosten tragen zu  können. 

Wir benötigen Ihre Spende
für den Betrieb von haOlam.de

für 2023 fallen kosten von 8.730€ an, davon haben wir bereits von Ihnen als Spende 0% erhalten.

0%

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung!

Spenden via PayPal

Spenden an den gemeinnützigen Trägerverein von haOlam.de können von der Steuer abgesetzt werden.
Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de

Close

Der rot-grüne Berliner Senat wird weltweit zum Gespött

Der rot-grüne Berliner Senat wird weltweit zum Gespött


Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des demokratischen Deutschlands bewegt international die Gemüter. 

Der rot-grüne Berliner Senat wird weltweit zum Gespött

Von Meinrad Müller

Ungläubig blickt die Welt auf eine zunehmend dysfunktionale deutsche Hauptstadt, die es im September 2021 nicht einmal verstanden hat, die turnusgemäße Wahl zum Bundestag, zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Berliner Bezirksverordnetenversammlungen ordnungsgemäß durchzuführen.

Wegen unzähliger, oftmals gravierender Fehler seien diese Wahlen vollständig ungültig und müssten wiederholt werden, so urteilte der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin am 16. November 2022. Als Termin für die Wiederholungswahl ist der 12. Februar 2023 anvisiert.

AfD-Klage erfolgreich

Dr. Hugh Bronson, seit sechs Jahren für die AfD als fachpolitischer Sprecher für Integration und EU-Angelegenheiten im Berliner Abgeordnetenhaus tätig, erklärt dazu:

Die AfD-Fraktion war die einzige von den sechs im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen, die eine Klage gegen die Chaoswahl im letzten September eingereicht hat. Die Abgründe der Berliner Stadtpolitik sind bodenlos.

 Sie umfassen eine komplett überforderte Verwaltung, die zunehmende Verwahrlosung des öffentlichen Raumes, kaputt gesparte Schulen, eine gescheiterte Migrationspolitik und eine übertolerante Justiz, die weder Klima-Extremisten klare Grenzen zeigt, noch Clan-Kriminalität oder offenen Drogenhandel offensiv bekämpft. Hinzu kommt jetzt die Unfähigkeit des rot- grünen Senats, eine Wahl rechtssicher zu organisieren. Das wird den Steuerzahler 39 Millionen Euro für eine Wiederholungswahl kosten. Das ist viel Geld, das der Stadt an allen Ecken und Enden fehlt. Der Senat und Frau Giffey sollten die richtigen Konsequenzen ziehen und umgehend zurücktreten.

[Red.: Siehe aber auch unseren Beitrag, der v.a. die Verdienste von Marcel Luthe hervorhebt]

Ein Blick in die internationale Presseberichterstattung:

Frankreich: In einem vernichtenden Urteil für die Behörden der deutschen Hauptstadt erklärte das Gericht die Wahlergebnisse für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig

https://generationsnouvelles.net/les-elections-detat-de-berlin-doivent-etre-repetees-selon-les-regles-du-tribunal-politico/

Vor vielen Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, weil Stimmzettel fehlten oder nicht korrekt ausgegeben wurden

https://news-24.fr/le-tribunal-de-berlin-ordonne-la-repetition-des-elections-nationales-chaotiques-de-2021/

Italien

Chaos in Berlin, Wahlen nach einem Jahr abgesagt: „Demokratische Standards verletzt“

https://europa.today.it/attualita/berlino-elezioni-annullate-irregolari.html

Ukraine

Neuwahl der Landtagsabgeordneten und Bezirksverordneten wegen „organisatorischem Chaos“ in Berlin

https://www.eurointegration.com.ua/news/2022/11/16/7150793/

Großbritannien

Berlins chaotische Landtagswahl muss wiederholt werden, Gerichtsbeschlüsse

https://www.ft.com/content/e3e08200-ed82-4ffc-93bf-39316411ebb5

International

Berliner Gericht ordnet Neuauflage der chaotischen Landtagswahl 2021 an

https://apnews.com/article/europe-germany-state-elections-legislature-56dd8bf0efc7d35cc19f954c57f45966

Portugal

Berlin muss Wahlen wegen Organisationschaos wiederholen

https://www.publico.pt/2022/11/16/mundo/noticia/berlim-vai-repetir-eleicoes-caos-organizacao-2028049/amp

Griechenland

Weit verbreitete Unregelmäßigkeiten

https://www.imerisia.gr/kosmos/57576_bundestag-epanalipsi-eklogon-se-eklogika-tmimata-toy-berolinoy-ektetamenes-paratypies

Polen

Das Verfassungsgericht in Berlin ordnete wegen „chaotischer“ Zustände in den Wahllokalen eine Wahlwiederholung an

https://www.euractiv.pl/section/demokracja/news/berlin-zeszloroczne-wybory-do-powtorki/

Slowakei

Berlin muss die Landtagswahlen 2021 wiederholen

https://www.teraz.sk/najnovsie/berlin-si-bude-musiet-zopakovat-regio/674976-clanok.html

Spanien

„Tag des Chaos“

https://www.infobae.com/america/mundo/2022/11/16/un-tribunal-ordeno-repetir-las-elecciones-en-berlin-por-fallas-en-varios-centros-de-votacion/

Türkei

„Vielfalt und Schwere“ der Wahlfehler

https://www.aa.com.tr/tr/dunya/almanya-da-berlin-eyalet-meclis-secimleri-tekrarlanacak/2740096#

Ungarn

Die Berliner Wahl muss wiederholt werden

https://nepszava.hu/3175810_meg-kell-ismetelni-a-berlini-valasztast

Brasilien

Landtagswahl in Berlin wird aufgrund von Fehlern wiederholt

https://investidoresbrasil.com.br/eleicoes-regionais-em-berlim-serao-repetidas-devido-a-erros/

 


Dieser Artikel wurde zuerst hier veröffentlicht.

Autor: Philosophia Perennis
Bild Quelle: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons


Freitag, 18 November 2022

Waren diese Infos wertvoll für Sie?

Sie können uns Danke sagen. Geben Sie einen beliebigen Betrag zurück und zeigen Sie damit, wie viel Ihnen der Inhalt wert ist.






Alle Felder müssen ausgefüllt werden


Ich versichere, nichts rechtlich und/oder moralisch Verwerfliches geäußert zu haben! Ich bin mir bewusst, das meine IP Adresse gespeichert wird!

 

empfohlene Artikel
weitere Artikel von: Philosophia Perennis

Folgen Sie und auf:

Talk auf dem Klappstuhl als Podcast:


meistgelesene Artikel der letzten 7 Tage